
Gantz und
Netanyahu
vereinbaren
große Koalition
Die Rede
ist von
einer "nationalen
Notstandsregierung":
Israels
Premier
Netanyahu
und sein
Rivale Gantz
haben ein
Bündnis
verabredet.
Ministerpräsident
wollen offenbar
beide werden
- nacheinander.
20.04.2020
Israels
rechtskonservativer
Regierungschef
Benjamin
Netanyahu
und sein
oppositioneller
Rivale Benny
Gantz haben
sich auf
die Bildung
einer großen
Koalition
geeinigt.
Eine Vereinbarung
für eine
"nationale
Notstandsregierung"
werde im
Moment unterzeichnet,
teilten
Netanyahus
Likud-Partei
und Gantz'
Mitte-Bündnis
Blau-Weiß
am Montag
gemeinsam
mit.
Nach Medienberichten
ist in der
großen Koalition
eine Rotation
im Amt des
Ministerpräsidenten
vorgesehen.
Netanyahu
soll als
Erster eineinhalb
Jahre lang
das Amt
bekleiden
und dann
von Gantz
abgelöst
werden.
Die umstrittene
Einigung
soll eine
seit mehr
als einem
Jahr andauernde
Pattsituation
zwischen
Netanyahus
rechts-religiösem
Block und
dem Mitte-Links-Lager
um Gantz
beenden.
Beide Seiten
haben betont,
angesichts
der Corona-Krise
sei eine
große Koalition
notwendig.
Tausende
demonstrieren
gegen Netanyahu
Die Verhandlungen
waren immer
wieder ins
Stocken
geraten.
Blau-Weiß
hatte zuletzt
gedroht,
ohne eine
Einigung
werde man
am Montag
im Parlament
ein Gesetz
einbringen,
das eine
künftige
Beauftragung
Netanyahus
mit der
Regierungsbildung
wegen einer
Korruptionsanklage
gegen ihn
verhindern
solle. Am
Sonntagabend
hatten in
Tel Aviv
Tausende
Israelis
gegen Netanyahu
und aus
ihrer Sicht
anti-demokratische
Maßnahmen
unter anderem
im Kampf
gegen das
Coronavirus
demonstriert.
Ein zentraler
Streitpunkt
in den Koalitionsverhandlungen
war laut
Medienberichten
die Forderung
von Netanyahus
Likud-Partei
nach einem
Vetorecht
bei der
Besetzung
von Richterämtern.
Netanyahu
wollte sich
demnach
außerdem
absichern
für den
Fall einer
Entscheidung
des Höchsten
Gerichts,
dass er
wegen einer
Korruptionsanklage
nicht als
Ministerpräsident
oder Vize-Ministerpräsident
amtieren
kann.
>>>

Tausende
demonstrieren
gegen Netanjahu
20. April
2020
In Tel Aviv
hat es Proteste
gegen den
israelischen
Ministerpräsidenten
Netanjahu
gegeben.
Medienberichten
zufolge
versammelten
sich rund
2.000 Menschen
auf dem
zentralen
Rabin-Platz.
Sie warfen
Netanjahu
vor, die
Corona-Krise
zu nutzen,
um einer
strafrechtlichen
Verfolgung
wegen Korruptionsvorwürfen
zu entgehen.
Zugleich
forderten
sie, Netanjahu
von der
Regierungsbildung
auszuschließen.
>>>

Netanjahu
bleibt
vorerst
Ministerpräsident
Jochen
Stahnke,
20.04.2020
(...)
Der seit
insgesamt
vierzehn
Jahren
amtierende
Netanjahu
bleibt
damit
Ministerpräsident
für die
Dauer
von
eineinhalb
Jahren,
bis er
in einem
Rotationsabkommen
von
Gantz
abgelöst
werden
soll.
Dieses
Rotationsabkommen
soll
gesetzlich
festgehalten
werden.
Die
beiden
Politiker
werden
Berichten
zufolge
als
Ministerpräsident
und als
„designierter
Ministerpräsident“
vereidigt.
Bis
dahin
wird
Gantz
Berichten
zufolge
Verteidigungsminister,
der
stellvertretende
Vorsitzende
der
Blau-Weiß-Partei
Gabi
Ashkenazi
Außenminister.
Avi
Nissenkorn
(Blau-Weiß)
wird
Justizminister.
Der
Koalition
werden
auch die
beiden
ultraorthodoxen
Parteien
und
mutmaßlich
auch
Parlamentarier
der
Arbeitspartei
beitreten.
Knesset-Präsident
wird der
bisheriger
Tourismusminister
Jariv
Levin
(Likud).
Der
ultraorthodoxe
Gesundheitsminister
Jaakov
Litzman
soll
sein Amt
behalten.
Der
Arbeitspartei-Vorsitzende
Amir
Peretz
soll
Wirtschaftsminister
werden.
Der
Likud
erhält
neben
dem Amt
des
Knesset-Präsidenten
die
Ressorts
Finanzen
und
öffentliche
Sicherheit.
Unklar
blieb
zunächst,
ob die
siedlernahe
Rechtspartei
Jamina
der
Regierung
beitritt.
Das neue
Kabinett
wird mit
wohl 36
Ministern
eines
der
größten
in der
israelischen
Geschichte.
„Der
Schande
sind
keine
Grenzen
gesetzt“
>>>
|

Buchempfehlung:
„Taxi Damaskus“
Das neue
Buch von
Aeham
Ahmad,
der „Klavierspieler,
der aus
den Trümmern
kam“, im
palästinensischen
Flüchtlingslager
#Yarmouk
bei Damaskus
aufwuchs
und jetzt
in Deutschland
mit seinen
Konzerten
begeistert.
Erzählungen
aus #Damaskus
bringen
uns das
Land, die
Tragödie
und auch
die Menschen
näher. Mitgearbeitet
an dem Buch
hat Dr.
Andreas
Lukas.
Das
Buch kann
bei
Andreas
Lukas
direkt bestellt
werden:
dr_lukas@t-online.de.
Am 12.11.
wird Aeham
Ahmad in
Telgte ein
weiteres
Konzert
geben. Bis
dahin (
hoffentlich
nicht ganz
so lang)
gilt es,
die Durststrecke,
die konzertlose
Zeit irgendwie
zu überwinden.
„Geschichten
schildern
einen Moment
und halten
ihn fest.
Sie zeigen
nicht immer,
wie etwas
begonnen
hat. Und
sie lassen
häufig offen,
was dem
Moment folgt.
Aber wir
leben mit
der Hoffnung
auf eine
bessere
Zeit.“ #Künstlerunterstützen
Quelle
Taxi
Damaskus
bei facebook
>>>


|

Deutsche
Zensurkampagne
richtet
sich
gegen
Wissenschaftler
und
erhebt
"Antisemitismus"-Anklage
Jonathan Ofir - 20. April 2020 - Übersetzt mit DeepL
Deutschland
ist nun
berüchtigt
dafür,
den
Vorwurf
des
Antisemitismus
zur
Waffe zu
erheben,
um die
Solidarität
mit
Palästina
zum
Schweigen
zu
bringen,
und
bezeichnet
BDS -
die
friedliche
Boykott-,
Entflechtungs-
und
Sanktionsbewegung
gegen
israelische
Übergriffe
- als
von
Natur
aus
antisemitisch.
Im Mai
letzten
Jahres
hat der
Deutsche
Bundestag
eine
Resolution
verabschiedet,
in der
der BDS
als
"antisemitisch"
verurteilt
und
"Israel"
und
"Juden"
schlicht
und
einfach
mit
"Israel"
verschmolzen
und
damit
der BDS
mit dem
Judenboykott
der
Nazis in
Verbindung
gebracht
wurde.
Nun gibt
es also
einen
ganzen
Wirbel
um den
renommierten
Professor
Achille
Mbembe,
der für
einen
Vortrag
bei der
Ruhrtriennale
in
Nordrhein-Westfalen
gebucht
ist.
Mbembe
ist für
die
Eröffnungsrede
am 14.
