Israel erleidet "bedeutenden Schlag" als Biden-Administration einen Rückzug von Trumps Golan-Höhen-Politik macht.
25. Juni 2021
Die Biden-Administration hat angedeutet, dass sie die israelische Souveränität über die Golanhöhen nicht anerkennt, in einer politischen Kehrtwende, die als "bedeutender Schlag" für den Besatzungsstaat angesehen wird. Das südwestsyrische Territorium wurde 1967 durch Israels Angriffskrieg beschlagnahmt, aber seine Souveränität über die Region wurde nie von der internationalen Gemeinschaft anerkannt. Annexion und territoriale Eroberung sind nach internationalem Recht verboten.
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump, der von vielen als der pro-israelischste amerikanische Führer in der Geschichte des Landes angesehen wird, hat jedoch 2019 die Souveränität des zionistischen Staates über die Golanhöhen anerkannt. Ekstatisch über die Entscheidung, benannten die Israelis eine illegale Siedlung in dem Gebiet "Trump Heights", um den 75-Jährigen zu ehren, dessen letzte Tage im Amt von Kontroversen geprägt waren.
Trumps Anerkennung der israelischen Souveränität über die Golanhöhen kam zu einer Reihe von Schritten seiner Administration hinzu, die den internationalen Konsens verletzten, darunter die Anerkennung Jerusalems als einheitliche Hauptstadt Israels und die Erteilung von grünem Licht an Netanjahu für den Ausbau von Siedlungen, die alle nach internationalem Recht als illegal gelten.
Bis jetzt hat es die Biden-Administration vermieden, klar über ihre Position zum Status der Golanhöhen zu sprechen. Außenminister Antony Blinken warf die Frage zum ersten Mal im Februar auf, als er nicht sagen wollte, ob das Außenministerium weiterhin an der Entscheidung der früheren Regierung festhält. Damals sagte Blinken nur, dass die Golanhöhen "weiterhin von echter Bedeutung für Israels Sicherheit sind", aber dass ihr formaler Status unklar bleibt.
Kürzlich drängte das Washington Free Beacon die Biden-Administration in dieser Angelegenheit. Als Antwort sagte ein Beamter des Außenministeriums, das Gebiet gehöre niemandem und die Kontrolle könne sich je nach der sich ständig verändernden Dynamik in der Region ändern.
"Der Minister war sich darüber im Klaren, dass der Golan als praktische Angelegenheit sehr wichtig für Israels Sicherheit ist," sagte ein Beamter des Außenministeriums dem Free Beacon. "Solange [Bashar Al-Assad] in Syrien an der Macht ist, solange der Iran in Syrien präsent ist, Milizen, die vom Iran unterstützt werden, das Assad-Regime selbst - all das stellt eine signifikante Sicherheitsbedrohung für Israel dar, und als praktische Angelegenheit bleibt die Kontrolle des Golan von echter Bedeutung für Israels Sicherheit."
Die obige Aussage wird als weit entfernt von der Anerkennung von Israels Souveränität über das Gebiet gesehen. Die Anerkennung der israelischen Kontrolle als praktische Angelegenheit" soll weit hinter dem formellen Politikwechsel zurückbleiben, der von der Trump-Administration angeordnet wurde, die als erste Regierung Israels vollständige Kontrolle über das Gebiet anerkannte.
Die Kommentare haben eine Gegenreaktion ausgelöst, die von vielen als politische Kehrtwende angesehen wird. Der ehemalige US-Außenminister Mike Pompeo, der eine zentrale Rolle bei der Änderung der US-Politik auf den Golanhöhen spielte, beschuldigte die derzeitige Regierung, die Sicherheit Israels zu gefährden. Die 57-Jährige ist eine evangelikale Christin. Ein zentraler Grundsatz ihres Glaubens ist die Vorstellung, dass Gott den Juden das Land versprochen hat und dass die Versammlung der Juden in Israel in der Prophezeiung der Entrückung - dem Aufstieg der Christen in das Reich Gottes - vorhergesagt wird.
Andere innerhalb der republikanischen Partei versuchen, ein Gesetz zu verabschieden, das die israelische Souveränität über die besetzten Golanhöhen anerkennt. Quelle |
Umstrittene Jerusalemer Erklärung
Wo fängt Antisemitismus an?
Wie sich Judenhass erkennen lässt, hatte vor Jahren die International Holocaust Remembrance Alliance formuliert.
Nun löst eine neue Definition Streit aus.
Sarah Judith Hofmann - 21.06.2021
Fragt man Amos Goldberg, warum die viel zitierte "Arbeitsdefinition von Antisemitismus" der International Holocaust Remembrance Alliance, kurz IHRA, nicht ausreiche, um Judenhass zu bekämpfen, dann wird der Professor für Jüdische Geschichte an der Hebräischen Universität in Jerusalem emotional: "Sie ist zu einem Werkzeug geworden, um jegliche Form von wesentlicher Kritik an israelischer Politik mundtot zu machen und das Recht auf freie Meinungsäußerung einzuschränken", sagt er im Interview. Die IHRA ist eine zwischenstaatliche Einrichtung, der 34 Länder angehören, darunter auch Deutschland. Dabei gehe es weniger um die Definition selbst als um die Beispiele, die dieser angefügt seien.
Also haben Goldberg und einige Mitstreiter vor einigen Wochen eine neue Definition formuliert, die Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus (kurz: JDA). "Im Wissen um die Verfolgung von Jüd:innen im Laufe der Geschichte und die universellen Lehren aus dem Holocaust und angesichts des besorgniserregenden Wiedererstarkens von Antisemitismus durch Gruppierungen, die Hass und Gewalt in Politik, Gesellschaft und im Internet mobilisieren", so heißt es gleich zu Beginn, solle die JDA "eine anwendbare, prägnante und historisch fundierte Kerndefinition von Antisemitismus" sein, "mit einer Reihe von Leitlinien für die Benutzung". Denn die Gefahr des Antisemitismus, das zu betonen ist Goldberg wichtig, sei real.
