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Interview mit Gilbert Achcar
05.09.2014

 

Amandla (Bryan Ashley): Was sind Ihrer Ansicht nach die Faktoren, die zu dem jüngsten Angriff auf Gaza geführt haben und weshalb fand er gerade zu dieser Zeit statt? Warum hat er eine so außergewöhnlich brutale Form angenommen?

 

Gilbert Achcar: Die in der Brutalität tatsächlich qualitative Eskalation geht parallel zur dem Driften der israelischen Gesellschaft und Politik nach rechts außen. In den späten 70er Jahren kam der Likud an die Macht und wenige Jahre später gab es die Invasion in den Libanon, die in das Massaker von Sabra und Shatila mündete – damals wurde in Bezug auf Tödlichkeit und Gewalt eine Schwelle überschritten. Das wurde aber noch übertroffen vom Grad der Gewalt im Libanonkrieg 2006; die Intensität an Zerstörung und Gewalt überstieg alle früheren Kriege Israels. Und dann gab es den Angriff auf Gaza Dezember 2008 – Januar 2009, der extrem brutal war.

Der jüngste Angriff auf Gaza passt zu diesem Muster: es gibt eine zunehmende Brutalität und Gewalt und ebenso eine wachsende Mißachtung jeglicher Berücksichtigung der öffentlichen Meinung in der Welt. Alle früheren Versuche, eine Art Image von Israel zu bewahren, sind vorbei; es gibt Leute, die meinen  autorisiert zu sein im Zeitalter des sogenannten Krieges gegen den Terror die Sprache brutaler Gewalt zu sprechen. Die Perspektive nach 9/11 gibt grünes Licht für Staatsterror und Staatsgewalt im Namen der Bekämpfung des Terrors.

 

Der aktuelle Grund für den derzeitigen Angriff ist die Furcht der Regierung von Netanyahu vor einer Versöhnung von Fatah und Hamas, sowie die Tatsache, dass diese Versöhnung den westlichen Regierungen einschließlich Washington tatsächlich, wenn auch nicht explizit, willkommen war. Diese Furcht bezog sich nicht darauf, dass sich die Hamas in irgend einer Weise radikalisieren würde, sondern im Gegenteil darauf, dass Hamas seine generelle politische Linie abschwächen und eine Menge Konzessionen akzeptieren musste, um diese Versöhnung mit der PA zu bekommen. Paradoxerweise hat die israelische Regierung viel mehr Kontrolle über eine geteilte palästinensische Landschaft und einer völlig dämonisierten Hamas, als mit einer geeinten palästinensischen Landschaft und einer moderateren Hamas.

 

Amandla: Was könnten die Ziele gewesen sein, da die Brutalität des Angriffs alle Palästinenser einander viel näher gebracht hat?

 

Gilbert Achcar: Es geht darum, mehr Radikalisierung auf Seiten der Hamas zu provozieren, nicht auf Seiten der PA. So ist tatsächlich die Kluft zwischen den beiden vertieft - in dieser Hinsicht hat der Angriff sein Ziel erreicht. Die israelische Regierung gibt keinen Pfifferling auf die Gefühle des palästinensischen Volkes; es geht hier nur um die palästinensischen Politiker. So wird auch jede Möglichkeit von Friedensinitiativen der Palästinenser aus dem Weg geräumt - bei einer solchen Brutalität würde die Hamas meinen, dass sie nicht länger mit Kompromissen und Friedensangeboten weiter machen kann, so wie sie es vor diesem schrecklichen Angriff gemacht hat. Ironischer weise fürchtet die israelische Regierung diese Initiativen mehr als Raketen; was sie am meisten fürchtet, ist alles, was nach einer Friedensinitiative aussieht, die westliche Regierungen begrüßen könnten, und was von Washington, wenn auch nur schwach, unterstützt werden könnte.