August
mit dem
Titel
"Reflexionen
über das
planetarische
Leben"
gebucht.
Er hat
BDS
unterstützt
und
Vergleiche
zwischen
der
südafrikanischen
Apartheid
und der
Unterdrückung
der
Palästinenser
angestellt.
Mbembe
ist ein
in
Kamerun
geborener,
in
Südafrika
lebender
Historiker,
der auf
der
ganzen
Welt
Vorträge
hält und
von der
South
African
National
Research
Foundation
mit A1
bewertet
wird. Er
ist
Mitglied
der
American
Academy
of Arts
and
Sciences.
Die
Angriffe
gegen
Mbembe
scheinen
von
Lorenz
Deutsch,
einem
Lokalpolitiker
der FDP
(Liberale
Partei),
durch
einen
Brief
initiiert
worden
zu sein,
der von
Dr.
Felix
Klein,
dem
"Beauftragten
der
Bundesregierung
für
jüdisches
Leben
und
gegen
Antisemitismus",
weitergeleitet
und
gefördert
wurde.
Deutsch
hebt in
seinem
Brief
Zitate
aus
Mbembes
Schreiben
hervor,
die
seinen
Antisemitismus
belegen
sollen,
und was
die
lokale
wie auch
die
israelische
Presse
als
"Holocaust-Benachteiligung"
und
"Holocaust-Relativierung"
ausgeheckt
haben.
Hier
sind die
kritischen
Mbembe-Zitate:
Darüber
hinaus
sind die
Auswirkungen
des
israelischen
Projekts
auf den
palästinensischen
Körper
angesichts
seines "Hi-Tech"-Charakters
viel
gewaltiger
als die
relativ
primitiven
Operationen,
die das
Apartheidregime
in
Südafrika
zwischen
1948 und
den
frühen
1980er
Jahren
durchgeführt
hat. Das
Apartheidsystem
in
Südafrika
und die
Vernichtung
der
Juden in
Europa -
letzteres
allerdings
auf
extreme
Weise
und in
einem
ganz
anderen
Rahmen -
stellten
zwei
emblematische
Manifestationen
dieser
Trennungsphantasie
dar.
Wie
gelangt
man nun
von hier
aus zum
Antisemitismus,
zur
Relativierung
des
Holocaust
oder zur
Trivialisierung
des
Holocaust?
Selbst
in
dieser
klinischen
Isolation
sind die
Zitate
recht
logisch
aufgebaut,
und das
letztgenannte
Zitat
ist
sogar
entscheidend
für die
Unterscheidung
des
Holocaust
von der
südafrikanischen
Apartheid.
Der
Schlüssel
zur
Anklage
gegen
Mbembe
liegt in
der
berüchtigten
"Definition"
von
Antisemitismus
durch
die
International
Holocaust
Remembrance
Alliance,
die
international
als
Waffe
eingesetzt
wurde,
um die
Kritik
an
Israel
zu
unterdrücken..
Die vage
und
ungeschickte
Definition
liefert
eine
Liste
von 11
Beispielen
antisemitischer
Äußerungen,
von
denen
sieben
mit
Israel
in
Verbindung
stehen.
Unter
diesen
Beispielen
sind:
Verweigerung
des
Selbstbestimmungsrechts
des
jüdischen
Volkes,
z.B.
durch
die
Behauptung,
die
Existenz
eines
Staates
Israel
sei ein
rassistisches
Unterfangen
Beschuldigung
der
Juden
als Volk
oder
Israels
als
Staat,
den
Holocaust
erfunden
oder
übertrieben
zu
haben.
Diese
beiden
Beispiele
scheinen
nahe an
die
Anschuldigungen
gegen
Mbembe
heranzukommen,
obwohl
sie
ohnehin
nicht
wirklich
zu ihnen
passen.
Diese
"Definition"
soll
ohnehin
nicht
perfekt
passen -
es geht
darum,
sich für
eine
allgemeine
Kampagne
der
Verunglimpfung
des BDS
und der
Kritik
an
Israel
im
Allgemeinen
zu
öffnen,
wie es
vielerorts
der Fall
war, wie
in den
USA und
Großbritannien,
wo die
Definition
in
letzterem
Land ein
wichtiger
Aktivposten
in der
Kampagne
gegen
Jeremy
Corbyn
war.
Die
Angriffe
gegen
Mbembe
scheinen
mehrere
Kanäle
zu haben
- von
den
lokalen
Politikern
und
konservativen
jüdischen
Führern
bis hin
zur
Jerusalem
Post.
"Deutscher
Kulturfestival-Direktor
wegen
BDS-Antisemitismus
zur
Entlassung
gedrängt",
so
lautet
der
Titel
des
jüngsten
in einer
Reihe
von
Artikeln
von
Benjamin
Weinthal
in der
Jerusalem
Post,
einem
Journalisten,
für den
solche
Hexenjagden
ein
Lieblingsprojekt
zu sein
scheinen.
Weinthals
Ziel ist
auch die
Leiterin
des
Festivals,
Stefanie
Carp. Er
zitiert
zustimmend
einen
deutschen
Beamten,
der
sagt,
sie
solle
entlassen
werden,
weil sie
Mbembe
gebucht
habe.
Beachten
Sie auch
die
Paarung
"BDS-Antisemitismus".
Das ist
eine
sprachliche
Gesamtverschmelzung,
die
absolut
keinen
Raum
fuer die
Moeglichkeit
laesst,
dass der
BDS
tatsaechlich
eine
Bewegung
ist, die
sich mit
Menschenrechten
befasst.
Nein, es
ist
einfach
eine
Unterform
des
Antisemitismus,
und das
steht
außer
Diskussion.
Weinthal
zitiert
Uwe
Becker,
den
"Beauftragten
der
Hessischen
Landesregierung
für
jüdisches
Leben
und den
Kampf
gegen
den
Antisemitismus
in
Deutschland",
der
genau
dieselbe
Verschmelzung
vornimmt:
Wieder
einmal
setzt
die
Leiterin
der
Ruhrtriennale
Stefanie
Carp
einen
anti-israelischen
Akzent
und
inszeniert
die
Diffamierung
des
jüdischen
Staates
unter
dem
Deckmantel
der
Kunst-
und
Meinungsfreiheit...
Offensichtlich
hat Frau
Carp
nicht
nur ein
Problem
mit
Israel,
sondern
bietet
dem
israelbezogenen
Antisemitismus
bewusst
eine
große
Plattform.
Wieder
einmal
missbraucht
sie den
Rahmen
eines
öffentlich
finanzierten
Festivals
für
antisemitische
Feindbilder
gegenüber
Israel.
Dabei
spielt
es keine
Rolle,
dass
Carp
bestätigt
hat,
dass
Mbembe
in
seiner
Festival-Rede
"sich
nicht
mit
Israel
und dem
Nahost-Konflikt
befassen
wird".
Seine
Positionen
sind
anscheinend
jenseits
des
Erlaubten,
und Carp
muss
gefeuert
werden,
weil sie
überhaupt
in
Erwägung
zieht,
ihn über
irgendetwas
sprechen
zu
lassen.
Weinthal
weist
auf
Mbembes
Kardinalssünde
hin:
Dass er
in einem
Vorwort
zu einem
Buch aus
dem Jahr
2015 mit
dem
Titel
"Apartheid
Israel:
The
Politics
of an
Analogy"
schrieb
Mbembe,
dass
"die
Zeit für
eine
globale
Isolation"
Israels
gekommen
sei.
Es ist
ein
echtes
Problem,
wenn
diese
Zusammenschlüsse
von
Israel
und
allen
Juden
vollzogen
werden -
und man
kann
nicht
über die
israelische
Apartheid
sprechen,
ohne sie
als
einen
inhärenten
Hass auf
alle
Juden zu
betrachten.
Sogar
Juden
werden
für
diese
Dinge
angegriffen.
Im
vergangenen
Jahr
erhielt
die
Deutsch-Jüdische
Stimme
für
einen
gerechten
Frieden
im Nahen
Osten
einen
Friedenspreis
der
Stadt
Göttingen,
den
Israel-Apologeten
mit dem
Hinweis
auf die
"falsche
Art von
Juden"
gestrichen
haben
wollten.
