
Israels Demokratie ist im Wanken
PU 570 – Israels Demokratie ist im Wanken, 9. Juli 2022
Meinung - Ranjan Solomon - Israels Demokratie ist im Wanken. Oder schlimmer! Man kann nie Facetten einer liberalen Demokratie mit einem autokratischen Regime kombinieren. Ideologien, die einander stoßen, müssen auseinander fallen. Andererseits kannst du nicht zu fünf Wahlen in weniger als drei Jahren gezwungen werden, wie das in Israel der Fall war. Die Leute können sich einfach nicht entscheiden, was sie für sich heraussuchen sollten aus dem politischen Angebot. Israels politische Kakofonie ist eine Form von Absurdität, wenn die Parteien sich verändern und sogar gegen Ideologien in Allianzen der Freundlichkeit verbinden mit der und einzigen Intention – zu regieren. Wenn unähnliche politische Pole einander anziehen, kommen sogar die Politikwissenschaften zu dem Schluss, dass die Dinge sich trennen und auseinander fallen werden. Kein Wunder: der Status des Regimes in Israel wird als Pseudo-Demokratie betrachtet.
Viel von den falschen Versionen darüber, wie Israel geworden war, ist evident aus den Ansichten, wie Israel seine eigene Geschichte sieht, wie es seinen Staat gebaut hat und die Art und Weise, wie es die Palästinenser behandelt in jedem Aspekt der Politik, der Gesellschaft, der Wirtschaft und seiner kulturellen Fakten.
Gesetze und noch mehr Gesetze wurden angenommen, nur, um die Palästinenser weiterhin zu unterjochen. In vielen Teilen der westlichen Gesellschaft versuchen die Regierungen, die potenten Einwirkungen der BDS-Maßnahmen zu zerstreuen. Sie sind Alliierte von Israel. Aber ihre Aktionen werden nicht unwidersprochen hingenommen. Solidarische Partner gruppieren sich zu Kampagnen, die sich gegen solche Maßnahmen stellen, In UK z.B. (= Großbritannien) verlangen ‚Friends of Al-Aqsa‘ (=Freunde der Al-Aqsa-Moschee), dass die
Regierung das Anti-BDS-Gesetz zurückzieht und den Menschen das Recht zum Boykott gibt.
Bei einer anderen Herausforderung – militant in ihrem Inhalt – hat die ‚Islamic Waqf‘ (Anm:
eine Stelle, die sich nach dem islamischen Gesetz für den unveräußerlichen Besitz der islamischen Glaubensgemeinschaft der Muslime verantwortlich fühlt), offen gedroht, dass Veränderungen im Jahrzehnte alten Status Quo des von Mauern umgebenen Bezirkes der Al-Aqsa-Moschee / Al-Haram Al-Sharif Abstand genommen werden muss, sonst würde es zu einem religiösen Krieg kommen. Mitten in einem Widerstand tut Israel immer das Undenkbare. Saadia Farajallah, die älteste weibliche palästinensische Gefangene, starb sechs Monate, nachdem sie während des Arrests von israelischen Armee-Angehörigen während des Arrests angegriffen worden war.
Auf dem Gebiet des internationalen Sports blüht westliche Heuchelei ohne Gewissen. FIFA und UEFA behindern Athleten und das Publikum, das Palästina unterstützt, indem Sport und Politik vermischt werden, während die Empathie für die Ukraine sich unter ihrer Rubrik sich eingewoben hat in die Riten des Wettbewerbs.