 

Sie benützen jeden Vorwand, so wie sie es mit der Ermordung der drei israelischen Teenagers gemacht haben; sofort beschuldigten sie die Hamas, obwohl sie absolut keinen Beweis hatten. Sie benützten die Gelegenheit, um die vielen palästinensischen Gefangenen wieder festzunehmen, die im Austausch gegen Gilad Shalit frei gelassen worden waren. Es war offensichtlich schon vorher geplant: sie ließen diese Leute sehr widerwillig frei und warteten auf den ersten Vorwand, um sie wieder festzunehmen und den Palästinensern zu sagen, schaut, alles was ihr macht, ist umsonst, weil wir dann jedes Zugeständnis wieder zurück ziehen werden, das wir euch vielleicht gemacht haben. So hat es angefangen. Und dann wechselten sie zu dem Vorwand mit den Raketen, nachdem sie (selbst) mit ihrem sehr brutalen Verhalten bei der angeblichen Suche nach den Teenagern die Spannungen verstärkt hatten. Das hat zu Reaktionen von palästinensischer Seite geführt, was sehr normal und natürlich ist. Israel griff diese Reaktionen auf, um seinen brutalen und unverhältnismäßigen Angriff zu starten. Wie ich gesagt habe, sie haben kein Gefühl mehr für moralische Hemmungen, und geben keinen Pfifferling mehr auf die Unterstützung oder die öffentliche Meinung im Ausland.

 

Almandla: Hat Israel mit diesem Angriff(skrieg) seine Ziele erreicht? Ist es stärker oder schwächer daraus hervor gegangen?

 

G.A.: Erst einmal haben die Israelis Todesfälle zu verzeichnen gehabt, weil sie zeigen mussten, dass sie bereit waren einzumarschieren und sich nicht nur auf Luftangriffe zu beschänken, denn das wäre ein Zeichen von Schwäche gewesen – jeder weiss ja, dass das kein faires Match ist zwischen den lächerlichen Raketen aus Gaza und der Kampfpower der Israelis. Sie mussten wieder eine gewisse Glaubwürdigkeit herstellen und brachten Bodentruppen hinein, aber das hatte einen hohen Preis, denn du kannst nicht Truppen in einer urbanen Umgebung einsetzen ohne einen hohen Preis zu bezahlen.

 

Das Schlimmste, viel schlimmer als gefallene Soldaten, ist für sie, wenn Soldaten in Kriegsgefangenschaft geraten (was sie Geiselhaft nennen). Deshalb haben sie sich eine neue Strategie ausgedacht, um diesen Preis zu reduzieren: immer, wenn das Risiko besteht, dass einer von ihnen in Gefangenschat gerät, greifen sie mit voller Power an und riskieren damit, dass Soldaten getötet werden. Sie ziehen es vor, dass ihre eigenen Soldaten getötet werden als dass sie gefangen genommen werden. Das ist die Politik der nackten Gewalt. Sie wünschen keinen Frieden. Sie wollen nur die Palästinenser mit ihrer militärischen Überlegenheit vernichten, terrorisieren, denn das ist ein terroristischer Staat, in der vollen Bedeutung des Wortes.

Das einzige, was sie wollen, ist militärische Dominanz, volle militärische Überlegenheit.

 

Amandla: Bei diesem Angriff waren die Israelis im Terrorisieren der Bevölkerung sehr erfolgreich, aber sie haben sie nicht unterworfen, und sie haben einen großen internationalen Aufschrei provoziert. Kann man demnach sagen, dass diese Mission gescheitert ist?

 

G.A.: Nicht in der Meinung des israelischen Machtblocks von Rechts-Außen im Moment. Das wäre vielleicht der Fall gewesen bei der alten Generation von Zionisten. Aber was sich hinter dem Vorwand des Krieges gegen den Terror gezeigt hat, ist die Vorstellung, dass der Kampf gegen einen schrecklichen Feind den Rückgriff auf alle möglichen schrecklichen Methoden rechtfertigt. Und die derzeitige israelische rechts-außen-Regierung ist die extremste Verkörperung davon.

 

Die öffentliche Meinung ist ihnen einfach prinzipiell egal. Was ihnen natürlich nicht egal ist, ist die US-Regierung, aber in dieser Beziehung hat sich Netanyahu als Player in der US-Politik verhalten, hat sehr direkt versucht, über die Widersprüche innerhalb der USA mitzumischen. In diesem Spiel sind sie ziemlich effektiv, um so mehr als Obama in Beziehung zu Israel schwach ist. Und dann war da kürzlich Hilary Clinton, die sicher die Kandidatin der Demokraten sein wird und ebenso wahrscheinlich die nächste Präsidentin – und Netanyahus Politik voll unterstützen wird. Nur das zählt für Netanyahu. Die öffentliche Meinung, Petitionen und das ganze bla, bla sind ihm egal.

