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Meilensteine in
der Geschichte der israelischen BDS-Bewegung
( eine kurze
Chronologie)
Rachel Giora, 18.Januar
2010
Das Aufkommen der
israelischen Bewegung, Boykott, Divestment und
Sanktionen (BDS) ist durch eine Reihe von Faktoren
beeinflusst worden. Im Wesentlichen ist in
Israel die Bewegung jedoch reaktiv – eine
Antwort auf (a) internationale Aufrufe, die Traumata
folgen und (b) Ideen, vor allem jene, die das
südafrikanische Modell in den internationalen
und israelischen Diskurs brachten; und
vielleicht am Bedeutendsten, sie entwickelte sich
als Antwort auf Aufrufe von Palästinensern an die
internationale Gemeinschaft, Israel zu boykottieren,
sich wirtschaftlich von ihm zu trennen und zu
sanktionieren. Auch wenn die Geschichte der
BDS-Bewegung in Israel hier chronologisch überblickt
wird, nehme ich an, dass all diese Faktoren
miteinander wirkten und zusammen die Entwicklung der
BDS-Bewegung international und in Israel
beeinflussten.
Die größere Rolle der
israelischen BDS-Bewegung ist die gewesen, die
internationale BDS-Aufrufe gegen Israel
unterstützten und sie nicht als antisemitisch
legitimierten, dass sie nicht gegen Israelis ist,
sondern gegen die israelische Regierungspolitik, und
so legitime gewaltfreie Mittel unterstützt, durch
die die palästinensische Zivilgesellschaft die
Rechte und Freiheit ihres Volkes reklamieren kann.
Außer der Solidarität mit den Palästinensern ist
hinter der israelischen BDS-Bewegung als
treibende Kraft die Erkenntnis der kriminellen
Besatzung und Unterdrückung des palästinensischen
Volkes gewesen, wie sie von israelischen Regierungen
praktiziert und ohne internationalen Druck nicht
beseitigt wird.
-
Das Erwachen –
die Al-Aqsa-Intifada
Der 1.BDS-Aufruf in
Israel wurde im Februar 1988 von „Matzpen“
während des ersten Jahres der ersten Intifada
initiiert. Sie rief Israelis dazu auf, keine
Produkte aus jüdischen Siedlungen zu kaufen. So
konnten sich Israelis von den Siedlungen in den
besetzten Gebieten einschließlich der Golanhöhen
trennen. Dieser Aufruf der eine Liste von
Siedlungsprodukten einschloss, wurde auch unter den
ausländischen Missionen in Ost-Jerusalem verteilt.
Im März 1988 veröffentlichte eine
Gruppe, die sich „das 21.Jahr“ nannte, einen
„Vertrag für den Kampf gegen die Besatzung“, in dem
seine Mitglieder ihre Verweigerung erklärten, „mit
der Besatzung zusammen zu arbeiten, und versprachen
folgendes: nie die besetzten Gebiete ohne
Einladung ihrer arabischen Bewohner zu betreten,
ihren Kindern nicht zu erlauben, sich der
rassistischen Ausrichtung des Schulsystems
auszusetzen, Institutionen und Produkte von
Geschäften zu boykottieren, deren palästinensische
Angestellte die menschliche Würde und
anständige Arbeitsbedingungen verweigert wird, die
in den Siedlungen produzierten Waren zu
boykottieren, nie Akte des Protestes und des
Widerstandes durch Palästinenser mit Terrorakten zu
verwechseln, jeden militärischen Befehl, der sie zu
Akten der Unterdrückung in den besetzten
Gebieten bewegen will, zu verweigern und gegen jeden
Akt der Gewalt und Ungerechtigkeit, der vom
israelischen Regime ausgeht, zu protestieren.
Im September 1997
brachte Gush Shalom einen Aufruf heraus, der
Israelis, aber auch die US, europäische Länder und
andere, die Handelsverträge mit Israel gemacht
haben, darum bat, die Produkte aus den jüdischen
Siedlungen in den besetzten palästinensischen
Gebieten zu boykottieren. „Der Aufruf bot eine
provisorische Liste von den in den Siedlungen
produzierten Produkten auf Hebräisch, Arabisch und
Englisch heraus.
Doch die erste
israelische Initiative, die internationale Aufrufe
für umfassenden Boykott gegen Israel unterstützte,
tauchte erst nach dem Ausbruch der 2. Intifada – als
al-Aqsa-Intifada bekannt – im September 2000 auf. Es
waren meistens Antworten von ein paar Personen auf
internationale BDS-Aufrufe gegen Israel. Zu dieser
Zeit kam keine Unterstützung von israelischen
Organisationen. Im Großen und Ganzen scheute
die Linke solche Initiativen. Die erste
Boykott-Unterstützungsaktion durch Israelis, an die
ich mich entsinne, die wieder ein paar andere
Israelis ansprach, war die eine, die von der
verstorbenen Linguistin Prof. Tanya Reinhart (Uni,
Tel Aviv) und mir im April 2001initiiert
wurde und die verlangte, dass die Stadt Ann Arbor
sich von israelischen Investitionen trennt.
Im April 2001
veröffentlichten 35 Israelis einen Aufruf zum
Boykott Israels. Die Autoren dieses Appells sind
israelische Bürger und Juden anderer Nationalitäten,
deren Familien Opfer von Rassismus und Genozid in
früheren Generationen gewesen waren, und die das
Gefühl hatten, sie sollten nicht weiter schweigen:
„Wie rufen die
Weltgemeinschaft auf, Israels industrielle und
landwirtschaftliche Exporte und Waren zu
boykottieren als auch den Freizeittourismus in der
Hoffnung, dass diese das selbe positive Ergebnis
hat, wie der Boykott von Südafrika auf die
Apartheid. Dieser Boykott sollte so lange in Kraft
bleiben, so lange es eine israelische Kontrolle über
Teile der 1967 besetzten Gebiete gibt. Diejenigen
die die legitimen Ziele/ Hoffnungen der
Palästinenser vernichten, sollten die Konsequenzen
ihrer eigenen bitteren Medizin spüren.
„Wir bitten dringend
jeden Empfänger dieses Aufrufes, unabhängig von
Ursprung und Nationalität:
1.Praktiziere den
Boykott sofort auf persönlicher Ebene und mache
deine Schritte in der Gemeinde bekannt ( z.B. sage
Deinem Kaufmann, warum du keine israelischen Waren
kaufst; vermeide Vergnügungsreisen nach Israel.
-
Füge Deinen Namen
dem Appell hinzu und lass ihn unter Deinen
Freunden zirkulieren und tu alles, dass er von
Menschenrechtsgruppen unterstützt wird.
-
Organisiere
Aktivitäten, die Deine Regierung unter Druck
setzen, damit sie wirtschaftliche und
kommerzielle Verbindungen mit Israel abbricht
und mache wirtschaftliche Sonderverträge mit
Israel rückgängig.
Originale
Unterschriften:
1.Meir Amor, Toronto,
Kanada; 2.Dita Bitterman, Tel Aviv,3.Yael Arbel, Tel
Aviv,4.Hagit Borer, LosAngeles;5.
Ouzi Dekel, Paris;
6.Esty Dinur, Arena,USA; 7.
Aviva Ein-Gil,Tel
Aviv;.8.Ehud Ein-Gil, Tel Aviv; 9. Arie
Finkelstein,Paris; 10.Rahel Giora, Tel Aviv; 11.
Zamir Havkin, Givataim, Israel; 12.Zvi Havkin,Tel
Aviv; 13. Haggai Katriel, Haifa; 14. Irit Katriel.
15.Justin Kodner,
Princeton Junction,USA; 16. Helga Kotthoff,
Fulda;17. Miri Krasin,Tel Aviv; 18.
