Industrielle kämpft nicht gegen Windmühlen!
Adam
Keller, Gush Shalom 7.3. 10
Sehr geehrte Herren
Letzte Woche haben Sie scharf gegen
die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in Luxemburg
protestiert. In ihr heißt es, dass Produkte, die in Siedlungen
in den besetzten Gebieten hergestellt werden, nicht zu „Made in
Israel“ gezählt werden, und deshalb beim Eintritt auf den
Europäischen Markt nicht unter die Zollausnahmebestimmungen
gerechnet werden. Wie man bei einem Interview bei „Stimme
Israels“ ( 27.Februar 2010) feststellte, bedeuten diese
Vorschriften eine bedeutende Preiserhöhung der Siedlungsprodukte
und ein Schaden der Wettbewerbsfähigkeit der Fabriken, in denen
die Produkte hergestellt werden.
Im Namen der
Industriellenvereinigung protestierten Sie gegen diese
europäische Vorschrift und forderten ihre Aufhebung und riefen
die Regierung Israels auf, dagegen zu handeln. Mit allem nötigen
Respekt hoffe ich, dass es Ihnen klar wird, dass Sie gegen
Windmühlen kämpfen, ja, einen sinnlosen, von vornherein zum
Scheitern verurteilten Kampf führen.
Es wird für Industrielle Zeit, die
Schrift an der Wand zu lesen und zu verstehen, dass vom
Standpunkt des reinen Geschäftes, ein Investment in die
Siedlungen eine schlechte und schädigende Anlage ist. – ganz
abgesehen von der allgemeinen Ansicht über Israels Zukunft und
seiner dringenden Notwendigkeit, mit seinen Nachbarn Frieden zu
schließen.
Überall in der Welt taucht seit
langem ein Konsens auf, der vollkommen gegen die von Israel in
den besetzten Gebieten gebauten Siedlungen ist und diese
ablehnt – es sind Siedlungen, deren Bau und andauernde Existenz
eine schwere Verletzung des Völkerrechts darstellt; denn sie
stehen an Orten, die in keiner Weise Teil von Israels
Herrschaftsgebiet sind.
Die Gush Shalom-Bewegung hat schon
immer das Siedlungsprojekt abgelehnt, das den Weg zum Frieden
blockiert. Und unser Aufruf an die israelischen Bürger, die
Siedlungsprodukte zu boykottieren, ist nicht auf taube Ohren
gestoßen. Schon seit Jahren wird der Boykott von
Siedlungsprodukten von vielen verschiedenen Haushalten von
Friedensuchenden Israelis aufrecht erhalten, die sich wegen
Informationen an uns wenden. So haben sich auch Europäer an uns
gewandt – Aktivisten aus Friedens- und zivilen
Gesellschaftsorganisationen aus Ländern wie Schweden und den
Niederlanden. Aber nach und nach auch von offiziellen
Vertretern, die uns wissen ließen, dass sie die Sache ernst
nehmen, auf der Ebene der EU als Ganzes aber auch in einzelnen
EU-Ländern.
Ich hoffe, Sie werden verstehen und
die Botschaft an Ihre Industriellen-Kollegen weitergeben, dass
die Vorschriften des Europäischen Gerichtshofes eine natürliche
und unvermeidliche Folge des internationalen Konsens gegen die
Siedlungen ist. Es besteht keine Chance, dass diese Vorschriften
rückgängig gemacht werden. Im Gegenteil, es besteht die konkrete
Chance, dass ihnen schärfere Maßnahmen folgen bis zu dem Punkt,
dass die Einfuhr sämtlicher Produkte aus Sielungen auf
europäische Märkte und andere Teile der Welt verboten wird.
Zweifellos ist es ihnen bewusst,
dass die meisten Industriellen, die ihre Fabriken in den
Siedlungen in den besetzten Gebieten angelegt haben, dies nicht
aus ideologischen Gründen getan haben, sondern aus rein
geschäftlichen Gründen –besonders die beträchtlichen direkten
oder indirekten Subventionen, die die Regierung Israels denen
vermacht, die ihre Fabriken in die Siedlungen setzen.
Bedeutende Fabriken wie ‚Multilock’
und ‚Barkan Wineries’ haben schon herausgefunden, dass wenn man
sich in den Siedlungen befindet, sich für internationale
Geschäftbeziehungen unüberwindbare Barriere sich aufbaut. Sie
zogen die Konsequenzen und zogen aus den Besetzten Gebieten
heraus ins eigentliche Israel. Gegenwärtig macht die
Ahava-Kosmetikfirma, die an der Küste des Toten Meeres in den
besetzten Gebieten liegt, die Erfahrung, dass ihre Produkte
weltweit eine äußerst kontroverse und umstrittene Angelegenheit
ist.
Ich würde Ihnen empfehlen …, dass
Sie Ihren Kollegen empfehlen, jedes weitere Investment in
Siedlungen in den besetzten Gebieten zu vermeiden und
Vorbereitungen zu treffen, die Fabriken so bald wie möglich aus
diesen Gebieten herauszunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Adam Keller, Sprecher von Gush
Shalom. POB 2642 Holon 58125.
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