EU
RICHTLINIEN
DOKUMENTE
Die EU hat am
19.7.2013 erklärt, dass die seit
1967 Besetzten Palästinensischen
Gebiete (Occupied Palestinian
Territories), nämlich das
Westjordanland, der Gazastreifen,
Ostjerusalem und die Golanhöhen
nicht zum israelischen Staatsgebiet
gehören. Sie hat daraus die
Konsequenz gezogen, dass die EU von
2014 an keine Projekte mehr in den
israelischen Siedlungen fördert:
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52013XC0719%2803%29&from=DE
Die EU stützt sich bei dieser
Rechtsauffassung auf ein Gutachten
des Internationalen Gerichtshofs,
der am 9.7.2004 festgestellt hat,
dass für die Besetzten Gebiete die
Vierte Genfer Konvention Anwendung
findet. Deshalb sind sowohl die
Mauer, soweit sie auf
palästinensischem Gebiet errichtet
wurde, wie auch die sogenannten
Siedlungen völkerrechtswidrig. Die
EU-Außenbeauftragte Federica
Mogherini hatte bei ihrem
Antrittsbesuch in Jerusalem und
Ramallah ebenfalls darauf
hingewiesen, dass die Siedlungen
illegal sind.
Der Europäische Gerichtshof hat 2010
entschieden, dass das
EU-Zollpräferenzabkommen mit Israel
nicht für die israelischen
Siedlungen gilt (EuGH 25.02.2010–C
–386/08), bestätigt vom
Bundesfinanzhof am 19.3.2013
(19.3.2013, VII R 6/12).
Nach jahrelanger Verzögerung ist die
EU-Kommission endlich bereit, aus
diesem Urteil die entsprechenden
Konsequenzen zu ziehen:
http://eeas.europa.eu/delegations/israel/documents/news/20151111_indication_of_origin_fact_sheet_final_en.pdf
http://eeas.europa.eu/delegations/israel/documents/news/20151111_interpretative_notice_indication_of_origin_of_goods_en.pdf
Es geht nicht nur um eine eindeutige
Kennzeichnung für die Verbraucher.
Das EU-Zollpräferenzabkommen ist
auch von Bedeutung bei der
Kontingentierung von waren
Einfuhren, insbesondere bei
Lebensmittelimporten.
Die EU drängt auf
Einhaltung des Völkerrechts.
Israelische Regierungsvertreter
dagegen behaupten, die EU-Forderung
erinnere an den Naziaufruf "Kauft
nicht bei Juden!“ Die Nazis raubten
mit ihrem Boykottaufruf den Juden
die ökonomische Existenz, ehe sie
danach Millionen ermordeten. Sowohl
die Gründung des Staates Israel als
auch die Allgemeine Erklärung der
Menschenrechte waren eine Reaktion
auf die Naziverbrechen.
Nichtjüdische und jüdische
Organisationen, die zum Boykott von
Siedlungsprodukten aufrufen, fordern
die Respektierung der
Menschenrechte, der bürgerlichen und
der politischen Rechte für die
Palästinenser.
Zum Stichtag
23.11.2015 besteht zwischen
der Europäischen Union und
dem Land "Besetzte
palästinensische Gebiete"
folgende Präferenzregelung:
|
AKTUELLES ZUR EUROPÄISCHEN RECHTSPRECHUNG |
Brief - Betreff: Produkte aus israelischen
Siedlungen - Mon, 23 Nov 2015 11:14:37
+0100 - Martin Breidert
<martin.breidert@gmx.de> An:
service@kadewe.de
An die Geschäftsführung von KaDeWe Herrn Roland Armbruster und
Herrn André Maeder
Sehr geehrter Herr Armbruster, sehr geehrter Herr Maeder, laut
Spiegel-Online nahm KaDeWe entsprechend der neuen
EU-Verordnung Produkte aus israelischen Siedlungen aus dem
Sortiment:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/kadewe-nimmt-israelische-siedlungsprodukte-aus-dem-verkauf-a-1063630.html
Doch nun ist zu lesen, dass KaDeWe diese EU-rechtskonforme
Entscheidung widerrufen hat:
http://www.spiegel.de/politik/ausland/kadewe-empoert-netanyahu-mit-verkaufstopp-fuer-siedlerprodukte-a-1064009.html
Dieser Sinneswandel lässt manche Vermutungen und Rückschlüsse
zu: Haben Sie sich der Israel-Lobby gebeugt, so dass diese
stärker ist als geltendes EU-Recht? Die EU hat am 19.7.2013
erklärt, dass die seit 1967 Besetzten Palästinensischen Gebiete
(Occupied Palestinian Territories), nämlich das
Westjordanland, der Gazastreifen, Ostjerusalem und die
Golanhöhen nicht zum israelischen Staatsgebiet gehören. Sie hat
daraus die Konsequenz gezogen, dass die EU von 2014 an keine
Projekte mehr in den israelischen Siedlungen fördert:
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52013XC0719%2803%29&from=DE
Die EU stützt sich bei dieser Rechtsauffassung auf ein Gutachten
des Internationalen Gerichtshofs, der am 9.7.2004 festgestellt
hat, dass für die Besetzten Gebiete die Vierte Genfer Konvention
Anwendung findet. Deshalb sind sowohl die Mauer, soweit sie auf
palästinensischem Gebiet errichtet wurde, wie auch die
sogenannten Siedlungen völkerrechtswidrig. Die
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hatte bei ihrem
Antrittsbesuch in Jerusalem und Ramallah ebenfalls darauf
hingewiesen, dass die Siedlungen illegal sind.
