Stellungnahme des Forum Ziviler Friedensdienst zu
einem Sicherheitsvorfall in der Westbank
Am Sonntag, den 11. Mai 2008 wurde unsere
Mitarbeiterin Anne Schober zusammen mit einer Freundin Opfer eines Vorfalls, der sich bei
Tireh in der Nachbarschaft von Ramallah abspielte. Der Ort des
Geschehens liegt in Area
C", in der die israelische Armee und Regierung verantwortlich für das Wohlergehen aller dort
anwesenden Menschen ist.
Die beiden jungen Frauen wurden von jüdischen
Siedlern aufgegriffen, übel beschimpft und mit Waffen bedroht. Die Situation endete nach 20
Minuten mit dem Eintreffen israelischer Soldaten, die von den Siedlern benachrichtigt
worden waren und die die Frauen wegbrachten. Die Armee belangte die gewalttätigen
Siedler in dieser Situation nicht.
Am selben Abend erstatteten beide Frauen Anzeige
gegen Unbekannt. Die israelische Polizei zeigte wenig Bereitschaft, die Anzeige so
aufzunehmen, dass eine Aufklärung des Sachverhalts und eine Strafverfolgung hätte
eingeleitet werden können. Erst nach Insistieren der beiden Frauen wurden wichtige Fakten
aufgenommen.
Benachrichtigt wurde auch die Ständige Vertretung
Deutschlands in Ramallah. Der Abstimmungsprozess, ob und wie deutsche Behörden auf die sich in
letzter Zeit häufenden Übergriffe gegen Ausländer reagieren, ist noch
nicht abgeschlossen. Das forumZFD wird in dieser Sache weiterhin nachfragen. Ebenso
werden wir verfolgen, wie die israelischen Behörden mit der Anzeige verfahren.
Das rechtswidrige Verhalten der Siedler ist für
das forumZFD nicht akzeptabel. Auch die israelischen Soldaten haben ihre Verpflichtungen
nicht erfüllt. Armee und Regierung sind verantwortlich, Recht und Ordnung für alle
Bewohner in den Area C der besetzten Gebiete zu gewährleisten. Wir kritisieren auch das für
uns erkennbare Verhalten der Polizei.
Eine unmittelbare Strafverfolgung wurde nicht
eingeleitet.
Dieser Vorfall zeigt erneut auf, wie dramatisch
die Lage auch im Westjordanland für alle dort lebenden ist. Rechtsverletzung und
Gewalteskalation bilden einen verhängnisvollen Teufelskreis. Dankbar sind wir, dass es Anne
Schober den Umständen entsprechend gut geht. Sie bleibt in der Region und kann in ihrem
Projekt weiterarbeiten.
Das Forum Ziviler Friedensdienst führt seit dem
Jahr 2000 in der Nahost-Region Projekte des Zivilen Friedensdienstes durch. Gegenwärtig arbeitet es
mit 6 Fachkräften in Israel, Palästina und Jordanien.
Bonn, 17. Juni 2008 Der Vorstand
(c/o Forum Ziviler Friedensdienst, Wesselstr.12,
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