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Q&A: ISRAELISCHE
APARTHEID GEGEN PALÄSTINENSER:
GRAUSAMES HERRSCHAFTSSYSTEM UND
VERBRECHEN GEGEN DIE MENSCHLICHKEIT
1. Viele andere
Nichtregierungsorganisationen haben
den Begriff Apartheid verwendet, um
die Behandlung der Palästinenser
durch Israel zu beschreiben. Wie
unterscheidet sich der Bericht von
Amnesty davon?
Amnesty ist zu dem Schluss gekommen,
dass die israelischen Behörden ein
System der Apartheid gegen alle
Palästinenser durchsetzen, die unter
ihrer tatsächlichen Kontrolle leben
- unabhängig davon, ob sie in
Israel, den besetzten
palästinensischen Gebieten (OPT)
oder in anderen Ländern als
Flüchtlinge leben. Unser Bericht
liefert neue Beweise für den
institutionalisierten Charakter der
israelischen Unterdrückung von
Palästinensern und dafür, wie
israelische Gesetze und politische
Maßnahmen speziell darauf
ausgerichtet sind, Palästinensern
ihre Rechte vorzuenthalten.
Palästinensische, israelische und
internationale
Menschenrechtsorganisationen sowie
Anwälte, Schriftsteller und
Akademiker befassen sich zunehmend
mit dem Thema Apartheid. Dazu
gehören neuere Untersuchungen der
israelischen
Menschenrechtsorganisationen Yesh
Din und B'Tselem sowie von Human
Rights Watch, die zu einem Spektrum
von Analysen im rechtlichen Rahmen
der Apartheid beigetragen haben.
Human Rights Watch stellte fest,
dass die israelische Regierung
nachweislich die Absicht hat, die
Vorherrschaft der jüdischen Israelis
über die Palästinenser in ganz
Israel und in den OPT
aufrechtzuerhalten. Yesh Din kam
insbesondere im Westjordanland zu
diesem Schluss. B'Tselem stellte
fest, dass Israel ein System der
Apartheid über die Palästinenser in
den OPT sowie über die
Palästinenser, die innerhalb seiner
eigenen Grenzen leben,
aufrechterhält.
2. Warum gibt Amnesty diesen Bericht
jetzt heraus?
Amnesty International hat 2017 eine
globale Politik zu
Menschenrechtsverletzungen und dem
Verbrechen der Apartheid
verabschiedet, nachdem wir erkannt
hatten, dass wir Situationen
systematischer Diskriminierung und
Unterdrückung auf der ganzen Welt
nicht genügend Aufmerksamkeit
geschenkt hatten. Dies hat es uns
ermöglicht, potenzielle
Apartheid-Situationen auf globaler
Ebene konsequent zu untersuchen. So
veröffentlichten wir 2017 einen
Bericht, in dem wir feststellten,
dass die Regierung von Myanmar das
Volk der Rohingya einem System der
Apartheid unterwirft.
Viel zu lange hat die internationale
Gemeinschaft die Menschenrechte bei
der Behandlung der Frage von Israel
und den Palästinensern
ausgeklammert. Palästinenser, die
die Brutalität der israelischen
Unterdrückung erleben, fordern seit
mehr als zwei Jahrzehnten ein
Verständnis der israelischen
Herrschaft als Apartheid. Mit der
Zeit hat sich eine breitere
internationale Anerkennung der
israelischen Behandlung der
Palästinenser als Apartheid
herausgebildet. Dies sind einige der
Gründe, warum wir uns entschlossen
haben, eine Untersuchung über das
mögliche Verbrechen der Apartheid in
Israel und den OPT einzuleiten.
3. Welchen Unterschied macht es, die
Situation "Apartheid" zu nennen?
Apartheid ist sowohl ein
internationales Unrecht als auch ein
Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Wenn ein Verbrechen gegen die
Menschlichkeit begangen wird, hat
die internationale Gemeinschaft die
Pflicht, die Täter zur Rechenschaft
zu ziehen. Wir hoffen, dass wir,
indem wir Israels diskriminierendes
System der Herrschaft über das
palästinensische Volk näher
beleuchten, die Bemühungen
verstärken werden, die schädliche
Politik und die Praktiken
abzuschaffen, die die Palästinenser
daran hindern, mit gleichen Rechten
und in Würde zu leben. Dies kann nur
erreicht werden, wenn die
internationale Gemeinschaft die
israelische Regierung und andere
mitschuldige Parteien zur
Rechenschaft zieht.
4. Auf welche Beweise stützt sich
dieser Bericht?
Amnesty hat zwischen Juli 2017 und
November 2021 Recherchen und
Analysen für diesen Bericht
durchgeführt. Wir haben einschlägige
israelische Gesetze, Verordnungen,
militärische Befehle,
Regierungsanweisungen und
Erklärungen von Regierungs- und
Militärbeamten eingehend analysiert.
Wir haben offizielle und öffentlich
zugängliche Dokumente wie
israelische Parlamentsarchive,
Planungs- und Raumordnungsdokumente
und -pläne, Regierungshaushalte und
israelische Gerichtsurteile geprüft.
Wir analysierten die jahrzehntelange
Dokumentation von Amnesty über
Menschenrechtsverletzungen in Israel
und den OPT sowie die
Berichterstattung von
UN-Organisationen und
Menschenrechtsorganisationen im
Hinblick auf den Apartheidrahmen.
Für die in dem Bericht dargestellten
Fallstudien führte Amnesty zwischen
Februar 2020 und Juli 2021 Dutzende
von Interviews mit palästinensischen
Gemeinden in Israel und den OPT
durch.
Wir konsultierten auch zahlreiche
Vertreter palästinensischer,
israelischer und internationaler
Nichtregierungsorganisationen sowie
UN-Organisationen, Akademiker,
Rechtsexperten und Praktiker. Vor
und während unserer Recherchen und
rechtlichen Analysen holten wir den
Rat externer Experten für
internationales Recht ein. Darüber
hinaus überprüften Experten mit
Spezialkenntnissen in der Frage der
Apartheid im internationalen Recht
die schriftlichen rechtlichen
Argumente und Schlussfolgerungen im
Berichtsentwurf.
5. Was ist Apartheid?
Apartheid ist ein Verstoß gegen das
Völkerrecht, eine schwere
Menschenrechtsverletzung und ein
Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Sie kann sowohl als System
(bestehend aus Gesetzen, Politiken
und Praktiken) als auch als
Verbrechen (spezifische Handlungen)
betrachtet werden.
Es ist einfacher, die Apartheid als
System zu erklären, wenn man sich
zunächst die Definitionen des
Verbrechens der Apartheid ansieht.
Diese sind in der Internationalen
Konvention zur Bekämpfung und
Bestrafung des Verbrechens der
Apartheid (Apartheid-Konvention) und
im Römischen Statut des
Internationalen Strafgerichtshofs
(Römisches Statut) festgelegt.
In diesen Verträgen wird Apartheid
als Verbrechen gegen die
Menschlichkeit definiert, das
begangen wird, wenn eine
"unmenschliche" oder "unmenschliche"
Handlung im Rahmen eines
"institutionalisierten Regimes" der
systematischen "Unterdrückung" und
"Beherrschung" einer rassischen
Gruppe über eine andere mit der
Absicht, dieses System
aufrechtzuerhalten, begangen wird.
Zu den unmenschlichen/unmenschlichen
Handlungen gehören rechtswidrige
Tötung und schwere Körperverletzung,
Folter, gewaltsame Verbringung,
Verfolgung und die Verweigerung
grundlegender Rechte und Freiheiten.
Die Definitionen im Römischen Statut
und im Apartheid-Übereinkommen sind
nicht identisch. In unserem Bericht
wird detailliert erläutert, wie die
Elemente der beiden Verträge auf die
Situation in Israel und den OPT
anzuwenden sind.
Um den Tatbestand der Apartheid zu
erfüllen, muss nachgewiesen werden,
dass ein System der Unterdrückung
und Beherrschung besteht. Unter
Berufung auf Auslegungen von
Rechtsexperten geht Amnesty davon
aus, dass es sich dabei um die
systematische, anhaltende und
grausame diskriminierende Behandlung
von Mitgliedern einer Rassengruppe
gegenüber einer anderen handelt, mit
der Absicht, die zweite Gruppe zu
kontrollieren.
6. Wo wird im internationalen Recht
ein System der Apartheid erwähnt?
Das internationale Übereinkommen zur
Beseitigung jeder Form von
Rassendiskriminierung (ICERD) von
1965 war das erste internationale
Menschenrechtsinstrument, das
Apartheid verbot. Es enthält keine
ausdrückliche Definition der
Apartheid, verurteilt aber
"Regierungspolitiken, die auf
rassischer Überlegenheit oder
Rassenhass beruhen, wie die Politik
der Apartheid, der Rassentrennung
oder der Separation".
Das völkerrechtliche Verbot der
Apartheid findet sich am besten in
einem Gutachten des Internationalen
Gerichtshofs zur Präsenz Südafrikas
in Namibia, in dem der Verstoß als
"Unterscheidungen, Ausschlüsse,
Beschränkungen und Begrenzungen, die
ausschließlich auf Gründen der
Rasse, Hautfarbe, Abstammung oder
nationalen oder ethnischen Herkunft
beruhen und eine Verweigerung
grundlegender Menschenrechte
darstellen" definiert wird.