Zugleich ist die JDA eindeutig in Abgrenzung zur IHRA-Definition formuliert. Sie will nicht nur dabei helfen, Antisemitismus in seiner aktuellen Form frühzeitig zu erkennen und zu bekämpfen, sondern auch definieren, wann dieser Vorwurf zu weit geht. Aus der Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus (kurz: JDA): "Im Wissen um die Verfolgung von Jüd:innen im Laufe der Geschichte und die universellen Lehren aus dem Holocaust und angesichts des besorgniserregenden Wiedererstarkens von Antisemitismus durch Gruppierungen, die Hass und Gewalt in Politik, Gesellschaft und im Internet mobilisieren, solle die JDA eine anwendbare, prägnante und historisch fundierte Kerndefinition von Antisemitismus sein, mit einer Reihe von Leitlinien für die Benutzung". Zugleich ist die JDA eindeutig in Abgrenzung zur IHRA-Definition formuliert. Sie will nicht nur dabei helfen, Antisemitismus in seiner aktuellen Form frühzeitig zu erkennen und zu bekämpfen, sondern auch definieren, wann dieser Vorwurf zu weit geht.
Das ist einer der Gründe, warum wiederum Jonathan Rynhold von der Bar Ilan Universität in der Nähe von Tel Aviv die neue Definition ablehnt. "Die JDA ist ein Schritt rückwärts", sagt er im Gespräch, "sie erklärt lieber, was kein Antisemitismus ist, anstatt Menschen dabei zu helfen zu verstehen, was Antisemitismus heute ist. Damit öffnet sie einer neuen Form von Antisemitismus das Tor, denn dieser konzentriert sich nun einmal eher auf Israel als auf Juden per se." Seiner Auffassung nach ist die Tatsache, dass sich von elf Beispielen, die die IHRA-Definition anführt, insgesamt sieben auf Israel beziehen, nur folgerichtig.
Wann ist Kritik an Israel Antisemitismus? - So heißt es in der IHRA-Definition unter anderem, antisemitisch sei, "das Aberkennen des Rechts des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung, z.B. durch die Behauptung, die Existenz des Staates Israel sei ein rassistisches Unterfangen." Außerdem sei "die Anwendung doppelter Standards, indem man von Israel ein Verhalten fordert, das von keinem anderen demokratischen Staat erwartet oder gefordert wird," antisemitisch.
Holocaustforscher Goldberg dagegen kritisiert die IHRA-Definition – und führt unter anderem das Beispiel der gerade vergangenen Eskalation zwischen Israel und Palästinensern an, die in eine kriegerische Auseinandersetzung zwischen Israel und der Hamas mündete. "Alles begann im palästinensischen Viertel Sheikh Jarrah in Jerusalem. Palästinensische Familien werden aufgrund eines Gesetzes aus ihren Häusern geworfen, das es jüdischen Familien erlaubt, ihren Besitz vor 1948 zurückzufordern, während es genau denselben Sachverhalt für Araber ausschließt", erklärt Goldberg und fragt: "Ist es antisemitisch, solch ein Rechtssystem Apartheid zu nennen? Es als rassistisch zu bezeichnen? Dagegen in harschen Worten zu protestieren? Oder ist dies die ungemütliche Wahrheit, gegen die zu demonstrieren nur legitim oder sogar eine Pflicht ist?"
Israelische Menschenrechtsorganisationen wie die NGO B'Tselem würden auf der Basis solcher IHRA-Beispiele von rechten Thinktanks wie NGO Monitor als antisemitisch gebrandmarkt, weil sie den Begriff "Apartheidregime" für Israel verwenden.
Zerstörungen im palästinensisch bewohnten Gaza - Folge der eskalierenden Gewalt zwischen der Hamas und Israel; Foto: Ahmed Jadallah/Reuters(
Israel von einer Art Firewall gegen Kritik geschützt: "Wir sollten unterscheiden zwischen harschen Worten gegenüber jüdischen Individuen und Gemeinden, die eine verletzliche Minderheit darstellen, und harschen Worten gegen staatliche Gewalt, die von einer nuklearen Supermacht und einem illegitimen Besatzer ausgeübt wird," sagt Amos Goldberg, Professor für Jüdische Geschichte an der Hebräischen Universität in Jerusalem. Israel müsse ebenso wie jeder andere mächtige Staat für Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden. "Man darf über jedes Land sagen, dass es rassistisch ist – außer über Israel. Das ist ein doppelter Standard!"
"Wir sollten unterscheiden zwischen harschen Worten gegenüber jüdischen Individuen und Gemeinden, die eine verletzliche Minderheit darstellen, und harschen Worten gegen staatliche Gewalt, die von einer nuklearen Supermacht und einem illegitimen Besatzer ausgeübt wird." Israel, so Goldberg, müsse ebenso wie jeder andere mächtige Staat der Welt für Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden. mehr >>> |
Israelische Besatzungstruppen griffen Journalisten an, feuerten Tränengaskanister ab und konfiszierten palästinensische Flaggen während einer Demonstration gegen die illegalen z-i-o-n-i-s-t Siedlungen im Dorf Ni'lin.
Quelle Facebook - um die Bilder zu vergrößern auf das Bild klicken
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Dutzende jüdische Siedler haben am Mittwoch in der Gegend von Wadi Qana, nordwestlich von Salfit, Olivenbäume entwurzelt und ein Bewässerungsnetz beschädigt.