Debby Lerman, Tel
Aviv; 19.Mely Lerman,Tel Aviv; 20. Moshe Machover,
London; 21. Yael Oren
Kahn,Warwickshire, UK; 22. Akiva Orr,Kfar Shmaryahu;
23. Rahel Ostrowitz,Tel Aviv; 24.Eran Razgur, Tel
Aviv: 25. Eyal Rozenberg, Haifa; 26 Hilla Rudich,
Givataim; 27.Herzl Schubert,Tel Aviv; 28.
Ilan Shalif
Tel Aviv; 29 Oz Shelach, New York; 30. Ur Shlonsky,
Genf; 31 Toma Sik, Budapest; 32 Ehud Sivosh, London;
33.Gideon Spiro, Jerusalem; 34 Guy West, Herzlia;
35. Adeeb Yaffawy, Yaffa,
Diese 35
Unterzeichner werden von weiteren 994 Unterzeichnern
weltweit unterstützt.
Dann rief Rela Mazali
(israelische Feministin, Schriftstellerin und
Gründerin von New Profile) im Mai 2001 als
progammatische Rednerin vor einem US-weiten Treffen
jüdischer Besatzungsgegner in Chikago, dazu auf,
dass die us-militärische Hilfe für Israel
suspendiert werden solle.
Jenin, Jenin
Das Jahr 2002
könnte jedoch als Wendepunkt ausgewählt werden,
ausgelöst durch den groß angelegten Angriff auf die
Städte, Dörfer und Flüchtlingslager in der Westbank
Ende März (Operation Defensive Shield, oft aber als
Jenin-Massaker erwähnt).Dieser brutale Angriff
löste eine Protestwelle in der arabischen Welt
aus, auch in Europa und den USA. In diesem Stadium
sah es so aus, als ob die Bürger der Welt,
einschließlich derer in ihren Elfenbeintürmen,
gegenüber dem Kampf der Palästinenser nicht mehr
gleichgültig seien. „Akademiker, Künstler und
Intellektuelle begannen mit einer Reihe von
Initiativen, unter denen eine Bewegung war, die
Israel in der internationalen Arena durch
Moratorien, Boykotts und einer Divestment-Kampagne
isolieren wollte. Der brutale Angriff, verbunden mit
dem Bau der Apartheidmauer im Juli, die die Westbank
in Bantustans verwandelte, bewirkte unter den
Israelis einige Veränderungen. Eine wachsende Anzahl
von Aktivisten protestierte gegen die Besatzung und
einige stimmten für die Unterstützung von Boykott
und Divestments-Kampagnen.
Im März 2002:
Indem sie die „Suspend Aid Campagne“ der
Jüdischen Stimme für Frieden unterstützte, schrieb
Rela Mazali: „Waffen sind der Motor der
Militarisierung ( der israelischen Gesellschaft)
Bitte erwidert den jungen Leuten innerhalb
Israels, die NEIN zu einem Einsatz ihres Körpers und
ihrer Seele im Dienst der Besatzung sagen. Bitte
schließt euch denen an und sagt auch NEIN, indem ihr
sie mit euren Dollars bewaffnet. Ihr Aufruf, die
militärische Hilfe für Israel einzustellen, verdient
volle Unterstützung der Mitglieder der
feministischen Organisation New Profile.
Im April 2002 kam
ein Aufruf zu einem vorläufigen Stopp an die EU und
European Science Foundation, Israel zu unterstützen.
Der Aufruf kam von Prof. Steven Rose ( Physik,
Offene Universität) und Prof Hilary Rose (Bradford
Universität) und wurde im „Guardian“ am 6. April
2002 veröffentlicht. Mehr als 120 Akademiker
unterzeichneten diesen Aufruf. (unter ihnen waren 10
israelische Akademiker:
Prof. Daniel
Amit, Jerusalem; Iris Bar, Haifa; Prof.Emanuel
Farjoun, Jerusalem; Prof Rahel Giora,Tel Aviv; Prof.
Eva Jablonka,Tel Aviv; Dr. Haggai Katriel, Haifa;
Prof. Smadar Lavie, Tel Aviv; Prof.Ilan Pappe,
Haifa; Prof. Zwi Razi, Tel Aviv; Prof. Tanya
Reinhart, Tel Aviv; Dr. Tuvia Shlonsky, Jerusalem.
Der Brief hatte eine
unmittelbare Wirkung. Ihm folgte bald eine
einstimmige Entscheidung von der „Kommission der
Direktoren der Organisation von Professoren und
Lehrern der Höheren Bildung in England“, zu einem
radikaleren Boykott aufzurufen. „Die Entscheidung
ruft alle britischen Institutionen Höherer Bildung
dazu auf, jede zukünftige akademische Zusammenarbeit
mit Israel genau abzuwägen – mit dem Ziel sie
abzubrechen. Sie besteht darauf, dass solche
Beziehungen erst nach dem vollen Rückzug aller
israelischen militärischen Kräfte (aus den besetzten
Gebieten), dem Beginn von Verhandlungen, Erfüllung
aller UN-Resolutionen, und dem Versprechen des
vollen Zugangs aller Palästinenser zu Institutionen
höherer Bildung, wieder aufgenommen werden.
Im April 2002
wurde auch eine „Kunst-Boykott-Petition“
veröffentlicht, die alle Künstler mit Gewissen aus
aller Welt dazu aufrief, alle Ausstellungen oder
andere kulturelle Veranstaltungen, die in Israel
stattfinden sollen, zu streichen …
Dies wurde von mehr als
180 mit ihrer Unterschrift unterstützt und zwar aus
Australien, Österreich, Belgien, Kanada, Ägypten,
Frankreich, Deutschland, Indien, Irland, Italien,
die Niederlande, Norwegen, Palästina, Schweden,
Schweiz, Großbritannien, USA und Israel.
Zur selben Zeit
unterzeichneten mehrere hundert Studenten und über
100 Mitglieder des „Massachusetts Instituts der
Technologie (MIT)“ und „Harvard Universität“ eine
Divestment-Petition“, die auch von Professoren
verschiedener israelischer Universitäten unterstützt
wurde.
Im April 2002
rief ein von der US initiierter Boykott-Brief dazu
auf, israelische Akademiker und israelische
Forschung zu boykottieren. Im Juni entließ
Professorin Mona Baker von der Universität des
Manchester Institut für Naturwissenschaften und
Technologie (Umist) zwei israelische Linguisten aus
dem Redaktionsteam ( für Übersetzung) der
Zeitschrift, die sie herausgab. Solche Aktionen
gehen nicht unbemerkt vorüber und rief eine heiße
Debatte unter den Israelis hervor. Dies gab der
Boykottbewegung hier eine Menge Auffälligkeit.
Im Mai 2002
veröffentlichte Prof. Tanja Reinhard einen Artikel
in „Yediot Aharonot“, der damals populärsten
israelische Tageszeitung, in dem sie einen Boykott
israelischer akademischer Institute empfiehlt, weil
sie Komplizen bei der Unterdrückung der
Palästinenser seien, da sie deren Kampf nicht zur
Kenntnis nehmen würden, nicht einmal den Kampf
palästinensischer akademischer Kollegen: „In seiner
Geschichte hat der Senat keiner israelischen
Universität eine Resolution herausgegeben, in der
sie gegen die häufigen Schließungen
palästinensischer Universitäten protestiert
geschweige denn über die Zerstörung, die während des
letzten Aufstandes durchgeführt wurden.“ Die Art
akademischen Boykotts, die sie empfahl, stützte sich
auf ein Modell, dass in Süd-Afrika sehr wirksam war.
„Der wirtschaftliche Druck auf Süd-Afrika war
verbunden mit anderen Aspekten von Druck:
kultureller Boykott und soziale Isolierung.