Bei der Anwendung dieser
Definitionen in unserem Bericht
haben wir auch die Verweise im
internationalen Strafrecht auf
Unterdrückungs- und
Herrschaftsregime berücksichtigt.
Nach den internationalen
Menschenrechtsnormen und dem
Völkerrecht ist es Staaten
untersagt, Regime (oder Systeme) der
Unterdrückung und Vorherrschaft
einer rassischen Gruppe über eine
andere zu errichten und
aufrechtzuerhalten.
7. Ist Amnesty jemals zu dem Schluss
gekommen, dass anderswo Apartheid
praktiziert wird?
Ja. 2017 veröffentlichte Amnesty
einen Bericht, in dem festgestellt
wurde, dass die Regierung Myanmars
das Volk der Rohingya einem
Apartheidsystem unterwirft.
Es ist wichtig anzumerken, dass
Unterdrückungs- und Herrschaftssysteme
niemals identisch sind, und unser
Bericht versucht nicht, Vergleiche
oder Analogien zwischen der
Behandlung von Palästinensern und
dem Rohingya-Volk zu ziehen.
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Amnesty sagt, Israel sei ein Apartheidstaat. Viele israelische Politiker stimmen zu
Während einige in Washington DC und den US-Medien die Schlussfolgerungen von Amnesty verurteilen, sind einige israelische Politiker anderer Meinung
Chris McGreal - 5 Feb 2022 - Übersetzt mit DeepL
Wer spricht für Israel? Rechtsgerichtete Lobbygruppen in Washington und US-Politiker möchten die Amerikaner glauben machen, dass sie es sind - und nicht Israels eigene ehemalige Premierminister und andere, die tatsächlich im jüdischen Staat leben.
Anfang dieser Woche veröffentlichte Amnesty International einen 280-seitigen Bericht, in dem die Behandlung der Palästinenser durch Israel als Apartheid bezeichnet wird. Die Reaktion in den USA war eine Welle orchestrierter Empörung - eine Empörung, die nicht nur bestreitet, dass das, was viele prominente Israelis sagen, wahr ist, sondern ihnen sogar das Recht abspricht, es zu sagen. In einer gemeinsamen Erklärung amerikanischer Gruppen, die sich als israelfreundlich bezeichnen - darunter das American Israel Public Affairs Committee (Aipac), eine mächtige rechte Lobbyorganisation - wurde Amnesty vorgeworfen, den jüdischen und demokratischen Staat Israel dämonisieren und delegitimieren" zu wollen, eine Formulierung, die häufig verwendet wird, um Antisemitismus zu unterstellen. Gruppen, die Israels militärische Zusammenarbeit mit dem weißen Minderheitenregime Südafrikas kaum kritisiert haben, zeigen sich nun besorgt darüber, dass Amnestys Bericht das Leiden der Schwarzafrikaner unter der Apartheid herunterspielt.
Als Korrespondent des Guardian in Jerusalem während des palästinensischen Aufstands Anfang der 2000er Jahre, der zweiten Intifada, nachdem ich über das Ende der weißen Herrschaft in Südafrika berichtet hatte, fiel mir auf, wie häufig prominente Israelis Vergleiche zwischen der Besatzung und der Apartheid anstellten. Mir fiel auch auf, wie sehr israelfreundliche Gruppen in den USA darum kämpften, eine solche Diskussion zu delegitimieren.
Amnesty erklärte jedoch ausdrücklich, dass es keine direkten Parallelen zum alten Südafrika zieht. Der Bericht wirft Israel Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach internationalem Recht vor, einschließlich der Apartheid-Konvention von 1973 und des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs von 1998, in dem Apartheid als systematische Rassenherrschaft definiert wird.
Das hielt amerikanische Politiker nicht davon ab, Amnesty zu beschuldigen, "Israel zu hassen", wenn auch nicht immer mit dem besten Ergebnis. Der republikanische Senator Tom Cotton aus Arkansas offenbarte sein schwaches Verständnis der Situation, als er die Menschenrechtsgruppe anprangerte, weil sie "eine freie Demokratie angreift, in der Juden, Christen und Muslime in Frieden leben".
Wenn die Kritiker des Berichts ihn überhaupt gelesen haben, setzen sie sich nur selten mit den Einzelheiten des israelischen Systems der Militärherrschaft, der Rassentrennung und der Zwangsumsiedlungen auseinander, das die Palästinenser als minderwertige Rassengruppe behandelt. Stattdessen konzentrieren sich die Kritiker eher darauf, Amnesty zu verleumden.
In einem Leitartikel des Wall Street Journal wurde der Bericht unter Missachtung seines Inhalts als "Verleumdung" Israels bezeichnet, und es wurde behauptet, Amnesty befinde sich auf der Seite der Hamas, der Hisbollah und des Iran, weil die Menschenrechtsorganisation "alles andere als sagt, dass der jüdische Staat nicht existieren sollte".
Um diese Anschuldigungen aufrechtzuerhalten, muss man glauben, dass Israel von Antisemiten geführt wird, die ihr eigenes Land hassen. Indem sie diejenigen verleumden, die eine begründete Argumentation vorlegen, wonach Israel sich nach internationalem Recht der Apartheid schuldig gemacht hat, weichen die amerikanischen Kritiker bequemerweise jahrelangen verdammenden Urteilen israelischer Führer aus.
Yossi Sarid, ein ehemaliger israelischer Kabinettsminister, Ex-Oppositionsführer und seit 32 Jahren Mitglied der Knesset, drückte es 2008 so aus: "Was sich wie Apartheid verhält, wie Apartheid geführt wird und wie Apartheid schikaniert, ist keine Ente - es ist Apartheid."
Führende israelische Politiker warnen seit Jahren davor, dass ihr Land in die Apartheid abgleitet. Zu ihnen gehören zwei ehemalige Premierminister, Ehud Barak und Ehud Olmert, die kaum als Antisemiten oder Israelhasser abgetan werden können.
"Solange es in diesem Gebiet westlich des Jordans nur ein politisches Gebilde namens Israel gibt, wird es entweder nicht-jüdisch oder nicht-demokratisch sein", sagte Barak 2010. "Wenn dieser Block von Millionen von Palästinensern nicht wählen darf, wird das ein Apartheidstaat sein.
Israels ehemaliger Generalstaatsanwalt, Michael Ben-Yair, war noch deutlicher.
"Wir haben in den besetzten Gebieten unmittelbar nach deren Eroberung ein Apartheidregime errichtet. Dieses Unterdrückungsregime besteht bis zum heutigen Tag", sagte er 2002.
Ami Ayalon, der ehemalige Leiter des israelischen Geheimdienstes Shin Bet, sagte, sein Land weise "Apartheidmerkmale" auf. Shulamit Aloni, die zweite Frau im israelischen Kabinett nach Golda Meir, und Alon Liel, Israels ehemaliger Botschafter in Südafrika, sagten mir beide, dass ihr Land eine Form der Apartheid praktiziert.
Israels führende Menschenrechtsgruppe B'Tselem veröffentlichte im vergangenen Jahr einen bahnbrechenden Bericht, in dem sie ein "Regime jüdischer Vorherrschaft" über die Palästinenser beschrieb, das einer Apartheid gleichkommt. Eine andere israelische Gruppe, Yesh Din, stellte in einem Rechtsgutachten fest, dass "das Verbrechen der Apartheid gegen die Menschlichkeit im Westjordanland begangen wird".
Die Abrechnung ist nicht nur auf die politische Klasse beschränkt. "Das Krebsgeschwür ist heute die Apartheid im Westjordanland", sagte AB Yehoshua, einer der größten lebenden Schriftsteller Israels, im Jahr 2020. "Diese Apartheid gräbt sich immer tiefer in die israelische Gesellschaft ein und wirkt sich auf Israels Menschlichkeit aus."
Diese Ansichten mögen von vielen in Israel bestritten werden, sogar von einer Mehrheit. Aber Aipac und andere US-Gruppen - die jahrelang damit verbracht haben, in Amerika die Unterstützung für rechtsgerichtete israelische Regierungen zu sichern, die ihre besondere Form der Apartheid aufrechterhalten wollen - sind nicht an der Wahrheit interessiert.
Die Hardliner unter den Pro-Israel-Gruppen schlagen jetzt um sich, weil sie befürchten, dass sich die Sichtweise in Amerika endlich ändert. Die Amerikaner akzeptieren nicht mehr unkritisch die Vorstellung, dass Israel verzweifelt nach Frieden strebt und dass die Besatzung nur vorübergehend ist. Immer mehr Amerikaner sehen das System, das Israel aufgebaut hat, als unterdrückerisch und seine Regierungen als unaufrichtig an.
