Zwei palästinensische Wohnhäuser in
Abu Tor/Ost-Jeusalem von
israelischen Behörden zerstört.
- Angegebener
Grund: fehlende Baugenehmigung. Der
Besitzer des einen Hauses, Hamza Abu
Rajab, berichtete gegenüber Reuters,
am Dienstag (4.11.) seien um 5 Uhr
morgens 90 Polizisten mit 2
Bulldozern gekommen und hätten die
Bewohner aus dem Haus geworfen.
Diese hätten keine Zeit gehabt,
persönliche Gegenstände zu retten.
Jetzt seien 17 Familien obdachlos.
Im Jerusalemer Rathaus hieß es dazu:
"Die Stadtverwaltung beachtet das
Gesetz gegen die illegal errichteten
Bauten in der ganzen Stadt gleich."
In den letzten Monaten gab es v.a.
in Silwan und Abu Tor nächtliche
Zusammenstöße zwischen Jugendlichen,
die Steine und Feuerwerkskörper
gegen israelische Sicherheitskräfte
werfen, die mit Tränengas und
Lärmgranaten antworten. In Silwan
gibt es seit mehreren Monaten
vermehrt Ativitäten der Siedler.
Seit in Abu Tor die israelische
Polizei einen Palästinenser
erschossen hat, der angeblich auf
einen ultra-orhodoxen Siedler
geschossen hatte, der gefordert
hatte, dass Juden auf dem Tempelberg
beten können, haben sich die
Spannungen (zwischen Palästinensern
und Israelis) erhöht.
(Abu Tor und Silwan sind zwei
Stadtteile nahe der Altstadt, in
denen in den letzten Jahren vermehrt
palästinensische Häuser angerissen,
Palästinenser vertrieben und Juden
angesiedelt werden.Ü.)
http://www.palestinalibre.org/articulo.php?a=53400
Übersetzung/Zusammenfassung: K.
Nebauer
Der
Grand Mufti of Jerusalem and the
Holy Land, Sheikh Mohammad
Hussein war auf dem Tempelberg
anwesend und protestierte. War
das die Reaktion darauf?:
Der
Kameramann aus Jerusalem Herr
Fayez Abu Rumailah während er
heute als Journalist die
Israelische Aggression in Bab Al
Amuod - al-Aqsa-Moschee-
aufnehmen wollte.
Israeli
Police arresting Activestills
photographer, Oren Ziv, for
documenting during clashes that
erupted on Jerusalem Day March,
May 8, 2013. The photographer
was arrested for photographing a
violent arrest of a Palestinian
photographer, that was also
documenting the events of the
march. Photo by: Yotam
Ronen/Activestills.org
Activestills Update: "He was
detained and later released."
Status von Jerusalem -
Schriftliche Eingabe an den
UN-Menschenrechtsrat für die 21.
Sitzung im September 2012 von Pax
Christi International und
Weltkirchenrat
Pax Christi International und der
Weltkirchenrat fordern eine
dringende UN-Resolution über die
Punkte, die Jerusalem
destabilisieren. „Die internationale
Gemeinschaft, der Vatikan, der
Weltkirchenrat und pax christi
international erkennen die
israelische Annexion von Jerusalem
nicht an. Die internationale
Gemeinschaft betrachtet Ostjerusalem
als besetztes Gebiet und deshalb ist
dort das Humanitäre Völkerrecht
anwendbar über das internationale
Menschenrecht hinaus.“
Pax Christi International und der
Weltkirchenrat begrüßen die Position
der EU in ihrem Außenministertreffen
vom Mai, in dem die EU ihre Sorge um
den Siedlungsausbau, um
Bevölkerungstransfer der lokalen
Einwohner, die Nichtausstellung von
Baugenehmigungen an Palästinenser
ausdrückte. Sie fordern die EU auf,
diese Position auch sichtbar zu
machen, z.B. indem Politiker
israelische Sicherheitsbegleitung
durch Ostjerusalem vermeiden, wie es
auch von den EU-Botschaftern
empfohlen wird.