Süd-Afrika wurde aus dem internationalen Sport
gestoßen; professionelle und akademische
Organisationen arbeiteten nicht mit
süd-afrikanischen Organisationen zusammen; dann gab
es ein Verbot für Konferenzen und kulturelle
Veranstaltungen. All dies half . Süd-Afrika wurde
gezwungen, sich zu verändern.
Ein Vergleich der
Besatzung mit der süd-afrikanischen Apartheid wurde
auch von Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu im
Oktober 2002 gemacht. „Wenn die Apartheid endete, so
kann auch diese Besatzung enden“, sagte er,“ aber
die moralische Kraft und der internationale Druck
muss genau so entschieden sein. Die augenblickliche
Divestment-Bemühung ist der erste, wenn auch nicht
der einzig notwendige Schritt in diese Richtung.
Die Analogie zum Fall
Süd-Afrika, die explizit von verschiedenen Denkern
gemacht wird, wird die Gesinnung vieler linker
Israelis beeinflussen. Nicht nur dass die Zahl
der Unterstützer des Israel-Boykotts wächst,
sondern – was noch wichtiger ist – die Versuche von
Israelis, der Besatzung zu widerstehen, wird dahin
gehen, mit der palästinensischen Widerstandsbewegung
zusammen zu arbeiten …wie es beim gemeinsamen Kampf
für die Befreiung Süd-Afrikas war.
Als im September 2002
Dr. Ilan Pappe, ein bekannter Historiker und
Boykottunterstützer von der Haifaer Universität für
Labournet interviewt wurde, hat er seine
Ansichten über seine Unterstützung für den Boykott,
einschließlich eines akademischen und kulturellen
Boykotts zum Ausdruck gebracht: „Ein kultureller und
akademischer Boykott kann die Botschaft an
gute Israelis vermitteln, dass es etwas kostet, wenn
man gleichgültig ist. Nicht nur, dass man die Dinge
selbst tut, sondern wenn man sich in Israel still
verhält.“
Bevor das Jahr zuende
war – im Dezember 2002 - verlangte der
Verwaltungsrat der Marie Curie-Universität –
ParisVI, dass die EU ihr Assoziations-Abkommen von
1995 mit Israel nicht erneuern soll. (Dies gab dem
Land nicht nur Handelskonzessionen, sondern versah
es auch mit Geldern für die Infrastruktur und
Forschung). Die Universität rief israelische
Akademiker auf, Positionen gegen die Maßnahmen
einzunehmen, die gegen palästinensische
Universitäten ergriffen wurden, deren Arbeit
unmöglich gemacht wurde. Man rief auch den Präsident
der Universität dazu auf, die Kontakte mit
Akademikern beider Seiten zu vertiefen, um zu einer
friedlichen Lösung zu kommen.
Im Januar 2003
wurde dieser Entscheidung von palästinensischen
Akademikern zugestimmt, die einen Brief der
Unterstützung von französischen Kollegen
veröffentlichten. Im Februar 2003 drückte Prof.
Tanja Reinhard ihre Unterstützung für diese
Resolution aus.
Von der südafrikanischen
Widerstandsbewegung angeregt, wurde 2003 die
israelische Aktionsgruppe „Anarchisten gegen die
Mauer“ gegründet, um gegen die „Apartheidmauer zu
opponieren, die Israel auf palästinensischem Boden
in der besetzten Westbank zu bauen begonnen hat. Die
Gruppe wird im Wesentlichen von Palästinensern
geleitet. Sie arbeitet zusammen mit
Palästinensern in einem gemeinsamen populären Kampf
gegen die Besatzung.“ Viele ihrer Mitglieder werden
später den Kern des „Boykott!! Unterstützt den
palästinensischen BDS-Aufruf von Innen“ ausmachen –
eine israelische Gruppe von Palästinensern, Juden,
israelischen Bürgern und Bewohnern, die der
israelischen Apartheid durch Unterstützung der
BDS-Initiative gegen Israel widerstehen.
Im Mai 2003 rief
Dr. Ilan Pappe zur Divestment-, Boykott-,
anti-Apartheids-Kampagne gegen Israel auf. Analog
zum süd-afrikanischen Fall erklärte er: „Es ist
schwierig, Israels Apartheids-System mit dem, das in
Süd-Afrika bestand , zu vergleichen“… „Die
palästinensischen Lebensbedingungen sind viel
schlimmer als in Südafrikas Apartheid.“
2.
Die Auswirkung des BDS-Aufrufs der
palästinensischen Zivilgesellschaft
gegen
Israel auf die BDS-Bewegung.
Die palästinensischen
BDS-Aufrufe gegen Israel wirkten sich weltweit
auf die BDS-Bewegung aus. Diese Aufrufe waren ein
bedeutsamer Meilenstein, denn sie veranlassten eine
viel größere, weit ausholende Unterstützung für BDS
gegen Israel als vorher beobachtet wurde. Die
wirksamsten palästinensischen BDS-Aufrufe gegen
Israel tauchten im August 2002 auf, als eine Gruppe
palästinensischer Organisationen in den besetzten
Gebieten zu einem umfassenden
„wirtschaftlichen, kulturellen und akademischen
Boykott gegen Israel“ aufriefen: „Um der Freiheit
und Gerechtigkeit in Palästina und der Welt willen,
rufen wir zu einer Solidaritätsbewegung auf, und
zwar akademische und kulturelle Institutionen,
Geschäftsverbände, politische Parteien und
Vereinigungen, aber auch besorgte Individuen, um die
globale Israel-Boykott-Kampagne zu stärken“. Im
Oktober 2003 riefen palästinensische
Akademiker und Intellektuelle in den besetzten
Gebieten und in der Diaspora zu einem Boykott
israelischer akademischer Institutionen auf. Diesen
Aufrufen folgte später „Die palästinensische
Kampagne für den akademischen und kulturellen
Boykott Israels (PACBI) in Ramallah im April 2004,
die ein Schlaglicht auf die institutionelle Natur
des Boykottes warf.
Diese Aufrufe
mobilisierten weltweit viele Akademiker,
einschließlich in Israel. Im März 2004 wurde ein
„offener Brief an die israelische Führung der
Akademikerschaft“ in der Presse veröffentlicht. Fast
300 Akademiker aus aller Welt, einschließlich
Israel, riefen die Präsidenten der israelischen
Universitäten dazu auf, ihre politischen Karten
offen auf den Tisch zu legen, ob sie die
Regierungspolitik des Grenzkonfliktes unterstützen“.
Im Januar 2005
veröffentlichte das „Israelische Komitee gegen
Hauszerstörungen (ICAHD)“ ein Statement, das
Sanktionen gegen Israel unterstützt.
„Da Sanktionen ein
kraftvolles, gewaltloses, populäres Mittel des
Widerstandes gegen die Besatzung sind, scheint uns
eine Sanktionskampagne der nächste logische Schritt
bei internationalen Bemühungen zu sein, die
Besatzung zu beenden. Während sie sich noch
entwickeln wird, unterstützt ICAHD jetzt
folgendes:
„Verkauf und Transfer
von Waffen nach Israel nur mit den Auflagen, dass
sie nicht die Besatzung verewigen oder die
Menschenrechte und das Völkerrecht verletzen;
Verletzungen, die enden würden, wenn die Regierungen
bestehende Gesetze und Regeln halten, was die
Anwendung von Waffen betrifft.
„Handel-Sanktionen
gegen Israel auf Grund seiner Verletzung des
„Assoziations-Abkommens“, das es mit der EU
unterzeichnet hat und das den Verkauf von
Siedlungsprodukten unter dem Etikett „Made in
Israel“ verbietet.
