Israelischer Minister wegen Rechtsrucks der Regierung zurückgetreten - Umweltminister Avi Gabbay will nicht "extremistischer Regierung" angehören und legt sein Amt zurück - Jerusalem – Der israelische Umweltminister Avi Gabbay tritt wegen des Rechtsrucks der Regierung zurück. Am Mittwoch war die ultranationalistische Partei Israel Beitenu (Israel, unser Heim) Mitglied der Koalition unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu geworden. Er halte es nicht für richtig, eine "extremistische Regierung" zu bilden, sagte >>>
 

Verteidigungsminister mit der Abrissbirne - Avigdor Lieberman ist ein Mann, der zur eigenen Profilierung gerade erst den Moralkodex der Armee verhöhnt hat. Er bekommt dieses Amt, weil es gerade ins Machtspiel passt. Das ist ein verheerendes Signal. -  Peter Münch

In Israel wächst zusammen, was zusammengehört: Die rechte Regierung erlaubt sich einen weiteren Rechtsruck, Premierminister Benjamin Netanjahu holt seinen alten Partner Avigdor Lieberman wieder in die Koalition, diesmal als Verteidigungsminister. Die beiden fahren, mit Pausen, schon seit zwei Jahrzehnten Tandem, sie küssten und sie schlugen sich, und gewiss haben sie sich gegenseitig verdient. Um Israel allerdings kann es einem bange werden bei diesem Bündnis.

Denn Lieberman komplettiert eine Regierung, in der bisher schon die Scharfmacher den Ton angegeben haben. Nun kann er noch eine kräftige Prise Rassismus und Unberechenbarkeit dazu würzen. Die Gräben innerhalb der israelischen Gesellschaft dürfte das noch vertiefen. Nicht ohne Grund warnte der selbst als stramm rechts bekannte Verteidigungsminister Mosche Jaalon vorige Woche bei seinem Rücktritt vor "Extremisten", die das Land übernommen hätten. Geopolitisch verabschiedet sich Israel in ein Paralleluniversum, zu dem selbst die engsten Verbündeten in Washington und Berlin kaum noch Zugang finden. Die einzige Hoffnung könnte sein, dass Netanjahu und Lieberman nicht >>>

Das Zentrum hält nicht - Uri Avnery - 28.5..2016 - „DEN BESTEN fehlt es an Überzeugungen, während die Schlechteste voll leidenschaftlicher Intensität ist“ Gibt es eine bessere Beschreibung für das, was jetzt in Israel geschieht?

Doch diese Worte wurden vor fast hundert Jahren von dem irischen Dichter W.B.Yeats geschrieben.

(...) In Israel, wie in den meisten modernen Demokratien, ist das Zentrum zusammengesetzt aus zwei oder mehr etablierten Parteien, geringfügig Links und geringfügig rechts. Die Linke ist die klassische Arbeiterpartei – jetzt verbirgt sie sich hinter dem Namen das „zionistische Lager“ (welches automatisch die arabische Minderheit ausschließt, etwa 20% der Wählerschaft) . Die Rechte ist der Likud, die gegenwärtige Inkarnation der alten „Revisionisten“-Partei, die vor fast hundert Jahren von Vladimir Jabotinsky, gegründet wurde, einem liberalen Nationalisten im italienischen Risorgimento-Stil. Dies war das israelische Zentrum, unterstützt von einigen kleinen Parteien.
Diese beherrschte Israel vom Tag seiner Gründung an. Die eine Partei bildete die Regierung, die andere war die loyale Opposition und sie wechselten alle paar Jahre die Rollen, wie es in einer ordentlichen Demokratie sein sollte. An den Flanken waren die arabischen Parteien (jetzt vereint unter Zwang) und die kleine aber prinzipientreue Meretz auf der Linken und mehrere religiöse und proto-faschistische Parteien auf der Rechten. Es war ein „normaler“ Aufbau wie in vielen anderen demokratischen Ländern.
Nun nicht mehr. >>>

Israel ist infiziert worden von der Saat des Faschismus - Quelle - Der frühere Ministerpräsident und Verteidigungsminister Ehud Barak sagte dies während eines TV-Interviews am Freitagabend.