Pax Christi International und der
Weltkirchenrat fordern einen
sofortigen Stopp illegaler
Häuser-Abrisse und
Bevölkerungstransfers. Ein
UN-Sonderbeauftragter für Jerusalem
soll eingerichtet werden. Die
UN wird aufgefordert, eine
Resolution zu verabschieden, die die
Einhaltung von Menschenrecht und
internationalem humanitärem Recht in
Ostjerusalem garantiert,
beispielsweise indem nicht in Firmen
investiert wird, die am Siedlungsbau
oder an Häuserabrissen in
Ostjerusalem beteiligt sind.
Renate
Dörfel-Kelletat und
Frank Dörfel -
Vom Institut für
Palästinakunde Bonn
erhielten wir heute
morgen einen Hinweis auf
ein auf der
Web-Site von
WHO PROFITS? Exposing
the Israeli Occupation
Industry
(
http://www.whoprofits.org/
) zu findendes Dokument
(s., Anlage oder
http://www.whoprofits.org/articlefiles/WP-A1-Train.pdf).
-
Aus dem
Dokument, insbesondere
aus dem beigefügten
Kartenmaterial, wird
deutlich, dass die
Trassenführung der
Schnellbahn bewusst auch
über besetztes
palästinensisches Gebiet
verläuft, wobei die
betroffenen Teile solche
sind, die „eingeklemmt“
sind zwischen der
international
anerkannten
Waffenstillstandslinie
(„Green line“) von 1948
und der Mauer – was
wieder deutlich macht,
dass Israel die Mauer
offenkundig zum Zwecke
des Okkupierens weiteren
Landes gezogen hat. Auch
die widerrechtliche
Ausbeutung okkupierten
Territoriums und die
Entrechtung von
Eigentümern wird
dokumentiert. Auch die
Beteiligung der Deutsche
Bahn AG am Projekt, wird
beschrieben (auf Seite
24):
A firm
which belongs to the
Federal Republic of
Germany, contracted by
Israel Railways to do
the engineering for the
rails electrification
project, a $550 million
project, between the
years 2002 and 2013. The
company was also
specifically contracted
to plan the
electrification of the
A1 train line by Amy
Metom, the line
planners. During 2005
the company submitted
specific independent
reports for Israel
Railways comparing the
feasibility of different
route options for the A1
route. They recommended
the present route.
Auch die Beteiligung Es
wird also deutlich, dass
auch die DB AG (in aller
Unschuld??) die
völkerrechtswidrige
Landnahme der Israelis
durch ihre Arbeit
unterstützt. Wir
verweisen nochmals auf
die Petition, die wir
schon gestern verlinkt
hatten:
http://www.change.org/petitions/view/stop_the_train_corporations_must_stop_building_an_israeli_train_through_palestinian_lands
Jerusalem
muss geteilt
werden -
Akiva Eldar
15.11.10 -
Präsident Barack
Obama verteilt
nicht US-Gnaden
zum halben Preis
z.B. einen
befristeten
Siedlungsbaustop.
Um das
großzügige Paket
amerikanischer
Anreize zu
bekommen, das
ihm angeboten
wurde, wird von
Ministerpräsident
Benyamin
Netanyahu
verlangt, eine
Liste mit
jüdischen
Siedlungen
vorzulegen, die
von der
Landkarte
gelöscht werden
sollen. Die
Liste muss
Hebron und
Shiloa, das
Jordantal und
den nördlichen
Teil des Toten
Meeres und
Ost-Jerusalem
enthalten.
Auf der Karte,
die in
Netanyahus Büro
hängt, werden
solch große
Gebiete als
Jerusalem
bezeichnet, und
auf andern
Karten rund um
die Welt werden
sie als
„besetzte
Gebiete“
bezeichnet. Kein
Land erkennt die
Annexion von 70
qkm des
Westbankgebietes
als Jerusalemer
Stadtgebiet an.
(Unter
jordanischer
Herrschaft waren
es 6,4 qkm ).
Gegen einen
Rückzug aus
Ost-Jerusalem zu
sein, wird
zweifellos zu
einem Fehlschlag
der
Verhandlungen
führen und gegen
eine
Zwei-staaten-Lösung
führen.
Der früheren
Ministerpräsidenten
Ehud Barak wird
der erste
Versuch
zugeschrieben,
das Tabu über
die politische
Teilung
Jerusalems zu
brechen (
Jerusalem war in
jeder Beziehung
geteilt
geblieben) .