Bitte lesen Sie, und verbreiten Sie diese Inhalte weit. Ranjan Solomon

Pseudo-Demokratie: Zustand des Regimes in Israel
„Zulat’s Bericht zeigt, dass Israel niemals ein Modell für eine liberale Demokratie gewesen ist. In anderen Worten: Sein Regime war eine Kreuzung mit sowohl demokratischen wie auch autoritären Anteilen, wobei immer einer nach einem dieser Extreme verwiesen hat. Die Sprünge im Regime und seine tief innewohnenden Spannungen haben den Staat Israel seit seiner Entstehung gekratzt. Um das zu illustrieren brauch wir nur an die autoritären Tendenzen in den ersten Jahrzehnten des Staates denken, als die Mapai-Partei an der Macht war. Der Bericht zeigt, dass die demokratische Krise nur wegen des einen oder anderen Premierministers nicht begann, aber auf Grund von historischen, politischen, sozialen und wirtschaftlichen Umständen sowohl in der inländischen wie auch den internationalen Umfeldern. Die Regierungen von Mapai und Likud stammen von der Ähnlichkeit zwischen den autoritären Tendenzen beider Parteien und von dem Faktum, dass es diese Perioden waren, die den Charakter des Regimes erzeugten. Eine Intensivierung des autoritären Elements fand an der Wende zum 21. Jahrhundert während der Amtszeiten von Binyamin Netanyahu, Ehud Barak, Ariel Sharon und Ehud Olmert statt bis zu den Wahlen im März 2009, als Netanyahu wieder zum Premierminister gewählt wurde. Dieser Prozess, der sich auf dem Hintergrund der 2. Intifada verdoppelte, war weitgehend beeinflusst durch die Wechsel der Balance der politischen Macht in der israelischen Gesellschaft nach der Ermordung des Premierministers Yizhak Rabin. So sah Israel parallel zur Ausdehnung des Siedlerunternehmens in der Westbank und der Herrschaft über das palästinensische Volk den Anprall von Delegitimierung und Misskredit der Rechtsvertreter, der Pförtner, des linken Lagers und der arabischen Bürger Israels.“ (Lesen Sie mehr bei Zulat.org)

Tantura-Massaker: Der israelischen Gesellschaft einen Spiegel vorhalten
„Tantura ist ein Spiegel der israelischen Gesellschaft. Die Haltungen der Interviewten (in der neuen Dokumentation „Tantura“) sind eine Rückschau, wie die israelische Gesellschaft ihre Geschichten versteht, die Gründung des Staates, wie auch das zeitgenössische Verstehen der Palästinenser. Wenn man den Film sieht, der nach der Ermordung von Shireen Abu Akleh ge-dreht wurde und dem weitergehenden staatlich sanktionierten Hinauswurf von Bürgern aus Masafer Yatta, ist es klar, dass da eine direkte Linie zwischen der Straflosigkeit besteht, mit der diese Veteranen sich ihrer Zeit von 1948 erinnern und der Straflosigkeit, mit der Israel Palästinenser sowohl innerhalb als auch jenseits der Grünen Linie angreifen kann, ohne irgendwelche materiellen Konsequenzen oder Verantwortlichkeit. .. Die glatte Weigerung durch jüdische Israelis, mit 1948 konfrontiert zu werden, heißt, dass das Vermächtnis des Krieges wie ein schlafender Virus in der israelischen Gesellschaft agiert. Es zwingt Israel, nacktes Vorhandensein von Palästinensern als eine existierende Bedrohung zu sehen.“ (Schauen Sie sich mehr an in Araby.co.uk)

(Bild: Arbeitsgruppe vor ihrem Bürogebäude)
Premierminister des Vereinigten Königreichs (UK) angefragt, die Anti-BDS-Verfügung fallen zu lassen
Eine Gruppe von Anti-Apartheid-Organisationen, angeführt von ‚Friends of Al-Aqsa‘, legte heute in Downing Street eine Petition vor, durch die der Premierminister gedrängt werden soll, die Anti-BDS-Verfügung fallen zu lassen und stattdessen das Recht auf Boykott in UK zu schützen.
„Das Recht öffentlicher Körperschaften, jene zu boykottieren und sich von ihnen abzusondern, die Menschenrechte und das Völkerrecht missachten, muss bestehen bleiben“, sagte die Petition. „In einer freien Gesellschaft müssen öffentliche Körperschaften das Recht beibehalten, eine ethische Auswahl zu treffen … Das ist eine verwirrende Gesetzgebung,“ sagte Shamiul Joarder, der Leiter der Öffentlichkeitsarbeit bei FOA. „Öffentliche Körper-schaften müssen sich das Recht auf Boykott und Absonderung (BDS) von denen, die sich an der israelischen Apartheid beteiligen, bewahren. Dieses ist ein erster Schritt zur Kriminalisierung des individuellen Rechts auf BDS im Vereinigten Königreich (UK) und Teil eines breiteren Zusammenbruchs von allem, was der Regierungspolitik widerspricht, wie es im Gesetz der öffentlichen Ordnung (= Public Order Bill) gesehen wird, das der Polizei erlaubt, Proteste zu verbieten, die ‚zu laut‘ sind. Die Regierung des UK hat öffentlichen Körperschaften verboten, an BDS-Kampagnen teilzunehmen – einer Bewegung, von der Aktivisten für Palästina sagen, sie sei richtig, um Geschäften zu helfen, vom Apartheid-Israel zu profitieren. (Lesen Sie mehr im ‚Middle East Monitor‘.