Im Jahr
2016
wurde
nach
einer
Aufklärungskampagne
der
israelischen
Regierung
und
ihrer
lokalen
Unterstützer
das
Bankkonto
der
Organisation
geschlossen.
Dies war
in der
Tat das
erste
Mal nach
dem
Zweiten
Weltkrieg,
dass ein
Konto
einer
jüdischen
Organisation
in
Deutschland
geschlossen
wurde.
Es wurde
ihnen
ausdrücklich
erklärt,
dass
dies aus
politischen
Gründen
geschah
- wenn
sie ihre
Unterstützung
für den
BDS
zurückziehen
würden,
könnten
sie das
Konto
wieder
eröffnen.
Erst
nach
einer
massiven
Protestaktion
wurde
ihnen
erlaubt,
das
Konto
wieder
zu
eröffnen.
Deutschland
wendet
in
dieser
Hinsicht
eine
staatlich
geförderte
Zensur
auf
Steroide
an. Die
Holocaustschuld,
die von
israelischen
Diplomaten
aktiv
und
zugegebenermaßen
gefördert
wird,
dient
als
zentraler
emotionaler
Kern für
diese
Zensur,
die
Israel
vor
Kritik
und
Verurteilung
schützen
soll,
indem
sie
jeden,
der
jemals
über
seinen
Rassismus
gesprochen
hat,
selbst
als
Rassist
befleckt.
Quelle
Antisemitismusvorwürfe
gegen
Mbembe:"Sehr
viel
Fantasie"
Der
Antisemitismusbeauftragte
des
Bundes
wirft
dem
Historiker
Achille
Mbembe
vor, den
Holocaust
relativiert
zu
haben.
Die
Angriffe
scheinen
allerdings
gegen
jemand
anderen
gerichtet.
Jörg
Häntzschel
- 20.
4.2020
(...)
Wäre er
tatsächlich
Antisemit,
hätte
das
längst
auffallen
müssen:
als er
im
letzten
Jahr als
Gastprofessor
in Köln
lehrte,
als er
den
Ernst-Bloch-
und den
Gerda-Henkel-Preis
erhielt
(die
Laudatio
hielt
die
Staatsministerin
Michelle
Müntefering),
bei den
"Berliner
Korrespondenzen",
veranstaltet
von
Humboldt-Universität,
Gorki-Theater
und
Auswärtigem
Amt,
oder als
er 2015
mit dem
nach den
Widerstandskämpfern
der
Weißen
Rose
benannten
Geschwister-Scholl-Preis
ausgezeichnet
wurde.
Mbembe
zeigt
sich in
einer
Mail
fassungslos
Weil
wohl
auch
Deutsch
seine
vermeintlichen
Belege
etwas
mager
erschienen,
bezeichnet
er
Mbembe -
ohne
Beweise
vorzulegen
-
außerdem
als
"Aktivisten"
der
israelkritischen
Gruppe
BDS und
behauptet,
er sei
Unterzeichner
des
BDS-Aufrufs
zum
akademischen
Boykott
Israels.
Die
eigentliche
Adressatin
der
Angriffe
scheint
jedoch
die
Intendantin
der
Ruhrtriennale,
Stefanie
Carp, zu
sein,
die
schon
2018
teils
von
denselben
Personen
beschuldigt
wurde,
BDS-Sympathisanten
einzuladen.
Mbembe
ist
angesichts
der
Vorwürfe
fassungslos.
"Ich bin
kein
Mitglied
oder
Unterstützer
des BDS
oder
sonst
einer
Organisation,
die im
israelisch-palästinensischen
Konflikt
involviert
ist",
schreibt
er. Und
ergänzt:
"Ich
halte
nichts
von
einem
allgemeinen
Boykott
israelischer
Akademiker."
Er
kenne,
so
Mbembe
weiter,
"keinen
ernsthaften
Wissenschaftler,
der das
Apartheidsystem
in
Südafrika
mit dem
Holocaust
vergleichen"
würde.
Und was
seine
Kritik
an der
"kolonialen
Besatzung"
angehe -
er meint
die
Politik
Israels
im
Westjordanland:
"Auch
mit sehr
viel
Fantasie
lässt
sich
daraus
kein
Antisemitismus
ableiten."
Auch
Stefanie
Carp ist
entsetzt.
Es
handle
sich um
"erfundene,
konstruierte
Vorwürfe,
die
keiner
Quellenuntersuchung
standhalten",
sagte
sie der
SZ. Sie
sei
"schockiert,
dass das
nicht
ganz
eindeutig
von der
Politik
zurückgewiesen
wird".
>>>
Die
Causa
Achille
Mbembe
Schwere
Vorwürfe
und
Streit
um
einige
Textpassagen
René
Aguigah
im
Gespräch
mit
Felix
Klein
und
Andrea
Gerk
- 21- 4-
2020
(...)
Wir
haben im
Programm
schon
gestern
darüber
berichtet,
wollen
aber
noch mal
genauer
hinschauen.
Mein
Kollege
René
Aguigah
hat mit
Felix
Klein
gesprochen.
Was
wirft er
denn
Mbembe
genau
vor?
René
Aguigah:
Ich habe
gestern
die
Gelegenheit
gehabt,
eine
knappe
halbe
Stunde
zu
telefonieren,
und ein
paar
Ausschnitte
wollen
wir
hören.
Da hat
er mir
seine
Vorwürfe
genauer
erläutert.
Vielleicht
hören
wir
direkt
mal
rein:
Die
Einzigartigkeit
des
Holocaust
als
deutsches
Narrativ
Felix
Klein:
Herr
Mbembe
ist ein
sehr
bedeutender
Philosoph
Afrikas,
und von
ihm
erwarte
ich,
dass er,
wenn er
Stellung
nimmt zu
den
Themen
Holocaust,
Völkermord,
Apartheid,
da auch
genau
formuliert.
Die
Sätze,
die er
in
seinem
Aufsatz
„Politik
der
Feindschaft“
äußert,
sind
zumindest
missverständlich,
wenn er
das
Apartheidssystem
in
Südafrika
und die
Zerstörung
von
Juden in
Europa
unmittelbar
hintereinander
erwähnt
und auf
die
ideologischen
Hintergründe
hinweist,
dass
beides
„emblematische
Manifestationen
einer
Trennungsfantasie“
seien.
Aguigah:
Das
Letzte
war
jetzt
ein
Zitat,
Felix
Klein
zitiert
hier
Achille
Mbembe.
Diese
Debatte
hat den
äußeren
Anlass,
dass
Mbembe
eingeladen
worden
ist zu
einem
Eröffnungsvortrag
bei der
Ruhrtriennale
im
August.
In einem
umfangreichen
Buch
namens
"Politik
der
Feindschaft"
wurden
dann
zwei,
drei
Stellen
gefunden,
an denen
sich
diese
Debatte
entzündet,
eine hat
er
gerade
zitiert,
diese
Sache
mit der
„emblematische
Manifestation
einer
Trennungsfantasie“,
auf die
Mbembe
eben
nicht
nur den
Holocaust
bezieht.
Was
Felix
Klein
als
Kritiker
von
Mbembe
darin
sieht,
ist die
Relativierung
des
Holocaust,
und das
hören
wir uns
auch
genauer
an.
Klein:
Das
heißt,
die
Einzigartigkeit
des
Holocaust,
die auch
ein
wichtiges
Narrativ
ist für
die
Erinnerungskultur
in
Deutschland,
auch für
die
Gründung
der
Bundesrepublik
Deutschland,
so wie
es
Joachim
Gauck ja
mal
formuliert
hat: Der
Holocaust
und die
Auseinandersetzung
damit
gehören
zur
deutschen
Identität.
Wenn
also
Herr
Mbembe
als
ausländischer
Wissenschaftler
in so
eine
Debatte
eingreift
und auch
missverständliche
Sätze
formuliert,
dann
muss er
das
klarstellen.