Was die Apologeten der israelischen Regierung vielleicht am meisten beunruhigt, ist die Tatsache, dass eine wachsende Zahl jüdischer Amerikaner diese Einschätzung teilt. Eine Umfrage unter jüdischen Wählern in den USA im vergangenen Jahr ergab, dass 25 % der Befragten der Meinung sind, dass Israel ein Apartheidstaat ist". Die Tage der rechten Israel-Apologeten, die ihr falsches Narrativ durchsetzen, könnten endlich gezählt sein. Quelle |
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Gemeinsame Erklärung von Menschenrechtsorganisationen aus Israel
Menschenrechtsorganisationen aus Israel verurteilen bösartige Angriffe auf Amnesty International
07/02/2022 - Übersetzt mit DeepL
Als Menschenrechtsorganisationen mit Sitz in Israel, die sich für den Schutz und die Verteidigung der Rechte aller Menschen in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten einsetzen, möchten wir unsere tiefe Besorgnis über die bösartigen Angriffe auf Amnesty International nach der Veröffentlichung ihres Berichts Israel's Apartheid against Palestinians: Grausames Herrschaftssystem und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Durch unsere Arbeit dokumentieren, überprüfen und konfrontieren wir die anhaltende Ungerechtigkeit, Ungleichheit und Verletzung der Menschenrechte und des Völkerrechts, die Israel gegenüber den Palästinensern begeht. Viele von uns haben im Zusammenhang mit verschiedenen Aspekten der israelischen Behandlung der Palästinenser den Begriff "Apartheid" verwendet und/oder die rechtliche Bezeichnung "Apartheid" vorgenommen. Die Debatte über das Verbrechen der Apartheid, das Israel vorgeworfen wird, und seine geografische Ausdehnung ist nicht nur legitim, sondern absolut notwendig.
Wir weisen den Vorwurf, der Bericht von Amnesty International sei unbegründet, hebe Israel hervor oder zeige antisemitische Animositäten, entschieden zurück. Besonders besorgt sind wir jedoch über den äußerst unverantwortlichen Vorwurf des Antisemitismus durch die israelische Regierung. Viele der bedeutendsten Wissenschaftler, die sich mit jüdischem Leben, Geschichte und Verfolgung befassen, haben davor gewarnt, dass der Kampf gegen Antisemitismus in der Welt durch die unerträgliche, ungenaue und instrumentalisierte Verwendung des Antisemitismusvorwurfs zu politischen Zwecken geschwächt wird, um eine Debatte über Israels unterdrückerische Politik gegenüber den Palästinensern zu vermeiden.
Der Versuch, von israelischen Rechtsverletzungen abzulenken und eine inhaltliche Debatte zu vermeiden, indem man falsche Anschuldigungen erhebt, ist die übliche und ständige Praxis aufeinander folgender israelischer Regierungen und ihrer Echokammern in Übersee. Wir sind besonders besorgt über diese Vorgehensweise in einem internationalen Klima, in dem Antisemitismus und Rassismus auf dem Vormarsch sind und Menschenrechtsverteidiger angegriffen werden.
Während sich unsere Arbeit auf den Bereich Palästina/Israel konzentriert, arbeitet Amnesty international ohne Vorurteile, recherchiert und dokumentiert die härtesten Vorfälle, um gegen Menschenrechtsverletzungen vorzugehen, wo immer sie auftreten. An Israel werden keine anderen Maßstäbe angelegt - aber die israelische Regierung will offenbar überhaupt keine Maßstäbe anlegen. Es ist kein Zufall, dass die angesehensten internationalen Menschenrechtsorganisationen, darunter auch Human Rights Watch, ihre Aufmerksamkeit auf das systematische und strukturelle System der Diskriminierung und Ungleichheit in Israel gerichtet haben. Wir fordern die israelische Regierung auf, ihre unterdrückerischen und diskriminierenden Praktiken und ihr gefährliches Spiel der Diffamierung und Desinformation einzustellen.
Unterzeichnet:
Adalah, Breaking the Silence, B'Tselem, Combatants for Peace, Gisha, HaMoked: Center for the Defense of the Individual, Haqel: In Defence of Human Rights, Human Rights Defenders Fund, Ofek: The Israeli Center for Public Affairs, Parents Against Child Detention, Physicians for Human Rights Israel, The Public Committee Against Torture In Israel und Yesh Din Quelle |
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Palästinensische Organisationen, die vom israelischen Militär zu "ungesetzlichen Vereinigungen" erklärt wurden, legen Einspruch ein: Rechtswidrige Entscheidung ohne ordnungsgemäßes Verfahren
03/02/2022 - Übersetzt mit DeepL
Die führenden Menschenrechts- und zivilgesellschaftlichen Organisationen, die zu "ungesetzlichen Vereinigungen" erklärt wurden, legten Einspruch ein und forderten die Aufhebung der Entscheidung; der Militärkommandant der OPT kündigte an, dass die Beweise, die die Erklärungen angeblich begründen, geheim bleiben werden.
Am 3. Februar 2022 legten führende palästinensische Menschenrechtsorganisationen und zivilgesellschaftliche Organisationen beim Militärkommandanten der besetzten palästinensischen Gebiete (OPT) im Westjordanland Einspruch gegen die Erklärung der Gruppen zu "ungesetzlichen Vereinigungen" gemäß den Notstandsverordnungen von 1945 ein. Die Erklärungen erfolgten nach der Entscheidung des israelischen Verteidigungsministers Benny Gantz vom 21. Oktober 2021, die Gruppen als "terroristische Organisationen" im Rahmen des israelischen Antiterrorgesetzes von 2016 zu bezeichnen.
Die Organisationen, die Einspruch erhoben haben, sind Addameer, Al-Haq, Bisan Center for Research and Development, Defence for Children International - Palestine und die Union of Palestinian Women's Committees. Die Union of Agricultural Workers' Committee wurde bereits vor diesen Benennungen für rechtswidrig erklärt und ist nicht Teil dieses Prozesses.
Am 16. Dezember 2021 richteten die Organisationen ein Schreiben an die israelischen Behörden, in dem sie die Offenlegung aller Materialien forderten, die die faktischen Grundlagen der Erklärungen bilden. Das Rechtsteam der Gruppen argumentierte, dass es keine Gerechtigkeit, Fairness oder ein ordnungsgemäßes Verfahren für die Organisationen gibt, wenn sie keinen Zugang zu diesen Materialien in ihrer Gesamtheit haben, um sich zu verteidigen.
In ihrer Antwort vom 2. Januar 2022 teilten die israelischen Militärbehörden mit, dass die Gruppen Einsicht in das nicht klassifizierte Material nehmen dürften, betonten jedoch, dass der Kern der Bezeichnungen auf vertraulichen Geheimdienstinformationen beruhe, die aus "Sicherheitsgründen" nicht offen gelegt werden könnten.
Der Einspruch, der vom Rechtsteam der Gruppen - dem Adalah Legal Center, den Adalah-Anwälten Dr. Hassan Jabareen, Adi Mansour und Rabea Eghbariah sowie den Büros von Rechtsanwalt Michael Sfard und Rechtsanwalt Jawad Boulus - eingereicht wurde, folgt auf die wiederholte Weigerung der israelischen Behörden, die angeblichen "Beweise" gegen die Organisationen offenzulegen, und fordert daher eine vollständige Aufhebung der Entscheidung.
Die Organisationen betonten, dass die Erklärungen der israelischen Behörden eine eklatante und extreme Verletzung des Völkerrechts darstellen, da sie dem palästinensischen Volk die Verwirklichung auch nur der minimalen Elemente des Rechts auf Selbstbestimmung verweigern. Der Einspruch enthielt auch eine lange Liste internationaler Kritik an Israels Vorgehen gegen die Organisationen, die sowohl von Staaten als auch von der Menschenrechtsgemeinschaft geäußert wurde. Diese Kritik bezog sich häufig auf die Erklärungen als Angriff auf die palästinensische Gesellschaft als Ganzes und als Versuch, die palästinensische Zivilgesellschaft zu kriminalisieren. Mehrere Staaten wiesen in ihren Erklärungen auch darauf hin, dass sie von den ihnen vom israelischen Außenministerium vorgelegten Unterlagen nicht überzeugt seien und dass diese Unterlagen die Erklärungen nicht rechtfertigen würden.
Der Einspruch enthält eine detaillierte Beschreibung der Aktivitäten der Organisationen und der Empfänger ihrer Dienste und unterstreicht die lange Geschichte der Organisationen, von denen einige seit Jahrzehnten tätig sind, sowie die zentrale Bedeutung dieser Gruppen für das Leben der palästinensischen Gesellschaft, die unter der anhaltenden Besatzung leidet. Angesichts dieser Tatsachen kann das Vorgehen Israels nur als politisch motivierter Angriff auf die palästinensischen Menschenrechtsverteidiger und als "Versuch, die palästinensische Zivilgesellschaft zu zerstören" gewertet werden.
KLICKEN SIE HIER - um die Einleitung des Einspruchs zu lesen [Englisch]
Die wichtigsten rechtlichen Argumente, die in dem Einspruch vorgebracht werden: Kein ordnungsgemäßes Verfahren: Die Erklärungen sind illegal, da sie ausschließlich auf geheimen Beweisen beruhen. Der Militärkommandant hat angekündigt, dass er den Organisationen kein Material zur Verfügung stellen wird, das es ihnen ermöglicht, sich zu verteidigen, so dass ein ordnungsgemäßes Verfahren völlig verweigert wird.
Keine Beweise: Das Militär hat keine Beweise vorgelegt, die die Organisationen mit illegalen Aktivitäten, unrechtmäßigen Engagements oder dem Missbrauch von Geldern in Verbindung bringen. Die Gruppen betonen, dass kein solches Material vorgelegt wurde, weil es nicht existiert.
Interessenkonflikt: Das Einspruchsverfahren selbst ist mit einem Interessenkonflikt behaftet, da der Entscheidungsträger, der die Entscheidung getroffen hat - der Militärbefehlshaber - dieselbe Instanz ist, die über den Einspruch entscheiden wird.