Der Europäische Gerichtshof hat 2010 entschieden, dass das
EU-Zollpräferenzabkommen mit Israel nicht für die israelischen
Siedlungen gilt (EuGH 25.02.2010–C –386/08), bestätigt vom
Bundesfinanzhof am 19.3.2013 (19.3.2013, VII R 6/12).
Nach jahrelanger Verzögerung ist die EU-Kommission endlich
bereit, aus diesem Urteil die entsprechenden Konsequenzen zu
ziehen:
http://eeas.europa.eu/delegations/israel/documents/news/20151111_indication_of_origin_fact_sheet_final_en.pdf
http://eeas.europa.eu/delegations/israel/documents/news/20151111_interpretative_notice_indication_of_origin_of_goods_en.pdf
Es geht nicht nur um eine eindeutige Kennzeichnung für die
Verbraucher. Das EU-Zollpräferenzabkommen ist auch von Bedeutung
bei der Kontingentierung von waren Einfuhren, insbesondere bei
Lebensmittelimporten.
Die EU drängt auf Einhaltung des Völkerrechts. Israelische
Regierungsvertreter dagegen behaupten, die EU-Forderung erinnere
an den Naziaufruf "Kauft nicht bei Juden!“ Die Nazis raubten mit
ihrem Boykottaufruf den Juden die ökonomische Existenz, ehe sie
danach Millionen ermordeten. Sowohl die Gründung des Staates
Israel als auch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
waren eine Reaktion auf die Naziverbrechen. Nichtjüdische und
jüdische Organisationen, die zum Boykott von Siedlungsprodukten
aufrufen, fordern die Respektierung der Menschenrechte, der
bürgerlichen und der politischen Rechte für die Palästinenser.
Sehr geehrter Herr Armbruster, sehr geehrter Herr Maeder, es
ist befremdlich, dass Sie sich über Völkerrecht, EU-Recht und
höchstrichterliche Entscheidungen hinwegsetzen. Es ist zu
befürchten, dass rechtliche Schritte unvermeidlich sein werden.
Zu Ihrer Information füge ich Ihnen eine
Pressemitteilung der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft bei
(s. Anhang).
Mit freundlichen Grüßen Dr. Martin Breidert
Sprecher der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft,
Regionalgruppe NRW Süd - Mail:
martin.breidert@gmx.de
|
11-11- 2015 -
Europäische Union setzt "Made in
Israel"-Produktlabel ein Ende >>>> |
31. 1. 2014
Israel fürchtet europäische
Boykotte - Gratwanderung mit
Gegenwind
- In Israel wächst die Sorge
angesichts zunehmender
europäischer Boykotte. Die
Regierung Netanjahu weiß noch
nicht, wie sie damit umgehen
soll. - Hans-Christian Rößler -
Jair Lapid widmete dem Thema
eine ganze Rede. Zum Abschluss
der Konferenz des wichtigsten
israelischen Forschungsinstituts
bereitete der Finanzminister am
Mittwochabend seine Landsleute
auf schwere Zeiten vor: Es gehe
nicht darum, dass der
französische Camembert bald mit
Verspätung in Israel ankomme,
sagte er. Sollten die
Friedensgespräche mit den
Palästinensern scheitern, drohe
ein europäischer Boykott, den
jeder Israeli in seinem
Geldbeutel spüren werde. Lapid
schloss auf der
INSS-Jahreskonferenz nicht aus,
dass die EU sogar ihr
Assoziierungsabkommen mit Israel
kündigen könnte. >>> |
23.