Für mich
sind
diese
Sätze
auch als
Relativierung
des
Holocaust
zu
deuten,
und in
meiner
Eigenschaft
als
Antisemitismusbeauftragter
fühle
ich mich
berufen,
in so
eine
Debatte
einzugreifen
und dann
auch
meine
Sorge
zum
Ausdruck
zu
bringen,
dass das
hier
missverstanden
werden
kann.
Deswegen
habe ich
mich zu
Wort
gemeldet,
und die
Auseinandersetzung,
die
jetzt
geführt
wird,
halte
ich für
sehr
richtig.
Aguigah:
Hier
finde
ich
interessant,
dass
Felix
Klein,
der
Beauftragte
für den
Kampf
gegen
den
Antisemitismus
in
Deutschland,
als Kern
seines
Anliegens
anführt,
dass er
einen
Grundsatz
der
Bundesrepublik
– die
deutsche
Erinnerungskultur
und
Identität
–
bedroht
sieht.
Er
spitzt
den
Vorwurf
dann
sogar
noch
weiter
zu:
nicht
nur
Relativierung
des
Holocaust,
sondern
Gleichsetzung.
Apartheid
und
Holocaust
nicht
gleichsetzen
Klein:
Ich
glaube,
dass es
etwas
völlig
Unterschiedliches
ist,
diese
Separationsfantasien.
Ob man
durch
einen
Zaun
Wohngebiete
trennt
oder
Nationen
durch
eine
Mauer
oder ein
Vernichtungslager
von der
restlichen
Bevölkerung,
das ist
doch
grundsätzlich
etwas
Anderes.
Die
völkische
Ideologie
der
Nazis
gleichzusetzen
mit dem
System
der
Apartheid
halte
ich
wirklich
für
problematisch,
weil
dieser
allumfassende
Zerstörungs-
und
Rassenwahn
der
Nazis in
die
systematische
und
industrielle
Vernichtung
von
Menschen
geführt
hat. Das
halte
ich
auch,
wenn ich
die
südafrikanische
Perspektive
oder
kamerunische
Perspektive
von
Herrn
Mbembe
miteinbeziehe,
wirklich
für
problematisch,
zumal er
auch,
wenn er
sich
auch auf
Israel
bezieht,
die
Situation,
in der
Israel
sich
befindet,
zu sehr
gleichsetzt
mit dem,
was in
Südafrika
war.
Aguigah:
Vielleicht
noch mal
kurz zur
Übersicht
– es
geht um
drei
große
Komplexe,
die da
eine
Rolle
spielen:
Apartheid
in
Südafrika,
Holocaust
und der
Staat
Israel,
die
Besatzungspolitik
Israels.
Nach
Ansicht
der
Kritiker,
von
denen
Felix
Klein
einer
ist,
vermengt
Achille
Mbembe
das
alles zu
sehr,
wirft
alles in
einen
Topf.
Wir
hören
noch
einen
letzten
O-Ton
von
Felix
Klein,
in dem
er noch
mal auf
die
vermeintliche
oder
angebliche
Bestreitung
des
Existenzrechts
Israels
eingeht:
>>>

Antisemitenjagd
in Zeiten
von Corona
Ludwig Watzal
- 20. 4.
2020
„Es ist
nicht nur
das Corona-Virus,
das diese
Gesellschaft
gefährdet,
es ist auch
das Virus
der Denunziation“,
so Henryk
M. Broder
in „Broders
Spiegel“
vom 20.
April 2020.
„Gut gebrüllt
Löwe.“ Warum
nicht auch
in Sachen
„Antisemitismus“?
Wo war Deutschlands
journalistischer
Antisemitismus-Spürhund
in der „Affäre“
Dr. Carp?
Denunziantentum
ist so alt
wie das
„älteste
Gewerbe
der Welt“.
Es macht
auch in
Zeiten von
Corona keine
Pause.
So geschehen
in einem
faktenfreien
Denunziationsschreiben
des FDP-Politikers
im NRW-Landtag,
Lorenz Deutsch,
an Dr. Stefanie
Carp, Intendantin
der Ruhrtriennale.
Darin hatte
er dem diesjährigen
Festredner,
Achille
Mbembe,
nicht nur
eine Relativierung
des Holocaust
durch den
Vergleich
mit dem
Apartheid-Regime
in Südafrika,
sondern
auch eine
Unterstützung
von BDS
(einer zivilgesellschaftlichen
Protestbewegung
gegen die
israelische
Besatzung)
vorgehalten.
Beides laut
angeführten
Quellen
unhaltbar.
Wie es scheint,
entpuppt
sich auch
dieser „Antisemitismus-Vorwurf“
als konstruiert
und an den
Haaren herbeigezogen.
(...)
Als „angezählte“
Intendantin
müsste ihr
eigentlich
Angst und
Bange werden,
wenn sie
sich die
Liste ihrer
Gegner anschaut.
Bei der
Riege der
Politiker,
Antisemitismus-Beauftragten,
den Vorsitzenden
des Zentralrates
der Juden
nicht zu
vergessen,
scheint
es nur ein
Frage der
Zeit, bis
sie ihren
Job verlieren
wird. Das
Schicksal
des Direktors
des Jüdischen
Museums,
Peter Schäfer,
lässt grüßen.
Auch damals
hatte der
allmächtige
Zentralratsvorsitzende,
Josef Schuster,
harsche
Kritik an
Schäfer
geübt. Auch
im Falle
Carp ist
Schuster
wieder von
der Partie.
Seine Kritik
an Carp
dürfte den
Ausschlag
geben. Ihr
wird sich
kein deutscher
Politfunktionär
widersetzen.
Die diversen
Antisemitismus-Beauftragten
(„Judenreferenten“)
blasen alle
ins gleiche
Horn, allen
voran Felix
Klein, der
das unsägliche
Referat
im Bundesinnenministerium
leitet.
Dass sich
Carp gegenüber
der „Süddeutsche
Zeitung“
schockiert
zeigt, „dass
das nicht
ganz eindeutig
von der
Politik
zurückgewiesen
wird“, zeigt
nur, wie
wenig sie
vom politischen
Geschäft
versteht.
Glaubt sie
tatsächlich,
dass sich
ein deutscher
Politiker
für sie
einsetzt,
wenn der
Gegner der
Vorsitzende
des Zentralrates
der Juden
in Deutschland
ist und
der Vorwurf
des „Antisemitismus“
gegen Mbembe
in der Luft
hängt? Was
die Hexenjagd
gegen Israelkritiker
oder Andersdenkende
betrifft,
ist nichts
Neues aus
Deutschland
zu vermelden.
>>>
Achtung:
Satire!
Wolfgang
Pfannekuch
- 20.04.2020
Wenn man
die Stellungnahmen
von Reiner
Bernstein
und von
Rolf Verleger
liest und
deren familiengeschichtlichen
Hintergründe
kennt, erscheint
es mir stets
von neuem
unfassbar,
dass weder
Bundesregierung
(und nachgeordnete
Institutionen)
noch die
Mehrheit
unserer
BT-Abgeordneten
der Koalition,
der GRÜNEN
und der
FDP auch
nur mit
einem Zucken
der „geistigen“
Augenbrauen
auf Bernsteins
und Verlegers
überzeugende
Argumente
reagieren.
Auch unsere
LINKE ist
halbherzig
und begeistert
mich nicht
gerade durch
mutige Stellungnahmen.
- Von der
restlichen
Opposition
möchte ich
keine Unterstützung
ersehnen.
Die Antisemitismusbeauftragten,
ob offizielle
oder selbst
ernannte,
können sich
stattdessen
mit stereotypen,
von einander
anscheinend
abgeschriebenen
oder nachgeplapperten
Sprechblasen
gegen jegliche
Kritiker
israelischer
Regierungspolitik,
welche die
Einhaltung
von Völker-
und Menschenrecht(en)
anmahnen,
auslassen,
ihnen letztlich
Maulkörbe
verpassen,
ihre Reputation,
wie jetzt
die von
Achille
Mbembe anzweifeln,
...
