Israels Nuklear Waffenprogramm und die Vertreibung der Palästinenser - Fahwad Al-Khadoumi , 7.4. 16 - Lance Bartholomeusz, Direktor der UNRWA-Operationen in der Westbank verurteilt Israels letzte Runde von großflächigen Zerstörungen von Wohnstätten in der palästinensischen Beduinen-Flüchtlings-Gemeinde Um-Al Khahir in der besetzten palästinensischen Westbank. Israel benützt Teile der Negev-Wüste, um  Waffen mit nuklearem  Material zu testen und um nukleare Abfälle von der nicht IAEA  kontrollierten  Dimona-Anlage zu entsorgen.

Der Direktor der UNRWA für Palästina von Israel-besetzter Westbank veröffentlichte eine Presse-Erklärung,  dass die UNRWA die letzte Runde von Zerstörungen von  Beduinen-Wohnstätten in Um al-Khair in den südlichen Hebron-Bergen verurteilt.

Als Folge dieser Zerstörungen wurden 31 palästinensische Flüchtlinge, einschließlich 16 Kinder, obdachlos, erklärte Bartholomeusz. Er fügte noch hinzu, dass diese Gemeinschaft mehrere Runden von Wohnstätten-Zerstörungen erduldet  hat  und betonte, dass die Bewohner oft Schikanen von Bewohnern der nächsten illegalen Karmel-Siedlung ausgesetzt sind. Der UNWRA-Direktor äußerte seine Empörung und den UNRWA-Protest: „Ich bin entsetzt, als ich einem  Beduinenjungen in einem  roten Hemd in die Augen schaute, der mitten in den Trümmern der zerstörten Wohnstätte stand. Wie kann jemand dies rechtfertigen?

Etwa 700 Palästinenser sind von der Wohnstätten-Zerstörung seit Januar 2016 betroffen, eine Anzahl, die sich im Ganzen der betroffenen Leute von 2015  nähert. Bartholomeusz  fügte noch  hinzu, dass die UNRWA sich ernsthaft Sorgen über die Zerstörungen macht und so das Internationale Gesetz verletzt. Die Vierte Genfer Konvention verbietet die Zerstörung von privatem Besitz und verpflichtet Israel als Besatzungsmacht, die besetzten Gebiete zum Wohlergehen der geschützten palästinensischen Bevölkerung.

Die UNRWA ermahnte schon 2014 die internationale Gemeinschaft, gegen die zwangsweise Vertreibung der palästinensischen Beduinen zustehen.  2015  verabschiedete  das israelische Parlament eine Gesetzesvorlage, die damit drohte 40 000 palästinensische Beduinen aus der Negev-Wüste zu vertreiben. Das Targeting von Beduinengemeinschaften geschieht innerhalb zweier grundliegenden Kontexte.

Israel fuhr de facto  fort,  palästinensisches Gebiet zu annektieren  und die Siedlungen zu erweitern. Die Verwendung von Beduinenland, speziell im Negev, wurde für militärische Übungen und zum Teil zur Lagerung von nuklearen Abfällen aus Israels nicht überwachter Nuklear-Anlage in Dimona benützt. Berichte vom Juni 2015 weisen dringend darauf hin, dass Israel Bomben mit nuklearem Material in der Negev-Wüste testet. In diesem Zusammenhang  ist es besonders bemerkenswert, dass die hohe Krebs-Rate unter palästinensischen Gefangenen auf diese giftigen nuklearen Abfälle zurückzuführen ist, die Israel neben mehreren Gefängnissen in der Negev-Wüste lagert.
 Quelle  ( dt. E.Rohlfs)

EU macht sich große Sorgen über eine neue Bau-Phase der TrennungsMauer - Die Europäische Union sagte am Freitag, sie sei sehr besorgt über Israels Bau eines neuen Teils seiner umstrittenen Trennungs-(Apartheid) Mauer in der besetzten Westbank.

Krane begannen letzte Woche den Zaun im Cremisantal in der Nähe von Beit Jala südlich von Jerusalem zu bauen – nach einer rechtlichen Schlacht. Die EU sagte in einer Erklärung, sie sei sehr besorgt über Wiederaufnahme der Arbeiten der Trennungsmauer im Cremisantal.

Einmal gebaut wird, wird sie ernsthaft den Zugang zu ihrem landwirtschaftlich genütztem Land für fast 60 palästinensische Familien einschränken und ihre Lebensgrundlage schwer beeinflussen. Die Bewohner von Beit Jala fürchten, dass der Bau auch zur Erweiterung der nahen israelischen Siedlung von Gilo und Har-Gilo führen wird, berichtet AFP. Sie hatten mit einer Kampagne gegen sie versucht dies zu verhindern. Aber nach einer neun jährigen legalen Schlacht, hat Israels Oberstes Gericht im Juli 2015 bestimmt, das die Mauer legal wäre und der Bau wieder aufgenommen werden kann.