7. 2013 -Boykott
gegen Produkte aus Siedlungen? - Aldi arbeitet in
16 europäischen Staaten, in den USA und in Australien. - Aldi,
die internationale deutsche Supermarktkette, hat begonnen,
Produkte aus israelischen Siedlungen jenseits der «grünen Linie»
zu boykottieren. Das berichtete am Montag die holländische
Zeitung «Trouw». Ein Sprecher von Aldi bestätigte gegenüber dem
Blatt, dass die Firma sich zu diesem Schritt entschlossen habe,
weil Aldi nicht wünsche, dass seine Produkte zum «Objekt einer
Kontroverse» würden. >>>
Deutsche
Supermarkt-Kette (Aldi) boykottiert Waren die aus israelischen
Siedlungen stammen - Die deutsche
Supermarkt-Kette Aldi hat damit begonnen, Produkte aus
israelischen Siedlungen Europaweit zu boykottieren. Laut einem
Artikel der in Amsterdam erscheinenden Zeitung “Trouw”,
bestätigte eine Sprecherin der Kette, dass man vor kurzem damit
begonnen habe, israelische Produkte aus den Siedlungen zu
boykottieren. >>>
Der Bundestagsabgeordnete Philipp Mißfelder, den eine Laune des
Schicksals schon als Dreißigjährigen zum außenpolitischen
Sprecher der Unionsfraktion machte,
hat unter dem Datum 19. Juli eine heftige
Polemik
gegen die die neuen EU-Leitlinien zur Förderung von israelischen
Körperschaften und deren Tätigkeiten veröffentlicht, die er mit
dem bemerkenswerten Satz einleitete:
"Die Bundesregierung hat sich von den umstrittenen EU-Leitlinien
zu Förderprogrammen für Israel distanziert".
Am Abend des 22. Juli ergab sich folgendes Bild:
1. Es existiert keine nachweisbare Distanzierung der
Bundesregierung von den Leitlinien. Kein Mitglied oder Sprecher
der Bundesregierung hat sich von den Leitlinien distanziert. Die
Behauptung des Abgeordneten Mißfelder ist also eine
Falschmeldung.
2. Trotz der offensichtlichen Brisanz und Schädlichkeit dieser
Falschmeldung haben ihr weder das Bundeskanzleramt noch das
Auswärtige Amt öffentlich widersprochen. Anscheinend wünscht die
Bundesregierung, dass Mißfelders Behauptung so stehen bleibt und
weiter verbreitet wird. Falls diese Vermutung zutrifft, würde es
sich um eine gewollte und gezielte Intrige gegen die
Beschlusslage der EU handeln, bei der die Verantwortlichen sich
nicht exponieren. Schmutzig und unehrlich.
3. Mißfelder scheint sich auf eine Meldung der Katholischen
Nachrichtenagentur KNA vom 19. Juli zu beziehen, in der es
heißt:
Das Außenministerium
hat sich von der umstrittenen EU-Leitlinie zu Förderprogrammen
für Israel distanziert. Eine Sprecherin sagte der «BILD»-Zeitung
am Freitag, die Leitlinien seien von der EU-Kommission in
eigener Zuständigkeit entwickelt worden. «Die EU-Kommission hat
erklärt, dass die Leitlinien keine Änderung der europäischen
Haltung sind, sondern einen EU-Beschluss vom Dezember 2012
konkretisieren.»
Die zitierten Aussagen der nicht namentlich bezeichneten
AA-Sprecherin - Pressesprecher des Ministerium ist laut dessen
Website Andreas Peschke - enthalten in Wirklichkeit keine
Distanzierung von den EU-Leitlinien. Dass es sich um eine
Distanzierung handele, ist nichts weiter als die phantasievolle
Interpretation eines bis jetzt noch unbekannten Journalisten
entweder bei der KNA oder bei der BILD-Zeitung. - Knut
Mellenthin, freier Journalist |
Die Welt meldet: Neue
Förderleitlinie - Israel warnt EU-Botschafter vor ernster Krise
- Israel wird die
neuen EU-Regeln zu Förderabkommen nicht akzeptieren. Die israelischen
Botschafter in Deutschland, Frankreich und Großbritannien erhöhen dafür
den Druck. >>>
Amtsblatt der Europäischen
Union C 205/9 -
Leitlinien über die
Förderfähigkeit israelischer Einrichtungen und ihrer Tätigkeiten in den
von Israel seit Juni 1967 besetzten Gebieten im Hinblick auf von der EU
finanzierte Zuschüsse, Preisgelder und Finanzinstrumente ab 2014 >>>
"Rassismus" aus Brüssel
erzürnt Israel
|
Danke Europa
-
Uri
Avnery
-
AN
MEINEM 70. Geburtstag erhielt ich
ein Geschenk von Yitzak Rabin: Nach
Jahrzehnten der Verleugnung
unterzeichnete er das Dokument, das
die Existenz des palästinensischen
Volkes anerkennt. Er erkannte auch
die PLO als dessen Vertreter an.
Fast alleine hatte ich dies seit
vielen Jahren gefordert. Drei Tage
danach wurde das Oslo-Abkommen auf
dem Rasen des Weißen Hauses
unterzeichnet.