Und es ändert
sich dennoch
nichts an
der offiziellen
Linie, gerade
so, als
hätte es
nie UN-Resolutionen
gegen Besatzung,
Illegale
Besiedlung
und sonstige
Verletzungen
internationaler
Rechtsstandards
zum Nachteil
der Palästinenser
gegeben.
Hat unsere
offizielle
Politik
nicht mal
Sorge davor,
von niemandem
mehr außerhalb
Deutschlands
bei von
Berlin aus
gegen anderweitiges
Unrecht
auf unserem
Erdball
erhobenen
moralischen
Zeigefingern
ernst genommen
zu werden?
Es ist doch
eigentlich
undenkbar,
dass Berlin
nicht erkennt,
wie es durch
seine sture
Linie inländisch
wie international
gefährliche
Sympathieverluste
gegenüber
Israel produziert
und darüberhinaus
das, was
angeblich
bekämpft
werden soll,
geradezu
zum Nachteil
Israels
provoziert.
- Grobe
Fahrlässigkeit
(Kriterium
des inneren
Tatbestandes:
„wird schon
gutgehen“)
wäre insoweit
bereits
sträflich
leichtsinnig,
... und
billigendes
Inkaufnehmen
der Folgen
(also dolus
eventualis
mit dem
Gedanken
„na wenn
schon“ als
Kriterium)
oder gar
bewusstes
Hervorrufen
dieses Effekts
(bewusster
Vorsatz)
ist ja wohl
hoffentlich
ausgeschlossen.
- Ein Schelm,
wer Böses
dabei denkt!
Ich bin
ratlos und
frage mich
beschämt,
ob mein
Fremdschämen
über die
„taktische“
Feigheit
unserer
Außenpolitik
nicht völlige
Energieverschwendung
ist. Vor
allem weiß
ich nicht
mehr, wie
ich gegenüber
ausländischen
Gesprächspartnern
diese Regierungspolitik
erklären
oder gar
rechtfertigen
könnte.
- Mich fragen
gute Bekannte,
ob ihr Land
sich auf
den Beistand
unserer
Bundesregierung
verlassen
könnte oder
ob diese
ihnen und
ihren Lieben
zu Hause
eher etwa
Bärendienste
leisten
würde. Bedauernde
Grüße
Wolfgang
Pfannekuch
Sonderseite - Philosoph Achille Mbembe - Unter "Antisemitismusverdacht" >>>
|

Hat Israel
das Recht,
zwei Millionen
Menschen
in einem
vom Coronavirus
verwüsteten
Gefangenenlager
einzusperren?
Jamie Stern-Weiner
- 14. 4.
2020 - Übersetzt
mit DeepL
Seit dreizehn
Jahren hält
Israel zwei
Millionen
Palästinenser
in Gaza
im größten
Freiluftgefangenenlager
der Welt
angekettet.
Jetzt lastet
die globale
COVID-19-Pandemie
auf der
besetzten
Enklave.
Was wird
passieren,
wenn Tausende
verzweifelter
Zivilisten
zu fliehen
versuchen?
Ein israelischer
Armeeoffizier
öffnet ein
Tor im Grenzzaun,
damit eine
Kolonne
von Panzern
und gepanzerten
Bulldozern
am 19. Oktober
2006 in
den Gazastreifen
vorrücken
kann. David
Silverman
/ Getty
Die COVID-19-Pandemie
hat die
Kapazitäten
selbst der
reichsten
Länder strapaziert.
Für die
zwei Millionen
Einwohner
von Gaza
- die meisten
von ihnen
sind Kinder
unter achtzehn
Jahren -
würde ein
Ausbruch
eine Katastrophe
bedeuten.
Der schmale
Küstenstreifen
gehört zu
den am dichtesten
besiedelten
Gebieten
der Erde,
was eine
"wirksame
Selbstisolierung"
dort "fast
unmöglich"
macht. Dreizehn
Jahre israelische
Blockade,
verstärkt
durch drei
groß angelegte
militärische
Angriffe,
haben die
Infrastruktur
und das
Gesundheitssystem
des Landes
"an den
Rand des
Zusammenbruchs"
gebracht.
Im gesamten
Gazastreifen
gibt es
nur siebenundachtzig
Intensivbetten
mit Beatmungsgeräten,
von denen
viele bereits
in Gebrauch
sind. Ein
erheblicher
Anteil der
unentbehrlichen
Medikamente
ist weniger
als einen
Monat lang
verfügbar,
und die
Testkapazität
ist äußerst
begrenzt.
Bis zum
12. April
waren dreizehn
Fälle bestätigt
worden.
Für den
Fall, dass
die Eindämmungsbemühungen
scheitern
sollten,
sagen die
Verantwortlichen
der humanitären
Hilfe "eine
Katastrophe
von gigantischen
Ausmaßen",
einen "Kipppunkt",
ein "Alptraumszenario"
voraus,
das "unsägliches
menschliches
Leid" bringen
würde.
Für Israel
beschwört
die Aussicht
auf eine
Ansteckung
in Gaza
ein eigenes
"Alptraumszenario"
herauf:
"Massen
von Palästinensern
stürmen
über den
Grenzzaun,
um sich
vor der
wütenden
Krankheit
in der belagerten
Enklave
zu retten".
Angesichts
"einer Flut
von Menschen
am Grenzzaun"
würde Israel
versuchen,
"versuchte
Infiltrationen
zu stoppen".
Doch in
einer Kolumne
für die
israelische
Zeitung
Yedioth
Aharonoth
skizzierte
der altgediente
Militärkorrespondent
Alex Fishman
das politische
Dilemma,
das sich
daraus ergeben
würde:
Es werden
keine gewalttätigen
Demonstranten
sein, sondern
verängstigte
und hilflose
Zivilisten,
von denen
viele infiziert
sein könnten,
und die
militärische
Reaktion
wird gewaltlos
sein müssen,
weil Israel
nicht behaupten
kann, dass
es irgendeine
Legitimität
hat, das
Feuer auf
kranke Zivilisten
zu eröffnen.
Leider gibt
der Präzedenzfall
Anlass,
an diesem
Urteil zu
zweifeln.
Als sich
im Jahr
2015 kleine
Gruppen
entlang
der Grenze
des Gazastreifens
versammelten,
um gegen
die israelische
Blockade
zu protestieren,
berichteten
israelische
Journalisten,
dass die
Möglichkeit,
"dass Zehntausende
unbewaffnete
Palästinenser
auf den
Grenzzaun
zu marschieren,
für die
israelische
Führung
die Ursache
manch eines
Albtraums
ist". Damals
wie heute
stellten
sich Analysten
die Frage:
"Was wird
geschehen,
wenn Tausende
Palästinenser
auf den
Zaun marschieren,
ihn niederreißen
und ihren
Marsch nach
Israel fortsetzen?
Wird Israel
mit Schüssen
reagieren,
die zu einem
Massaker
führen werden?
Diese Frage
wurde 2018
beantwortet,
als Israel
auf die
mit überwältigender
Mehrheit
gewaltlosen
Demonstrationen
gegen die
Blockade
mit der
"systematischen
Ausrichtung
auf Zivilisten"
mit Scharfschützengewehren
reagierte.
Eine Untersuchungskommission
der Vereinten
Nationen
stellte
fest, dass
israelische
Streitkräfte
vorsätzlich
Kinder,
medizinisches
Personal,
Journalisten
und Menschen
mit Behinderungen
erschossen
haben. Diese
bewaffneten
Angriffe
wurden von
der internationalen
Gemeinschaft
scharf verurteilt,
es wurden
jedoch keine
Sanktionen
verhängt.
Mit Hilfe
seiner Unterstützer
im Ausland
(auch in
den Massenmedien)
verwässerte
Israel die
Empörung
der Bevölkerung
durch eine
Doppelstrategie,
die darin
bestand,
die Demonstrationen
fälschlicherweise
als gewalttätig
darzustellen
und gleichzeitig
die Scharfschützen
dazu zu
bringen,
Tausende
von unbewaffneten
Demonstranten
zu verkrüppeln
und zu verstümmeln,
anstatt
sie direkt
zu ermorden.
