Israels Kriegsverbrechen im Libanon
Human
Rights Watch, 3.8.06
Dieser Bericht
dokumentiert schwerwiegende Verletzungen des internationalen humanitären
Gesetzes (Gesetze des Krieges) durch die IDF im libanon zwischen dem 12.
Juli und dem 27.juli 2006, als auch den angriff in Qana am 30.8. Während
dieser Periode tötete die IDF schätzungsweise 400 Menschen, der größte
Teil von ihnen Zivilisten und die Zahl kletterte auf über 500 zur Zeit,
als dieser Bericht gedruckt wird. Die israelische Regierung behauptet,
dass alle möglichen Maßnahmen ergriffen würden, um das Leid an
Zivilisten so klein wie möglich zu halten; aber die Fälle, von denen
hier berichtet wird, enthüllen ein systematisches Versagen der IDF beim
Unterscheiden zwischen Kämpfern und Zivilisten.
Seit Beginn des
Konfliktes haben israelisches Militär durchweg Artillerie- und
Luftangriffe mit wenig oder zweifelhaftem militärischem Nutzen
ausgeführt, aber auf hohe Kosten von Zivilisten. In Dutzenden von
Angriffen beschoss israelisches Militär ein gebiet ohne ersichtliche
militärische Ziele. In einigen Fällen lässt das Timing, die Intensität
des Angriffes, das Fehlen eines militärischen Zieles als auch das
Beschießen von Rettungskräften daran denken, dass das israelische
Militär bewusst Zivilisten beschießt.
Die israelische
Regierung behauptet zwar, dass nur auf die Hisbollah gezielt würde,
dass die Kämpfer de Gruppe Zivilisten als menschliche Schutzschilde
gebrauchen und sie so dem Risiko aussetzen würden. HRW fand keine
Fälle, in denen die Hisbollah absichtlich Zivilisten als menschliche
Schutzschilde für sich in Anspruch nehmen würden, um sich gegen
Vergeltungsschläge zu schützen. Hisbollah lagert gelegentlich Waffen in
oder in der Nähe von Wohnhäusern und Kämpfer stellen ihre Raketenwerfer
mitten in bevölkertes Gebiet oder in die Nähe von UN-Beobachtern, was
auch erste Verletzungen des Kriegsrecht wäre, weil sie dann die Pflicht
verletzen, alle nur möglichen Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen, um
Todesfälle unter Zivilisten zu vermeiden. Doch rechtfertigen dies Fälle
nicht den extensiven Gebrauch willkürlicher Gewalt, die so viele zivile
Tote gekostet hat. in keinem der in diesem Bericht dokumentierten
Todesfällen von Zivilisten gibt es einen Beleg, der nahe legt, dass die
Hisbollahkräfte oder ihre Waffen während bzw. vorher in oder in der
Nähe von den Örtlichkeiten waren, die die IDF für Angriffe ins Ziel
nahm.
Israel hat durch
die fortdauernde Nichtbeachtung, zwischen Kämpfern und Zivilisten zu
unterscheiden, eines der fundamentalsten Grundsätze des Kriegsgesetzes
verletzt, die Pflicht Angriffe nur gegen militärische Ziele
auszuführen. Das Muster der Angriffe während der israelischen Offensive
im Libanon lässt annehmen, dass die Fehlschläge nicht als reine Unfälle
erklärt oder zurückgewiesen werden können . Das Ausmaß des Musters
und die Bedeutung der Konsequenzen deutet die Kommission als
Kriegsverbrechen ...
Dieser Bericht
gründet sich auf gründliche Untersuchungen vor Ort im Libanon. Seit
Beginn der Feindseligkeiten hat HRW Interviews mit Opfern und Zeugen
von Angriffen in Eins zu eins-Sitzungen durchgeführt und wenn es die
Sicherheit erlaubte auch vor Ort Nachforschungen durchgeführt und
Informationen aus Krankenhäusern, von humanitären Gruppen und
Regierungsagenturen. HRW führt auch in Israel Untersuchungen durch, in
dem es die Anwendung von Waffen inspiziert und mit dem IDF-Offizieren
über die Führung des Militärs diskutiert.
.....
Zusätzlich zu
den Luftschlägen von Flugzeugen, Helikoptern und traditioneller
Artillerie verwendet Israel Cluster -Bomben (Streubomben) in bevölkerten
Gebieten und verursacht dort zivile Todesfälle und viele Verletzte (Dorf
Blide am 19.7.: 12 verletzte Zivilisten, darunter 7 Kinder , 1
Todesfall) Die weite Verbreitung der Streubomben und der hohe
Prozentsatz an Depleted Uran (DU) - 2-14 % - macht diese Waffe für
Zivilisten äußerst gefährlich , wenn sie in dichtbevölkerten Gebieten
Anwendung findet. Dies ist eine Verletzung der internationalen
Menschenrechte ...
http://hrw.org/reports/2006/lebanon0806/2.htm
(dt. Ellen Rohlfs) |