‚Islamic Waqf‘ warnt: Jede Veränderung im Status Quo an der Al-Aqsa-Moschee könnte einen religiösen Krieg anfachen
Das Islamic Waqf Department‘ (= islamische Gebäudebesitz-Abteilung), das für die Erhaltung der Al-Aqsa-Moschee und heiliger Orte in Jerusalem zu sorgen hat, warnte heute, dass alle israelischen Veränderungen des Jahrzehnte alten Status Quo an dem von Mauern umgebenen Bezirkes der Al-Aqsa-Moschee/Al-Haram Al-Sharif einen religiösen Krieg hervorrufen könnten. Die Warnung kam nach jüngsten Aufrufen extremistischer jüdischer Gruppen, in eine der Moscheen innerhalb des Bezirkes einzubrechen, und anfangend mit Sonntag (nach dem 9. Juli) jüdische Gebete abzuhalten. Extremistische jüdische Gruppen verlangen, die nahe dem verschlossenen Gebiet von Bab al-Rahmah (Goldenes Tor) liegende Moschee in einen jüdischen Tempel umzuwandeln, einen Schritt in Richtung Änderung des Status Quo im Al-Aqsa-Moschee-Bezirk zu tun, der die 144 Dunum des sakralen Besitzes umfasst, sowohl im Bereich unter- wie oberhalb des Straßenniveaus, mit allen Gebäuden, Höfen, Terrassen, Mauern, sowie den Zufahrtsstraßen, was ein rein muslimisches Recht ist, das nicht geteilt oder zerstückelt werden kann. Die Waqf warnte die israelische Regierung und Polizei davor, den extremistischen jüdischen Organisationen entgegen zu kommen, deren Wunsch es ist, Unfrieden zu stiften und sich den Weg in das dritt-wichtigste Heiligtum des Islams zu bahnen.
Es wird gesagt, dass diese Forderungen der extremistischen Organisationen „die Region in einen religiösen Krieg mit ominösen Konsequenzen ziehen werde“, die Israel zu tragen haben wird, und betont, dass „das Volk von Jerusalem, Palästina und alle Muslime nicht zögern werden, ihre Moschee zu verteidigen“ (Bezug: PENN.English)

Saadia Farajallah, 68, war die älteste palästinensische Häftlingin in israelischen Gefängnissen (palästinensische Medien)
Palästinenser beschuldigen israelisches Gefängnis der medizinischen Vernachlässigung nach dem Tod einer älteren Gefangenen
Saadia Farajallah, die älteste palästinensische Gefangene, starb sechs Monate, nachdem sie während ihrer Verhaftung von israelischen Streitkräften angegriffen worden war.
Eine 68jährige palästinensische Frau starb am Samstag in einem israelischen Gefängnis, sechs Monate, nachdem sie von israelischen Streitkräften nahe dem militärischen Checkpoint in Hebron geschlagen und festgenommen worden war, berichtete der ‚Palestinian Prisoners Club‘. Der Gefangenenclub beschuldigte die Behörden des Damon-Gefängnisses der medi-zinischen Vernachlässigung, weil der Gesundheitszustand von Saadia Farradallah in der letzten Zeit aufgrund zahlreicher chronischer Leiden, darunter hohem Blutdruck und Diabetes, sich stark verschlimmert hatte. Er sagte, israelische Soldaten hätten Faradallah brutal angegriffen, während sie sie am 18. Dezember 2021 in der Altstadt von Hebron festgenommen hatten; sie habe angeblich eine Messerattacke versucht, und das habe ihre bereits schwache Gesundheit zusätzlich belastet. Der Leiter des Gefangenen- und früherer Gefangenen-Komitees, Ibrahim Najajra, wies die israelischen Klagen zu dem Ereignis zurück und sagte, die Kondition von Farradallah hätte sie wohl gehindert, irgendwelche Versuche zu unternehmen, schon gar nicht, jemanden anzugreifen. „Die Todesursache ist vorerst nicht klar, aber die anfänglichen Informationen weisen darauf hin, dass sie einen Herzanfall er-litten habe und im Damon-Gefängnis gestorben sei,“ sagte Najajra zu Middle East Eye. (Lesen Sie mehr in ‚Middle East Eye‘)

Heuchelei und Doppelmoral: Die Botschaft der FIFA an Palästina und die Welt
FIFA und UEFA haben Athleten und die Öffentlichkeit, die Palästina unterstützen, daran gehindert, Sport und Politik zu vermischen, während die Sympathie für die Ukraine Teil der Rituale der Spiele und der Ethik dieser beiden Organisationen geworden ist. Die Heuchelei und die Doppelmoral der westlichen Länder und ihrer Institutionen haben uns zutiefst enttäuscht, obwohl wir uns ihrer Positionen zuvor bewusst waren. Daraufhin begannen viele, ihren Umgang mit diesen Institutionen zu überdenken, was zu einem Verlust des Respekts vor ihnen führte.