Verstoß gegen die Rechtsstaatlichkeit: Der Militärkommandant handelte ohne Befugnis, da seine Anwendung der Notstandsverordnungen von 1945 von einem Befehl des Verteidigungsministers abhängt, und zwar nach einem Verfahren, das im israelischen Recht seit der Verabschiedung des Terrorismusbekämpfungsgesetzes 2016 nicht mehr existiert. Quelle
KLICKEN SIE HIER, um den vollständigen Einspruch zu lesen [Hebräisch] |
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Annalena Baerbock reist nach Israel
Veröffentlicht am 9. Februar 2022 von Abi Melzer
Sehr geehrte Frau Außenministerin,
meine besten Wünsche begleiten Sie bei ihrem Antrittsbesuch in Jerusalem. Ein solcher Besuch ist keine leichte Aufgabe, weil Sie nicht nur die Juden in Israel besuchen, sondern auch die sechs Millionen durch die Nazis ermordeten Juden im Gepäck haben, und die Palästinenser, die heute die Juden der Juden sind. Jede dieser Gruppen hat aber Rechte und eigene Vorstellungen über die Lösung des Konflikts.
Einige Ihrer Vorgänger haben Israel als erstes Land besucht. Sie haben zugewartet und dafür Ihre Gründe gehabt. Sie wollten offensichtlich nicht nach Yad Vashem gehen und die Reden anhören, die Sie davon überzeugen sollten, dass Deutschland und Israel die gleichen (moralischen) Werte haben.
Das ist nicht der Fall. Deutschlands moralische Basis ist heute das Grundgesetz mit seinem erhabenen Artikel 1, Absatz 1, der lautet: Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Vor einigen Tagen hat Amnesty International einen über 200 Seiten umfassenden Bericht veröffentlicht, in dem Israel bezichtigt wird, in den Palästinensergebieten ein Verbrechen gegen die Menschheit zu begehen – Apartheid. In dem Report heißt es, Israel übe gegenüber den Palästinensern sowohl in Israel selbst als auch in den besetzten Gebieten ein „System der Unterdrückung und Herrschaft“ aus. Dazu gehören die Beschlagnahmung von Grund und Boden, unrechtmäßige Tötungen sowie drastische Einschränkungen der Bewegungsfreiheit. Man verwende den Begriff „Apartheid“ in seinem völkerrechtlichen Sinne. Können Sie – als Grüne, Völkerrechtlerin und Menschenrechtlerin – Apartheid rechtfertigen?
Israelische Beamte verurteilten den Bericht als „Antisemitismus“. Amnesty International, das 1977 den Friedensnobelpreis erhielt, hat zuvor die israelische Politik im besetzten Westjordanland verurteilt. Auch hier sollten Sie sich zwar zurückhalten, aber andeuten, dass Sie den Bericht kennen.
Amnesty Deutschland hat den Bericht aus seiner website entfernt mit dem Hinweis auf die „besondere Verantwortung“ der deutschen Amnesty-Sektion wegen des Holocaust. Ich darf Ihnen versichern, sehr geehrte Frau Außenministerin, dass meine Großeltern, die in Auschwitz umgekommen sind, froh gewesen wären, wenn es damals schon eine solche Organisation wie Amnesty International gegeben hätte. Menschenrechte sind universal und es darf niemals einen Grund geben sie zu verschweigen oder zu ignorieren. In Israel haben aufrechte und mutige Demokraten schon längst festgestellt, dass Israels grausame Politik der Segregation, Enteignung und Ausgrenzung eindeutig Apartheid gleichkommt. Wenn Amnesty Deutschland sich nicht eindeutig solidarisiert mit Amnesty International, liegt es an der ideologischen Macht der Verleumdung, die trotz Gerichtsurteil unsere Gesellschaft weiterhin einschüchtert. mehr >>> |
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Von Palestinian Centre for Human Rights (Pchrgaza.org)
Israel verbannt die Einführung von medizinischem Material in die Spitäler im Gazastreifen
Palestinian Centre for Human Rights (Pchrgaza.org) - 30 January 2022
Am Samstag, dem 29. Jänner 2022, gab das palästinensische Gesundheitsministerium (Palestinian Ministry of Health) in Gaza bekannt, dass die israelischen Behörden den Import von neuem medizinischen Röntgenmaterial für die Spitäler im Gazastreifen – einschließlich stationären und beweglichen Röntgengeräten - für einige Monate verboten haben. Aus dem Palästinensischen Zentrum für Menschenrechte (Palestinian Centre for Human Rights – PCHR) wurde bestätigt, dass die israelischen Okkupationsbehörde den Import von neuen medizinischen Röntgengeräten, die in Krankenhäusern im Gazastreifen für Röntgen-aufnahmen notwendig sind, für 10 Monate verboten haben. Die israelischen Behörden haben auch den Import von Ersatzteilen verboten, die für das Funktionieren vieler schadhafter und ausrangierter medizinischer Geräte notwendig waren, trotz deren Bedeutung für die Diagnose von Krankheiten und der Behandlung von Patienten.
Mr. Ibrahim ´Abbas, Direktor des Medical Imaging Department des Gesundheitsministerium (MOH) stellte gegenüber dem PCHR-Mitarbeiter fest, dass die israelischen Behörden sich wiederholt weigerten, offiziellen Ansuchen um Erlaubnis der Einfuhr von 8 stationären Röntgengeräten und 6 anderen beweglichen Geräten in den Gazastreifen Folge zu leisten zusätzlich zu anderen medizinischen Geräten, die für die Genesung der Patienten in den Krankenhäusern erforderlich sind. ´Abbas fügte hinzu, dass die Okkupation die Erlaubnis der Einfuhr während der letzten 10 Monate abgewürgt habe in der Hoffnung, dass das Fehlen solcher Geräte die Gesundheitsdienste beeinträchtigen würde, die für Patienten in Spitälern für intensive Behandlung wie auch für Covid-19-Patienten vorgesehen waren. ´Abbas betonte, dass solche Einrichtungen in allen Lungenheilstätten und stationären Abteilungen in allen Spitälern verfügbar sein müssten. Er unterstrich, dass die Anschaffung dieser Geräte ein MUSS geworden war, besonders, nachdem viele dieser vorhandenen Geräte durch intensive Benutzung unbrauchbar geworden sind und aufgrund der exzessiven Benutzung nicht mehr benutzt werden können.
Mehr als 2 Millionen Menschen im Gazastreifen hängen von Regierungseinrichtungen für Gesundheit ab, um ärztliche Fürsorge zu erhalten. Die Gesundheitseinrichtungen sind bereits knapp vor dem Zusammenbruch aufgrund der von Israel auferlegten Absperrung während der letzten 15 Jahre und die Situation hat sich verschlimmert durch die Rückwirkungen der palästinensischen inneren Teilung und dem politischen Zank. Alles das führte zu einem fragilen System der Gesundheitsfürsorge im Gazastreifen, einer dauernden Knappheit der wesentlichen Heilmittel und medizinischen Geräte und einer ungenügenden Anzahl von spezialisierten medizinischen Fachleuten; insgesamt macht dieses das System unfähig, mit den medizinischen Grunderfordernissen der Bevölkerung des Gazastreifens in normalen Zeiten zurecht zu kommen.
PCHR warnt vor ernsten Rückschlägen durch den laufenden Einfuhr-Bann für wichtige medizinische Geräte in den Gazastreifen, die notwendig sind für tausende Patienten, die in Regierungsspitälern Gesundheitshilfen erwarten. PCHR betont, dass die erste Verantwortung für die Beschaffung medizinischer Erfordernisse für die Bevölkerung des Gazastreifens bei Israel liegt in Übereinstimmung mit Artikel 55 und 56 der Vierten Genfer Konvention von 1949.
PCHR ruft die internationale Gemeinschaft und die WHO auf, Druck auf Israel zu machen und es zu zwingen, seinen Verpflichtungen nachzukommen und die Einfuhr von medizinischer Versorgung in den Gazastreifen, besonders der Röntgen-Einrichtungen zu gewähren.
Für mehr Information wenden Sie sich bitte an PCHR-Büro in Gaza, Gazastreifen, Tel,-Nr.:
+´972 8 2824776 – 2825893
Gaza – Jamal ´Abdel Nasser „Al-Thalathini Street – Al-Roya Building- Floor 12, El Remai
PO Box 1328 Gaza, Gaza Strip; e-mail: pchr@pchrgaza.org, Webpage http://www.pchrgaza.org
Quelle - Übersetzt von Gerhilde Merz |
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Eine Woche ist vergangen - und immer noch kein einziges Wort in der 'NYTimes' über den bahnbrechenden Bericht von Amnesty International, der feststellt, dass Israel 'Apartheid' praktiziert
Das Versäumnis der New York Times, über den Bericht von Amnesty International zu berichten, in dem Israel der Apartheid beschuldigt wird, ist kein Versehen - es ist ein bewusster Versuch, die Nachricht zu unterdrücken.