Diese Woche
erhielt ich, offenbar vorab zu
meinem 90. Geburtstag in zwei
Monaten, ein weiteres Geschenk von
ähnlicher Tragweite. Keine geringere
Institution als die Europäische
Union hat das deklariert, was
praktisch auf einen Totalboykott der
Siedlungen hinausläuft, und das 15
Jahre, nachdem Gush Shalom, die
Friedensorganisation, der ich
angehöre, zu einem solchen Boykott
aufgerufen hat.
Der
europäische Beschluss besagt, dass
keine israelische Institution oder
israelisches Unternehmen, das mit
den israelischen Siedlungen in der
Westbank, Ostjerusalem oder den
Golanhöhen in direkter oder
indirekter Verbindung steht,
irgendeinen Vertrag, irgendeine
Subvention, irgendeine Prämie oder
dergleichen erhält, weder von der
EU, noch von einem ihrer
Mitgliederstaaten. Um die Einhaltung
dieses Beschlusses zu gewährleisten,
wird jeder Vertrag zwischen Israelis
und der EU einen Paragrafen
beinhalten, der festlegt, dass diese
Siedlungen nicht zu Israel gehören.
Einer meiner Freunde sandte mir eine
Botschaft >>> |
EU-Leitlinien und Israel:
Dieser Zug war abgefahren
- Analyse von Gudrun Harrer
- Die große Überraschung in
Israel über die neuen
Leitlinien der EU, ihre
Förderungen israelischer
Einrichtungen betreffend,
ist selbst überraschend
Brüssel/Jerusalem/Wien – Es
war ein ganz normaler
EU-bürokratischer Vorgang,
und da ließ sich auch nichts
mehr "verhindern" , wie es
die israelische Regierung
noch zuletzt versuchte: Am
Freitag wurden im "Amtsblatt
der Europäischen Union" die
"Leitlinien über die
Förderfähigkeit israelischer
Einrichtungen (...)"
veröffentlicht, die Anfang
2014 in Kraft treten werden.
>>>
Nach der Direktive aus
Brüssel: Was wird Europa in
Nahost durchsetzen?
- Reiner Bernstein -
Vergleicht man die Reflexe
in Israel auf die
Richtlinien der Europäischen
Union vom 28. Juni zur
Beendigung der Förderung
israelischer Einrichtungen
und Aktivitäten in den 1967
eroberten Gebieten mit der
öffentlichen Aufregung
früherer Jahre, fällt die
relative Gelassenheit auf.
Die großen Demonstrationen
in Tel Aviv und auf dem
Zionsplatz in Jerusalem, wo
im Oktober 1995 in
Anwesenheit des
Oppositionsführers Benjamin
Netanjahu zum Mord an
Yitzhak Rabin aufgerufen
wurde, sind ausgeblieben,
obwohl die Sanktionen jeden
Israeli belasten würden.
Kritische Kommentare in
Israel fürchten einen
»diplomatischen Tsunami«.
Denn bei EU-Präsident Manuel
Barroso sind die Telefonate,
die sich wie üblich jede
»Einmischung« verbitten, auf
taube Ohren gestoßen. Barack
Obama soll Netanjahu lapidar
zu Verhandlungen mit Machmud
Abbas aufgefordert haben,
nachdem die israelische
Politik die ganze Welt zum
Narren gehalten hab >>>
Das Sprachrohr Israels:
"Eine Direktive in die
Sackgasse" - Präsident des
Zentralrats der Juden
kritisiert die neuen
EU-Förderrichtlinien
- Dieter Graumann im
Gespräch mit Peter Kapern -
Die neuen Leitlinien zur
Förderung von Projekten in
Israel seien ungerecht,
unausgewogen und schädlich,
sagt Dieter Graumann,
Präsident des Zentralrats
der Juden in Deutschland.
Brüssel ginge es einseitig
darum, Israel unter Druck zu
setzen und politisch an den
Pranger zu stellen. >>>
Interview
Dieter Graumann,
Präsident des
Zentralrates der
Juden in
Deutschland
MP3
-
Flash
Kurzkommentar: Der
Präsident des Zentralrates
der Juden glaubt scheinbar
immer noch, der
Stellvertreter der
extremistischen Regierung
Israels in Deutschland zu
sein. Wer hat Zeit und
häkelt ihm mal (so dass es
hübsch aussieht) den Spruch:
"Reden ist Silber, Schweigen
ist Gold"...
Notwendige
Klarstellung - Roland Etzel
über EU-Fördermittel an
Israel -
Roland Etzel - Keine
EU-Fördermittel für
israelische Projekte in den
besetzten Gebieten. Was laut
Leitlinie der EU-Kommission
ab 2014 gelten soll und die
israelische Regierung in Wut
versetzt, ist eine pure
Selbstverständlichkeit. Das
völkerrechtlich anerkannte
Territorium Israels ist für
jedwede Kooperation mit
EU-gestützten Geschäften
weiterhin offen. So müssen
die Proteste aus Jerusalem
als fadenscheinig gelten.