Die Gemeinde von Deir Istia sagte in einer Erklärung, dass die Siedler in den vergangenen zwei Tagen 10 Olivenbäume gefällt, zwei Wassertanks und ein Bewässerungsnetz zerstört haben. Siedler fällten auch 10 Bäume auf der Farm von Qassem Mansour und stahlen einen Esel aus diesem Gebiet.
In einer anderen Entwicklung sperrten die israelischen Besatzungstruppen (IOF) am Mittwochmorgen alle Straßen, die zum Berg Sobeih in der Stadt Beita, südlich von Nablus, führen.
Musa Hamayel, der stellvertretende Bürgermeister von Beita, sagte in Presseerklärungen, dass die Bulldozer der IOF seit den frühen Morgenstunden daran arbeiten, alle Straßen, die zum Berg führen, zu schließen. Der Berg ist Zeuge von Aktivitäten als Teil des Volkswiderstandes gegen die Errichtung eines Siedlungsaußenpostens auf seinem Gipfel.
Er fügte hinzu, dass IOF-Soldaten palästinensische Bürger daran hinderten, den Berg zu erreichen und betonte, dass diese Maßnahmen sie nicht davon abhalten werden, den Kampf fortzusetzen und sich den Siedlungsplänen entgegenzustellen. Quelle
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Der Geist des Widerstands ist lebendig und gut
Ahmed Abu Artema - 23. Juni 2021
Die jüngste Runde der Kämpfe in Palästina mag am 21. Mai mit einem Waffenstillstand beendet worden sein, aber die Wurzeln des Konflikts bleiben unbehandelt. Diese Wurzeln werden, wenn sie unbehandelt bleiben, nur zu einer weiteren Eskalation und mehr Opfern führen.
Die Struktur des zionistischen Projekts bleibt unverändert. Es ist ein Projekt, das von Anfang an auf der Entwurzelung der einheimischen Bevölkerung in Palästina, der ethnischen Säuberung, dem Diebstahl von Land und Ressourcen, der Auslöschung der palästinensischen Identität, der Diskriminierung, der totalen Kontrolle über das Leben des palästinensischen Volkes und der Verweigerung grundlegender palästinensischer Rechte beruht. Solange das Projekt dasselbe ist, besteht der einzige Unterschied zwischen kurzen Runden der militärischen Eskalation und so genannten Perioden der Ruhe in einem unterschiedlichen Grad der Aggression. Während militärischer Eskalationen tötet Israel Palästinenser. Während Perioden der Ruhe, stiehlt Israel palästinensisches Land. In beiden Szenarien demütigt Israels Unterdrückungssystem die Palästinenser, kontrolliert ihr Leben, entwurzelt sie und diskriminiert sie.
Aber die Eskalation im Mai zeigte auch die Entschlossenheit des palästinensischen Volkes und seine Standhaftigkeit gegenüber den zionistischen Versuchen, es zu verdrängen, seine Identität auszulöschen und seine Moral zu brechen. Eine Frage, die nach der jüngsten Eskalation aufkam, wie nach jeder Eskalation, ist einfach, wer hat gewonnen? Bevor man darauf antwortet, sollte man beachten, dass die Kriterien für einen Sieg für ein kolonisiertes Volk andere sind als die für die Kolonialmacht.
Das sollte ziemlich offensichtlich sein, ist aber dennoch eine Erläuterung wert. Im Laufe der Geschichte haben die Kolonialmächte militärische Überlegenheit, internationale politische Unterstützung und reichlich wirtschaftliche Ressourcen genossen. Es sind genau diese Vorteile, die es Kolonialmächten erlauben, in andere Nationen einzufallen. Ein Gleichgewicht der Kräfte würde den Kolonialismus eigentlich ausschließen. Entsprechend größer waren die Verluste an Leben und Eigentum der kolonisierten Menschen. Sie trugen aufgrund des Ungleichgewichts der Kräfte die Hauptlast.
Falsche Äquivalenz vermeiden - Folglich ist es wichtig, die Kriterien zu definieren, um zu messen, wie ein Sieg oder eine Niederlage in diesem Fall aussieht, ohne Vergleiche, die den Fehler machen, die Seiten gleichzusetzen. Das strategische Ziel des zionistischen Projekts seit seinen Anfängen ist die Errichtung eines sicheren Landes für Juden aus aller Welt. Um dieses Ziel moralisch zu rechtfertigen, stellte das zionistische Projekt Palästina als ein Land ohne Volk dar. Es hat eine Vielzahl von Maßnahmen angewandt, um die palästinensische Identität und Präsenz aus dem Land zu tilgen, von direkten Massakern und erzwungenen Vertreibungen bis hin zur Zerstörung von Dörfern und der Auferlegung von erstickenden Maßnahmen, um die palästinensische Fähigkeit zu überleben zu untergraben. In Jerusalem verhindert das zionistische Projekt bis zum heutigen Tag sogar das Hissen der palästinensischen Flagge.
Parallel zu den Versuchen, die palästinensische Präsenz auszulöschen, richtete das zionistische Projekt seine Bemühungen auch auf die Herstellung eines Bildes von Israel als einem natürlichen, sicheren, fortschrittlichen und investorenfreundlichen Ort - einem normalen Land. Das erklärt Israels übertriebenes Feiern jeder Normalisierung der Beziehungen zu irgendeinem Land, selbst wenn es ein kleines ist.