James North - 8. 2. 2022 - Übersetzt mit DeepL
Lassen Sie mich diese Anklageschrift gegen die Berichterstattung der New York Times über Israel/Palästina mit einer persönlichen Anmerkung beginnen. Für Mondoweiss verfolge ich die US-Mainstream-Medien seit mehr als einem Jahrzehnt genau, mit besonderem Augenmerk auf die Times. 2019 sprach ich auf der Jahreskonferenz des ausgezeichneten Washington Report on Middle East Affairs, und mein Thema war "How the New York Times Rigs News on Israel Palestine." (Mein Vortrag, der auf YouTube abrufbar ist, wurde fast 27.000 Mal angeklickt, was darauf hindeutet, dass Interesse an dem Thema besteht).
Wenn es um die Voreingenommenheit der New York Times geht, bin ich also nicht naiv. Aber ich gebe zu, dass ich erstaunt, ja fast sprachlos bin über die Tatsache, dass mehr als eine Woche vergangen ist, seit Amnesty International seinen bahnbrechenden Bericht veröffentlicht hat, in dem Israel "Apartheid" vorgeworfen wird - und dass Amerikas größte Tageszeitung bis jetzt kein einziges Wort darüber geschrieben hat. Das Versäumnis ist besonders erstaunlich, weil Times-Journalisten häufig Amnesty-Berichte über Menschenrechtsverletzungen in anderen Teilen der Welt zitieren. Allein im letzten Monat erwähnte die Zeitung Amnesty in 7 verschiedenen Artikeln.
Dass die Times die Amnesty-Nachrichten weiterhin ignoriert, ist auch deshalb erstaunlich, weil es in der Öffentlichkeit eine breite Debatte darüber gegeben hat. Die Pro-Israel-Lobby ist über die Ergebnisse von Amnesty "außer sich". AIPAC, das alte Schlachtross der Lobby, nannte es vorhersehbar eine "ungeheuerliche Verleumdung" und schloss sich implizit dem Vorwurf an, es sei "antisemitisch". Der liberalere zionistische Flügel der Lobby, Organisationen wie Partners for Progressive Israel, gaben eine ausgewogenere Reaktion:
Auch wenn wir das Wort "Apartheid" nicht verwenden, schätzen wir die Arbeit von Amnesty International insofern, als sie die amerikanische und internationale Aufmerksamkeit auf die Realität der anhaltenden Ungerechtigkeiten lenkt.
Auch US-Politiker haben sich zu Wort gemeldet, meist um Amnesty anzugreifen. Das Außenministerium wies das Etikett "einziger jüdischer Staat der Welt" zurück. Und Haaretz, die führende Zeitung in Israel, hat sich nicht gescheut, bisher mindestens fünf Artikel über den Amnesty-Bericht zu veröffentlichen. Das Versäumnis der Times, darüber zu berichten, ist also kein Versehen, sondern ein bewusster Versuch, die Nachricht zu unterdrücken.
Was war geschehen? Im vergangenen April, als Human Rights Watch einen ähnlichen Bericht veröffentlichte, in dem es hieß, Israel praktiziere "Apartheid", veröffentlichte der Jerusalemer Büroleiter der Zeitung, Patrick Kingsley, einen Artikel - obwohl er den Bericht angriff, bevor er ihn überhaupt vollständig zusammengefasst hatte. Eine Quelle in der Welt des Israel/Palästina-Journalismus ist sich fast sicher, dass Kingsley dieses Mal einen Artikel vorgeschlagen hat, die Times-Redakteure ihn aber bisher blockiert haben.
Wie lange kann die Nachrichtensperre der Times noch andauern? Ist es möglich, dass die Verantwortlichen der Zeitung erkannt haben, dass sie irgendwann etwas veröffentlichen müssen, aber bis sie dazu kommen, werden sich die Nachrichten so weit beruhigt haben, dass sie nicht mehr so viel Beachtung finden? Und werden Times-Meinungsschreiber wie Thomas Friedman und Bret Stephens jemals etwas sagen? Wenn sie es tun, wie kann die Zeitung dann guten Gewissens Leitartikel über Ereignisse veröffentlichen, die nie auf den Nachrichtenseiten erschienen sind?
In der Zwischenzeit hatten mutige Organisationen wie Jewish Voice for Peace keine Angst, ihre Stimme zu erheben und sich zu äußern. Der Rabbinische Rat der JVP hat nicht gezögert, eine inspirierende Erklärung als Reaktion auf die Ergebnisse von Amnesty zu veröffentlichen. Hier ein Auszug daraus:
Wir, der Rabbinische Rat der Jüdischen Stimme für den Frieden, stehen zu den jüngsten Berichten, die den Begriff "Apartheid" verwenden, um die israelische Herrschaft über die Palästinenser zu beschreiben. Die Berichte des vergangenen Jahres von B'tselem, Human Rights Watch und jetzt Amnesty International enthalten gut dokumentierte Beweise, die beschreiben, wie der Staat Israel ein System der identitätsbasierten Herrschaft über die Palästinenser aufrechterhält. Diese detaillierten Beweise zeigen die systematischen und schockierenden Menschenrechtsverletzungen und die extreme Gewalt und Grausamkeit, die gegen Palästinenser, die sowohl unter israelischer Militär- als auch Zivilgerichtsbarkeit leben, verübt werden. Quelle |
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Neue Pegasus-Enthüllungen
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Abhörskandal erschüttert Israel
Peter Münch - 8. Februar 2022
Die Polizei soll illegal die Handys hoher Beamter, Geschäftsleute und Journalisten ausgespäht haben. Auf der Liste der Zielpersonen finden sich viele aus dem engen Umfeld von Ex-Premier Netanjahu.
Es kann jeden treffen - diese Botschaft rüttelt Israel auf, seit die Wirtschaftszeitung Calcalist eine lange Liste von Zielpersonen veröffentlicht hat, die von der israelischen Polizei illegal mit der von der Firma NSO entwickelten Spionagesoftware Pegasus ausgespäht worden sein sollen. Bürgermeister sind darunter, Wirtschaftsführer, hohe Staatsbeamte sowie viele Personen aus dem engsten Umfeld des früheren Premierministers Benjamin Netanjahu, darunter sein Sohn Avner. Die Politik reagiert alarmiert. Von einem "Erdbeben" ist die Rede und einer ernsthaften Bedrohung der Demokratie durch einen wild gewordenen Überwachungsapparat. (...)
Zweiflern wurde vorgehalten, sie würden die Arbeit der Polizei behindern
Auf die ersten Anschuldigungen vor zwei Wochen hatte Israels Polizei noch mit einem erbosten und kategorischen Dementi reagiert. Zweiflern wurde vorgehalten, sie würden die Arbeit der Polizei behindern und das Land den Verbrechern und Terroristen überlassen wollen. Vor einigen Tagen musste man dann allerdings vage einräumen, es gebe "neue Erkenntnisse". Nun nennt die Zeitung Calcalist Ross und Reiter.
Veröffentlicht wurde zu Wochenbeginn eine Liste mit den Namen Dutzender Personen, deren Telefone ohne Verdacht auf kriminelle Handlungen und ohne richterliche Genehmigung von der Polizei gehackt worden sein sollen. mehr >>> |
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Trauernde weinen bei der Beerdigung des 12-jährigen Omar Abu Al-Yenel, der bei Auseinandersetzungen mit der israelischen Armee am östlichen Teil der Sperranlage zwischen Israel und Gaza durch scharfes Feuer getötet wurde, in der Nähe von Gaza-Stadt, 28. August 2021. (Mohammed Zaanoun/Activestills.org)
Ich fürchte, die Zukunft meines Sohnes in Gaza wird genauso unerträglich sein wie meine
Als frischgebackener Vater würde ich mir gerne vorstellen, was die Zukunft für mein Kind bereithält. Aber da ich seit fast 15 Jahren unter der Belagerung in Gaza lebe, fürchte ich, dass ich es bereits weiß.
Mohammed Rafik Mhawesh - 8. Februar 2022 - #dv
Das Leben ist rosig geworden, seit ich meinen neugeborenen Sohn in meine Arme geschlossen habe, ihn an mein Herz gedrückt habe und seinem leisen Kuckucksruf gelauscht habe. Für Israels Herrschaft ist er jedoch nur ein weiterer Unglücksrabe: Steinewerfer, Terrorist. Rafik und ich leben unterschiedliche, aber ähnliche Versionen desselben Lebens in ständiger Angst. Seine Kindheit wird sich wahrscheinlich eng an meine eigene anlehnen, und an die jedes Kindes meiner Familie und jedes Kindes, das in Palästina geboren und aufgewachsen ist. Jeder hat sein eigenes Buch der Gewalt. Seine eigenen Erinnerungen an schreckliche, die Kindheit zerstörende Momente.
Nach nunmehr zwei Jahrzehnten der Entbehrung und Unterdrückung in Gaza, durch das Dröhnen von Kriegsflugzeugen und Überwachungsdrohnen, die Routine schlafloser Nächte, den pochenden, unruhigen Herzschlag, die ständigen Versuche der Vertreibung und Auslöschung sind wir gefordert, standhaft zu bleiben. Mit vier Monaten und einem Krieg hat auch Rafik begonnen, seine eigenen zu zählen.
Die Tragödie ist mein lebenslanger Begleiter, wie bei Tausenden von Menschen wie mir hier in diesem Streifen. Irgendwie fühlt sich das alles wie ein direkter, unerbittlicher Angriff auf unsere Kindheit an. An die frühen, normalen Schultage erinnere ich mich mit Erinnerungen an einschlagende Raketen. Die Bilder des Todes sind größtenteils verschwommen - aber die Angst, die ich verspürte, als ich aus der Schule floh, in der Hoffnung, den gewalttätigen Angriffen auf meine Stadt zu entkommen, meine Beine, die orientierungslos umherliefen, all das bleibt lebendig.