>>>
Heute spricht mal ein
Israeli
- Richard C. Schneider - Er
heisst Avi Shavit. Und
schreibt für Haaretz. Und
schon werden jetzt viele
aufschreien und sagen: Ach
der! Der ist Links,
Antizionist, Ein Träumer und
und und. Mag sein, mag nicht
sein. Gideon Levy hat gerade
in einem Artikel aufgerufen,
Israel zu boykottieren. Ein
Israeli, der sein Land
niemals verlassen will und
wird. Es gibt viele solche
Stimmen. Ihre Argumente
mögen nicht immer stimmen,
manchmal schießen sie in
ihrer Kritik über’s Ziel
hinaus. Aber das gilt auch
für “rechte” Israelis. Die
Debatte wird härter auf
beiden Seiten. Das zumindest
ist ein Zeichen, daß die
Lage allmählich als
bedrohlich empfunden wird.
der geplante EU boykott hat
Israel erschüttert. Und so
reagiert man, wie etwa Ari
Shavit in seinem neuesten
Kommentar in Haaretz >>>
Israel meets ambassadors
over EU settlements ban
- Israel met the ambassadors
of Britain and France, and
Germany's deputy envoy over
plans by the EU to ban its
28 members from having any
dealings with Jewish
settlements, an official
said on Friday. Israel
warned the envoys of a
serious crisis between it
and the European Union over
the move, the high-ranking
foreign ministry official
told AFP. "The British and
French ambassadors and
German number two were
invited yesterday to the
ministry... for discussions
on the EU guidelines," he
said. "We asked the
ambassadors to tell their
capitals that no Israeli
government would accept
these conditions >>> |
|
|
 |
1.9.2012 -
Da
diverse Zollbehörden von EU-Ländern
(die das Zollvergünstigungsabkommen
mit Israel ernst nehmen wollten)
sich immer wieder beschwert hatten,
es sei kaum möglich, zwischen Gütern
aus 67er Israel und Siedlungen in
Besatzungsland zu unterscheiden, hat
die EU nun eine
aktuelle Liste
von Namen und PLZ von Siedlungen
ins Netz gestellt - pdf - >>>
EU
veröffentlicht Liste israelischer
Siedlungen für Zollzwecke
- Einfuhr israelischer Waren aus
besetzten Gebieten von Zollpräferenz
ausgenommen / Siedlungsverzeichnis
erweitert - Die EU hat eine
umfassende und leicht erweiterte
Liste der Standorte veröffentlicht,
die in den von Israel besetzten
Gebieten liegen und daher nicht in
den Genuss der im
europäisch-israelischen Handel
bestehenden Zollpräferenzbehandlung
kommen. Bisher war die Liste nicht
öffentlich. In Israel sorgt die
jetzt erfolgte Aufnahme der zum Teil
jenseits der international
anerkannten Grenzen gelegenen Stadt
Modiin für politischen Wirbel. Die
von Israel in den seit 1967
besetzten Gebieten errichteten
Siedlungen werden international
nicht als Teil des israelischen
Staatsgebiets anerkannt. Das gilt
sowohl für Siedlungen im
Westjordanland, das israelischer
Militärverwaltung untersteht, als
auch für Ostjerusalem und die
syrischen Golan-Höhen, die direkter
israelischer Staatsverwaltung
unterstehen und damit faktisch
annektiert wurden. Israel behandelt
die Siedlungen als Teil seines
Wirtschaftsgebietes und hat von je
her ihren Einschluss in den
Geltungsbereich internationaler
Handelsabkommen beansprucht. Dies
wurde von der EU niemals anerkannt,
doch war die Durchsetzung dieser
Politik lange Zeit allenfalls
partiell. >>> |
8.6.2012 -
«Transparenz ist ein globaler Trend»
-
Interview Yves Kugelmann - Letzte
Woche kündigte die Migros an, dass
Produkte aus israelischen Siedlungen
künftig als solche deklariert
würden. Im Interview mit tachles
nimmt Migros-CEO Herbert Bolliger
Stellung zur Debatte. - TACHLES:
Weshalb hat die Migros die neue
Deklarationsbeschreibung bezüglich
der Herkunft israelischer Produkte
jetzt eingeführt? HERBERT
BOLLIGER: Wir haben uns seit rund
einem Jahr intern mit diesem Thema
beschäftigt und sind nach vertieften
Abklärungen und Gesprächen mit dem
Bund zum Schluss gekommen, dass es
angebracht ist, diesen
Grundsatzentscheid zu fällen. Wir
orientieren uns an den Vorgaben des
Bundes. Auch er unterscheidet
aufgrund von Abkommen, ob ein
Produkt von Israel oder aus den
Siedlungsgebieten stammt. Diese
Differenzierung nehmen wir nun auch
vor. >>> |
31.5.2012 -
Migros
deklariert Produkte aus israelischen
Siedlungen
- Migros Magazin - Die Migros
deklariert in Zukunft Produkte, die
aus den von Israel besetzten
Gebieten stammen. Diese Deklaration
wird voraussichtlich im Jahr 2013
eingeführt. Die Migros führt einige
Produkte aus Israel im Sortiment.