„Divestment von
Gesellschaften, die vom Engagement mit der
Besatzung profitieren. In dieser Art
unterstützt ICAHD Initiativen wie die der Presbyter-
Kirche der USA, die sich Gesellschaften zum Ziel
setzt, die sich materiell an der Besatzung
beteiligen und sicher auch an der Kampagne gegen
Caterpillar, dessen Bulldozer Tausende von
palästinensischen Häusern zerstören.
„Boykott von
Siedlungsprodukten und Gesellschaften, die den
Siedlungsbau fördern oder die eine größere Rolle bei
der Aufrechterhaltung der Besatzung spielen und
Haltet Individuen,
seien sie Politiker, Militärpersonal, die Befehle
ausführen oder andere die persönlich für
Menschenrechtsverletzungen persönlich
verantwortlich, einschließlich Anklagen vor
internationalen Gerichtshöfen und Verboten von
Auslandsreisen.
„ICAHD ruft die
internationale Gemeinschaft : Regierungen,
Handelsunionen, Universitätsgemeinschaften,
religiöse Organisationen als auch die breite
Zivilgesellschaft – dazu auf,alles zu tun, was
möglich ist, um Israel für seine Besatzungspolitik
und –Aktionen verantwortlich zu halten und dadurch
zum Ende der Tragödie zu eilen. Während wir auch die
palästinensische Behörde dazu aufrufen, sich an die
Menschenrechts-Konventionen zu halten, zielt unsere
Unterstützung für selektive Sanktionen gegenüber
Israels Besatzungspolitik genau genommen auf Israel,
das allein die Macht hat, die Besatzung zu beenden
und allein der Gesetzesverletzer des Völkerrechts
ist, hinsichtlich der Verantwortungen einer
Besatzungsmacht.“
Im April 2005
wandte sich Dr. Ilan Pappe mit einem Appell an
die Britische Vereinigung der Universitätslehrer“
(AUT), indem er Unterstützung einer
voraussichtlichen Resolution zum Ausdruck brachte,
die Universitäten Haifa und Bar Ilan zu
boykottieren. Indem er seinen Appell im Guardian
veröffentlichte, erklärte er, dass Druck von außen
in einem Land effektiv ist, wo die Menschen sich als
Teil der zivilisierten Welt betrachten, aber ihre
Regierung mit ihrer expliziten und impliziten
Hilfe eine Politik verfolgen, die jedes bekanntes
Menschen- und Zivilrecht verletzt. Weder die UN,
noch die US und europäische Regierungen und
Gesellschaften haben eine Botschaft an Israel
gesandt, dass diese Politik unannehmbar ist und
gestoppt werden müsse. Es ist Aufgabe der zivilen
Gesellschaften, durch Organisationen wie die Ihrige,
Botschaften an israelischen Akademiker,
Geschäftsleute, Künstler, Hi-tech-Industrielle und
jede andere Gruppe der Gesellschaft zu senden, dass
bei solch einer Politik ein Preis zu zahlen ist. „Zu
Haaretz sagte Dr. Pappe“, er hoffe, dass seine
Unterstützung des Boykotts zur Boykott-Entscheidung
gegen die Haifa- und Bar-Ilan-Universität durch die
Britische Vereinigung der Universitätslehrer
beigetragen hat.
Im Mai 2005
veröffentlichte Prof. Tanya Reinhart einen Artikel,
in dem sie erklärt, warum israelische Akademiker
verdienen, boykottiert zu werden.
Im Juli 2005 rief
die Vereinigte palästinensische Zivilgesellschaft
(200 Organisationen) zum BDS auf:
„Wir, die Vertreter der
palästinensischen Zivilgesellschaft rufen die
internationalen Zivilgesellschaften und die Menschen
mit Gewissen in aller Welt dazu auf, einen
umfassenden Boykott gegen Israel zu verhängen,
ähnlich dem, den man gegen Südafrika während der
Apartheidära verhängte, und Divestment Initiativen
durchzuführen. Wir rufen Euch dazu auf eure
jeweiligen Staaten unter Druck zu setzen, Embargos
und Sanktionen gegen Israel zu verhängen. Wir laden
auch Israelis mit Gewissen ein, diesen Aufruf mit zu
unterstützen um der Gerechtigkeit und eines echten
Friedens willen.
„Diese gewaltlosen
Strafmaßnahmen sollten solange aufrecht erhalten
bleiben, bis Israel seinen Verpflichtungen
nachkommt, das unveräußerliche Recht der
Selbstbestimmung des palästinensischen Volkes
anerkennt und die Vorschriften des Völkerrechts voll
erfüllt.
„1.Beendigung seiner
Besatzung und Kolonisierung aller arabischen Länder
und Abriss der Mauer.
2. Anerkennung der
fundamentalen Rechte der arabisch-palästinensischen
Bürger Israels mit voller Gleichheit.
3.Die Rechte der
palästinensischen Flüchtlinge, achten, schützen und
fördern, damit sie wieder in ihre Häuser und ihren
Besitz zurückkehren können, wie in der UN-Resolution
194 verlangt wird.“
Dieser Aufruf zum
Boykott gegen Israel wurde von 171 Organisationen
und einzelnen Persönlichkeiten unterstützt.
Unter den Anhängern
waren das Britische Komitee für die Universitäten
Palästinas (BRICUP), das 2005 in England als
Antwort auf den palästinensischen Aufruf zu einem
Akademischen Boykott gegründet wurde und Prof. Mona
Baker. (Übersetzerin und Spezialistin für
interkulturelle Studien, und eifrige Aktivistin und
Schriftstellerin) unterstützt die BDS-Bewegung gegen
Israel. Diese Initiativen sind von einer wachsenden
Anzahl israelischer Akademiker und Aktivisten
unterstützt worden.
Im August 2005 drückten
die Frauen in Schwarz bei ihrer 13. Internationalen
Konferenz in Jerusalem unter dem Titel „Frauen
widerstehen der Besatzung und dem Krieg“ ihre
Unterstützung für den palästinensischen Aufruf an
die internationale Gemeinschaft aus, gewaltlose und
effektive Maßnahmen, wie Divestment und Sanktionen
über Israel zu verhängen – so lange, wie Israel das
Völkerrecht verletzt und weiter das palästinensische
Volk besetzt und unterdrückt. Bei dieser
Konferenz betonte Dr Dalit Baum im Workshop
über Sanktionen, Boykott und Divestment die
Bedeutung des Wissens als eine Vorbedingung für
solch eine Kampagne z.B. zum Erstellen einer Liste
von Institutionen und Gesellschaften, die
boykottiert werden sollen. Rela Mazali meldete sich
auch zu Wort, um BDS gegen Israel zu unterstützen
und bat die internationale Gemeinschaft: bitte
boykottiert mich, boykottiert mein Land.. Verhängt
Sanktionen über es, bis es aufhört, diese Verbrechen
zu begehen und sanktioniert auch von außerhalb, die
profitieren.
Meilensteine in
der Geschichte der Israelischen BDS Bewegung
eine kurze Chronologie
Teil II: beginnend
mit Seite 4 unten
Im März 2006
veröffentlichte Shir Hever von „The Alternative
Information Center (AIC)“ eine Tiefenanalyse
der Abhängigkeit Israels von der globalen
Wirtschaft und seine Verletzlichkeit als Auswirkung
der BDS-Kampagnen dagegen. Die Schlussfolgerung
seiner Analyse ist gerade heraus: „Internationales
Zögern, israelische Waffen zu kaufen oder Waffen
nach Israel zu verkaufen, werden Israel ermutigen,
gewaltlose Wege zum Umgang mit den Palästinensern
zu finden“. (42)
Im Mai 2006
drückte ich, dem Ruf der Palästinenser folgend, die
Unterstützung eines umfassenden Boykotts Israels
aus, einschließlich akademischem Boykott. (veröffentlicht
durch „Yediot Acharonot) (43).