Er reagierte auf den Rücktritt des Verteidigungsministers Moshe Ya’alon am Morgen. Barak sagte, dass „wir alle ein rotes Licht hätten sehen müssen, zu dem was in der Regierung geschehen ist. „Der lebenserhaltende Zionismus und das Saatgut des Faschismus können nicht zusammen leben“, sagte Barak im Kanal10 zum Interviewer. Ya’alons Rücktritt ist „das Ende einer Reihe, die mit dem Fall des Soldaten begann, der den verletzten Palästinenser zu Tode schoss“ sagte Barak. Solche Vorfälle geben uns ein Röntgenbild, das gegen den Willen des Volkes ist.

„Was da geschehen ist, ist eine feindliche Übernahme der israelischen Regierung durch gefährliche Elemente. Und das ist nur der Anfang.“

Um sein Argument sichtbar zu machen, bezog Barak sich auf die Gesetzgebung, die von Mitgliedern der Koalition befördert wurde, einschließlich des Gesetzes, das die parlamentarische Immunität der Knesset Mitglieder aufhebt, die angeblich Terrorismus unterstützen und ein Gesetzentwurf einführten, dass das israelische Gesetz auch für Israelis galten, die in der Westbank leben.

„Diese Regierung muss gestürzt werden, bevor sie uns alle stürzt“, sagte Barak, „ Es gibt keine ernst zu nehmenden Führer in der Welt, die der israelischen Regierung noch glaubt“.  (dt. E.Rohlfs)

"Menschenrechtsorganisationen werden stigmatisiert" - Israels Regierung will kritische NGOs mundtot machen, sagt Talia Sasson. Die Ex-Staatsanwältin an Israels Oberstem Gericht spricht über Widerstand, Terror und Hardliner. - Interview: Lea Frehse und Christoph Dinkelaker

ZEIT ONLINE: Frau Sasson, Sie haben als leitende Staatsanwältin 25 Jahre lang an Israels Oberstem Gerichtshof gedient. Heute fördern Sie als Vorsitzende der Stiftung New Israel Fund Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die dem Staat auf die Finger schauen. Haben Sie die Seiten gewechselt?

Talia Sasson, Jahrgang 1951, ist seit 2011 Vorsitzende des New Israel Fund (NIF), einem Fonds zur Förderung von Bürgerrechtsinitiativen in Israel. Sasson ist Juristin und war 25 Jahre lang leitende Staatsanwältin an Israels Oberstem Gerichtshof.

Talia Sasson: Im Gegenteil: Ich bin meinen Überzeugungen treu geblieben. Als Staatsanwältin habe ich die Menschenrechte innerhalb des Systems verteidigt, nun engagiere ich mich für das gleiche Anliegen, aber außerhalb der staatlichen Institutionen. >>>

Al-Mezan-Center: Israelische Flotte kidnappte 65 Fischer - Das Al Mezan –Centrum für Menschenrechte berichtete am Sonntag, dass die israelische Flotte mindestens 17 Angriffe gegen Gazas Fischer seit Anfang dieses Jahres durchführte und 65 Fischer kidnappte.

Al-Mezan sagte , dass die Verstöße der Flotte gegen die Fischer im Küstenbereich eskalierte, trotz Israels Behauptung, dass es den Fischern erlaubt sei, innerhalb von 9 Seemeilen im zentralen und südlichen Küstenbereich des Gazastreifens zu fischen . Die Angriffe erstrecken sich zwischen der Anwendung von scharfen Schüssen, der Entführung von Fischern und der Konfiszierung der Boote und der Fischgeräte. Israel verbietet auch die Zufuhr von Fieberglas und anderem Material, das für den Bau und die Erhaltung der Boote nötig ist, infolge der illegalen Belagerung des Gazastreifens seit 2007.

Al-Mezan denunziert dringend die andauernden israelischen Verstöße gegen die Fischer in Gazas territorialen Gewässern und seine illegale Politik kollektiver Strafe gegen die Fischer und ihre Familien, indem sie deren einzige Quelle für den Lebensunterhalt verweigern.

Al-Mezan sagte auch, dass die weitgehende Mehrheit der Fischerfamilien in Gaza unterhalb der Armutsgrenze leben und zwar wegen Israels Belagerung und Angriffen auf die Fischer und ihre Boote. Es sagte auch , dass die Art und Weise, mit der Israel mit den Fischern umgeht, nichts weniger als ein Versuch ist, sie zu terrorisieren, besonders indem sie sie in degradierender und harscher Behandlung aussetzen, nachdem sie sie entführt und die Boote konfisziert hatten.