Einzelne dieser Artikel stammen aus
palästinensischen Gebieten, die von
Israel besiedelt sind. So können
Datteln aus palästinensischen
Gebieten stammen. Die betreffenden
Siedlungen, die bespielsweise in der
Westbank oder dem Gazastreifen
liegen, sind gemäss Einschätzung der
Uno und des Bundesrates
völkerrechtswidrig. Bisher konnten
die Kundinnen und Kunden nicht
feststellen, ob ein israelisches
Produkt aus jenen Gegenden stammt.
Künftig sollen die betreffenden
Artikel mit einer präzisen
Herkunftsbezeichnung wie «Westbank,
israelisches Siedlungsgebiet» oder
«Gaza, israelisches Siedlungsgebiet»
gekennzeichnet sein. Die Migros will
für Transparenz sorgen; die
Entscheidung für oder gegen die
Produkte liegt bei den Kunden. >>>
Neue
Migros-Herkunftsangabe:
«Ostjerusalem, israelisches
Siedlungsgebiet»
- Der
orange Riese kennzeichnet künftig
Produkte, die von jüdischen Siedlern
in Palästinensergebieten hergestellt
wurden. - Wie andere Grossverteiler
führt auch die Migros eine Reihe von
Produkten, die aus den von Israel
besetzten palästinensischen Gebieten
stammen. Darunter sind etwa Datteln,
Kartoffeln, Früchte, Küchenkräuter
oder Soda Club-Geräte. Deren
Herkunft soll in Zukunft deklariert
werden. Sprich es soll klar gemacht
werden, dass die Produkte von
Israelis stammen, die ihre Produkte
auf Palästinensergebiet vertreiben
oder herstellen, wie
Migros-Mediensprecherin Monika
Weibel gegenüber
Tagesanzeiger.ch/Newsnet klar macht.
>>>
«Israel»
allein reicht nicht mehr
-
Die Migros gibt sich politisch: Ab
2013 müssen Waren, die aus den von
Israel besetzten palästinensischen
Gebieten stammen, auch als solche
deklariert werden. - Wie andere
Grossverteiler führt auch die Migros
eine Reihe von Produkten, die aus
den von Israel besetzten
palästinensischen Gebieten stammen.
Darunter sind etwa Datteln,
Kartoffeln, Früchte, Küchenkräuter
oder Soda Club-Geräte. Deren
Herkunft soll in Zukunft deklariert
werden. Heute stammen solche
Produkte gemäss Herkunftsangabe
schlicht aus «Israel». Tatsächlich
kommen einzelne Artikel jedoch aus
palästinensischen Gebieten, die von
Israel besiedelt sind, etwa in der
Westbank oder in Ost-Jerusalem, wie
es in einer Meldung des
«Migros-Magazins» vom Montag heisst.
>>>
Israel kritisiert Migros wegen
Deklaration von Produkten - Vorwurf
einer antiisraelischen politischen
Kampagne
-
Der Grossverteiler Migros erntet
nach der Ankündigung, Produkte aus
den von Israel besetzten
palästinensischen Gebieten zu
deklarieren, heftige Kritik. Die
israelische Botschaft in der Schweiz
lehnt die Linie der Migros aufs
Schärfste ab. Man sei enttäuscht zu
sehen, dass sich die Migros an einer
antiisraelischen politischen
Kampagne beteilige, hielt die
israelische Botschaft am Mittwoch
fest. Die Kampagne ziele darauf ab,
Israel anzuschwärzen und schon im
Voraus den zukünftigen Status der
umstrittenen Gebiete festzulegen.
>>>
Die Migros
will Produkte aus von Israel
besetzten Gebieten künftig als
solche deklarieren.
Jetzt ist die Rede von einer
«antiisraelischen politischen
Kampagne». - Kaum kündigte der
Grossverteiler Migros an, Produkte
aus den von Israel besetzten
palästinensischen Gebieten zu
deklarieren, gibts Schelte: Die
israelische Botschaft in der Schweiz
lehnt die Linie der Migros aufs
Schärfste ab. >>>
Migros und
Coop kennzeichnen Waren aus der
Westbank
- Die
Detailhandelsketten präzisieren die
Herkunft der Produkte aus Israel, am
Sortiment ändert sich jedoch nichts.