Wie hat das palästinensische Volk gegen diese Bemühungen Widerstand geleistet? - Das palästinensische Volk gewinnt vor allem dadurch, dass es einfach seine Präsenz beibehält. Die palästinensische Identität ist das genaue Gegenteil des zionistischen Kolonialprojekts. Die Existenz des Namens Palästina und des palästinensischen Volkes ist eine ständige Erinnerung daran, dass Israel ein kolonialer Staat ist, der die Palästinenser ersetzt hat und dessen Existenz Millionen von Ureinwohnern Leid zufügt.
Das zionistische Projekt hoffte sicherlich, dass die Palästinenser das gleiche Schicksal erleiden würden wie die indigene Bevölkerung Nordamerikas und Australiens. Dies ist nicht geschehen. Israel muss sich nun der ständigen Herausforderung der Instabilität stellen. Die Palästinenser haben nicht nur ihre Existenz aufrechterhalten, sondern die vom zionistischen Projekt ausgeübte Realität des Leidens und der Unterjochung in einen Zustand des Widerstands verwandelt. Unwissentlich hat Israel geholfen, diesen Geist des Widerstands aufrechtzuerhalten. Die Demütigung an den israelischen Militärkontrollpunkten, der fortgesetzte Landraub, die Judaisierung der palästinensischen Viertel und das System der Apartheid sind ständige Erinnerungen daran, dass die Realität nicht anpassbar ist, dass die Beziehung zu Israel die eines Opfers zum Aggressor und die eines rechtmäßigen Besitzers zum Dieb ist.
Das Gegenteil von rational
Zu den grundlegenden Eigenschaften Israels als Land des Kolonialismus, der Aggression und der Gewalt kommen noch Dummheit und Arroganz hinzu. Was will dieses Land, nachdem es etwa 80 Prozent des historischen Palästina erobert und dessen Ressourcen und Grenzen kontrolliert hat? Warum ergreift es nicht die Initiative, den Konflikt zu entschärfen und den Palästinensern ein stabiles Leben auf dem Rest des Landes zu ermöglichen?
Was bringt es, ein paar weitere Familien in Sheikh Jarrah zu entwurzeln oder die Al-Aqsa-Moschee zu schänden, einen der heiligsten Orte für etwa 2 Milliarden Menschen weltweit? Vielleicht ist die bessere Frage, die man stellen sollte, die: Können wir wirklich erwarten, dass ein Land, das auf Eroberung, Aggression, ethnischer Säuberung und wiederholten Massakern basiert, sich plötzlich in einen vernünftigen Staat verwandelt? Aggression und Ungerechtigkeit sind das Gegenteil von Rationalität. Dies ist eine der Säulen der universellen Gerechtigkeit. Je mehr eine Kolonialmacht die ihrer Natur innewohnende Gier und Aggression zur Schau stellt, desto größer wird der Widerstand.
Es war Israels fortlaufendes Projekt, Jerusalem zu judaisieren und seine einheimische Bevölkerung zu vertreiben, das diese jüngste Eskalation verursachte. Indem es dies tat, half Israel, das palästinensische Volk an seine Einheit zu erinnern. Palästinenser in allen Orten nahmen an dieser Runde gegen die Besatzungstruppen teil, von Jerusalem, Gaza, Israel und dem Westjordanland bis hin zu den Flüchtlingen in Jordanien und im Libanon, die an die Grenzen Palästinas eilten, um ihrem Ärger Ausdruck zu verleihen.
Die Palästinenser innerhalb der Grenzen des besetzten Palästina von 1948 - auch bekannt als Israel - sind diejenigen, die die ethnische Säuberung von 1948 überlebt haben. Das Land, das später Israel genannt wurde, gab ihnen die Staatsbürgerschaft und setzte darauf, dass die Ureinwohner israelisiert werden könnten. Als Teil dieser Bemühungen versuchte der Staat, alle Symbole und Erinnerungen an ihre palästinensische Identität zu beseitigen. Doch die Palästinenser in Israel haben ihre Wurzeln nicht vergessen. In der jüngsten Eskalationsrunde bekräftigten sie ihre Identität, organisierten ausgedehnte Demonstrationen, nahmen die koloniale Flagge ab und hissten an ihrer Stelle die palästinensische. Sie verbrannten auch Polizeistationen und Fahrzeuge, weil diese keine Symbole für Recht und Ordnung sind, sondern eher Vollstrecker des Kolonialismus.
Eine globale Sache - Eine solch umfassende Beteiligung des Volkes hat eine starke Botschaft über die revolutionäre Kraft des palästinensischen Volkes gesendet. Sie zeigte eine neue Generation von Palästinensern, die ihr nationales Bewusstsein nicht vergessen haben, obwohl sie in einem verzerrten politischen Umfeld aufgewachsen sind, das Kapitulation als Frieden propagiert und die vergangenen Intifadas und Konfrontationen nicht erlebt hat. Die Volksbewegung erlangte auch eine breite internationale Solidarität. Große Demonstrationen fanden in Dutzenden von Ländern weltweit statt, darunter auch in den USA, deren Regierung der weltweit stärkste Unterstützer Israels ist.
Insbesondere die westlichen Mächte sind nach wie vor parteiisch zugunsten Israels, das fast unbegrenzte westliche Unterstützung in Form von Waffen, Geld und politischer Deckung genießt. Massendemonstrationen an der Basis deuten jedoch auf ein weltweites Erwachen des Gewissens hin. Dies wiederum wird Positionen zur Unterstützung Israels zunehmend peinlich für die Offiziellen machen, die damit zu kämpfen haben werden, eine Politik zu rechtfertigen, deren ethische Grundlage untergraben wurde.