Wenn ich gewusst hätte, wie das Leben im belagerten Gazastreifen sein würde, wäre ich in den Schoß meiner Mutter zurückgesprungen. Rafik hätte das auch getan. Die Kinder in Gaza haben Schulfreunde, Nachbarn und Verwandte verloren. Geliebte Menschen und Familien. Ganze Familien. Und nicht nur durch Bomben und Kugeln: Das Schicksal, aus dem Gazastreifen zu stammen, bedeutete, dass sie dieses Land nicht einmal verlassen durften, um dringend benötigte Medikamente und Behandlungen zu erhalten. Oder zu reisen. Oder um zu leben, und sei es auch nur für ein kleines bisschen.
Meine Großeltern gehörten zu den Hunderttausenden von Palästinensern, die von den Haganah- und Irgun-Milizen, den Vorläufern des heutigen israelischen Militärs, in einer vorsätzlichen und kalkulierten Kampagne der ethnischen Säuberung und Unterwerfung ins Exil getrieben wurden. Seitdem hat sich unsere Realität zu einem labyrinthischen Geflecht unterschiedlicher, aber ineinandergreifender Gewalt entwickelt, die darauf abzielt, uns zu einem minderwertigen Volk zu degradieren und zu unterwerfen. Viele weitere Palästinenser lebten und starben in einem Gebiet, das für Millionen von Menschen zu einem dauerhaften Exil geworden ist, obwohl das Völkerrecht ihnen das Recht auf Rückkehr in ihre Heimat garantiert.
Wir, die nachfolgenden Generationen Palästinas, sagen mit großem Stolz, dass wir palästinensische Bürger, Söhne und Väter sind - aber nicht aus patriotischem Übermut oder nationaler Arroganz, sondern weil dies inmitten der systematischen Gewalt, die unsere Identität und Präsenz in Gänze auslöschen soll, zu einer unumgänglichen Behauptung geworden ist. Derzeit lebt mehr als die Hälfte der palästinensischen Gesamtbevölkerung im Exil und in der Diaspora. Mein Sohn und ich gehören zu den verbliebenen Palästinensern, die noch Zeugnis von Palästina ablegen und es persönlich erleben können, wenn auch nur einen kleinen Teil davon.
Meiner Erwartung, dass mein Sohn frei zwischen den anderen zersplitterten Teilen unseres Heimatlandes reisen kann, steht die erdrückende Gewalt der israelischen Militärsysteme entgegen. Ich sage Systeme, weil das israelische Militär mehr ist als Soldaten im Kampf.
Palästinenser füllen Kanister mit Trinkwasser aus öffentlichen Wasserhähnen während des muslimischen heiligen Monats Ramadan im Flüchtlingslager Rafah im südlichen Gazastreifen am 11. Juni 2017. (Abed Rahim Khatib/Flash90)
Als Bewohner des Gazastreifens sind wir in einer lähmenden humanitären Krise isoliert, die uns noch weiter in die Unterentwicklung treibt, einschließlich wichtiger Dienstleistungen wie der Gesundheitsversorgung. Wir sind auch nicht in der Lage, externe Hilfe in Anspruch zu nehmen, da medizinische Überweisungen vollständig von der politischen Situation rund um die Besatzung abhängig sind. In einem Monat haben wir eine bessere Chance, die Stadt zu verlassen, in anderen nicht. Wenn wir Glück haben, werden wir im richtigen Monat krank.
Wir sind auch in unserer Fähigkeit eingeschränkt, in unserem eigenen Heimatland zu reisen. Das ist an sich schon eine Travestie; wir kämpfen nicht nur darum, ins Ausland zu reisen, sondern auch zwischen den zersplitterten Teilen unseres Landes, dem Land, das langsam abgeholzt wird. Wir leben unter einer militärischen Belagerung, die den Wortschatz unserer Kinder mit Begriffen füllt, die den meisten ihrer Altersgenossen anderswo unbekannt sind: Blockade, Isolation, Apartheid, Bombardierungen, Verweigerung von Rechten, Diskriminierung, Kolonialismus, ethnische Säuberung, Zerstörung, systematische Benachteiligung.
Mein Sohn wird mit Gesetzen aufwachsen, die eine rassendiskriminierende Absicht verfolgen, Gesetze, die die Nachkommen der wenigen Palästinenser, die 1948 nicht vertrieben wurden, in überfüllte, unterversorgte, selten gesehene Ecken Israels zwingen. Er wird vor dem Hintergrund ständiger Signale der Gerichte und der Polizei aufwachsen, dass eine Gruppe von Bürgern ihre hasserfüllten Fantasien ungestraft ausleben kann, während eine andere unter der ständigen Annahme leben muss, dass sie unveräußerlich kriminell ist.
Sollte mein Sohn jemals - zu Recht oder zu Unrecht - beschuldigt werden, gegen all dies verstoßen zu haben, hätte er keine Chance: Er würde vor ein Militärgericht gestellt werden, wo die Verurteilung eines jeden Palästinensers, ob Kind oder Erwachsener, mit einer Verurteilungsquote von 99 Prozent praktisch garantiert ist.
Und selbst wenn er nicht in eine Militärgefängniszelle gesteckt wird, ist er dennoch zu einer wahrscheinlich lebenslangen Haftstrafe in Gaza verurteilt. Es ist unwahrscheinlich, dass er jemals Jerusalem sehen wird. Selbst wenn er in Sichtweite von Jerusalem geboren wurde - etwa im Aida-Flüchtlingslager, weniger als 15 Kilometer von der Stadt entfernt - kann er sie aufgrund der Einreisebestimmungen niemals besuchen. Und selbst wenn er es täte, würde er Jerusalem besuchen, wo Geschichte und Identität unerbittlich angegriffen werden. Eine Stadt, in der Minister, milliardenschwere Philanthropen und so genannte öffentliche Bedienstete unermüdlich daran arbeiten, die reiche kosmopolitische Geschichte Jerusalems zu untergraben, indem sie die Stadt als ewig und ausschließlich jüdisch erklären und die Topografie und Demografie der historischen Stadt aktiv manipulieren, um dieser Fantasie nachzugehen.
Palästinenser zu sein, sollte kein ausreichender Grund dafür sein, dass unsere Träume von Generation zu Generation einfach getötet werden. Es sollte kein ausreichender Grund sein, um uns von dem Land zu trennen, das uns enteignet wurde, und von den Häusern, an deren Schlüsseln mein Großvater noch immer festhält. Es sollte nicht bedeuten, dass wir zusehen müssen, wie ein Familienmitglied nach dem anderen durch die unmenschliche militärische Belagerung getötet wird, sei es durch rohe Gewalt oder durch Papierformulare.
Es sollte uns erlaubt sein, den Gazastreifen zu verlassen und das Recht auf Medikamente zu erhalten, nachdem wir unaufhörlich mit einer Krankheit zu kämpfen hatten; einige waren in der Diaspora, wo sie wegen der Blockade nicht einmal nach ihrem Tod mit uns wieder zusammenkommen konnten, und andere sind nach einem Leben voller Widerstandskraft von Herzschmerz und Nostalgie überfordert, während sie sich an die Schlüssel ihrer Häuser klammern und von ihrem Land im besetzten Palästina träumen.
Unser Leben - mein eigenes, das meines Sohnes, das aller Kinder in Gaza - sollte mehr bedeuten als der Würgegriff der Politik auf meine eigene Generation. Unser Leben sollte mehr sein als das Überleben des Kolonialismus und der staatlichen Polizeirepression. Wir verdienen es genauso wie alle anderen, dass unser Leben alltäglich und normal ist. Lebenswert. Quelle
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Khirbet Khilet a-Dabe', Masafer Yatta: Soldaten überlassen Palästinenser den Angriffen der Siedler, die in ihr Land eindringen
Siedlergewalt = Staatsgewalt
01. Februar 2022 - Übersetzt mit DeepL
Am Abend des 9. November 2021 drangen Siedler auf das Land der Familie al-'Amur in der palästinensischen Gemeinde Khirbet Khilet a-Dabe' ein. Als die Familienmitglieder am Morgen ankamen, sahen sie, dass die Siedler ein Zelt, einen Wasserbehälter und einen Viehstall aufgestellt hatten und eine Herde auf ihrem Land und auf benachbartem Land weideten. Die Siedler brachen auch in den sich im Bau befindlichen landwirtschaftlichen Schuppen der Familie ein und stahlen einen Generator, der zum Pumpen von Wasser verwendet wird, sowie Tee und Zucker.
Kurz nachdem die Familie dort angekommen war, trafen auch Beamte der Zivilverwaltung und Soldaten ein und behaupteten, dass die Siedler dort bleiben und ihre Herde weiden lassen dürften, da ihr Land staatliches Land sei. Gegen 15.00 Uhr trafen Beamte der israelischen Polizei ein und erklärten, sie hätten den Befehl, die Siedler zu entfernen, begnügten sich aber damit, ihre Zelte und Ausrüstung abzubauen. Einige Siedler weideten ihre Herde weiterhin in dem Gebiet, während andere auf ein nahe gelegenes Grundstück umzogen. Später schlossen sich ihnen weitere Siedler an.