Ehud Olmert
folgte seinen
Fußstapfen und
zog eine Linie
zwischen den
jüdischen und
arabischen
Stadtteilen in
Ost-Jerusalem.
Meinungsumfragen
haben gezeigt,
dass die
jüdisch-israelische
Öffentlichkeit
falsche Klisches
abzuschütteln
begann, die dazu
benützt wurden,
um Versäumnisse
gegenüber der
ärmsten Stadt
Israels
zuzudecken.
Viele haben sich
an den Gedanken
gewöhnt, dass
sie das
Shuafatflüchtlingslager
aufgeben müssen
und eine viertel
Million
Palästinenser.
Da der Streit
über dem
Siedlungsbaustop
ausbrach, ist
kaum ein Tag
vergangen ohne
dass Netanyahu
oder seine
Sprecher eine
andere Legende
thematisieren,
in der der
Mythos der
ewigen
ungeteilten
Hauptstadt,
glorifiziert
wird.
Netanyahu:
Israel sieht
keinen
Zusammenhang
zwischen dem
Friedensprozess
und der
Planungs- und
Baukonstruktion
in Jerusalem,
die sich seit 40
Jahren nicht
verändert habe…
Das Bauen in
Jerusalem wird
den
Friedensprozess
nie
unterbrechen.
Die Fakten:
wenn man
Netanyahus
Entscheidung
Anfang 1997
folgt ( als er
das erste Mal
Ministerpräsident
war), den Vorort
Har Homa in
Ost-Jerusalem zu
bauen, hielt die
arabische Liga
eine
Notkonferenz.
Der
Generalsekretär
Ismat Abdel
Magid
verurteilte die
„Politik der
Judaisierung
Jerusalems, die
zum Ziele hat,
neue Tatsachen
vor Ort zu
schaffen und
zwar genau am
Vorabend der
Verhandlungen
für ein
dauerhaftes
Abkommen.“
Jordaniens König
Hussein sandte
eine scharf
formulierte
Botschaft an
Netanyahu, in
der er warnte,
der Plan würde
zu einem
Ausbruch von
Emotionen
führen. Ägypten
drückte seine
Sorgen aus, das
Projekt würde
dem
Friedensprozess
großen Schaden
zufügen.
US-Präsident
Bill Clinton
versprach
dem Chef der
palästinensischen
Behörde Yassir
Arafat, dass er
Netanyahu unter
Druck setzen
würde, die
Pläne
einzufrieren.
Aber der
israelische
Führer wies alle
Appelle zurück
und die Hamas
gewann noch
einen Sieg gegen
den
Friedensprozess.
Netanyahu:
„Jerusalem ist
vereinigt, die
Hauptstadt de
jüdischen Volkes
und ihre
Souveränität ist
unanfechtbar.“
Tatsache: Nach
der Roadmap, im
Mai 2003 von der
Sharon Regierung
( in der
Netanyahu als
ranghoher
Minister diente)
genehmigt, würde
das permanente
Abkommen, das
2005
unterzeichnet
werden sollte,
eine
vereinbarte,
gerechte und
realistische
Lösung für das
Flüchtlingsproblem
und eine
verhandelte
Resolution über
den Status von
Jerusalem
einschließen.“
Es besagt auch,
dass in der
ersten Phase die
Regierung
Israels das
palästinensische
Handelsbüro und
andere in
Ost-Jerusalem
geschlossene
palästinensische
Institutionen
wieder öffnen
würde. Außerdem
haben schon zwei
israelische
Ministerpräsidenten
schon den
Präzedenzfall
gesetzt, dass
Israels
Herrschaft über
Ost-Jerusalem
disputiert wird.
Netnyahu: „alle
Jerusalemer
Bewohner können
in jeden Teil
der Stadt zu
wohnen
beanspruchen.“
Fakten: Es gibt
eine Klausel im
israelischen
Landverwaltungspachtabkommen,
das den
Kauf eines
Hauses
verhindern kann,
wenn der Käufer
kein
israelischer
Bürger ist, oder
nicht Alijah
machen darf (
nach dem
Rückkehrgesetz)
in andern Worten
kein Jude ist.
Ein
investigativer
Bericht, von Nir
Hasson am
5. November
veröffentlicht.