 

Amandla: Man hat den Eindruck, dass je brutaler, härter und rechtslastiger sich die Regierung verhält, um so stärker ist die Unterstützung des israelischen Volkes. Da gibt es eigentlich keine oppositionelle Stimme.

 

G.A.: Ja, absolut, das ist eine erschreckende Seite der Dinge. Noch einmal, es ist dieser Krieg gegen den Terror. Das ist das dumme Argument der Raketen aus Gaza, und viele, die 1982 bei den Antikriegsdemonstrationen dabei waren, unterstützen jetzt diesen Krieg, den die israelische Regierung im Namen des Kampfes gegen den Terror unternommen hat. In dieser Hinsicht ist die Hamas auch ein ganz wichtiger Faktor. Sharon hat alles getan, was er konnte, um Yassir Arafat zu schwächen, zu diskreditieren, zu vernichten. Und von daher konnte die Hamas unter den Palästinensern entstehen. Er wollte jede von Arafat geförderte Art von Kompromiss oder Friedenspolitik torpedieren und die Palästinenser provozieren, denn er wußte, dass das zu Reaktionen speziell von Leuten wie der Hamas führen würde. Und dann wollte er das alsVorwand benützen, um ihre Unterdrückung zu verschärfen und sich in eine Spirale der Gewalt zu begeben, die beiden Seiten nützen würde, der Hamas auf den palästinensischen Seite und ihm selbst, Ariel Sharon, auf der israelischen Seite. Diese durch die Israelis geförderte Dialektik von Extremen hat es dauernd gegeben. Abbas hat alles getan außer völlig zu kapitulieren, und bis jetzt diskreditieren sie ihn, weil, wie ich sagte, die israelische Regierung keinen Partner für den Frieden auf der palästinensischen Seite will, sie wollen keine Periode des Friedens. 

 

Amandla: Welche Auswirkung hat der israelisch-palästinensische Konflikt auf die politische Situation im Nahen Osten?

 

G.A.: Grundlegend ist das ein Faktor, der die Bevölkerungen in der Arabischen Welt radikalisiert. Es gibt ein wachsendes Ressentiment, weil sie die Entwicklung dieser Tragödien gesehen haben, vor allem die in Syrien, hinter der jetzt jede andere Trgödie winzig erscheint. Um fair zu sein, sogar während des Angriffs auf Gaza wurden in Syrien jeden Tag mehr Menschen getötet als in Gaza. Und die Tatsache, dass das zugelassen wurde, hat ein Resentiment geschaffen, das den Aufstieg von ISIS ermöglicht hat – eine ultra-fanatische Radikalisierung bis zu dem Punkt, dass Al-Qaida jetzt moderat erscheint.

 

Amandla: Führt dieses Ressentiment und diese Radikalisierung immer eher zum Aufstieg religiöser Fundamentalisten als dazu, dass mehr säkulare demokratische Kräfte in den Vordergrund kommen?

 

G.A.: Radikalisierung und Ressentiment führen nicht aus sich heraus zur Entwicklung dieser oder jener Kräfte; alles hängt von den existierenden subjektiven Faktoren ab und das kann in eine Wechselwirkung mit diesen objektiven Faktoren einer Radikalisierung treten. Diese Region hat etwas begonnen, was ich einen revolutionären Langzeit-Prozess 2011 nenne, und der wird Jahrzehnte lang weiter gehen. Das geht nicht linear, es gibt nicht einen Sieg nach dem andern, bis auf einem Palast die rote Fahne weht. Das kann sehr hässlich werden; da kann man schreckliche konterrevolutionäre Momente sehen. Die vorherrschende Perspektive in der Region ist in den Entwicklungen in Syrien (die Widerstandsfähigkeit des Assad-Regimes) und in Ägypten (al-Sisi) konterrevolutionär wie auch in der Entwicklng von ISIS. Aber das ist ein Moment in einem langen Prozess.