Israel begann den Bau der Mauer und der Zäune 2002 innerhalb der besetzten Westbank während der zweiten palästinensischen Intifada und sagte dies sei wegen der Sicherheit notwendig. Die Palästinenser sahen dies als ein Landraub an, der dahin zielte, ihren zukünftigen Staat zu vergrößern. In einer unverbindlichen Entscheidung bestimmte der Internationale Gerichtshof 2004, dass der Bau der Mauer illegal wäre und wie die UN-Vollversammlung verlangte, sie abzureißen.    Quelle   - (dt. Ellen Rohlfs)

„So sollte ein Kind nicht behandelt werden“ - palästinensische Kinder im israelischen Militärhaftsystem - Defense for Children International (DCIP)– neuer Bericht 16.4. 2016 - Der Bericht zeigt die weit verbreitete und systematische schlechte Behandlung palästinensischer Kinder im israelischen Militärhaftsystem. Der Bericht gibt auch einen seltenen Blick, in die tägliche Situation wie palästinensische Kinder in israelischen Gefängnissen leben: die Mahlzeiten werden von erwachsenen Gefangenen in einer provisorischen Küche gemacht.

DCIP beruft den Bericht auf Zeugnisse von 429 Kindern, die vom israelischen Militär oder der Polizei in der besetzten Westbank zwischen Januar 2012 und Dezember 2015 verhaftet wurden. Von diesen 429 Westbank -Kinder ertrugen drei Viertel eine Form von physischer Gewalt. nachdem sie Verhaftet wurden.

In 179 von 429 Fällen (41,7 %) verhaftete das isr. Militär die Kinder in den Wohnungen mitten in der Nacht; in 378 Fällen (88%) verhaftete isr. Militär, ohne den Eltern den Grund der Verhaftung zu nennen oder den Ort der Haft.  In 416 Fällen (97% wurden die Kinder ohne die Eltern verhört. Die isr. Polizei informierte die Kinder nicht über ihre Rechte.

Die Verhörende pflegte bei einigen Kindern während des Verhörs eine Position von Missbrauch, Drohungen und Isolierung zu erhalten, um Bekenntnisse unter Zwang zu erlangen.

DCIP dokumentierte 66 Kinder, die während der Berichtsperiode für 13 Tage in Einzelhaft gehalten wurden. 2015 hielten die isr. Behörden Abdel- Fatah Our, 17; 45 Tage lang in Einzelhaft. Mehr als 90% der Kinder, die in Einzelhaft gehalten wurden, gaben ein Bekenntnis ab.

Die isr. Militärrichter schlossen selten Bekenntnisse aus, die durch Zwang oder Folter erlangt wurden, auch jene, die auf Hebräisch abgefasst wurden – 144 von 429 Fällen – eine Sprache, die die meisten Kinder nicht verstehen. In der Tat stützen sich die Strafverfolger auf diese Geständnisse, um eine Verurteilung zu erreichen. Die Kinder stehen meistens der Anklage des Steine-Werfens gegenüber, was eine Strafe von 10 oder 20 Jahren bedeutet, je nach dem unter welchen Umständen dies geschah. Bei 235 von 297 Fällen. Von 295 Fällen, die zur Verurteilung führen, erhalten 151 Kinder (51,2 %) eine Freiheitsstrafe zwischen drei und 12 Monate. Alle 295 erhalten eine Strafe auf Bewährung. Alle isr. Militär-Richter verhängten in 261 von 295 Fällen auch Geldstrafen.

Die israelischen Behörden verlegen fast 60 % der palästinensischen Kinder-Gefangenen aus den besetzten Gebieten in Gefängnisse innerhalb Israel. Das ist eine Verletzung der Vierten Genfer Konvention – nach den IPS-Daten. Viele Eltern kämpfen darum, Einreisegenehmigung nach Israel zu bekommen und Kinder haben nur begrenzt Familienbesuche.

Daten, die von DCIP zusammen gestellt wurden, fanden, dass in Praxis die palästinensischen Kinder in Jerusalem nicht die juristisch verankerten Rechte genießen. Von 65 von DCIP 2015 dokumentierten Fällen, wurde mehr als ein Drittel der Jerusalemer Jugend nachts ( 38,5) verhaftet; die große Mehrheit (87,7% )wurde während der Verhaftung mit Gewalt festgehalten und nur eine kleine Minderheit (10%) hatte ein Elternteil oder einen Anwalt während des Verhörs präsent. In der Tat standen im letzten Jahr Ost-Jerusalemer Kinder, die unter Verdacht standen, kriminelle Verbrechen begangen zu haben, erlebten Rechtsverletzungen verschiedener Kategorien in vergleichbaren Raten wie die Westbankkinder. Zum Beispiel Fälle, die DCIP dokumentierte, zeigten 69,2% der verhafteten Jerusalemer Kinder, dass sie unter einer Art physischer Gewalt litten und zwar durch israelische Truppen – verglichen mit 74,5% der Westbankkinder. Was die nächtlichen Verhaftungen betreffen, gibt es kaum einen Unterschied.
 Quelle  (dt. E. Rohlfs)