Gegen 18.30 Uhr trafen etwa 15 weitere Siedler ein, die von etwa 10 Soldaten in zwei Militärjeeps eskortiert wurden. In der Zwischenzeit kamen Anwohner, um der Familie al-'Amur bei der Verteidigung ihres Grundstücks zu helfen. Die Siedler zertrümmerten die Windschutzscheiben von drei palästinensischen Autos und zerstachen ihre Reifen vor den Augen der Soldaten, die nichts unternahmen, um sie aufzuhalten, und kurz darauf davonfuhren, so dass die Palästinenser mit den Siedlern allein gelassen wurden.
Daraufhin versuchten die Palästinenser, die Siedler, die in ihr Land eingedrungen waren, mit Steinen zu bewerfen, um sie abzuwehren. Die Siedler zogen sich zurück, warfen Steine und feuerten mit scharfer Munition. Einige der Steine trafen den Vater der Familie, Jamil al-'Amur (63), und ein Siedler schlug ihn mit einem Knüppel. Al-'Amur wurde an Ort und Stelle von einem Sanitätsteam des Roten Halbmonds behandelt. Die Soldaten kehrten daraufhin in das Gebiet zurück, verließen es aber bald darauf wieder.
Gegen 21:30 Uhr trafen weitere Siedler ein und griffen die Bewohner an. Sie bewarfen sie mit Steinen und feuerten mit scharfer Munition. Vier Palästinenser wurden verwundet, und andere versuchten, die Siedler mit Steinen abzuwehren. Einmal rollten die Siedler einen brennenden Reifen in den Schuppen der Familie und versuchten, ihn in Brand zu setzen. Soldaten kehrten an den Ort des Geschehens zurück und versuchten, die Siedler von dem Schuppen zu entfernen. Ein Soldat half der Familie, das Feuer zu löschen. Die fünf Verletzten, darunter Jamil al-'Amur (63), der zu Beginn des Vorfalls verletzt wurde, und zwei Bewohner, die durch scharfe Kugeln verletzt wurden, wurden ins Krankenhaus gebracht.
Gegen 23:30 Uhr trafen Soldaten ein und erklärten das Gebiet zur militärischen Sperrzone. Die Palästinenser und die Siedler verließen das Gebiet und beendeten damit den Vorfall.
Soldaten, Polizisten und Beamte der Zivilverwaltung wussten sehr wohl von dem Angriff der Siedler auf die Palästinenser an diesem Tag, einige wurden sogar direkt Zeugen davon. Dennoch entschieden sie sich, nichts dagegen zu unternehmen und das Gebiet zu verlassen, obwohl sie genau wussten, was als nächstes passieren würde. Dieser Fall ist keine Ausnahme. Er veranschaulicht vielmehr die Politik, die Israel im gesamten Westjordanland verfolgt: Siedler gehen mit voller Rückendeckung des Staates gewaltsam gegen Palästinenser vor, der diese Aktionen als eine weitere - vermeintlich inoffizielle - Möglichkeit ansieht, mehr palästinensisches Land allein zum Nutzen der Juden zu erobern, ganz im Sinne der Gesamtstrategie des israelischen Apartheidregimes.
Die B'Tselem-Feldforscher Manal al-Ja'bari und Nasser Nawaj'ah untersuchten den Vorfall. Im Folgenden werden einige der Zeugenaussagen wiedergegeben, die al-Ja'bari erhalten hat:
In einer Zeugenaussage vom 11. November 2021 berichtete Jamil al-'Amur (63), Vater von 12 Kindern und Bewohner von Khirbet al-Fakhit in Masafer Yatta: Am Dienstag, den 9. November 2021, gegen 22 Uhr, rief mich mein Sohn an und erzählte mir, dass sich Siedler in der Nähe meines Schuppens in Khilet a-Dabe' befinden, den ich für landwirtschaftliche Zwecke nutze. Wir besitzen 120 Dunam [1 Dunam = 1.000 Quadratmeter] in der Gegend, wo wir 60 Schafe und drei Kamele züchten und so unseren Lebensunterhalt bestreiten. Da es bereits dunkel war, warteten wir bis zum Morgen und gingen dann mit meinem Sohn und dem B'Tselem-Forscher Nasser Nawaj'ah sowie zwei israelischen Aktivisten dorthin.
Als wir dort ankamen, sahen wir etwa sieben Siedler unterschiedlichen Alters. Sie hatten drei Hunde dabei und weideten ihre Herde in der Nähe des Schuppens. Wir entdeckten, dass sie das Schloss des Schuppens aufgebrochen und einen Generator gestohlen hatten, den wir zum Pumpen von Wasser und anderen Dingen verwenden. Wir sahen auch, dass sie ein Zelt und einen Viehstall auf unserem Land aufgebaut und einen Wasserbehälter und einen Generator neben das Zelt gestellt hatten. Als wir sie fragten, was sie auf unserem Land machten, sagten sie, es gehöre ihnen. Wir fingen an zu streiten.
Nach etwa einer halben Stunde kamen Beamte der Zivilverwaltung und etwa fünf Militärjeeps an. Die Soldaten sagten, die Siedler könnten in dem Gebiet bleiben, da es sich um staatliches Land handele. Die Siedler weideten ihre Herde vor den Augen der Beamten der Zivilverwaltung und der Soldaten weiter.
Wir blieben dort, und weitere Anwohner schlossen sich uns an. Um 15.00 Uhr kam ein Polizeiauto, und die Polizeibeamten teilten den Leuten von der Zivilverwaltung mit, dass es einen Befehl gebe, die Siedler zu entfernen. Einige der Siedler bauten das Zelt ab, das sie aufgestellt hatten, luden ihre Ausrüstung auf ein Fahrzeug und zogen auf das Grundstück neben uns, das Isma'il al-'Amur gehört. Einige von ihnen blieben dort und ließen ihre Herde auf meinem Land zurück. Die Leute von der Zivilverwaltung sagten uns, dass alle Bewohner, die gekommen waren, um uns zu helfen, und alle Aktivisten gehen müssten und dass nur meine Kinder und ich auf unserem Grundstück bleiben dürften.
Die Lage war relativ ruhig, bis gegen 16.00 Uhr etwa 12 Siedler eintrafen und sich zu den Siedlern auf Isma'il's Land gesellten. Unter ihnen waren eine Frau und ein Kind, und sie hatten zwei Kamele, ein Pferd, einen Esel und einen Hund dabei.
Die Situation blieb bis etwa 18 Uhr ruhig, als 15 weitere Siedler eintrafen. Zwei Militärjeeps mit etwa 10 Soldaten fuhren mit ihnen vor. Einer der Siedler sagte den Soldaten, wir hätten sie mit Steinen beworfen, aber das stimmte nicht und wir leugneten es. Die Siedler begannen, die Windschutzscheiben von drei unserer Autos mit Steinen und Eisenstangen einzuschlagen. Außerdem schlitzten sie die Reifen mit einem scharfen Gegenstand auf. Sie taten das alles vor den Augen der Soldaten, die dastanden und nichts taten. Dann gingen die Soldaten weg und überließen uns der Gnade der Siedler, mitten im Angriff.
Nachdem die Soldaten gegangen waren, versuchten wir, uns und unser Eigentum zu verteidigen und warfen Steine, um die Siedler fernzuhalten. Sie zogen sich ein wenig zurück, während sie Steine warfen und mit scharfer Munition in unsere Richtung schossen. Sie warfen auch so etwas wie Betäubungsgranaten auf uns. Das dauerte etwa eine halbe Stunde. In der Zwischenzeit hörten wir "allahu akbar"-Rufe und erkannten, dass die Dorfbewohner, die wir während des Angriffs zur Verstärkung gerufen hatten, sich näherten.
Während des Angriffs der Siedler wurde ich von Steinen in der Brust, am Kopf neben meinem rechten Ohr und am linken Bein getroffen. Einige der Siedler kamen auf uns zu, und einer von ihnen schlug mich mit einem Knüppel auf die rechte Seite meines Rückens.
Kurz darauf kamen die Soldaten zurück. Ein palästinensischer Krankenwagen traf ebenfalls ein und die Sanitäter leisteten mir erste Hilfe. Die Soldaten entfernten die Siedler aus dem Bereich des Schuppens, aber in der Zwischenzeit tauchten weitere Siedler auf. Auch weitere Anwohner kamen und schauten von dem Hügel oberhalb des Schuppens aus zu. Erneut verließen die Soldaten das Gebiet, ohne die Siedler zu entfernen.
Um 21.30 Uhr gingen die Siedler zu dem Schuppen hinüber, warfen Steine und schossen. Drei oder vier von ihnen schossen aus etwa 100 Metern Entfernung mit scharfer Munition auf uns. Mein Enkel Jamil wurde von einer Kugel in den Ellbogen getroffen, und unser Verwandter Muhammad Jamal al-'Amur wurde in die rechte Handfläche getroffen. Wir schrien die Siedler an und bewarfen sie mit Steinen, um sie fernzuhalten. Währenddessen wurde Isma'il al-'Amur von etwas am Kiefer getroffen, das einen Brandfleck hinterließ. Vielleicht war es eine Betäubungsgranate.