 

Dieser Augenblick hat es möglich gemacht, dass keine potenziellen linken Kräfte in der Region unabhängig eine Alternative sowohl zum alten Regime als auch zu den Islamisten aufbauen können. Das haben Sie die alten Regime auf der einen Seite und die islamischen Kräfte auf der anderen. Aber beide sind tief konterrevolutionäre Kräfte. Wenn keine dritte progressive populäre Kraft auftaucht und eine Alternative bildet, dann stecken wir mit dieser Dualität und mit den dialektischen Bewegungen zu den Extremen auf beiden Seiten fest. Das alte Regime wird unangenehmer (al-Sisi ist tatsächlich grässlicher als Mubarak) und die islamische Seite wird unangenehmer (ISIS ist grässlicher als alles, was die Muslimbruderschaft repräsentiert hat). So hat man in der Abwesenheit einer fortschrittlichen populären Alternative eine Dialektik extremer Radikalisierung auf beiden Seiten einer konter-revolutionären Dualität.

 

Amandla: Gab es nicht eine Alternative, als die Volksmassen in Tunesien und in Ägypten in einer säkularen, demokratischen Bewegung auf die Straße gingen? Hat sich das irgendwo erhalten?

 

G.A.: Das Potential ist da – nicht bloß ein theoretisches, sondern ein wirkliches. Es ist von Land zu Land unterschiedlich. In Tunesien ist es in der Gewerkschaft UTT verkörpert, die bei weitem die bedeutendste organisierte soziale und politische Kraft in dem Land ist. Das Problem besteht darin, dass eine andere Strategie nötig ist.

 

Dasselbe gilt für Ägypten: es gab ein sehr großes, sehr starkes Potential, von dem es 2012 noch einen Funken gab, als der links-nationale Kandidat bei den Präsident-schaftswahlen an die dritte Stelle kam. Er bekam fast 5 Millionen Stimmen. Das hat sich ein großes Potential gezeigt, in der Größe durchaus vergleichbar mit den beiden Lagern der Konterrevolution, dem alten Regime und der Muslimbruderschaft. Aber das wurde von der ägyptischen Linken vergeudet, als sie sich zwischen einer Allianz mit der Muslimbruderschaft zum alten Regime hin bewegte. Aber das Potential ist noch da, und die Jugend ist noch radikalisiert, sie hat nicht für al-Sisi gestimmt und das ist von großer Bedeutung. Die Teilnahme an den letzten Präsidentschaftswahlen war sehr niedrig, und man hat das Votum irgendwie auf diese lächerlichen 95% für al-Sisi zusammengebastelt.

 

Sogar in Syrien stellten die lokalen Koordinationskomitees ein sehr bedeutendes fort-schrittliches Potential dar; aber sie wurden zerstreut, als sie den in Istanbul gebildeten sogenannten Nationalrat akzeptierten, der von der syrischen Muslimbruderschaft dominiert ist. Seither zahlen wir den Preis: die Situation Syriens ist gefangen zwischen der schwachen offiziellen Opposition und dem sehr brutalen Regime, was zur Entwicklung einer radikaleren islamischen Opposition geführt hat, die durch eine Vielzahl von Gruppen repräsentiert wird, von denen die wichtigste ISIS ist.

 

So wurden die Bestrebungen der syrischen Revolution zwischen diesen beiden konterrevolutionären Kräften zerrieben – dem Regime auf der einen Seite und den fanatischen islamischen Fundamentalisten auf der anderen. Aber das Potential ist da mit zehntausenden Leuten, einschließlich der Jugend, die sich gegen das Regime stellen. Das Regime hat tausende Fortschrittliche, die den Aufstand organisiert hatten, inhaftiert und gleichzeitig Jihadisten aus dem Gefängnis frei gelassen. So hat das Regime selbst mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln die Entwicklung der islamischen Hardliner-Tendenz in der Opposition begünstigt. Denn das entspricht dem Regime, genau wie die islamische Radikalisierung der isralischen Rechten. Sie spielen das selbe Spiel.

 

Amandla: Und gewinnt jetzt eine Seite die Oberhand in dem Konflikt?