>>>
Swiss Giant
to Begin Labelling Settlement
Products
-
Sarah Snobar - "Migros’
decision is the latest in a string
of decisions to mark settlement
products by various countries such
as South Africa and Ireland." >>>
Israelische Produkte?
Nein, danke! Bis Israel
das Völkerrecht einhält
und die legitimen Rechte
der Palästinenserinnen
anerkennt.
Ich
verzichte auf den Kauf /
Verkauf von israelischen
Produkten bis Israel das
Völkerrecht einhält und
die legitimen Rechte der
PalästinenserInnen
anerkennt.
Heidi Mück
Grossrätin GB
Basel
noch
viele andere!
Bitte unterstützen auch
Sie die Ziele der
BDS-Kampagne mit Ihrem
Namen, evtl. Beruf
Funktion, Wohnort sowie
möglichst mit Ihrem
Porträt und evtl. mit
einem kurzen Kommentar!
>>>
kontakt@bds-info.ch
>>>
Aufruf an Migros und
Coop online
unterschreiben !
>>>mehr
zur Kampagne 2011:
Boykott israelischer
Produkte in der Schweiz
Quelle
Nachfolgend die
Medienmitteilung von BDS
Schweiz:
12000
Kundinnen und Kunden von
Migros und Coop fordern
die beiden führenden
Grossverteiler auf,
keine Waren aus Israel
zu verkaufen -
Eine
Delegation von BDS
Schweiz wurde am
Freitag, 25. Mai 2012,
am nationalen
Geschäftssitz der Migros
empfangen. Dabei übergab
sie über 12 000
Unterschriften von
Konsumentinnen und
Konsumenten, welche die
beiden führenden
Grossverteiler Migros
und COOP auffordern,
keine israelischen
Produkte zu verkaufen,
bis Israel das
Völkerrecht einhält und
die von den Vereinten
Nationen anerkannten
Rechte der
Palästinenserinnen und
Palästinenser
respektiert.
BDS Schweiz begrüsst die
am Treffen signalisierte
Offenheit der Migros.
Die Delegation hat auf
die laufenden Verstösse
des israelischen Staates
gegen das Humanitäre
Völkerrecht und die
Menschenrechte
hingewiesen. Anhand der
drei Produkte
SodaStream,
Frühkartoffeln und
Majoul-Datteln von
Hadiklaim wurde
beispielhaft aufgezeigt,
wie israelische
Unternehmen von der vom
Staat praktizierten
Apartheidpolitik
profitieren. Diese
stützt sich u.a. auf die
Ausbeutung der
palästinensischen
Arbeitskräfte, die
Besetzung konfiszierten
Lands und die
diskriminierende
Verteilung von Wasser.
Die Migros zeigte sich
aufgeschlossen für die
Problematik der
intransparenten
Etikettierung von
Produkten aus den
besetzten
palästinensischen
Gebieten, die zurzeit
unter „Made in Israel“
im Handel sind. BDS
Schweiz begrüsst diese
Haltung der Migros, die
der von Israel bewusst
verfolgten
Verschleierung der
Herkunft einen Riegel
schieben würde, erachtet
die korrekte Bezeichnung
aber für ungenügend. Der
britische Grossverteiler
COOP hat kürzlich
gezeigt, dass es möglich
ist, eine mit den
ethischen Grundsätzen
des Unternehmens
kohärente
Geschäftspolitik zu
verfolgen, und vier in
den besetzten Gebieten
niedergelassene
Unternehmen als
Lieferanten
ausgeschlossen. Im Falle
der südafrikanischen
Apartheid hat sich
gezeigt, dass der
internationale Boykott
ein wirksames ziviles
Druckmittel gegenüber
Staaten sein kann, die
systematisch
Menschenrecht verletzen.
Auch die
Grossunternehmen sind
hier in der Pflicht.
Angesichts der
Unternehmensgrundsätze,
auf die sich die Migros
verpflichtet hat, und es
guten Rufs, den das
Unternehmen im Land
geniesst, erwarten BDS
Schweiz und über 12 000
Unterzeichnerinnen und
Unterzeichner des
Aufrufs ein
beispielhaftes und
klares Engagement der
Migros zugunsten der
Menschenrechte.
BDS Schweiz bedauert die
Weigerung von COOP, eine
Delegation zu empfangen.