Szenen von israelischen Verbrechen gegen Kinder und Zivilisten, die Zerstörung ganzer Wohnviertel und Angriffe von Besatzungstruppen und Siedlern in Jerusalem haben die weltweite Opposition gegen Israel vorangetrieben. Ebenso wichtig waren Bilder und Aufnahmen des palästinensischen Widerstands. Die Menschen haben Mitgefühl mit den Opfern, aber sie lassen sich auch von Beispielen des Kampfes und des Heldentums inspirieren.
Es bleibt von größter Wichtigkeit, die Welt weiterhin daran zu erinnern, dass die Palästinenser die Opfer sind. Es besteht ein enormes Ungleichgewicht der Macht zwischen ihnen und Israel. Sie sind die Seite, die am meisten unter dem Verlust von Leben und Eigentum zu leiden hat. Aber es ist auch wichtig, den bewaffneten Widerstand zu verstehen. Bei einem Raketenangriff auf Tel Aviv geht es nicht in erster Linie um den Schaden, den er verursacht, sondern um die Botschaft, die er sendet.
Der Wert der Waffen des palästinensischen Widerstands - so grob und selbstgebaut sie auch sein mögen - liegt nicht darin, wie sie sich mit Israels fortschrittlichem und hochtödlichem Arsenal messen. Der Wert der Entwicklung und des Einsatzes dieser Waffen liegt in der Bereitschaft zu kämpfen, trotz des Ungleichgewichts der Macht, das sie veranschaulicht. Diese Waffen dienen dazu, die Entschlossenheit des palästinensischen Volkes zu zeigen, den Besatzer abzulehnen und ständig herauszufordern und die Weigerung zu demonstrieren, sich der kolonialen Logik anzupassen, die die Existenz des zionistischen Projekts untermauert.
Israels Bemühungen, ein Bild von sich selbst als stabil und wohlhabend zu schaffen, sind gescheitert. Stattdessen ist es die palästinensische Bewegung, die eine Erinnerung daran sendet, dass eine koloniale Gesellschaft eine abnormale Gesellschaft ist. Jetzt ist der Moment für Unterstützer der palästinensischen Rechte auf der ganzen Welt, ihre Bemühungen zu verdoppeln, um Israels koloniales Apartheidsystem weltweit zu isolieren. Quelle |
Dateifoto vom 3. Juni 2021 geht Sanaa Shalaby, die geschiedene Ehefrau von Muntasser Shalaby, den israelische Sicherheitskräfte beschuldigen, am 2. Mai eine Schießerei verübt zu haben, bei der ein Israeli getötet und zwei weitere Personen im besetzten Westjordanland verletzt wurden, in ihrem Haus im Westjordanlanddorf Turmus Ayya spazieren.
Israel genehmigt den Abriss eines palästinensischen Hauses nach einem Angriff
Joeph Kraus - 23. Juni 2021
Israels Oberster Gerichtshof bestätigte am Mittwoch den 23. Juni 2021 die Entscheidung, das Familienhaus eines inhaftierten Palästinensers zu zerstören, der einer tödlichen Schießerei beschuldigt wurde. Es lehnte eine Petition seiner entfremdeten Frau ab, die mit ihren Kindern in dem Haus lebt und sagt, sie habe nichts von dem Angriff gewusst.
Der Fall lenkte die Aufmerksamkeit auf Israels Politik, die Familienhäuser von Angreifern abzureißen, nachdem diese getötet oder verhaftet worden sind. Israelische Beamte sagen, dass die Zerstörungen zukünftige Angriffe abschrecken, während Rechtsgruppen dies als eine Form der kollektiven Bestrafung ansehen.
Das US-Außenministerium hat einen Stopp der strafenden Hauszerstörungen gefordert. Eine interne Überprüfung durch das israelische Militär im Jahr 2004 stellte Berichten zufolge die Effektivität dieser Maßnahme als Abschreckung in Frage, was das Militär dazu veranlasste, solche Abrisse für fast ein Jahrzehnt weitgehend einzustellen. Es nahm die Praxis 2014 wieder auf, nachdem drei israelische Teenager im Westjordanland entführt und getötet worden waren.
Israel behauptet, Muntasser Shalaby habe am 2. Mai im besetzten Westjordanland eine Schießerei aus dem Auto heraus verübt, bei der ein Israeli getötet und zwei weitere verwundet wurden. Er wurde Tage nach dem Angriff verhaftet. Seine Frau, Sanaa Shalaby, sagte gegenüber The Associated Press, dass sie sich seit mehreren Jahren entfremdet hätten und dass er die meiste Zeit in Santa Fe, New Mexico, verbracht habe, wo er drei andere Frauen in inoffiziellen islamischen Zeremonien geheiratet habe. Die gesamte Familie hat die US-Staatsbürgerschaft. Sanaa sagte, er kehre jedes Jahr für ein oder zwei Monate in die Westbank zurück, um ihre drei Kinder im Alter von 17, 12 und 9 Jahren zu besuchen, die mit ihr in dem Haus in dem Dorf Turmus Ayya leben. HaMoked, eine israelische Rechtsgruppe, die sie vertritt, sagte, er habe eine Vorgeschichte von Geisteskrankheit.
Bei der Aufrechterhaltung der Abrissverfügung stellte der Oberste Gerichtshof fest, dass Muntasser von 2006 bis 2012, also vor ihrer Entfremdung, ununterbrochen in dem Haus gelebt hatte und sich vor dem Angriff wochenlang dort aufgehalten hatte. Es sagte, dass die Antragsteller keine ausreichenden Beweise vorgelegt haben, um zu zeigen, dass er an einer psychischen Krankheit gelitten hat. Jessica Montell, die Geschäftsführerin von HaMoked, sagte, das "enttäuschende" Urteil würde es dem Militär erlauben, den Gebrauch von strafenden Hauszerstörungen auszuweiten. Ihre Gruppe wägt ab, ob sie eine weitere Anhörung beantragen soll und sagt, dass es unwahrscheinlich ist, dass das Gericht eine gewährt.