Im Mai 2006 sandte
die feministische Organisation „New Profile“
einen Brief um Unterstützung an die Presbyterian
Church USA (PCUSA), der von der Aktivistin von
New Profile, Dr. Dorothy Naor, initiiert
wurde, in dem die Absicht dargelegt wurde, die
Politik des selektiven Investitionsstopps als Mittel
für Frieden zwischen Palästinensern und Israelis
anzuwenden. „Wir unterstützen lebhaft ein solches
Bemühen und hoffen, dass PCUSA tatsächlich einen
Investitionsstopp als gewaltloses Mittel, um die
Besetzung der Palästinenser und ihres Landes durch
Israel zu beenden, aufnimmt“. (44)
Im gleichen Monat
„drückte New Profile seine Unterstützung eines
selektiven Investitionsstopps aus“. Aus der
Tatsache, dass wirtschaftlicher Druck ein
gewaltloses Mittel zur Beendigung dieser
katastrophalen Besetzung ist, argumentierte New
Profile: „Wir begrüßen und unterstützen selektiven
Investitionsstopp, wodurch in Firmen, die durch die
Lieferung von Waffen, anderen Geräten und Fachleuten
zur Fortführung der Besetzung beitragen, nicht mehr
investiert wird“. (45)
Im Juni 2006
haben ungefähr 100 israelische Personen,
Organisationen und Bewegungen ihre Unterstützung des
‚Ontario’-Flügels der Canadian Union
of Public Employees (CUPE) (46) ausgedrückt.
Dieser hatte im Mai einstimmig eine Resolution
für die Unterstützung der „internationalen
Kampagne für Boykott, Investitionsstopp und
Sanktionen“ „gegen Israel“
abgefasst, die so
lange dauern sollte, bis der Staat Israel das
Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung
anerkennen würde. Den palästinensischen Ruf vom Juli
2005 verstärkend fordert die
CUPE-„Ontario“-Resolution das Abtragen der
Apartheid-Mauer sowie das Recht auf Rückkehr
aller palästinensischen Flüchtlinge
(47).
Im Juni 2006
drückte Reuven Abergel, Gründer der israelischen
„Black Panthers“, seine Unterstützung für den
akademischen Boykott Israels (48) aus. Gleichzeitig
veröffentlichte der Haaretz Journalist Gideon
Levy eine zustimmende unterstützende Boykott-Resolution
(49).
Auch im Juni 2006
wurde eine BDS-Gruppe von mehr als 50
israelischen Bürgern gegen die Besatzung
gegründet, die eine Stellungnahme dazu später im
Juni 2007 herausbrachte, (50)
Im Mai 2007
rief Professor Kenneth Mann von der Universität Tel
Aviv, Vorsitzender des Beratungsgremiums von
Gisha, dem Rechtszentrum für Bewegungsfreiheit,
die Präsidenten der israelischen Universitäten auf,
gegen die Einschränkungen der Regierung zu
protestieren, die 2000 über die palästinensischen
Universitätsstudenten verhängt worden waren. Nur
vier Universitäts-präsidenten unterschrieben die
Forderung an Verteidigungsminister Amir Perez, den
Bann zu lösen:
Präsident Prof.
Rivka Carmi, Ben-Gurion Universität im Negev,
Präsident Prof. Yitzhak Apeloig, Technion Institut
für Technologie, Präsident Prof. Menachem Megidor
von der Hebräischen Uni-versität, Präsident Prof.
Aharon Ben Zeev von der Haifa Universität (51).
Im Juni und
Juli 2008
wurden von palästinensischen und
israelischen BDS-Gruppen offene Briefe an Snoop
Doggy Dog, Branford Marsalis und Mercedes Sosa
geschrieben, die vor israelischem Publikum gezeigt
werden sollten. Während dieses Monats schlossen sich
mehr als 100 europäische Organisationen,
einschließlich dem Israelischen Komitee gegen
Hauszerstörung (ICHAD), der Nationalen Kampagne
der palästinensischen BDS (BNC) (52) im Ruf
nach Suspendierung der
Vereinbarung der EU-Israelischen Gesellschaft an.
(53)
Im September
2008
veröffentlichten Dr. Kobi Snitz und
Roee Harush einen Bericht über eine
„Arbeitsgruppendiskussion darüber, wie eine
BDS-Kampagne durch israelische Bürger aufgebaut
werden könne“. (54). Sie dokumentierten die Art, wie
die israelische BDS-Gruppe namens „BOYKOTT!
Unterstützung der palästinensischen BDS ‚Ruf von
innen’“ während dieses Jahres aufgebaut worden war.
Im Oktober 2008
rief Shir Hever vom Alternativen
Informationszentrum nach „wirtschaftlichem
Widerstand gegen die Besetzung durch
Investitionsstop“. (55)
3. „Gazas
Guernica“
(56)
Nach der
Gaza-Offensive durch die israelische Armee im
Dezember 2008, die unter dem Namen „Gegossenes Blei“
bekannt ist, veröffentlichten mehr als 540
Israelis, (bestärkt durch mehr als 5000
Internationale) einen Ruf, der vom Philosophen Dr.
Anat Matar, dem Schriftsteller Yael Lerer und
anderen Mitgliedern von „BOYKOTT! Unterstützung der
palästinensischen BDS ‚Ruf von innen’ – später
nur „BOYKOTT!“ - für die Unterstützung
des Rufes der palästinensischen
Menschen-rechtsgemeinschaft nach internationaler
Aktion initiiert wurde:
„Wir rufen die
Welt auf, die israelische Gewalt zu stoppen und die
Fortsetzung der brutalen Besatzung nicht zu
erlauben. Wir rufen die Welt auf, Israels Verbrechen
zu verdammen und nicht Komplize zu werden…
„Im Lichte des
obigen rufen wir die Welt auf, den Ruf der
palästinensischen Menschenrechts-organisation zu
verwirklichen, welche drängt:
- „den UN
Sicherheitsrat, eine Notfall-Session einzuberufen
und konkrete Maßnahmen zu treffen, einschließlich
der Verhängung von Sanktionen, um sicher zu stellen,
dass Israel seinen Verpflichtungen
gemäß dem internationalen
Menschenrecht nachkommt.
-„die Hohen
Vertragspartner der Genfer Konventionen, ihre
Verpflichtungen unter dem normalen Artikel I zu
erfüllen, Respekt zu erweisen für die Vorgaben der
Konventionen, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen,
um Israel zu zwingen, bei seinen Verpflichtungen zu
bleiben unter internationalem Menschenrecht,
besonders höchste Wichtigkeit auf den Respekt und
den Schutz der Bürger vor den Auswirkungen der
Feindseligkeiten zu legen.
-„die Hohen
Vertragspartner, ihre gesetzlichen Obligationen
unter Artikel 146 der Vierten Genfer Konvention zu
erfüllen, nämlich jene zu verfolgen, die
verantwortlich sind für schwere Brüche der
Konvention.