Der russische Tennisspieler Artem Dzyuba sagte, er sei gegen jeden Krieg, aber er fragte: "Warum hat man so lange Politik und Sport getrennt, und dann, als es um Russland ging, hat man dieses Prinzip vergessen." Die Moral ist unteilbar, d.h. man kann nicht die Gefühle und Rechte einer Gruppe respektieren und gleichzeitig die einer anderen Gruppe ignorieren oder verachten.
Viele Menschen, darunter auch der ehemalige ägyptische Fußballstar Mohamed Abu Treika, haben daher Sanktionen gegen Israel gefordert, ähnlich denen, die die FIFA und ihr europäisches Pendant, die UEFA, gegen Russland und seine Vereine verhängt haben. Als der ägyptische Meister Ali Farag die Optasia-Squash-Meisterschaft in Großbritannien gewann, wurde er von einem Moderator aufgefordert, über die Ukraine zu sprechen. Er antwortete: (Lesen Sie den ganzen Artikel in Palestine Chronicle) Quelle Update (Übersetzung: Gerhilde Merz) |

Eine halbe Million Menschen haben eine Petition von change.org unterschrieben, in der die israelische Besatzungsregierung aufgefordert wird, den jungen Palästinenser Ahmad Manasra bedingungslos freizulassen.
Der 20-Jährige sitzt seit seinem 13. Lebensjahr in einem israelischen Gefängnis. Er wurde in den letzten acht Monaten in Einzelhaft gebracht. Da der internationale Druck auf seine Freilassung zunimmt, hat ein israelisches Gericht in Beerscheba seine Entscheidung über eine Verlängerung von Manasras Haftzeit verschoben. Quelle

Der Kampf um ein Ende der Isolation von Ahmad Manasra geht weiter, während sich sein Gesundheitszustand verschlechtert.
"Die Welt muss dringend handeln, die Zeit spielt nicht zu unseren Gunsten. Jeder Tag, der vergeht, ist ein Verlust", sagte Manasras Anwalt Khaled Zabarqa gegenüber Mondoweiss.
Mariam Barghouti - 22. JULI 2022 - Übersetzt mit DeepL
Am Mittwoch verschob ein israelisches Gericht zum dritten Mal die Anhörung von Ahmad Manasra, was ihm einen weiteren Monat Isolationshaft in einem israelischen Gefängnis einbringen wird.
Der 20-jährige Manasra sollte im Eshel-Gefängnis im Gefängniskomplex Beersheba südlich von Jerusalem angehört werden. Sein Anwaltsteam fordert, dass er nicht länger in Einzelhaft gehalten wird, wo er bereits sieben Monate in Folge verbracht hat.
Seine Anwälte fordern außerdem seine Verlegung in Gefängnisse im Negev oder in Nafha, wo ältere palästinensische Häftlinge sich für den jungen Manasra, dessen psychische Gesundheit sich verschlechtert hat, verbürgt haben.
Die Anhörung am Mittwoch wurde auf Antrag der israelischen Anklage zum dritten Mal auf den 16. August vertagt.
Der Kampf um die Rettung dessen, was von Manasra noch übrig ist - Manasra, der im Alter von 13 Jahren verhaftet wurde, wird seit Oktober 2021, als sich seine psychische Gesundheit weiter zu verschlechtern begann, vom israelischen Strafvollzugsdienst in Einzelhaft gehalten.
"Die Welt muss sich dringend bewegen, die Zeit ist nicht auf unserer Seite. Jeder Tag, der vergeht, ist ein Verlust", sagte Manasras Anwalt Khaled Zabarqa gegenüber Mondoweiss.
Seit fast einem Jahr kämpfen Manasras Familie, sein Anwaltsteam und seine Verteidiger gegen das israelische Rechtssystem wegen des Missbrauchs, den er als Kind in der Obhut der israelischen Armee und der Streitkräfte erlitten hat. Bisher wurden Manasra seine Rechte auf ein faires Verfahren und auf Besuche seiner Familie verweigert, und er wird weiterhin in völliger Isolation gehalten, obwohl Ärzte, Anwälte und Menschenrechtsverteidiger vor den tragischen Auswirkungen dieser Situation auf sein allgemeines Wohlbefinden gewarnt haben.