Sie sagte, das Haus könne jederzeit abgerissen werden, nachdem eine einstweilige Verfügung am 30. Juni ausläuft.
"Wenn der Rechtsweg für Frau Shalaby erschöpft ist, ist der diplomatische Weg entscheidend: Wird die US-Regierung diese eklatante kollektive Bestrafung gegen eine Mutter mit US-Staatsbürgerschaft und drei Kindern zulassen?" Das Außenministerium reagierte nicht sofort auf eine Anfrage nach einem Kommentar zu dem Urteil. Anfang des Monats forderte es Israel und die Palästinenser auf, alle Aktionen zu unterlassen, die die Bemühungen um eine Wiederbelebung des Friedensprozesses untergraben, einschließlich der strafenden Hauszerstörungen. "Das Haus einer ganzen Familie sollte nicht für die Handlungen eines Einzelnen abgerissen werden," sagte es. Quelle |
Palästinensische Ärzte erhalten die erste Dosis des Impfstoffs COVID-19 im Hauptquartier des Gesundheitsministeriums in Gaza-Stadt
Palästinenser wollen einen neuen Pfizer-Deal mit Israel
22. Februar 2021.
341.856 Palästinenser wurden positiv auf COVID-19 getestet; 335.105 Genesungen; 3.823 Todesfälle
Von denen, die positiv getestet wurden, leben 199.719 im Westjordanland, 113.296 im Gazastreifen und 28.841 in Ost-Jerusalem.
840.522 Israelis wurden positiv auf COVID-19 getestet; 833.221 Rückfälle; 6.429 Todesfälle
Letzte Woche berichteten wir über einen Deal zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und Israel über Impfstoffe von Pfizer, der scheiterte, nachdem eine Lieferung von Impfdosen im Westjordanland mit einem näheren als dem erwarteten Verfallsdatum ankam. Diese Woche haben wir mehr Details darüber, wie das Abkommen scheiterte und was die Palästinenser von einem neuen Abkommen erwarten.
Der palästinensische Gesundheitsminister Mai al-Kaila sagte diese Woche gegenüber der Nachrichtenagentur Wafa, dass die palästinensische Regierung Anfang des Jahres einen Kaufvertrag mit Pfizer über etwas mehr als 4 Millionen Impfdosen zu einem Preis von 6,75 Dollar pro Impfung unterzeichnet habe. Die Impfstoffe sollten in drei Lieferungen im Jahr 2021 eintreffen. Die erste Charge sollte in separaten Lieferungen im April, Mai und Juni eintreffen, was etwa 20.000 Dosen pro Woche bedeutet hätte. Vor Wochen teilte Pfizer jedoch mit, dass der Vorrat knapp geworden sei und es im Sommer zu Verzögerungen kommen würde, da die internationale Nachfrage nicht mehr befriedigt werden könne.
"Der Mangel an Impfungen während dieses Zeitraums (d.h. monatlich im Juni und Juli 2021) wird die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts und der universitären Ausbildung verhindern, also haben wir die Muttergesellschaft Pfizer mehrmals kontaktiert und ihnen die allgemeine Richtung unseres nationalen Impfplans mitgeteilt", sagte al-Kaila. "Wir baten sie, uns eine Million Dosen der zweiten Charge zur Verfügung zu stellen", erklärte sie.
Im Mai kam Pfizer mit einer möglichen Lösung. Laut al-Kaila schlug die Pharmafirma vor, dass Israel, das einen Überschuss von 1,4 Millionen Dosen hat, die Impfstoffe an die Palästinenser abgibt und die Firma sie ersetzt, wenn mehr hergestellt werden. Diese Impfstoffe sollten im Juni, Juli und August ablaufen. "Um eine mögliche Rückkehr zur Abriegelung zu vermeiden, beschlossen wir, mit dem Abkommen fortzufahren, und wir begannen, mit Pfizer daran zu arbeiten, und ein entsprechendes Abkommen wurde damals mit ihnen unterzeichnet", sagte al-Kaila.
Dann kam es zu einer dreiwöchigen Verzögerung. Der Gesundheitsminister sagte, Israel habe zwei Bedingungen gestellt: Erstens würden keine Impfstoffe in den Gazastreifen geliefert. Zweitens sollte die palästinensische Regierung in dem Abkommen als "Palästinensische Autonomiebehörde" bezeichnet werden und nicht als "Staat Palästina", der Name, unter dem sie in internationalen Foren agiert. Al-Kaila sagte, dass das Ministerium die Bedingungen "kategorisch ablehnte" und dass das Abkommen trotzdem weitergeführt wurde. Dann brach der Krieg in Gaza aus und der Zeitplan wurde erneut nach hinten verschoben. Als die ersten Dosen letzten Freitag im Westjordanland ankamen, waren die Impfstoffe bereits zwei Wochen vor dem Verfallsdatum.
"Als wir das Abkommen im Mai letzten Jahres genehmigten, war die Nummer der Produktionslinie im Entwurf des Abkommens enthalten, aber nach dem Zögern der israelischen Seite und der Verzögerung bei der Lieferung der Impfstoffe bis gestern, wurde das Verfallsdatum zu nah, so dass wir uns weigerten, die Lieferung anzunehmen und sie an die israelische Seite zurückschickten", sagte al-Kaila. Nun hofft al-Kaila, dass ihre Regierung den gleichen Deal mit Israel und Pfizer wieder aufleben lässt, aber aus einem Vorrat an Impfstoffen mit einem späteren Verfallsdatum zieht. Sie sagte, ihr Büro stehe immer noch in direkter Kommunikation mit den Kollegen im israelischen Gesundheitsministerium.