Dann kamen Soldaten und ein Beamter der Zivilverwaltung, erklärten das Gebiet zur militärischen Sperrzone und wiesen uns an, es zu verlassen. Wir begannen, wegzugehen. Unterwegs sahen wir einen der Krankenwagen, der dort geparkt war und dessen Windschutzscheibe zerbrochen war. Die Besatzung sagte uns, dass die Siedler sie zuvor eingeschlagen hätten. Sie setzten Muhammad al-'Amur und mich in einen Krankenwagen, der uns an den Stadtrand von Yatta brachte, wo wir in einen anderen Krankenwagen umstiegen, der uns zum Yatta Governmental Hospital brachte. Dort wurde ich untersucht und geröntgt. Die Wunde an meinem linken Bein wurde genäht und ich wurde entlassen. Es war bereits 2:00 Uhr morgens am Donnerstag.
Heute, am 11. November 2021, gegen Mittag, ging ich mit meinem Sohn Bilal zur Polizeistation in Kiryat Arba, um Anzeige gegen die Siedler zu erstatten. Sie ließen uns etwa 45 Minuten draußen warten, und dann sagte mir einer der Beamten, ich solle zur Polizeistation in Etzion gehen oder noch anderthalb Stunden warten. Wir fuhren nach Etzion, wo uns der Wachmann sagte, wir müssten zur Polizeistation in Beitar Illit, westlich von Bethlehem, fahren.
* Am folgenden Tag, dem 12. November, kehrte Jamil al-'Amur zur Polizeistation in Kiryat Arba zurück, und die Beamten erlaubten ihm, Anzeige zu erstatten.
In seiner Zeugenaussage vom 11. November 2021 berichtete J.A. aus dem Dorf al-Karmel, südöstlich von Yatta:
Gegen 18.00 Uhr kamen etwa 12 weitere Siedler zusammen mit zwei Militärjeeps, in denen 10 Soldaten saßen.
Irgendwann behauptete einer der Siedler, wir hätten Steine in seine Richtung geworfen, aber wir leugneten dies. Dann begannen die Siedler, die Scheiben von drei Autos, die wir dort geparkt hatten, mit Steinen und Eisenstangen einzuschlagen. Sie beschädigten auch die Reifen mit einem scharfen Gegenstand. Sie taten dies alles vor den Augen der Soldaten, die nichts unternahmen und dann weggingen und uns der Gnade der Siedler überließen.
Wir versuchten, unser Eigentum zu schützen und bewarfen die Siedler mit Steinen, um sie abzuwehren, vor allem nachdem die Soldaten weg waren. Dann zogen sich die Siedler zurück, während sie uns mit Steinen und so etwas wie Blendgranaten bewarfen und mit scharfer Munition auf uns schossen. Das dauerte etwa eine halbe Stunde. Mein Vater wurde von Steinen in die Brust, in den Kopf in der Nähe des rechten Ohrs und in das linke Bein getroffen. Einer der Siedler schlug ihn außerdem mit einem Knüppel auf die rechte Seite seines Rückens. In der Zwischenzeit trafen die Dorfbewohner ein, die wir zuvor angerufen hatten, und auch die Soldaten kamen zurück.
Ein palästinensischer Krankenwagen traf ein und die Sanitäter leisteten meinem Vater erste Hilfe. Die Soldaten entfernten die Siedler aus dem Bereich unseres Schuppens, aber sie blieben in der Nähe und es kamen immer mehr Siedler. Dann kamen auch mehr Palästinenser aus der Gegend. Sie versammelten sich um unseren Schuppen, der hoch gelegen ist. Dann zogen die Soldaten wieder ab.
Gegen 21:30 Uhr begannen die Siedler, auf den Schuppen zuzugehen, warfen Steine und schossen mit scharfer Munition. Drei oder vier Siedler feuerten aus etwa 100 Metern Entfernung auf uns. Mein Sohn wurde von einer Kugel in den Ellbogen getroffen, und mein Cousin wurde von einer Kugel in die rechte Handfläche getroffen. Wir versuchten, die Siedler abzuwehren und warfen Steine nach ihnen. Währenddessen traf etwas unseren Nachbarn Isma'il al-'Amur am Kiefer und verletzte ihn. Muhammad Ribhi al-'Amur wurde von Steinen am Bein getroffen.
Inzwischen kamen zwei Militärjeeps zurück und erklärten das Gebiet zur militärischen Sperrzone. Die Verwundeten wurden in Krankenwagen abtransportiert.
Zu diesem Zeitpunkt wurden wir von etwa 35 Siedlern angegriffen, von denen einige bewaffnet waren. Sie drängten uns in einen Bereich oberhalb des Schuppens zurück. Die Siedler gingen in den Schuppen und setzten ihn in Brand. Die Soldaten versuchten, sie zum Gehen zu bewegen. In der Zwischenzeit trafen weitere Soldaten ein, aber auch sie versuchten, uns und die Leute, die gekommen waren, um uns zu helfen, zum Gehen zu bewegen. Mein Bruder und ich schafften es bis zum Schuppen und stellten fest, dass die Siedler einen großen Reifen hineingelegt und angezündet hatten. Einer der Soldaten half uns, das Feuer mit einem Feuerlöscher zu löschen.
Gegen 23:30 Uhr trafen zahlreiche Polizei-, Militär- und Zivilverwaltungskräfte ein. Sie erklärten das Gebiet zur militärischen Sperrzone und befahlen allen, es zu verlassen.
Nachdem sie das Gebiet zur militärischen Sperrzone erklärt hatten, ging ich zum al-Ahli Krankenhaus, in das mein Sohn gebracht worden war, und blieb bis zum nächsten Morgen, dem Donnerstag, bei ihm. Von Verwandten erfuhr ich, dass die Siedler von unserem Land entfernt worden waren. Mein Sohn und drei weitere Personen befinden sich noch in Krankenhäusern in Hebron.
In einer Zeugenaussage vom 14. November 2021 erinnerte sich Isma'il al-'Amur (47), ein Bewohner von Khirbet a-Tuwani in Masafer Yatta: Um 20:30 Uhr erhielt ich einen Anruf, dass Siedler in die Nähe meines Grundstücks zurückgekehrt seien. Man sagte mir, es seien noch viel mehr von ihnen da und sie hätten Schafe, einen Esel, Kamele und einen Hund mitgebracht. Außerdem wurde mir gesagt, dass sie auf meinem Grundstück Fundamente ausheben. Ich rief einige andere Leute an, die in der Gegend Land besitzen, und wir fuhren gemeinsam in unseren Autos hin. Wir waren etwa 20 Leute. Als wir ankamen, waren dort viele Soldaten und etwa 35 Siedler, die sich auf meinem Grundstück und den benachbarten Grundstücken verteilt hatten. Die Soldaten versuchten, uns zum Gehen zu bewegen. Ich stritt mich mit einem von ihnen. Ich glaube, es war ein Offizier. Er sagte, dass es sich um staatliches Land handele und dass die Siedler dort sein dürften. Währenddessen sah ich einen Hummer-Jeep mit sechs Soldaten auf die Siedler zufahren. Die Soldaten sprachen einige Minuten lang mit den Siedlern und fuhren dann zu uns herüber. Wir sahen, wie sich die Soldaten zur Abfahrt bereit machten, dann gingen alle weg, und wir waren mit den Siedlern allein.
Einige Minuten, nachdem die Soldaten gegangen waren, hörten wir die Siedler pfeifen und sich gegenseitig auf Hebräisch rufen. Sie fingen an, uns mit Steinen zu bewerfen und gingen schnell auf uns zu. Wir versuchten, sie abzuwehren und bewarfen sie mit Steinen, und dann begannen sie, mit scharfen Waffen auf uns zu schießen und so etwas wie Betäubungsgranaten zu werfen. Nach etwa fünf Minuten wurde ich in den linken Teil meines Kiefers getroffen. Es fühlte sich an, als ob ich verbrannt worden wäre. Mein Mund begann stark zu bluten. Die anwesenden Sanitäter kamen schnell herbei, brachten mich zu einem Krankenwagen und leisteten mir erste Hilfe.
Zur gleichen Zeit brachten die jungen Männer Jamal al-'Amur herüber. Er ist etwa 20 Jahre alt. Er wurde von einer Kugel in den rechten Arm getroffen, am Ellenbogen. Er blutete stark und die Sanitäter leisteten ihm erste Hilfe. Nach ein paar Minuten brachten die Männer einen weiteren jungen Mann, Muhammad al-'Amur, der von einer Kugel in der rechten Handfläche getroffen wurde. Sie brachten ihn in einen Krankenwagen, der schnell wegfuhr.
Der Krankenwagen, in dem ich saß, fuhr ebenfalls weg. Auf dem Weg dorthin fuhren etwa drei Militärfahrzeuge an uns vorbei, gefolgt von einer Reihe von Siedlerautos. Ein Siedler schoss aus einem der Autos in die Luft, als er vorbeifuhr. Der Krankenwagen fuhr schnell weiter, bis wir das Yatta Governmental Hospital erreichten. Wir wurden in das al-Ahli Krankenhaus in Hebron gebracht, wo wir behandelt wurden. Mein Kiefer schmerzt immer noch, und es fällt mir schwer, zu essen und zu trinken. Die Ärzte sagten mir, ich dürfe sechs Wochen lang nicht wieder arbeiten gehen. Quelle |
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