Trotz Insistierens zeigt
COOP den 12 000
Konsumentinnen und
Konsumenten, die den
Aufruf an die
Grossverteiler
unterschrieben haben,
die kalte Schulter. BDS
Schweiz wird die
Kampagne fortsetzen, um
den öffentlichen Druck
auf die Grossverteiler
zu erhöhen. BDS Schweiz
- Kontakt: Brigit
Althaler 079 667 69 31
|
|
|
28.1.2012 -
Streitfrage: Boykott
israelischer Waren –
legitim oder unerhört?
- Im "neuen deutschland"
debattieren: Micha
Brumlik und Rolf
Verleger - Der
Palästina-Konflikt –
kaum ein Thema sorgt in
der deutschen Linken für
mehr Aufregung. Ein
Boykott gegen
israelischer Produkte
ist besonders
umstritten.
Boykott-Befürworter
wollen auf die Besatzung
der palästinensischen
Gebiete hinzuweisen. So
auch die Kampagne
Boykott, Desinvestment
und Sanktionen (BDS).
Für sie ist Israel ein
Staat, der an das
südafrikanische
Apartheids-Regime
erinnert. Dagegen führen
die Gegner ins Feld, die
Aufrufe erinnern an die
Parole »Kauft nicht bei
Juden!« der Nazis.
Gerade für Deutsche
müsse ein Boykott ein
Tabu bleiben. In Israel
selbst stehen
Boykott-Aufrufe unter
Strafe. Die Knesset hat
diesen Monat ein
entsprechendes Gesetz
erlassen. Kauft nicht
bei Lieberman ... -
Rolf Verleger - ...
kauft bei Uri Avnery!
Nicht bei Ehud Barak,
aber bei Jitzchak Rabin.
Nicht bei Golda Meir,
aber bei Nahum Goldmann.
Nicht bei Mosche Dayan,
aber bei Martin Buber.
Nicht bei Zipi Livni,
aber bei Felicia Langer.
Nicht bei David
Ben-Gurion, aber bei
Mosche Scharett. Nicht
bei Wladimir Jabotinsky,
aber bei Chaim Weizmann.
Nicht bei Menachem
Begin, aber bei Hannah
Arendt. Nicht bei
Benjamin Netanjahu, aber
bei Daniel Barenboim.
Allgemein gesagt:
Unterstützt nicht den
skrupellosen
Nationalismus! Sondern
unterstützt die Juden,
die sich einsetzen für
einen Ausgleich Israels
mit seinen arabischen
Nachbarstaaten und für
die Emanzipation der
Palästinenser von ihren
israelischen Besatzern!
Wenn Deutsche sich so
positionieren – und in
der Tat ist dies laut
Umfragen die
Mehrheitsmeinung in der
EU und auch in
Deutschland –, dann
rufen die jüdischen
Nationalisten: »Das ist
Antisemitismus! Man
gönnt dem ›jüdischen
Volk‹ nicht seinen
Nationalstaat!« Aber
kann man den Spieß nicht
auch umdrehen? Ist nicht
Unterstützung der
Nationalisten Ausdruck
von Antisemitismus? >>> |
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14.12.2011
-
Die Linke und der
Israelboykott - Ein
wohltuend nüchternes
Heft über ein
aufgeladenes Thema
- Es gibt kaum ein
anderes Thema, bei dem
Linke so weit
voneinander entfernt
sind, über das derart
emotional gestritten und
sich gern auch gespalten
wird wie den
Nahostkonflikt. Im
Sommer haben die
Gaza-Hilfsflottille und
die
Boykott-Israel-Kampagne
der internationalen
Palästina-Solidaritätsszene
einmal mehr die
Grundfrage aufgeworfen:
Was können, was dürfen,
was sollen Deutsche,
zumal Linke, tun,
denken, fordern? Nun ist
eine kleine, betont
nüchterne Broschüre
erschienen, die
unaufgeregt und sachlich
das Für und Wider eines
Israel-Boykotts
zusammenträgt. Zu Wort
kommen ein Befürworter
und eine Gegnerin der
Kampagne, die unter dem
Kürzel BDS - Boykott,
Desinvestition,
Sanktionen - bekannt
geworden ist, sowie ein
Wissenschaftler, der die
Auseinandersetzung darum
in die allgemeine
deutsche Debatte um
Israel, Palästina und
die deutsche Geschichte
einordnet. Martin
Forberg von der
Internationalen Liga für
Menschenrechte, der zu
den aktivsten
Fürsprechern gehört,
sieht in der weltweiten
BDS-Kampagne einen
»Ausweg aus Taten- und
Hilflosigkeit«, aus dem
Unvermögen, »die
Situation wirklich
grundlegend in Richtung
Gerechtigkeit für alle
verändern zu helfen«.
>>>
Königsweg der Befreiung
oder Sackgasse der
Geschichte
- 5,00 EUR - BDS |
Boykott,
Desinvestitionen und
Sanktionen -
Annäherungen an eine
aktuelle
Nahostdiskussion >>>
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