Allein in
den ersten
beiden Monaten
der Proteste
wurden mindestens
110 Demonstranten
getötet
und mehr
als 3.600
mit scharfer
Munition
verletzt.
("Ich habe
an einem
Tag sieben
bis acht
Knie eingebracht",
erinnert
sich ein
Scharfschütze
stolz).
Es ist daher
alles andere
als klar,
dass Israel
davor zurückschrecken
würde, "das
Feuer auf
kranke Zivilisten
zu eröffnen".
Aber um
des Arguments
willen wollen
wir mit
Fishman
annehmen,
dass im
Falle eines
Coronavirus-Ausbruchs
in Gaza
die Drohung
mit internationaler
Zensur Israel
auf "gewaltlose"
Maßnahmen
beschränken
würde, um
die Gazaner
daran zu
hindern,
den Grenzzaun
zu überqueren.
Übrigens
setzt dieses
Szenario
voraus,
dass es
wirksame
"gewaltfreie"
Maßnahmen
zur Verhinderung
der Infiltration
gibt, was
die Rechtfertigung
Israels
für den
Rückgriff
auf Gewalt
seit 2018
ins Lächerliche
ziehen würde.
Was würden
wir von
einer solchen
Politik
halten?
Wenn internationale
Aufrufe
zur Beendigung
der Abriegelung
des Gazastreifens
ignoriert
werden und
die israelische
Blockade
in Kraft
bleibt,
hätte Israel
dann das
Recht, die
Gazaner
auf der
Flucht vor
einem COVID-19-Notstand
zu behindern?
Bedenken
Sie, dass,
wenn Gaza
vielleicht
in einzigartiger
Weise schlecht
gerüstet
ist, um
mit einer
Epidemie
fertig zu
werden,
dies in
erster Linie
darauf zurückzuführen
ist, dass
Israels
Blockade
seine kritische
Infrastruktur
zerstört
und seine
Wirtschaft
ausgelöscht
hat; dass
das Völkerrecht
und die
Menschenrechtsbehörden,
einschließlich
des Internationalen
Komitees
vom Roten
Kreuz, die
Blockade
Israels
einheitlich
als ungesetzliche
"Kollektivstrafe"
bezeichnet
haben; dass
Israel als
Besatzungsmacht
im Gazastreifen
die gesetzliche
Pflicht
hat, für
das Wohlergehen
der Bewohner
des Gazastreifens
zu sorgen
und zu gewährleisten;
und schließlich,
dass Israel
den Gazastreifen
in das verwandelt
hat, was
sowohl israelische
als auch
internationale
Beamte als
"Gefangenenlager"
bezeichnen,
zu einer
Zeit, in
der Menschenrechtsorganisationen
auf der
ganzen Welt
die Freilassung
von Gefangenen
fordern,
um eine
Ansteckung
zu verhindern,
während
Israel diese
Maßnahme
in seinen
inländischen
Gefängnissen
umgesetzt
hat.
Es lässt
sich sicherlich
argumentieren,
dass Israel
selbst dann,
wenn es
nicht für
die Situation
in Gaza
verantwortlich
wäre, immer
noch eine
menschliche
Verpflichtung
hätte, eine
Krise der
öffentlichen
Gesundheit
dort zu
lindern,
soweit es
seine Kapazitäten
erlauben.
Aber angesichts
der Tatsache,
dass, wenn
die Gazaer
vor einer
beispiellosen
Katastrophe
stehen,
es die kriminelle
Politik
Israels
ist, die
dies verursacht
hat, ist
die Verantwortung
Israels
qualitativ
größer.
Kann angesichts
dieser Umstände
bezweifelt
werden,
dass Israel
seine rechtlichen
und moralischen
Verpflichtungen
ernsthaft
verletzen
würde, wenn
es mit allen
Mitteln
versuchen
würde, die
Gazaner
daran zu
hindern,
"vor der
. . . wütenden
Krankheit
in der belagerten
Enklave"
zu fliehen?
Wird diese
Schlussfolgerung
jedoch akzeptiert,
so zeigt
sich sofort,
wie verzerrt
die Reaktion
auf Israels
gewaltsame
Unterdrückung
der Massenproteste
in Gaza
seit März
2018 war.
Israel argumentierte,
dass es
nur so viel
Gewalt eingesetzt
hat, wie
unbedingt
notwendig
war, um
die Demonstranten
daran zu
hindern,
den Zaun
zu durchbrechen.
Israels
Kritiker
warfen Israel
im Gegenteil
vor, dass
seine Gewaltanwendung
in Bezug
auf dieses
Ziel "unverhältnismäßig"
oder "exzessiv"
sei, und
behaupteten
auch, Israel
habe das
Prinzip
der Unterscheidung
verletzt,
indem es
absichtlich
auf Zivilisten
abzielte.
Diese Kritik
legitimierte
implizit
die Anwendung
"verhältnismäßiger",
"gemäßigter"
und "diskriminierender"
Gewalt gegen
die Demonstranten.
Alle an
diesen Kontroversen
beteiligten
Parteien
gingen somit
von einer
gemeinsamen
Prämisse
aus: dass
Israel das
Recht hatte,
Gewalt anzuwenden,
um die Gazaner
daran zu
hindern,
den Grenzzaun
zu überschreiten.
Der Streit
lief auf
folgende
Fragen hinaus:
Wie viel?
Aber das
ist so,
als wolle
man sagen,
dass Israel
das Recht
hat, die
zwei Millionen
Menschen
in Gaza
in einem
"Gefangenenlager",
das vom
COVID-19
verwüstet
wurde, gewaltsam
einzusperren.
Israel rechtfertigte
seinen Rückgriff
auf Gewalt
in Gaza
seit März
2018 auch
damit, dass
die Demonstranten
eine Bedrohung
für seine
entlang
der Grenze
stationierten
Soldaten
darstellten.
Kritiker
bestritten,
dass eine
hinreichende
Bedrohung
bestehe,
akzeptierten
jedoch die
Prämisse,
dass es
Israel erlaubt
sei, auf
die Demonstranten
zu zielen,
wenn diese
das Leben
eines Heckenschützen
in unmittelbare
Gefahr brächten.
Aber das
ist so,
als ob man
sagen wollte,
dass, wenn
Israel die
zwei Millionen
Einwohner
des Gazastreifens
unrechtmäßig
in eine
Todesfalle
sperrt und
die Ausgänge
versiegelt,
während
sie dem
COVID-19
massenhaft
erliegen,
und die
Palästinenser
dann alle
ihnen zur
Verfügung
stehenden
primitiven
Waffen in
einem verzweifelten
Versuch
einsetzen,
um Abhilfe
zu schaffen,
oder aber
ihre Gefangenen
in einem
letzten
Versuch,
die sie
erdrosselnde
Absperrung
zu durchbrechen,
physisch
konfrontieren
würden,
Israel berechtigt
wäre, sie
in "Selbstverteidigung"
ins Visier
zu nehmen.
Es kann
nicht argumentiert
werden,
dass ein
COVID-19-Notstand
eine neue
rechtliche
Situation
schaffen
würde, denn
Gaza befindet
sich bereits
in einer
"chronischen
humanitären
Krise" -
in der Tat
ist diese
anhaltende
Katastrophe
der Grund
dafür, dass
Gaza so
anfällig
für eine
COVID-19-Epidemie
ist. In
einer makabren
Ironie fragte
ein Tweet
aus dem
Gazastreifen,
der sich
im Internet
verbreitete:
"Liebe Welt,
wie fühlt
es sich
an, unter
Quarantäne
zu stehen?
Mit freundlichen
Grüßen,
seit 14
Jahren belagert
Gaza". Bereits
2018 war
die Arbeitslosenquote
im Gazastreifen
wahrscheinlich
die höchste
der Welt,
der größte
Teil der
Bevölkerung
war von
Nahrungsmittelhilfe
abhängig,
39 Prozent
der Haushalte
lebten in
Armut, jedes
zehnte Kind
litt an
chronischer
Unterernährung,
und 96 Prozent
des Leitungswassers
waren verseucht.