(„Staat gab
Ost-Jerusalemer
Land an rechts
extreme Gruppen
ohne Angebote“)
zeigt die
symbolische
Bezeichnung
zwischen der
Regierung und
Elementen des
rechten Flügels,
dessen Ziel es
ist, die Araber
aus
Ost-Jerusalem zu
vertreiben. Die
Netanyahu-Regierung
ist die erste,
die der Elad-NGO
den Nationalpark
Davidstadt ohne
Ausschreibung
gegeben hat.
Einer der
Direktoren der
NGO hat in der
Vergangenheit
gesagt, dass die
Gruppe daran
interessiert sei
„Gebiete in
Ost-Jerusalem
zu halten, um
nicht umkehrbare
Bedingungen im
„Holy Basin“
(die Heiligen
Stätten) in der
Altstadt zu
schaffen.
Selbst in
Jerusalem werden
Lügen, auch wenn
sie noch so oft
wiederholt
werden nicht
wahr.
Die Wahrheit ist
und bleibt:
entweder wird
Jerusalem die
Hauptstadt
zweier Völker
oder Israel wird
ein Staat zweier
Völker.
(dt. Ellen
Rohlfs)
As EU Foreign
ministers
discuss a
Swedish proposal
to recognise
Jerusalem as the
capital of both
Israel and
Palestine, the
EU accuses
Israel of
working
deliberately to
alter the citys
demographic
balance and
sever East
Jerusalem from
the West Bank.
Bild oben:
Hier haben alle 88 Häuser in der
Talsenke die Abrißorder. Bild
unten: Mitten im arabischen
Silwan ein von Siedlern
besetztes Hochhaus (siehe isr.
Fahne)
Bild
unten: Plan der nummerierten
abzureißenden Häuser im
Informationszelt in Silwan. Bild
zum vergrößern anklicken
Jerusalem: Kontinuierliche
Häuserzerstörung seit 1967
- Wie erst kürzlich John
Dugard,
UN-Sonderberichterstatter für
Menschenrechte in den
palästinensischen Gebieten, in
seinem Bericht dokumentierte,
hat Israel seit dem Ausbruch der
2. Intifada im September 2000
4.170 palästinensische Häuser
zerstört. Ein neuer Bericht des
„Israelischen Komitees gegen
Häuserzerstörungen“ bestätigt
diese erschreckende Bilanz: Seit
1967 wurden allein 12.000
palästinensische Häuser im
Rahmen einer gezielten Kampagne
zur Judaisierung Jerusalems
vernichtet:
Quelle
Brief aus
Israel 24.12.05
Die
EU hat beschlossen, einen
Bericht über die Auswirkungen
der israelischen Politik auf die
nicht-jüdischen BewohnerInnen
von Ostjerusalem, nicht zu
veröffentlichen. Dies ist, wie
auch die Weigerung, Druck auf
Israel auszuüben um das Urteil
des internationalen Gerichtshof
gegen die Mauer durchzusetzen,
eine direkte Unterstützung der
menschenverachtenden
israelischen Politik in den
besetzten Gebieten.
mehr >>>
Israelische Aktivisten und
Wissenschaftler begleiten Kinder
aus Westbankdorf zur Schule
JERUSALEM, 28. August 2005
(WAFA) – Israelische Aktivisten
und Professoren der Hebräischen
Universität werden am kommenden
Samstag Kinder auf ihrem ein
Kilometer langen Weg zur Schule
in Al-Has begleiten, die
jenseits der Apartheidmauer
liegt. Damit wollen sie ein
Zeichen für den
Schuljahresbeginn in den
besetzten palästinensischen
Gebieten setzen, wie eine
Pressemitteilung der
Vereinigung
„Frauen für den Frieden“
meldete.
Das kleine palästinensische Dorf
Nuaman, ein friedliches und
romantisches Fleckchen Erde mit
25 Häusern am südöstlichen
Zipfel Jerusalems in Richtung
Bethlehem steckt in einer
unerträglichen Lage.
Im Jahre 1967 wurde das
Territorium des Dorfes an
Jerusalem angegliedert, seinen
Bürgern jedoch wurden
Westbankausweise ausgehändigt.
Deshalb dürfen sie nicht nach
Jerusalem gehen und wohnen laut
Israel illegal in ihren Häusern,
in welchen sie geboren wurden,
und in denen sie ihre Familien
gegründet haben.