-„EU-Institutionen und Mitgliedstaaten , die
Richtlinien der Europäischen Union wirksam
anzuwenden durch Herstellung einer Übereinstimmung
mit dem internationalen Menschenrecht (2005/C
327/04) und sicher zu stellen, dass Israel sich an
das internationale Menschenrecht hält nach §16 (b),
(c) und (d) dieser Richtlinien, einschließlich der
Anwendung sofortiger restriktiver Maßnahmen und
Sanktionen, wie auch der Einstellung jedes
aufwertenden Dialogs mit Israel“. (57)
Im Jänner 2009
veröffentlichten Mitglieder von „BOYKOTT!“, nämlich
Prof. Yoram Carmeli, Dr. Anat Matar, Jonathan
Pollak, Dr. Kobi Snitz, ich selbst, und weitere 17
Mitglieder einen Aufruf in The Guardian
an die EU-Führer, „Sanktionen gegen die brutale
Politik Israels anzuwenden, und die
Proteste in Bolivien und Venezuela aktiv mit
zu tragen“. Wir richteten unseren Appell an die
Bürger Europas: „Bitte horcht auf den Aufruf der
palästinensischen Menschenrechtsorganisation, der
von mehr als 540 israelischen Bürgern getragen wird
(www.freegaza.org/en/home/658-a-call-from-within-signed-by-israeli-citizens):
Boykottiert israelische Güter und israelische
Institutionen; folgt Resolutionen wie jenen, die von
den Städten Athen, Birmingham und Cambridge (US)
gemacht wurden. Das ist die einzige Straße, die
geblieben ist. Helft uns alle, bitte!“ (58)
Im April 2009
ersuchte „BOYKOTT!“ den Musiker Leonard Cohen,
von seinem geplanten Konzert in Israel zurück zu
treten: Wir sehen, dass unsere Gesellschaft
immer herzloser wird und rassistischer, und da wir
von deinem lange bewährten Bekenntnis zur
Gerechtigkeit wissen, können wir uns nicht
vorstellen, dass du mit der fortwährenden
israelischen Verhöhnung von Gerechtigkeit und Moral
zusammenarbeiten willst; wir können uns nicht
vorstellen, dass du eine Rolle in der israelischen
Charade der Selbstgerechtigkeit spielen willst. Wir
appellieren an dich, deine Stimme jenen tapferen
Leuten in der ganzen Welt zu geben, die Israel
boykottieren. Wir drängen dich, deinen geplanten
Auftritt in Israel abzusagen“. (59)
Im Mai 2009
sandte ich einen Unterstützungsbrief an die
2009-Versammlung des BRICUP Pre- University and
College Union (UCU) Kongress, in dem u.a. stand:
„Trotz
der zunehmenden Notlage der palästinensischen
Kollegen haben sich Senat und Leiter der
Universitäten niemals gegen die israelische
Besetzung von palästinensischem Gebiet ausgesprochen
oder gegen die Unterdrückung der Palästinenser; noch
haben sie gegen die zerstörerischen Beschädigungen,
die das israelische Militär an den akademischen
Institutionen angerichtet hat, protestiert; noch
haben sie sich irgendwie betroffen gezeigt oder
Solidarität mit den palästinensischen Kollegen
erwiesen. Und wenn die Chance gegeben war, gegen die
„Politik der israelischen Regierung zu protestieren,
die Einschränkungen der Freiheit der Bewegung, des
Studiums und der Lehre verursacht, und (…) die
Regierung aufzufordern, Studenten und Lehrenden
freien Zugang zu allen Camps im Territorium zu
gestatten und Studenten und Lehrende mit
ausländischem Pass zum Studium und zur Lehre
zuzulassen, ohne sie mit dem Entzug der
Aufenthaltsvisa zu bedrohen“,
haben nur wenige (407
von mehr als 5000) Fakultäten sich entschlossen,
diese Petition zu unterschreiben (60). Ist
„akademische Freiheit“ nur das Vorrecht der
Mächtigen?
Diese sind nur
Schnitzel der Beweise, die die Komplizenhaftigkeit
der israelischen akademischen Institutionen mit der
Apartheidpolitik des Staates gegen die Palästinenser
bezeugen (61).
Auch im Mai 2009
wandte sich „BOYKOTT!“ an die Europäische Union
über ihre Botschaften in Israel, die
existierenden Handelsabkommen mit Israel zu
suspendieren und „die Menschenrechts-klausel
anzuwenden, die Teil der Handelsabkommen mit Israel
ist, und die bestehenden Handels-abkommen mit
Israel zurückzuziehen, bis Israel das internationale
und Menschenrecht einhält“. (62)
Im gleichen Monat
sandte „BOYKOTT“
eine Botschaft an Madonna mit der Bitte,
die geplante Vorstellung in Israel abzusagen:
„Eine Vorstellung hier würde sagen, dass Israel sich
auf eine annehmbare Weise verhält, und würde von
Israelis als moralische Unterstützung für die
illegale und inhumane Politik interpretiert werden,
die von vielen als Kriegsverbrechen und Verbrechen
gegen die Menschlichkeit angesehen wird“.
Auch im Mai 2009
wandte sich „BOYKOTT!“ an die Koalition der
Friedensfrauen, Norwegen aufzufordern, seine
Investitionen in israelisch besetzten Gebieten
einzustellen. Zwanzig israelische Organisationen
verlangten vom norwegischen Pensionsfond, „alle
Körperschaften, die die israelische Besetzung von
palästinensischem Gebiet unterstützen und aufrecht
erhalten, aus dem Portfolio der Geldzuweisung zu
streichen“. (64)
Im gleichen Monat
sandte „BOYKOTT!“ eine Botschaft an die
Barcelona-Abteilung für internationale
Zusammenarbeit mit der Verwunderung, ob
Barcelona noch mit Tel Aviv zusammenarbeite, sogar
nach den Massakern in Gaza. Der Brief erinnerte
Barcelona, dass „die Charade von Geschäftemachen wie
üblich Israel nur ermutigt, mit seinen illegalen,
scheußlichen und ungerechten Praktiken fort
zufahren, die während der letzten 42 Jahre ohne
Widerstand der Internationalen Gemeinschaft
angedauert haben“. (65)
Im Juli 2009
sandte „BOYKOTT!“ eine Botschaft an UNICEF
über die Partnerschaft mit Motorola, durch
die wir diese wissen ließen, dass es „unmoralisch
sei für UNICEF, mit einer Gesellschaft zu
kooperieren, die die Bemühungen der UNICEF durch
ihre Aktionen untergräbt. Wir ersuchen UNICEF, aus
dieser Partnerschaft mit Motorola auszusteigen, bis
Motorola aufhört, Geräte zu verkaufen, mit denen die
israelische Armee die Rechte der palästinensischen
Kinder und vieler anderer verletzt“. (66)
Im gleichen Monat
unterstützte „BOYKOTT!“ die Aufforderung von PACBI
an Amnesty, ihrem Ruf, „alle israelischen
akademischen und kulturellen Institutionen zu
boykottieren“, und die Unterstützung für das
Leonard Cohen Konzert in Israel zurück zu
ziehen. (67)
Im Juli 2009
entschloss sich die Women’s International League
for Peace and Freedom (WILPFY) , Israel, der
BDS-Kampagne gegen Israel beizutreten: „In
Anbetracht dessen, dass bis jetzt unsere Forderungen
nach sichtbarem internationalen Druck auf die
israelische Politik nicht beantwortet wurden, und
trotz der Anwendung aller uns verfügbaren Mittel
diese Aktionen keinen Wechsel in der israelischen
Politik gebracht haben, treten wir der Forderung
nach BDS gegen Israel bei“. (68)
Im August 2009
publizierte Dr. Neve Gordon, langjähriger
Friedensaktivist und Leiter der Abteilung für
Politikwissenschaften an der Ben-Gurion-Universität
einen Artikel in der „Lost Angels Times“ , in
dem er sich hinter den palästinensischen Ruf nach
BDS gegen Israel stellte. (69)
Im September
2009
trat „BOYKOTT!“ der
Toronto-Erklärung (70) bei zur Unterstützung des
Protests gegen das „City-to-City“ Spotlights über
Tel Aviv des Toronto International Film-Festival.