"Wir werden die Gespräche mit Pfizer so bald wie möglich wieder aufnehmen, um Impfstoffe zu erhalten, die Ende Juli ablaufen, damit wir genügend Zeit haben, alle Bevölkerungsgruppen in unserer nationalen Impfkampagne zu impfen", sagte sie.
Bislang wurden 474.341 Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen mit mindestens einer Dosis geimpft. Mindestens 326.220 haben zwei Impfungen erhalten. Laut dem WHO-Dashboard leben 92% der Palästinenser, die in der letzten Woche bei neuen COVID-19-Fällen positiv getestet wurden, im Gazastreifen.
Ärzte und Stadtarbeiter in Gaza angegriffen - Diese Woche veröffentlichte Al-Mezan, eine Menschenrechtsgruppe in Gaza, eine schockierende Pressemitteilung über Übergriffe auf Ärzte und städtische Angestellte bei der Arbeit, die einen "Zusammenbruch der Rechtsstaatlichkeit und der Verzweiflung in der Bevölkerung" nach der 11-tägigen Eskalation mit Israel im letzten Monat widerspiegeln. Die Gruppe fand Fälle, in denen Ärzte und städtische Angestellte in "Gewalt am Arbeitsplatz" angegriffen wurden, die "die Bereitstellung lebenswichtiger Dienste stark behindert".
In einem Fall sagte der Arzt der Notaufnahme, Dr. Abeer Yousef Tabash, am vergangenen Freitag zu Al Mezan: "Eine Patientin in ihren frühen Dreißigern kam in der Notaufnahme an, begleitet von vier Personen, die ihr Krankenhausbett schoben. Die Patientin wurde in die für Patienten vorgesehene und durch Krankenhausvorhänge abgetrennte Station gebracht. Ich wies die Angehörigen der Patientin an, draußen zu warten und erlaubte einem Begleiter, die Station zu betreten, als ich sie untersuchen wollte. Ich war jedoch äußerst überrascht, als einer der Verwandten aggressiv meinen Arm packte und mich zurückstieß, während er mich anschrie und nach meinem Namen fragte. Er schrie wütend: "Du hast meinen Bruder getötet". Ich war völlig schockiert und sagte ihm, er solle sich von mir fernhalten, aber sein Verwandter versuchte ebenfalls, mich anzugreifen und beschimpfte mich. Eine Frau, die den Patienten begleitete, und diese Männer packten meine Arme und begannen mich zu schütteln. Ein Polizeibeamter kam am Tatort an. Ich erinnere mich, wie er die Verwandten des Patienten anrempelte, während ich in den Bereitschaftsraum eilte. Ich erstattete Anzeige über den Angriff bei der Polizei. Später erfuhr ich, dass einer der Angehörigen des Patienten bereits am Mittwoch gestorben war. Ich war damals in der Nachtschicht, aber ich war nicht der leitende Arzt, der den Fall des Verstorbenen bearbeitet hat."
Am selben Tag teilte die Stadtverwaltung von Gaza-Stadt Al Mezan mit, "dass der Direktor der Abteilung für Koordination und Überwachung der Stadtverwaltung, Ingenieur Khalil Mohammed Al-Shaqra, 59, am Freitagmorgen, dem 18. Juni 2021, angegriffen wurde, als er versuchte, eine Gruppe von Männern daran zu hindern, Fliesen und Steine von der Kreuzung der Al-Wehda- und Abdel Qader-Straße zu stehlen." "Der Diebstahl hätte weitere Schäden an den Straßen verursacht, die bei der jüngsten israelischen Offensive gegen Gaza erheblich beschädigt wurden", sagte die Gruppe.
Mindestens 8.500 Palästinenser nach Ende der Feindseligkeiten in Gaza immer noch vertrieben - Nach einem Briefing des UN-Sonderkoordinators für den Friedensprozess im Nahen Osten, Tor Wennesland, im Sicherheitsrat am Donnerstag, haben mindestens 8.500 Palästinenser immer noch keinen Platz zum Leben, nachdem ihre Häuser bei den Feindseligkeiten im Mai zerstört wurden. Während der Eskalation suchten über 113.000 in UN-Schulen Schutz oder kamen bei Verwandten unter. Mit Stand vom 10. Juni hat Wennesland jedoch mitgeteilt, dass zwei Unterkünfte in Schulen noch in Betrieb sind und eine Reihe von Palästinensern bei Gastfamilien untergebracht sind.
Das Briefing erwähnte auch eine Untergruppe von obdachlosen Palästinensern, deren Häuser und Wohnungen im Krieg 2014 bombardiert wurden und die immer noch vertrieben sind. Diese Zahl liegt bei 3.600, das sind 600 Familien. Wir werden diese Geschichte in den nächsten Monaten weiter verfolgen. Quelle |
EIN KLEINES STÜCK GESCHICHTE. DIE KARTE DER JÜDISCHEN KOLONIEN
IN PALÄSTINA. Diese Karte ist von 1913 und stammt aus dem
jüdischen Museum in Wien. Man kann daraus zwei Dinge ableiten,
erstens, dass sich die Zionisten lange vor 1948 völlig bewusst
waren, dass sie daran arbeiten, ein Gebiet zu kolonisieren, und
zweitens, dass sie sehr wohl wussten, dass das Land, das sie
kolonisieren wollten, Palästina hieß. Genau das, was die
umgeschriebene Version der Geschichte Israels lieber beschönigt.