Studien aus der ganzen Welt zeigen, dass die Auswirkungen der Einzelhaft auf die Gesundheit der Häftlinge weitgehend negativ sind und zu Wut, Depressionen, Psychosen, Paranoia und sogar Selbstmord führen. Diese Auswirkungen können bei jungen Insassen in Einzelhaft noch ausgeprägter sein.
"Der Gesundheitszustand [von Ahmad] hat sich in den letzten zwei Jahren verschlechtert", erklärte Zabarqa gegenüber Mondoweiss und wies darauf hin, dass sich sein Zustand verschlechtert habe, seit er erst 18 Jahre alt war.
Am 28. Juni dieses Jahres wurde Manasra von der israelischen Bewährungskommission des Ramle-Gefängnisses eine vorzeitige Entlassung verweigert. Seine Isolation, die Verweigerung jeglichen Familienkontakts und die durch seinen Prozess verursachten emotionalen Störungen machten ihn noch zerbrechlicher.
"Als ich ihn sah, war es, als würde er versuchen, sich an der kleinsten Spur eines Zuhauses festzuhalten", beschrieb Zabarqa gegenüber Mondoweiss.
Die Praxis der Einzelhaft in israelischen Gefängnissen für Palästinenser wurde lange Zeit aufrechterhalten. Tausende Palästinenser, Erwachsene und Kinder, haben unter dieser Praxis gelitten, trotz des Konsenses über ihre negativen Auswirkungen auf Menschenleben.
Im Jahr 2004 hielt Israel Mansour Shahteet aus Hebron jahrelang in Einzelhaft fest, obwohl er erst 17 Jahre alt war. Sein Vater Yousef erinnerte sich in einem Interview mit dem türkischen Sender Anadolu Agency an den Moment, als er dem israelischen Richter gegenüberstand: "Ich fragte ... warum mein Sohn in Einzelhaft sei, ich sagte ihm, dass es entmenschlichend sei und aufhören müsse". Yousef fuhr fort: "Der Richter sagte, dass mein Sohn bis zu seinem Tod in Isolationshaft bleiben müsse."
Israels Rache an einem Kind - "Die Welt hat Kinder immer als Opfer des Krieges betrachtet, nicht als Täter", sagte Zabarqa gegenüber Mondoweiss. "Dennoch kommen wir hier an einen Punkt, an dem die israelischen Behörden ein Kind anklagen".
Innerhalb des internationalen Rechtsrahmens müssen Kinder in Konfliktgebieten geschützt werden. Doch in Israel wurde Manasra nicht nur zu einer 13-jährigen Haftstrafe verurteilt, sondern von israelischen Militärs und Verhörbeamten mit vorgehaltener Waffe zu einem Geständnis gezwungen. Obwohl das israelische Gesetz eine Verurteilung Manasras aufgrund seines jungen Alters nicht zuließ, sorgten die israelischen Gesetzgeber außerdem dafür, dass das Gesetz geändert wurde, um seine Inhaftierung zu ermöglichen.
Manasras Fall veranschaulicht weiterhin Israels Missbrauch palästinensischer Kinder, der sich nicht nur auf die heutige Bevölkerung, sondern auch auf künftige Generationen auswirkt. Die Einschüchterungen und Drohungen, denen der Junge ausgesetzt war, während er an ein Krankenhausbett in Jerusalem gekettet war, trugen zur Verschlechterung von Manasras psychischer Gesundheit bei. Vertreter der Vereinten Nationen sowie internationale Beamte, Aktivisten, Anwälte, psychosoziale Betreuer und Menschenrechtsaktivisten haben Israel nachdrücklich aufgefordert, ihn freizulassen.
Die israelischen Behörden verweigern Manasra nicht nur weiterhin ihre Rechte, sondern die israelischen Strafvollzugsbehörden setzen mit Unterstützung der israelischen Gerichte den Missbrauch dieser Stute unter Verstoß gegen das Völkerrecht fort, in den Missbrauch, der gegen ein Kind zurückgehalten wird.
Im Moment haben die israelischen Behörden drei Hauptforderungen, um zu retten, was von Manasra noch übrig ist: ihn sofort freizulassen, ihm eine vorzeitige Bewährung zu gewähren und ihn aus der Isolationshaft zu entlassen und ihn in Abstimmung mit seiner Rechtsverteidigung der Betreuung zugelassener palästinensischer politischer Häftlinge zu übergeben. Quelle |