Der Filmemacher, Autor und Visualkünstler Udi Aloni
und der Künstler David Reeb (71) gehörten auch
zu den Unterstützern der Deklaration (72)
Im Oktober 2009
veröffentlichte Michel (Mikado) Warschawsk,
prominentes Mitglied des Alternativen
Informationszentrum eine Erwiderung auf Uri
Avnery, betitelt „Yes to BDS“, in welcher
er schreibt:
„Für
uns ist Zionismus keine nationale
Befreiungsbewegung, sondern eine „koloniale
Bewegung“ und der Staat Israel ist und ist immer
gewesen ein Kolonialstaat für Siedler. Frieden, oder
besser, Gerechtigkeit, kann nicht erreicht werden
ohne die totale Entkolonialisierung (Man kann sagen:
Ent-Zionisierung) des Staates Israel; es ist eine
Vorbedingung für die Erfüllung der legitimen Rechte
der Palästinenser – ob Flüchtlinge, unter der
militärischen Besatzung Lebende oder zweitklassige
Bürger von Israel … Jede Anstrengung zur Versöhnung
„vor“ der Erfüllung der Rechte stärkt die
Verlängerung des kolonialherrschaftlichen
Verhältnisses. Warum sollten die Israelis, ohne dass
ein Preis dafür gezahlt werden muss, aufhören zu
kolonisieren, denn warum sollten sie eine tiefe
innere Krise riskieren?
„Deshalb ist die
BDS-Kampagne so entsprechend: Sie bietet einen
internationalen Rahmen zu handeln, um dem
palästinensischen Volk zu helfen, seine legitimen
Rechte zu erhalten, sowohl auf dem Gebiet der
Institution (Staaten und internationale
Institutionen) wie auch der Zivilgesellschaft … Die
BDS-Kampagne wurde durch eine breite Koalition von
palästinensischen politischen und sozialen
Bewegungen initiiert. Kein Israeli, den es verlangt,
die nationalen Rechte der Palästinenser zu
unterstützen, kann sich anständigerweise von dieser
Kampagne abwenden.“ (73)
Im gleichen Monat
publizierte Uri Yakobi Keller vom Alternativen
Informationszentrum ein Dokument, in dem er den
akademischen Boykott israelischer Universitäten
unter dem Titel „Die Ökonomie der Besetzung:
Akademischer Boykott Israels“ rechtfertigt. Er
argumentiert weiter, dass „ein akademischer Boykott
für Israel eine Drohung darstellt, die eine der
wichtigsten kulturellen Verbindungen zwischen Israel
und der westlichen Welt beschädigen könnte“. (74)
Im November
2009 machte sich die Koalition der
Friedensfrauen (75) auf, der BDS-Bewegung in
Israel beizutreten. Es ist „die erste solche
Bestätigung durch eine der größten israelischen
Organisationen, die tausende AktivistInnen
repräsentiert. „Dieser Initiative ist ein
dreijähriges Projekt der Organisation vorangegangen
(begonnen im November 2006) namens „Wer
profitiert: Darstellung der israelischen Industrie
der Besetzung“, koordiniert von Dr. Dalit Baum,
Merav Amir und anderen Mitgliedern der Koalition.
„Wer profitiert“ hat zum Ziel, israelische und
internationale Firmen bekannt zu machen, die an der
Konstruktion israelischer Kolonien und
Infrastrukturen in den besetzten Gebieten, in der
Wirtschaft der Siedlungen, beim Bau der Mauer und
der Checkpoints, und bei der Versorgung mit
besonderen Geräten, die für die Kontrolle und
Unterdrückung der Zivilgesellschaft unter Besatzung
benutzt werden. Die Frage „Wer profitiert“
untersucht nicht die traditionelle Klage über die
Kosten, die durch die Besatzung verursacht werden,
sondern jene, bis zu welchem Ausmaß die Beteiligten
davon Nutzen ziehen: Wer profitiert an der Kontrolle
der Bevölkerung, der wirtschaftlichen Ausbeutung und
der Industrie in den Siedlungen (76). Die Daten von
„Wer profitiert“ wurde zur Hauptstütze der
internationalen BDS-Bewegung, weil daraus viele
Forschungs-ergebnisse und Informationen bezogen
werden können, die sehr wichtig sind für weltweiten
wirtschaftlichen Aktionismus gegen Kompanien und
Gesellschaften, die direkt aus der Besetzung durch
Israel profitieren.
Im gleichen Monat
sandte „BOYKOTT!“ einen offenen Brief an den
Senat der Universität Trondheim mit der
Forderung, dem palästinensischen Ruf zum Boykott der
israelischen Akademie zu folgen. „Es muss in der Tat
bei den Akademikern weltweit bekannt werden, dass
die israelischen Universitäten Teil und
eingeflochten sind in die Herrschaftsstrukturen und
die Unterdrückung der palästinensischen Menschen.
Sie haben eine direkte und indirekte Rolle in der
Förderung, Entwicklung und Unterstützung der
rassistischen Politik des Staates und der
durchgehenden Verletzungen der Menschenrechte und
des internationalen Gesetzes“. (77)
„BOYKOTT!“ nahm
auch teil am
Aufruf von
Adalah-NY an andere, um der New York Met
mitzuteilen, dass sie unterlassen sollten, die
Siedler in Hebron zu unterstützen. (78)
Im Dezember
2009
unterstützten Mitglieder von
„BOYKOTT!“, darunter „Emmanuel Farjoun, Hebräische
Universität; Rachel Giora, Universität von Tel Aviv;
Anat Matar , Universität Tel Aviv; Kobi Snitz,
Technion; und Ilan Pappé, jetzt Exeter“ die
US-Kampagne für akademischen Boykott Israels,
indem sie eine Stellungnahme zum Ruf nach Boykott
israelischer akademischer und kultureller
Institutionen (79) herausbrachten.
Im Januar 2010
brachte ICAHD die überarbeitete Stellungnahme
heraus
mit dem Titel „in Unterstützung einer BDS-Kampagne
auf der Basis der fundamentalen Prinzipien des
Aufrufs der palästinensischen Zivilgesellschaft“
(80):
* Die israelische Besatzung und
Kolonisierung aller arabischen Länder zu beenden und
die Mauer abzutragen
·
die fundamentalen Rechte der
arabisch-palästinensischen Bürger von Israel auf
volle Gleichberechtigung anzuerkennen;
·
die Rechte der palästinensischen Flüchtlinge auf
Rückkehr in ihre Häuser und ihr Eigentum, wie in der
UN-Resolution 194 festgesetzt, zu respektieren, zu
schützen und zu fördern
Dann geht es
weiter im ICAHD-Bericht mit Details über BDS, die in
der ursprünglichen Stellungnahme nicht
berücksichtigt sind, wie:
„Boykott
israelischer akademischer Institutionen, die ihre
Verantwortlichkeit für die akademischen Freiheiten
ihrer palästinensischen Gegenüber nicht erfüllt
haben. Unser Ruf nach einem akademischen Boykott
israelischer Universitäten richtet sich auf
Institutionen, die z.B. opponieren gegen die
Abhaltung internationaler akademischer Konferenzen
in Israel oder Finanzierung gemeinsamer
Forschungsaufgaben. Es bedeutet NICHT, einzelne
Gelehrte oder Forscher irgendwie zu boykottieren“
(80)
Im gleichen Monat
publizierte der Filmemacher und Künstler Udi
Aloni einen Artikel in Ynet, in dem er erklärte,
warum BDS das richtige Werkzeug ist, um gegen die
Besetzung zu arbeiten: „Wir müssen versuchen, die
Vorbedingungen zu schaffen, damit gewaltloser
Widerstand erscheinen kann und damit gewaltsamer
Widerstand unnötig wird.
„Die bisher uns
bekannte, wahrscheinlich wirksamste Form von Druck
ist BDS. So darf die Aktion von BDS nicht in eine
negative, kontraproduktive Aktion ausarten, wie
viele Propagandisten sie zu porträtieren versuchen.