In den meisten Fällen wurden die Fischer nach Stunden ihrer Verhaftung entlassen, da die isr. Flotte keinen legalen Grund hat, sie zu verhaften.  Die Fischer haben das Recht zu fischen und in palästinensischen territorialen Gewässern zu arbeiten. Es ist ein grundsätzliches Prinzip des Internationalen Gesetzes, sagte Al-Mezan …   (dt. Ellen Rohlfs)

Der Geist von Sykes-Picot  - Arnold Hottinger - Während des Ersten Weltkriegs zogen London und Paris neue Grenzen im Nahen Osten. Die Übereinkunft ist eine Episode, für viele im Orient ist ihr imperialer Geist aber noch immer lebendig, schreibt Nahost-Kenner Arnold Hottinger.

Hundert Jahre alt ist sie am 16. Mai geworden, die Erklärung von Sykes-Picot. Sie hat ihre Spuren im Nahen Osten bis heute hinterlassen. Der britische Diplomat Mark Sykes und der Franzose François Georges-Picot handelten das geheime Abkommen mitten im Ersten Weltkrieg aus. Es ging dabei um die geplante Aufteilung des Osmanischen Reiches nach dem erhofften Sieg über die Achsenmächte, zu welchen Deutschland, Österreich und das Osmanische Reich gehörten.

Divergierende Interessen - Frankreich und Grossbritannien hatten seit vielen Jahrzehnten grossen Einfluss im Nahen Osten. Sie hatten diesen bisher den Osmanen abgerungen. Künftig wollten sie ihre Interessen direkt wahrnehmen, ohne Rücksicht auf Konstantinopel, dessen Regierung zum Feind geworden war. Da London und Paris im Krieg Verbündete waren, hatte eine jede Seite auf die andere Rücksicht zu nehmen. Die Abgrenzung der einen gegen die andere Macht war das wesentliche Ziel. Man wollte >>>

When your own Jewish father calls you a Nazi - Once upon a time you could vote for Netanyahu or Meretz and move on with your life. Today even a conversation about the occupation can end relationships between loved ones. - Su*

Like the very best of internet trolls, today my father banished me to Berlin with the non-Jewish son I never had. In the middle of Tel Aviv’s popular Azrieli Mall, on the second floor, at the cafe where the tables are placed too close to one another. Yarmulka-wearing Israelis sat behind us, while at the next table over two women with Zara shopping bags who ate salads tried their best to pretend they weren’t listening to what was happening at our table. >>>

Chapter 6 from my book Sharing the Land of Canaan - PROMISED LAND - PROMISED LAND - Ahlam Shalhout

I was taken to a foreign land.
A land believed to be full of promise.
I was told it bore fruits with the sweetest of nectar.
Its soil so rich with olive branches of peace.
Where the streets were paved with golden orange groves.

The nectar though sweet to my tongue
Brought tears to my bowels.
The peace bearing olives were pressed
To make oil of bullfights. Ole!

Zionism is variously looked at as a salvation or as a catastrophic power. Yet all agree that Zionism was and is at the center of the conflict that now raged for over 100 years in the Land of Canaan. No lasting solution can be approached without an honest examination of origin and consequences of this phenomenon that still shapes events, not only locally in Palestine/Israel, but in the region and the world. The origin of Zionism is often described as initiated in the 19th century by European/Ashkenazi Jews. But this political movement had an earlier and more dramatic history, some of it distinctly un-Jewish origin. In dealing with the problems plaguing the Land of Canaan today, we must have clear handle on Zionist history and the forces that challenged or promoted it >>>

Seven days in Hebron Middle East -  David Kattenburg - I took off for Hebron on a Sunday morning, on a number 405 bus from Tel Aviv to Jerusalem. Throngs of Israeli soldiers filled the station, soldiers on the move, barely more than teenagers, large backpacks and automatic weapons flung over their shoulders, smart phones in their hands. Sitting beside me on the bus, a petite, red-headed girl in olive uniform flicked her finger across her smart phone. Listening to her chat with a friend, I could tell she was North American. Strike up a conversation, I told myself, but I didn’t have the heart. Soon she was dozing, her phone clutched in her small freckled hand. On the outskirts of downtown Jerusalem, climbing Ben Gurion Boulevard, I leaned over to >>>