Dan Halutz nach Den Haag
Michel Warschawski,
AIC, 23.1.07
Generalmajor Dan Halutz der Chef
der IDF hat sich endlich entschieden,
zurückzutreten. Das ist eine gute Nachricht – aber
nicht gut genug. Im letzten Sommer während des
Libanonkrieges verlangten wir seinen Rücktritt auf
Grund der Kriegsverbrechen, die das israelische
Militär unter seinem Kommando begangen hat. Nach dem
Ende des Krieges forderten die Reservesoldaten und
Offiziere seinen Rücktritt auf Grund seines
miserablen Fehlverhaltens als Chef einer mächtigen
Armee, die von einer relativ kleinen Guerillagruppe
besiegt wurde. Ein halbes Jahr nach dem Fehlschlag
im Libanon und während die Winigrad-Kommission noch
immer nicht die Schlüsse aus ihren offiziellen
Untersuchungen des Libanonkrieges gezogen hat,
entschied sich Dan Halutz, den erwarteten
Empfehlungen zuvorzukommen und zurückzutreten
Die Tatsache, dass dieser Mann
das israelische Militär nicht länger befehligen
wird, ist sicher nicht genug. Er muss auch wegen
Kriegsverbrechen vor Gericht gestellt werden, wie
Yesh Gvul, die Bewegung der Reservesoldaten, dies
schon vor mehr als drei Jahren mit einer Petition
vor das Oberste Gericht gebracht hat.
Er muss für eine Reihe von
Verbrechen, die im Libanon unter seinem Kommando
begangen wurden, vor Gericht gebracht werden,
besonders wegen der Bombardierung der Städte, Dörfer
und Wagenkolonnen mit Zivilisten, die aus den
Kampfzonen zu fliehen versuchten, auch für das
Bombardieren der Elektrizitätswerke und anderer
libanesischer Infrastrukturen.
Aber besonders auch für seine
Entscheidung im Juni 2002, einen Wohnblock in Gaza
zu zerstören, wo Dutzende von Zivilisten,
einschließlich vieler Kinder ums Leben kamen. Es war
das Gebäude, in dem der israelische Geheimdienst den
Hamasführer Salah Shehadeh ausfindig gemacht hatte.
Das Massaker im Daraj-Stadtteil in Gaza an jenem Tag
ist nur eines von vielen Kriegsverbrechen, an das
aber als besonderes Ereignis erinnert werden soll,
weil Halutz sich danach eigenartig verhalten hatte.
Als er von den israelischen Medien wegen der vielen
zivilen Todesfälle interviewt wurde, erklärte er, er
würde deshalb kein schlechtes Gewissen oder
Ähnliches haben. Außer einem leisen Beben am Flügel
seines Flugzeuges hätte er beim Lösen der Bombe
nichts bemerkt .
Hoffen wir, dass in jedem
zivilisierten Land eine Haftbefehl gegen dieses
Monster bereit liegt, sollte er es wagen, aus Israel
hinauszufliegen und ein anderes Land zu betreten.
Trotz der Bemühungen von Yesh Gvul-Aktivisten sehen
die Chancen, Halutz wegen Kriegsverbrechen in Israel
vor Gericht zu bringen, fast aussichtslos aus.
Die Tatsache, dass mehrere Länder
Europas die Verantwortung mit Kriegsverbrechen
einzelner ernst nehmen und Kriegsverbrechen
verfolgen, könnte es sein, dass er eines Tages vor
Gericht kommt. Oder wenigstens sich verpflichtet,
Dan Halutz unter eine Art Staatsarrest zu bringen –
innerhalb der engen Grenzen Israels - mit der
ständigen Furcht verhaftet zu werden, wenn er es
wagen sollte, sein grausames Gesicht irgendwo anders
zu zeigen.
(dt. Ellen Rohlfs) |