Im Gegenteil, die Aktion von BDS ist ein
lebensrettendes Gegenmittel zu Gewalt. Sie ist eine
Aktion der Solidarität, Partnerschaft und von
gemeinsamem Fortschritt. Die Aktion von BDS dient in
gewaltloser Art gerechtfertigtem gewaltsamem
Widerstand vorzugreifen, der darauf ausgerichtet
ist, die gleichen Ziele von Gerechtigkeit, Frieden
und Gleichheit zu erreichen.“ (81)
Auswirkung: Israel
verliert seine Legitimität!
Die BDS-Bewegung
gegen Israel wächst weltweit. Die israelische
Öffentlichkeit und ihre Politikmacher,
einschließlich der Armeeoffiziere, können das nicht
länger ignorieren. (82) Israelis sind Zeugen des
Verlusts von Legitimität Israels und fangen an, die
Kosten der unentwegten Missachtung des
internationalen Rechts durch Israel zu kapieren.
Im September 2009
registriert Gabriel Siboni in seinem Artikel „Die
dritte Bedrohung“ die Auswirkung der
BDS-Bewegung auf Israel: „Während der vergangenen
Jahre entwickelt sich jedoch eine zusätzliche
Bedrohung. Ihre Hauptrichtung: Versuche
pro-arabischer Organisationen „Israels Legitimität
als politische Wesenheit zu zerstören“. Dafür gibt
es viele Beispiele, wie Anklagen bez. einer
Apartheidpolitik, Leugnung des Holocaust und
der Anspruch, dass die Gründung des Staates ein
illegaler Akt gewesen sei, wie auch die Anklage,
dass Israel Kriegsverbrechen begangen habe. Diese
führen zum Boykott israelischer Wirtschaftsfaktoren
und Produkten, akademischem und kulturellem Boykott
und letztlich zu Aufrufen, die zionistische
Wesenheit zu zerstören.“ (Heraushebung eingefügt.
R.G.) (83)
Im Oktober2009
bezeugt der Haaretz-Korrespondent Aluf Benn:
„Nur eine Sache
beunruhigt die Israelis wirklich gemäß den Umfragen:
„Angst“ vor einem diplomatischen Embargo und
internationaler Boykott. Der Goldstone-Bericht und
der Internationale Gerichtshof in Den Haag
verursachen Interesse und Betroffenheit, viel mehr
als Obamas Friedensreden. „Jedoch, so lange die
Beziehungen mit dem Rest der Welt zufrieden stellend
sind, sehen Israelis keinen Grund, aus ihrer
Gleichgültigkeit aufzutauchen und dem Präsidenten
der Vereinigten Staaten zuzuhören“. (Heraushebung
eingefügt: R.G.) (84)
Im gleichen Monat
zählt der Haaretz-Mainstream-Journalist Ari Shavit
in seinem Artikel „Israel braucht Legitimität, um
Krieg und Frieden abzuwägen“ Bedrohungen
auf für Israels Verlust an Legitimität unter
Einschluss der BDS-Bewegung gegen Israel:
„Aber die Dinge
sind nicht in Ordnung – wirklich nicht. Warum? Weil
unter diesen ruhigen Wassern, auf denen Israels
Schiff segelt, lauert ein Eisberg. Der
Goldstone-Bericht markierte das erste Auftauchen des
Eisbergs. Die Türkei wandte Israel ihren Rücken zu,
das war das zweite. Versuche europäischer
Gerichtshöfe, isrealische IDF-Offiziere (IDF =
Isreal Defense Forces) vor Gericht zu stellen, war
das dritte. Der Boykott israelischer Produkte und
Firmen an verschiedenen Orten der Welt ist das
vierte“. (85)
Im November 2009
gibt der Mainstream-Journalist Sever Plocker
zu, dass „Israels Image einen Tiefststand erreicht
hat; es ist isoliert, unerwünscht, und als böse
wahrgenommen. Die Welt erzählt uns permanent, dass
wir, wenn wir den gleichen verachtenswerten Weg
weitergehen, unsere Legitimität verlieren werden“.
(Heraushebung eingefügt R.G.) (86)
Im gleichen Monat
lamentiert der Haarez-Mainstream-Kolumnist Yoel
Marcus in seinem Artikel „Wie wir die
Nacht wurden unter den Völkern“ über den
Verlust an Legitimität durch Israel.
„Israel wird als
starkes Land beschrieben, aggressiv und
beherrschend, wie Charles de Gaulle einmal gesagt
hat. Präsident Shimon Perez wurde kürzlich in
Argentinien und Brasilien mit verärgerten
Demonstrationen begrüßt. Viele Länder boykottieren
israelische Produkte, und israelische Lektoren in
Colleges im Westen werden ausgepfiffen. Während der
jüngsten Vortragsreise in den Vereinigten Staaten
wurde Ehud Olmert fast überall, wo er ging, mit
Rufen wie „Kindermörder“ empfangen.
„Seit der
‚Operation Gegossenes Blei’ gehen
IDF-Offiziere fast immer mit ihrer Landung auf einem
internationalen Flugplatz ein Risiko ein …
Es wäre für unsere Regierung vorteilhaft zu
diskutieren, wie wir dorthin kamen, wo wir sind –
nicht länger ein Licht unter den Völkern – und was
es braucht, den „freien Fall in unserem
internationalen Image“ zu stoppen, bevor es zu spät
ist“. (Hervorhebung eingefügt R.G.) (87)
Noch im gleichen
Monat schreibt
Yoav Karny
in Globes:
„Israel wird nicht
weiter existieren, wenn der gebildete Mittelstand im
Westen dagegen ist. Die Erfahrung in Südafrika hat
alle Boykottierer in der ganzen Welt gelehrt, dass
es kein wirksameres Werkzeug gibt um die Vitalität
einer Gesellschaft zu schwächen als den Entzug
ausländischer Investitionen“. (Hervorhebung
eingefügt R.G.) (88)
Im Januar 2010
gibt Gidi Grinstein die Bedrohung durch
De-Ligitimierung zu. Er ist der Gründer und
Präsident des Reut Instituts, einer
Politik-Gruppe, die damit beauftragt ist, die
israelische Regierung beim Erarbeiten von
langfristigen strategischen Entscheidungen in
Echtzeit zu unterstützen. (89)
„Und so werden
unsere Politiker und Militärpersonen mit Prozessen
und Arrest bedroht, wenn sie ins Ausland reisen,
Kampagnen zum Boykott unserer Produkte gewinnen an
Beliebtheit, und unsere bloße Existenz in
akademischen Institutionen und intellektuellen
Zirkeln ist herausgefordert. Das Land ist zunehmend
isoliert.“ (90)
Die BDS-Bewegung
gegen Israel, die von einer wachsenden Anzahl von
Israelis unterstützt wird, hat Biss. Sie bedroht die
Stellung Israels in der zivilisierten Welt zu
untergraben. Sie hebt einen Spiegel empor, der das
hässliche Gesicht von Israel als Unterdrücker zeigt.
Früher oder später müssen Israelis vom Mainstream
auch akzeptieren, dass das Gesicht im Spiegel das
ihre ist. Je früher sie das tun, umso früher werden
sie Druck machen zu einer drastischen Kurskorrektur
in Partnerschaft mit den Palästinensern, die
Gerechtigkeit für alle bringen und das Land
auf den Weg zur Wiedererlangung seiner Legitimität
setzen wird.
Danksagung
Ich bin allen
wirklich dankbar, die mir Kommentare geschickt
und mir bei der Abfassung dieses Dokuments
geholfen haben. Ich schulde Dank an Reuven Abergel,
Mona Baker, Dalit Baum, Ehud Ein-Gil, Jeff Halper,
Shir Hever, Ingrid Jaradat Gassner, Reuven Kaminer,
Debby Lerman, Rela Mazali, Dorothy Naor, Ofer
Neiman, Ilan Pappé, Deb Reich, Jonatan Stanczak,
Aliyah Strauss, Gila Svirsky, Mikado Warschawski und
Beate Zilversmith. |