 

G.A.: Vor zwei Jahren war Assad fast besiegt, und das, als Iran sich entschloss vor Ort zu intervenieren, nicht nur ihn zu unterstützen, sondern Truppen zu senden, das heißt, sie schickten arabische Truppen von Verbündeten des Iran – Libanon, Hisbollah und Irak. Diese Kräfte halfen dem Regime eine erfolgreiche Gegenoffensive zu starten und viel an Boden zurück zu gewinnen, den sie vorher verloren hatten. Das Phänomen ISIS bringt aber Iran und Irak in eine Zwangslage, sie müssen jetzt an verschiedenen Fronten kämpfen. Zusätzlich zum Kampf gegen die Hauptströmung der syrischen Opposition müssen sie sich jetzt Sorgen machen wegen ISIS, da auch der Irak ein größeres Bollwerk für den Einfluß des Iran in der Region ist. Es gibt beim syrischen Regime Anzeichen einer Erschöpfung, seine militärische Basis ist relativ klein.  

 

Amandla: Und die Haltung der USA zum Emporkommen von ISIS, ist das eher Zurückhaltung oder geht es um Ausrottung?

 

G.A.: Sie wählen die richtigen Begriffe. Derzeit ist es Zurückhaltung, das heißt, sie intervenierten, um das Vordringen des ISIS zu stoppen, aber sie wollen von der Zurückhaltung nicht zurückgehen, bevor sie ihr politisches Ziel erreicht haben. Wahington sieht ISIS als Hebel, um Maliki loszuwerden und den iranischen Einfluß im Irak zu reduzieren – denn Maliki hat sich eng an den Iran angeschlossen, und die Spannungen zwischen Maliki und Washington sind seit dem Ende der direkten US-Militärpräsenz im Irak 2011 gewachsen. Ihre Beziehungen haben sich verschlechtert bis zu dem Punkt, dass Maliki sogar nach Moskau ging, um über einen Waffendeal zu verhandeln. Al-Sisi macht dasselbe, man sieht, wie viel an Boden Washington in der Region verliert. Jetzt, mit ISIS im Land, ist der Irak abhängig von der militärischen Unterstützung der USA, da ISIS sich eine Menge der Waffen aus den USA angeeignet hat. Die USA hat für ihre Unterstützung Bedingungen gestellt und verlangt den Abgang von Maliki. Sie haben bekommen, was sie wollten: Maliki ist zurückgetreten und wurde ersetzt.

 

Washington würde gerne das wiederholen, was sie 2006 machten, als sie angesichts Al-Qaida Boden verloren hatten. Damals kauften die USA die sunnitischen Stämme, aus deren Wählerschaft sich Al-Qaida entwickelt hatte. So haben sie es geschafft, die sunnitischen Stämme zu Verbündeten der USA zu machen und damit Al-Qaida im Irak praktisch auszurotten. Was wir jetzt sehen, ist die Wiederholung dieser Strategie; jetzt haben sich die sunnitischen Stämme durch die sektiererische Haltung von Maliki, der vom Iran gestützt wurde, ganz entfremdet. Es hat sich bei ihnen so viel Ressentiment gebildet, dass sie, als ISIS kam, sich gleich mit ISIS verbündeten. Was wir jetzt haben, ist nicht nur ISIS, der Teile des Irak übernommen hat; es ist ISIS plus arabische sunnitische Kräfte, Stämme, andere Gruppen usw. Und so etwas ist bereits früher im Irak passiert, als sich die Sunniten nach dem Massaker von Faludscha so sehr entfremdet hatten, dass sie ISIS herein gelassen hatten, bevor noch Washington seine Strategie geändert hatte. Jetzt sehen wir die Wiederholung des gleichen Szenario, diesmal haben die sunnitischen Stämme ISIS herein gelassen, und Washington möchte die gleiche Strategie anwenden und sich mit den sunnitischen Stämmen verbünden, aber dafür musste Maliki sich zurückziehen. Das ist jetzt erreicht, und wir werden sehen, was der nächste Schritt sein wird.

 

Quelle: www.amandla.org.za/amandla-magazine/current-issue/1855-int

Übersetzung: K. Nebauer      

 

 

 

 

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