Militärischer Angriff auf „Breaking
the Silence“ ist grundlos,
angesichts seiner Weigerung, die Vorfälle in Operation Cast
Lead nachzuprüfen.
B’tselem, ( Israelische Menschenrechtsorganisation)
Pressemitteilung, 15.7.09
Angesichts des israelischen militärischen Angriffs auf die
Glaubwürdigkeit der Soldatenzeugnisse, die von „Breaking the
Silence“ ( „Das Schweigen brechen“) veröffentlicht wurden,
hat B’tselem sehr schnell dem Verteidigungsminister Kopien
von Briefen gesandt, die vor kurzem an den Generalanwalt
gesandt worden sind. In ihnen berichtet die Organisation von
schweren Verdächtigungen, dass Soldaten palästinensische
Zivilisten als menschliche Schutzschilde während der
Operation Cast Lead (im Gazastreifen) benutzt haben. Die
Briefe gründeten sich auf Zeugnisse, die B’tselem von
palästinensischen Bewohnern des Gazastreifen vor zwei/ drei
Wochen zugesandt wurden. Nach B’tselems Wissen hat die Armee
noch keine Untersuchungen gestartet, um diesen
Verdächtigungen nachzugehen.
Die Beschreibungen der Vorfälle in den B’tselem gegebenen
Zeugenaussagen sind den der Soldaten „Breaking the Silence“
gegebenen sehr ähnlich. Das Militär weigerte sich, ernst zu
nehmende, unparteiische Ermittlungen dieser Vorfälle
vorzunehmen. Stattdessen will es sich allein auf interne
Einsatzbesprechungen innerhalb der betroffenen Einheiten
verlassen, um die Wahrheit zu bestimmen. B’tselem sagt, dass
angesichts dieser Politik der Angriff auf „Breaking the
Silence“ und Medien-Darstellungen durch Militärbeauftragte,
die verleugnen, dass menschliche Schutzschilde bei der
Operation angewandt wurden, unaufrichtig und nicht annehmbar
sind. In seiner Antwort kritisierte der IDF-Sprecher die
Anonymität der Soldaten, deren Zeugnisse von „Breaking the
Silence“ veröffentlich wurden, doch als B’tselem der Armee
die detaillierten Briefe einschließlich der Namen der
palästinensischen Opfer, der genauen Daten und genauen
Ortsangaben der Vorfälle sandte, wurden keine Ermittlungen
vorgenommen.
Seit dem Ende der Operation Cast Lead im Gazastreifen hat B’tselem
den Behörden, die dem Gesetz Geltung verschaffen sollen, 19
einzelne Aufforderungen zugesandt, Ermittlungen über
Vorfälle einzuleiten, deren Umstände den Verdacht aufkommen
lassen, dass das Militär während der Operation ungesetzlich
handelte. Diese Aufforderungen gründen sich auf
Untersuchungen vor Ort und Zeugenaussagen, die B’tselem von
palästinensischen Bewohnern des Gazastreifens gegeben wurde.
Insgesamt beziehen sich die von B’tselem gesandten Briefe
auf Vorfälle, in denen 70 palästinensische Zivilisten
getötet wurden, mehr als die Hälfte von ihnen Minderjährige.
Unter den Briefen waren zwei, die ausführlich schweren
Verdacht beschrieben, dass das Militär palästinensische
Zivilisten als menschliche Schutzschilde in Ezbet Abd Rabo
im nördlichen Gazastreifen benutzten und so das
internationale humanitäre Gesetz und eine explizite Regel
des israelischen Gerichtshofes verletzte. Bis jetzt erhielt
B’tselem als Antwort nur die Bestätigung, dass man einige
der Briefe erhalten habe.
(dt. Ellen Rohlfs)
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