Die UNO
warnte bereits
2015 davor,
dass Gaza
bis 2020
"lebensunfähig"
sein könnte.
Der israelische
Militärgeheimdienst
stimmte
dem zu,
während
eine spätere
Aktualisierung
der UNO
die Prognose
als zu optimistisch
beurteilte.
Die Frage
der Gazaer,
die seit
März 2018
Leib und
Leben riskieren,
um Israels
Würgegriff
zu durchbrechen,
und die
Frage, die
die Aussicht
auf eine
Massenflucht
vor einer
Coronavirus-Epidemie
aufwirft,
sind also
ein und
dieselbe:
Hat Israel
das Recht,
eine Zivilbevölkerung,
die es illegal
besetzt
hält, gewaltsam
einzuschließen
und illegal
einen Raum
zu blockieren,
den es unbewohnbar
gemacht
hat?
Quelle

Jürgen Todenhöfer
- 20. 4.
2020 -
Liebe Freunde,
das Coronavirus
hat die
Menschen
von Gaza
offenbar
noch nicht
erreicht.
Lediglich
zwei aus
Ägypten
eingereiste
Palästinenser
sind zurzeit
nachweislich
infiziert
und befinden
sich seit
gestern
Nacht in
einem Isolationszentrum
nahe dem
Grenzübergang
Rafah. Grund
für die
bisherige
Coronafreiheit:
Gaza ist
seit Jahren
hermetisch
abgeriegelt
und lebt
unter Dauer-Quarantäne.
Die Folge:
keine Touristen
und nur
wenige Ein-
und Ausreisen.
ABER GAZA
HUNGERT!
Aus Furcht
vor Corona
sind jedoch
auch hier
die meisten
Läden und
Fabriken
zu. Die
Zahl der
Menschen
in Gaza,
die keinen
Cent mehr
verdienen,
ist dadurch
dramatisch
gestiegen.
Gleichzeitig
ist die
internationale
Hilfe gesunken.
Den Menschen
in Gaza
geht es
jetzt wirtschaftlich
noch schlechter
als im letzten
Krieg.
SCHAUT NICHT
WEG!
Die internationale
Gemeinschaft
muss dringend
ihre humanitäre
Hilfe erhöhen.
Gaza versinkt
sonst völlig
in Not und
Elend. Auch
Deutschland
sollte Gaza
in seiner
unbeschreiblichen
Not nicht
alleine
lassen.
Euer JT
Quelle
|
Juden in
Deutschland
brauchen
keine Sonderbehandlung
mehr
Das Verhältnis
Deutschlands
zu den Juden
und zu Israel
ist verständlicherweise
durch den
Holocaust
geprägt.
Doch dadurch
ist er ritualisiert,
anormal
- und manchmal
auch aktiv
schädlich
- geworden.
David Ranan
- 20. 4.
2020
(...) Fast
75 Jahre
sind vergangen,
seit Deutschland
sein Vernichtungsprogramm
zur Befreiung
der Welt
von Juden
eingestellt
hat, und
es ist zu
einem Land
geworden,
das tatsächlich
viele Juden
anzieht,
um dort
zu leben.
Es war kein
leichter
Weg. Viele
Juden der
zweiten
Generation
nach dem
Holocaust
wollten
nicht bleiben,
und 1989
zählte die
schrumpfende
jüdische
Gemeinde
in Deutschland
weniger
als 30.000
Mitglieder.
So wurde
eine Notlösung
gefunden,
um ein völliges
Aussterben
der Gemeinde
zu verhindern,
indem "neue"
Juden aufgenommen
wurden.
In den 1990er
Jahren,
nach der
Auflösung
der Sowjetunion,
nahmen mehr
als 200.000
Juden aus
den Staaten
der ehemaligen
Sowjetunion
ein offenes
Visumsangebot
der deutschen
Regierung
an und ließen
sich in
Deutschland
nieder.
Eine weitere
Gruppe nichtdeutscher
Juden, die
Deutschland
und insbesondere
Berlin attraktiv
finden,
sind junge
Israelis.
Die Zahl
der Israelis,
die derzeit
in Berlin
leben, wird
auf 10-30.000
geschätzt.
Das Verhältnis
Deutschlands
zu den Juden
und zu Israel
ist verständlicherweise
von der
Vergangenheit
geprägt.
Dies hat
jedoch dazu
geführt,
dass sie
ritualisiert
und künstlich
geworden
ist. Ein
konkreter
Akt symbolisiert
es gut:
Etwa einmal
im Jahr
finden die
Bundeskanzlerin
und/oder
der Bundespräsident
die Gelegenheit,
den Juden
öffentlich
ihren Dank
für ihren
Aufenthalt
in Deutschland
auszusprechen.
Und Bundespräsident
Walter Steinmeier
stellte
kürzlich
in Vad Vashem
fest, er
sei "beladen
mit der
schweren,
historischen
Last der
Schuld",
aber auch
"erfüllt
von Dankbarkeit
für die
uns entgegengestreckten
Hände der
überlebenden,
für das
neue Vertrauen,
das uns
die Menschen
in Israel
und in der
Welt entgegenbringen,
für das
blühende
jüdische
Leben in
Deutschland".
Deutsche
Politiker
und deutsche
Medien,
aber auch
die breite
Öffentlichkeit,
gehen außerordentlich
vorsichtig
vor, wenn
es um jüdische
oder israelische
Angelegenheiten
geht.
Ein Teil
dieser zusätzlichen
Sensibilität
drückt sich
in einem
anderen
Merkmal
der deutschen
Politik
aus: dem
Philosemitismus.
Wenn Antisemitismus
Judenfeindlichkeit
ist, weil
sie "Juden"
sind - eingebildete
negative
Eigenschaften,
die man
ihnen nachsagt
- dann ist
Philosemitismus
das Gegenteil.
Er ist eine
unkritische
Liebe zu
Juden, nur
weil sie
Juden sind,
unabhängig
von ihrer
Persönlichkeit,
Moral oder
ihren Handlungen.
Einige Deutsche,
die vom
Philosemitismus
betroffen
sind - was
für viele
eine andere
Art ist,
mit ihren
Schuldgefühlen
umzugehen
- sind merklich
obsessiv,
wenn es
um Angelegenheiten
geht, die
mit Juden
oder Israel
zu tun haben.
Auf den
ersten Blick
sollte es
keinen Grund
geben, gegen
Weltverbesserer
Einwände
zu erheben.
Und doch
führt die
"positive"
Besessenheit
von jüdischen
Angelegenheiten,
die in ihrer
zwanghaften
Inbrunst
der von
Antisemiten
nicht unähnlich
ist, Philosemiten
oft zu anomaler
und schädlicher
Agitation
und politischer
Aktivität.
Wenn der
Philosemitismus
die Augen
vor israelischen
Menschenrechtsverletzungen
oder Ungerechtigkeiten
verschließt,
dann ermöglicht
er das Schlechte,
nicht das
Gute. Wenn
Philosemitismus
einen solchen
Schutzschild
über Juden
und jüdisches
Leben errichtet,
dass diese
mehr und
mehr in
ein wohlwollend
gemeintes
Ghetto eingeschlossen
werden,
dann ist
er eher
schädlich
als nützlich.
In diesem
Zusammenhang
ist anzumerken,
dass Umfragen
in Deutschland
zeigen,
dass die
reflexartig
pro-israelische
Haltung
der politischen
Eliten und
der sich
selbst identifizierenden
Philosemiten
von der
allgemeinen
Bevölkerung
nicht geteilt
wird
Ein weiteres
deutsches
Phänomen,
das die
deutschen
Diskussionen
über jüdische
und israelische
Angelegenheiten
gelegentlich
verzerrt,
ist die
kleine,
aber ziemlich
aggressive
Gruppe,
die sich
selbst als
anti-Deutsche
bezeichnet.
Sie schreckt
nicht davor
zurück,
Ansichten,
die sie
nicht akzeptieren,
als "antisemitisch"
zu etikettieren.
