Dieser Bericht über die Situation der Palästinenser hinter der Mauer ist nach Eindrücken auf einer Reise entstanden, die ich mit einer Gruppe der Erwachsenenbildung aus Bremen nach Israel und in die besetzten Gebiete gemacht habe. Anlass der Reise war, uns über die Menschenrechtssituation „hinter der Mauer“ und die Chancen für einen gewaltlosen Widerstand der Palästinenser zu informieren. Wir fanden den Befund bestätigt, dass es in diesen Gebieten „israelische Staatsbürger mit vollen Rechten und nicht-israelische Nicht-Staatsbürger mit Nicht-Rechten gibt“, wie es ein israelischer Autor formuliert hat. Dieser Satz drückt den Sachverhalt aber noch zu milde aus, denn die Wahrheit ist: die Palästinenser sind der vollkommenen Willkür ihrer Besatzer unterworfen. Ihre Lage ist erschreckend und völlig hoffnungslos.

Die jüdischen Siedlungen breiten sich wie riesige, alles beherrschende Festungen auf palästinensischem Land aus. Die Mauer trennt Städte und Dörfer, Felder und Olivenhaine, Familien, Freunde und Verwandte voneinander. Die Checkpoints und Straßensperren sind jeden Tag Orte der Demütigung und Erniedrigung für die Menschen. Landraub, Häuserzerstörungen und die ständigen willkürlichen Verhaftungen – all das muss den Hass zwischen beiden Völkern nur vertiefen und die Aussicht auf Frieden in immer weitere Ferne rücken. Terrorismus – von welcher Seite auch immer – ist in einer solchen Unkultur der Gewalt die notwendige Folge.

Ziel einer solchen Politik kann es nur sein, jedes gesellschaftliche Leben und alle Ansätze zu einer politischen Staatenbildung der Palästinenser im Keim zu zerstören. Auch sehr viele Israelis – wenn auch leider noch nicht die Mehrheit – sind der Meinung, dass dies ein Irrweg ist und ihr Land immer tiefer in dem menschlichen, moralischen, sozialen, militärischen und politischen Morast der Okkupation und Herrschaft über ein anderes Volk versinkt. Mit einer solchen Politik untergräbt Israel seine eigene politische Legitimität sowie seine moralischen und sicherheitspolitischen Grundsätze. Das kann und darf uns Deutschen, die wir aus historischen Gründen ein besonderes Verhältnis zu diesem Staat haben, nicht gleichgültig sein. Freunde, die nie Kritik äußern, sind aber keine wirklichen Freunde. Mit Antisemitismus hat das gar nichts zu tun.

Ich bin mir bewusst, dass mein Bericht einseitig ist und nur die Menschenrechtsverletzungen der einen Seite sieht, obwohl es die der anderen Seite natürlich auch gibt. Aber diese Sichtweise ist durch die einseitige Art des Konfliktes bedingt. Israel ist politisch, wirtschaftlich und militärisch eine starke Macht, die Palästinenser sind absolute Habenichtse, sie sind völlig machtlos und den Israelis in jeder Beziehung unterlegen, ja ausgeliefert. Der amerikanisch-jüdische Autor Henry Siegmann spricht von einer „überwältigenden Ungleichheit zwischen Besatzern und Besetzten“. Die Palästinenser haben der israelischen Übermacht nichts entgegenzusetzen – außer ihr völkerrechtlich verbürgtes Recht auf Widerstand. Es ist eine total asymmetrische Auseinandersetzung, die seit Jahrzehnten im „Heiligen Land“ tobt. Und im übrigen: Kein palästinensischer Soldat hat jemals in Israel als Besatzer gestanden, kein Palästinenser hat jemals einem Israeli auch nur einen Quadratmeter Land weggenommen und darauf Siedlungen gebaut, kein Israeli muss in demütigender Weise palästinensische Checkpoints passieren, kein Israeli ist von einer von Palästinensern gebauten Mauer eingeschlossen. Deshalb der einseitige Blick auf die Tragödie der Palästinenser. Israel als der so viel Stärkere könnte diesen Konflikt heute oder morgen beenden, wenn es nur wollte.

Natürlich geben meine Reiseeindrücke nur einen kleinen Ausschnitt des Geschehens in Palästina wieder, aber wenn man die unzähligen medialen Quellen hinzunimmt, die zur Verfügung stehen, sowie die Aussagen israelischer Menschenrechtsgruppen, dann kommt ihnen ein hoher Grad zu verallgemeinernder Authentizität zu.

Ich bin mir der deutschen Verantwortung gegenüber den Juden und Israel voll bewusst. Ich bin aber nicht bereit, die Augen vor dem zu verschließen, was „hinter der Mauer“ geschieht. Wir Deutsche neigen dazu, Israel zu idealisieren und in Schutz zu nehmen, um uns von unserer historischen Schuld zu entlasten. Dass wir damit neue Schuld auf uns laden, indem wir das demütigende und dem Völkerrecht widersprechende Vorgehen Israels gegen die Palästinenser billigen, wird dabei allzu oft übersehen.