Die Straße nach Jerusalem wurde
für Autos gesperrt, die Kinder
wurden aus den Jerusalemer
Schulen ausgewiesen, sogar das
Bezahlen von Ordnungsstrafen
wurde zu einer unlösbaren
Aufgabe, weil die Bewohner keine
israelischen Postämter, Freunde
oder Verwandte erreichen
konnten. Sogar diejenigen, die
im Nachbarort Al-Has leben,
dürfen Nuaman nicht betreten,
weil es Bewohnern der Westbank
nicht erlaubt ist, in
israelisches Gebiet einzureisen.
Kürzlich – als Folge des Baus
der Apartheidmauer und der
Straße zu den Siedlungen Tekoa
und Nokdim – war der Zugang zur
Westbank für die Bewohner
ebenfalls gesperrt. Das Dorf
hatte keinerlei Verbindung zur
Außenwelt und zu den
Kreisstädten Beit Sahur und
Bethlehem, in denen
Arbeitsplätze, Schulen sowie
Krankenhäuser liegen.
Die Straßensperren für Autos
verhindern die Grundversorgung
des Dorfes, denn dort gibt es
nicht einmal einen Laden, vom
Luxus wie Müllabfuhr und Wasser-
sowie Abwasserversorgung ganz zu
schweigen.
Diese Woche hat man den Bürgern
von Nuaman mitgeteilt, dass eine
neue Straße zur
Har-Homa-Siedlung auf ihrem Land
gebaut und infolgedessen Häuser
in Nuaman zerstört werden
sollen. Bebauungspläne für Har
Homa zeigen, dass sich die
Siedlung auf den
Nuaman-Grundstücken ausbreiten
wird.
Das israelische Zivilgericht
bewilligte den Verlauf der
Mauer, die Nuaman von der
Westbank trennt. Jeder Einwohner
des Dorfes wird einzeln beweisen
müssen, dass er so und so lang
in seinem Dorf gelebt hat, damit
er in seinem Haus bleiben kann.
Derjenige, dem es unmöglich ist,
die vom Staat Israel geforderten
Dokumente beizubringen, soll aus
seinem Haus vertrieben werden.
WAFA – Palestine News Agency
Dreidimensionale
Darstellung des Mauerbaus
zwischen Jerusalem und Bethlehem
(Umgebung Caritas-Babyhospital),
Stand Juli 2003 zum
Vergrößern auf das Bild klicken.
Blau sind die
Siedlungsgebiete.
Braun die Palästinensischen Gebiete
Zum Vergrößern bitte die Karte anklicken
Diese Karte zeigt das Gebiet von Silwan (orange),
das von Zerstörung und Siedlungserweiterung bedroht
ist. Die Gebiete, in denen Siedlungen bereits
bestehen, sind ebenfalls ausgewiesen.
Die Menschenrechtsorganisation Al-Haq hat
sich in einem offenen Brief an die ausländischen Generalkonsuln
in Jerusalem gewandt und sie aufgefordert, ihren Einfluss
geltend zu machen und die Zerstörung von 88 Häusern in Silwan zu
verhindern. In dem Brief heißt es, dass die Behauptungen der
israelischen Behörden, dass die Häuser ohne Genehmigung gebaut
worden seien, nicht der Wahrheit entsprechen. "Jerusalem ist
eine besetzte Stadt und die Zerstörung und Vernichtung von in
dieser Stadt vorhandenem Privateigentum ist verboten. Die
Zerstörung von solchem Besitz stellt nach Artikel 147 der
Vierten Genfer Konvention eine flagrante Verletzung
internationalen Rechts dar," heißt es wörtlich in dem Brief.
Al-Haq ruft die internationale Gemeinschaft
auf, ihren Verpflichtungen nachzukommen und Israel dringend
aufzufordern, die Menschenrechtsverletzungen durch die Armee zu
beenden. Die internationale Gemeinschaft müsse Maßnahmen
ergreifen um die Häuserzerstörungen zu verhindern, da sonst ca.
1000 Bürgerinnen und Bürger ihr Obdach verlieren würden.
ICAHD: Jerusalemer Stadtverwaltung
beabsichtigt die Zerstörung von 88
Häusern in Ostjerusalem