Anti-Deutsche
("Anti-Deutsche")
begannen
als eine
anti nationalistische
politische
Splittergruppe
der radikalen
Linken des
Landes.
Nur ein
Nationalismus
ist sakralisiert:
der israelische.
Scharfe
Unterstützung
für Israel
und Widerstand
gegen den
Antizionismus
sind ein
wichtiges
Merkmal
des antideutschen
Denkens.
Es gibt
drei weitere
kritische
Teilnehmer
am deutschen
Diskurs
über Juden,
Antisemitismus
und Israel.
Es handelt
sich um
den Zentralrat
der Juden
in Deutschland
(das repräsentative
Dachorgan
der Gemeinde),
den Staat
Israel,
der direkt,
aber auch
über verschiedene
informelle
und teilweise
unter dem
Radar laufende
Kanäle tätig
ist, und
die große
amerikanisch-jüdische
Interessenvertretung,
das American
Jewish Committee
(AJC).
Ihre Lobbyarbeit,
zusammen
mit der
unermüdlichen
Arbeit philosemitischer
Bundestagsabgeordneter,
hat Deutschland
unter Druck
gesetzt,
eine substanzielle
neue und
meines Erachtens
unnötige
Bürokratie
zur "Bekämpfung"
des Antisemitismus
aufzubauen:
Zaren des
Antisemitismus,
sowohl auf
Bundes-
als auch
auf Landesebene.
Es ist bemerkenswert,
dass deutsche
Politiker
nicht den
Anstand
besaßen,
die mehr
als vier
Millionen
Muslime,
von denen
viele regelmäßig
lslamophobie
erleben,
mit einer
parallelen
Ernennung
zur Behandlung
von Fragen
der antimuslimischen
Aufhetzung
und Gewalt
zu bedenken.
Oder vielleicht
noch besser,
eine einzige
Funktion
zu schaffen,
die sich
sowohl mit
Rassismus
als auch
mit Antisemitismus
befasst?
Und wenn
schon nicht
Anstand,
so doch
zumindest
Pragmatismus:
Es besteht
kein Zweifel,
dass Juden,
die bereits
als privilegierte
Minderheit
betrachtet
werden,
offenbar
eine Sonderbehandlung
erhalten.
In meiner
Untersuchung
zum Antisemitismus
unter Muslimen
in Deutschland
äußerten
einige meiner
Befragten
Ressentiments
gegen eine
Sonderbehandlung,
wie etwa
zusätzliche
Sicherheit
für Synagogen,
im Vergleich
zu dem null
zusätzlichen
Schutz,
den die
Staaten
den Moscheen
gewähren,
obwohl sie
von der
gewalttätigen
extremen
Rechten
bedroht
werden.
Diejenigen,
die sich
für eine
Verschmelzung
von anti-israelischem
Aktivismus
und Antisemitismus
einsetzen
- die erklärte
Haltung
Israels
selbst wie
auch der
Trump-Administration
- sind ebenfalls
sehr aktiv
und zunehmend
erfolgreich
in Kampagnen,
die darauf
abzielen,
keine plattformunabhängigen
Meinungen
zu verbreiten,
mit denen
sie nicht
einverstanden
sind. Im
Klartext,
um solche
Stimmen
zu boykottieren.
Einzelpersonen,
Organisationen
und Staaten
des Antisemitismus
zu beschuldigen
war schon
immer eine
wichtige
Waffe in
Israels
Arsenal,
um diejenigen
zum Schweigen
zu bringen,
die es kritisieren,
was zu dem
absurden
Konstrukt
führt, fälschlicherweise
zu behaupten,
dass die
Boykott-,
Desinvestitions-
und Sanktionsbewegung
antisemitisch
sei.
Der jüngste
Erfolg dieser
Kampagne
war die
Entscheidung
des Bundestages,
die BDS
als antisemitisch
zu definieren.
Die Entscheidung
hat die
unmittelbare
Folge, dass
jeder, der
offen über
diese gewaltfreie
palästinensische
zivilgesellschaftliche
Bewegung
diskutieren
will, von
allen öffentlichen
Körperschaften,
der Regierung,
den Kommunalverwaltungen
und halbstaatlichen
Organisationen,
Kirchen,
Universitäten
und anderen
Organisationen
nicht mehr
unterstützt
wird. Die
israelische
Botschaft,
der Zentralrat
der Juden
in Deutschland,
sogar der
Bundeszar
des Antisemitismus
drängen
aggressiv
auf die
Umsetzung
dieses Bundestagsbeschlusses.
Diese einzigartige
Mischung
von Akteuren,
die alle
eine besondere
Rolle im
Verhältnis
Deutschlands
zu den Juden,
zu Israel
und zum
Antisemitismus
fordern
und erhalten,
hat zu einer
ungesunden
Situation
geführt:
ungesund
für Deutschland
und ungesund
für die
deutschen
Juden, von
denen rund
90 Prozent
Einwanderer
aus der
ehemaligen
Sowjetunion
und ihre
Nachkommen
sind. Sie
wurden von
der deutschen
Regierung
ins Land
geholt,
um als Juden
zu dienen,
um jüdisches
Leben zu
ermöglichen,
weil Deutschland
glaubt,
dass es
eine jüdische
Gemeinde
braucht,
um zu beweisen,
dass sie
"sauber"
ist.
Zu diesem
Zweck haben
politische
und kommunale
Institutionen
und Rituale
eine Gemeinschaft
mit einer
Meta-Mission
geschaffen,
eine Gemeinschaft,
die in einer
seltsamen,
verweichlichten
Blase lebt,
die auch
für die
rechte israelische
Politik
mobilisiert,
ja sogar
bewaffnet
wird.
Damit ein
Wandel stattfinden
kann, muss
die jüdische
Gemeinde
selbst ihn
herbeiführen.
Weder die
Philosophen
noch die
Anti-Deutschen
werden wahrscheinlich
ihr Gesangbuch
ändern.
Israel und
die es unterstützenden
Akteure,
seien es
einflussreiche
amerikanisch-jüdische
Gruppen
oder andere,
sind entschlossen,
die Angst
Deutschlands,
des Antisemitismus
beschuldigt
zu werden,
auszunutzen,
um möglichst
viel Kritik
an Israel
zu verdecken.
Die jüdische
Gemeinde
braucht
eine Führung,
die den
Weg zur
Normalität
weist. Es
ist unwahrscheinlich,
dass dieser
Wandel von
der nicht-jüdischen
Mehrheit
Deutschlands
ausgehen
wird.
Es bleibt
zu hoffen,
dass die
deutsch-jüdische
Gemeinde,
die derzeit
den Kampf
gegen den
Antisemitismus
nicht nur
als notwendige
Selbstverteidigung,
sondern
als integralen
Bestandteil
der Definition
ihrer eigenen
Identität
zu betrachten
scheint,
einen Ausweg
aus diesem
morbiden
Muster fuldet.
Das sind
Menschen,
die sich
entschieden
haben, nach
Deutschland
zu kommen
und einfach
nur in Deutschland
zu leben.
Punkt. Die
Juden in
Deutschland
selbst sollten
die Vorstellung
ablehnen,
dass sie
eine meta
historische
Rolle zu
spielen
haben. Eine
neue Post-Merkel-Administration
könnte eine
gute Gelegenheit
für einen
Neuanfang
sein.
-
Quelle und
der vollständige
Text
>>>
Der in Israel
geborene
Dr. David
Ranan ist
Politikwissenschaft/er
und Autor,
der seine
Zeit zwischen
London und
Berlin aufteilt.
Sein jüngstes
Buch ist
"Muslimischer
Antisemitismus":
Eine Gefahr
für den
gesellschaftlichen
Frieden
in Deutschland?".
(''Muslimischer
Antisemitismus:
Eine Gefahr
für den
gesellschaftlichen
Frieden
in Deutschland?")
(2018).
Seine aktuelle
Arbeit konzentriert
sich auf
politische
Terminologie
und ihre
Manipulationen.
Sein Buch
zu diesem
Thema soll
Ende 2020
in Deutschland
erscheinen.
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