Preisverleihung in Bayreuth an CODEPINK - Einige Links

Code Pink erhält den Wilhelmine-von-Bayreuth-Preis - Palästinakomitee Stuttgart e.V.- Fotos und Bericht von G. R., 15.04.2016 - Getragen vom stehenden Applaus verkündete Codepink-Delegierte Ann Wright, das Preisgeld von 10.000 Euro zur Verfügung zu stellen für ein europäisches Symposion zum Thema „Der Unterschied zwischen Kritik am Staat Israel und Antisemitismus“. In einer guten Rede zur Preisverleihung sagte Dekan Hans Peetz: Das Engagement von Codepink wende sich „sehr stark gegen unbestreitbares Unrecht.“ In vielen Berichten erscheint es den Artikelschreibern dagegen sehr wichtig zu sein, den Protest gegen die Preisverleihung an Codepink zuvorderst zu erwähnen bzw. explizit zu betonen. Vor dem Audimax etwas abgesetzt stand eine Gruppe der Dt.-Isr. Gesellschaft mit ihrem Banner "No prize for Codepink". Das Audimax war nur spärlich besetzt. Die Rede der Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe ließ keine große Begeisterung erkennen für die Preisverleihung an Codepink; dagegen ging die Rede des Dekan Hans Peetz auf das Engagement von Codepink in gerechter Weise ein.

Nach der Preisverleihung durch die Oberbürgermeisterin sprach jede einzelne Frau von Codepink von ihren Beweggründen für ihr Engagement bei Codepink und sie bekamen viel Beifall, am Ende sogar stehenden Applaus.  >>>

 

Presse/Media | Codepink in Germany >>>
 

US-Aktivisten trotz heftiger Kritik in Bayreuth ausgezeichnet - Harald Neuber - Friedensgruppe Code Pink erhielt Wilhelmine-von-Bayreuth-Preis. Israelische Botschaft und regierungsnahe Akteure scheiterten mit Kampagne >>>
 

Medien unter dem Einfluss der Israellobby und Benjamin Weinthal:

Nordbayerischer Kurier - Bayreuth. Rosa Blumen für Code Pink: Im Audimax der Universität ging die Verleihung des Wilhelmine-Preises an die Bürgerrechtsgruppe Code Pink über die Bühne. Dekan Hans Peetz erinnerte in seiner Ansprache an die heftigen Kontroversen um die Preisverleihung und brach eine Lanze für die mitunter schrillen Aktionen der Gruppe: Das Engagement von Code Pink wende sich „sehr stark gegen unbestreitbares Unrecht“. Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe dagegen unterstrich, warum sie sich gegen die Preisverleihung ausgesprochen hatte >>>

VIDEO TVO - Bayreuth: Code Pink bekommt Wilhelmine-von-Bayreuth-Preis - Kritischer Protest im Umfeld der Preisverleihung >>>

Infranken -  "Code Pink" nimmt Bayreuther Toleranzpreis entgegen >>>

Bayrischer Rundfunk - "Code Pink" erhält Bayreuther Toleranz-Preis >>>

SWR2 - Verleihung des Wilhelmine-von-Bayreuth-Preis für Toleranz und Humanität an Code Pink: Toleranzpreis für Israelkritiker ? >>>

Focus - Auszeichnungen - „Code Pink“ erhält „Wilhelmine-von-Bayreuth“-Preis >>>

Dokumentation - 2016 - „Jerusalem Post“ - Benjamin Weinthal versucht die Preisverleihung - Preis für Toleranz und Humanität der Stadt Bayreuth - an CODEPINK zu verhindern. >>>

Indignity, grief and mourning on the Gaza border - A woman from Gaza is told during a visit to Israel that she must terminate her advanced pregnancy. The Israeli army and courts effectively refuse to allow her to mourn with her husband by her side. - Nomi Heger

Over the last two weeks, while everyone in Israel was talking about the segregation between Palestinian and Jewish women in post-natal care, we here at Gisha (an organization that promotes the freedom of movement of Gaza residents) provided legal assistance to one pregnant woman, who just happens to be Palestinian and could not care less who was lying next to her, where that woman was from or what sort of partying her hospital room mates would be doing. These privileges were the last thing on her mind. She wanted one thing and one thing only – which to us seems self-evident – she wanted to hold her spouse’s hand while the doctors induced her fetus’ demise.

The woman in question entered Israel from Gaza, with a permit, to visit family. She was in week 28 of her pregnancy. Because health care services in Israel are more advanced than in Gaza, she went to get a second opinion about her pregnancy while in the country – something any of us wold do when it comes to a major medical decision. The doctors recommended an >>>

Finally, Israel and Palestine is a US election issue. The ‘last taboo’ is not broken, but it’s splintering - Robert Fisk - The Independent "Yet the shift in emphasis is clearly there. Sanders is Jewish – his father was an immigrant from eastern Europe – and most of his family died in the Nazi Holocaust. You might expect he would try to outgun Hillary in her support for Israel. Yet he accused her of devoting “only one sentence... that even mentioned the Palestinian people” in her Aipac hug-in, only “one line on the Palestinian people”. >>>

Who is really inciting violence in Israel-Palestine conflict? - Shlomi Eldar - "The Palestinian Information Ministry in Ramallah has in recent months been compiling materials it claims are proof that the Israeli media incites hatred against Palestinians in general and Palestinian President Mahmoud Abbas in particular." >>>