Hier ist Palästina - Geschichtliches - Karten + Dokumente -
Münzen und Geldscheine >>> |
Tod ohne Vorwarnung
Amjad Ayman Yaghi - 15. Juni 2021
Das israelische Militär gab keine Warnung, bevor es am 15. Mai das Flüchtlingslager Beach in Gaza-Stadt bombardierte. Ashraf Amra APA images
Eine der Lügen, die das israelische Militär während der jüngsten Bombardierung des Gazastreifens erzählte, war, dass es darauf abzielte, den Schaden für die Zivilbevölkerung zu minimieren. Diese Behauptung wurde zum Beispiel in einem Tweet vom 17. Mai aufgestellt. Doch an diesem Tag und an den beiden Tagen davor führte Israel ohne Vorwarnung Angriffe durch, bei denen zahlreiche Zivilisten getötet wurden.
Muhammad al-Hadidi verlor am 15. Mai seine Frau und alle bis auf eines seiner Kinder. Seine Frau war einen Tag zuvor zu ihrem Bruder und dessen Familie ins Flüchtlingslager Beach gefahren und hatte dort zusammen mit den Kindern übernachtet. Muhammad blieb allein in seinem eigenen Haus. Früh am Morgen wurde er durch eine laute Explosion geweckt. Kurz darauf erhielt er einen Anruf von einem Nachbarn. Sein Nachbar teilte ihm eine schreckliche Nachricht mit. Das Haus seines Schwagers war ohne Vorwarnung bombardiert worden.
Muhammads Frau Maha und vier ihrer Kinder wurden getötet. Sein kleiner Sohn Omar - damals gerade 5 Monate alt - war der einzige Überlebende aus seiner Familie. Muhammads Schwägerin und mehrere ihrer Kinder wurden ebenfalls getötet. "Jeder, der glauben will, dass Israel keine unschuldigen Menschen in Gaza tötet, sollte den Mund halten", sagte Muhammad. "Israel behauptet immer, dass es uns Warnungen gibt, um uns zu schützen. Tatsache ist, dass Israel Kinder und Zivilisten ohne Warnung und ohne ein Fünkchen Menschlichkeit tötet."
Die Mitarbeiter der Bäckerei al-Shanty hatten sich daran gewöhnt, in Notfällen zu arbeiten. Bei den drei vorherigen Gelegenheiten, bei denen Israel seit Dezember 2008 eine Großoffensive gegen Gaza durchgeführt hat, blieb die Bäckerei geöffnet. Die Mitarbeiter der Bäckerei waren entschlossen, weiter Brot zu produzieren, als im letzten Monat die vierte Offensive dieser Art stattfand. Israel zwang sie, ihre Pläne zu ändern.
Ahmad al-Shanty war in den frühen Morgenstunden des 16. Mai in der Bäckerei, die sich in der al-Wihda-Straße in Gaza-Stadt befindet. Er und seine Kollegen hatten eine große Anzahl von Bestellungen zu bearbeiten. Diese Bestellungen waren für die Auslieferung an Menschen vorgesehen, die in UN-Schulen Zuflucht gesucht hatten. Die Nachbarschaft, so al-Shanty, war "völlig leer; wir konnten keine Bewegung hören, nicht einmal ein Flüstern."
"Dann, ganz plötzlich, schlugen Raketen durch das Fenster der Bäckerei ein", sagte er. "Wir mussten hinter einem Ofen in Deckung gehen."
"Keine Gnade" - Es war ein grausamer israelischer Angriff auf eine geschätzte lokale Dienstleistung. Und es war nur der Anfang eines sehr gewalttätigen Tages. Kurz darauf bombardierte Israel ein nahe gelegenes Gebäude, in dem die Familie al-Qawlaq lebte. Das Gebäude wurde vollständig dem Erdboden gleichgemacht. Insgesamt wurden 21 Mitglieder der Großfamilie getötet; der älteste war 90 Jahre alt, der jüngste war ein Säugling.
Muhammad Fawwaz al-Qawlaq, 24, war unter den wenigen Überlebenden. Er bestätigte, dass Israel keine Warnung gab, bevor es seine Familie bombardierte. Muhammad Fawwaz al-Qawlaq verachtet die Behauptungen des israelischen Militärs, es habe den Schaden minimiert, indem es den Familien erlaubt habe, ihre Häuser zu evakuieren, bevor sie bombardiert wurden. "Das ist totaler Blödsinn", sagte er. "Die Israelis haben Zivilisten ohne Gnade getötet."
"Ich habe die ganze Prahlerei der israelischen Armee im Internet gesehen, wie genau ihre Bombardierung war. Die Israelis hätten ihre Technologie nutzen können, um zu überprüfen, ob die getöteten Menschen in der al-Wihda-Straße Zivilisten waren oder nicht. Aber sie scheren sich einen Dreck um all die unschuldigen Menschen - einschließlich Kinder - die getötet wurden, um all die Träume, die zerstört wurden. Sie haben keine Menschlichkeit." Etwa 44 Palästinenser wurden bei dem Massaker in der al-Wihda Straße getötet. Achtzehn von ihnen waren Kinder.
Errungenschaft? - Einen Tag nach dem Massaker schlug Israel erneut in der Gegend zu. Am 17. Mai wurde das Ghazi al-Shawa Gebäude ohne Vorwarnung bombardiert. Auch es befindet sich in der al-Wihda-Straße. Ziad Abu Dayer und seine Familie hatten dort eigentlich Schutz gesucht. Das eigene Haus der Familie war bei der Katastrophe am Vortag zerstört worden, so dass sie bei Verwandten unterkamen, die im Ghazi al-Shawa-Gebäude wohnen. "Wir dachten, es wäre ein sicherer Ort, um sich zu verstecken", sagt Ziads Sohn Kamel, 16.
Nirgendwo war es sicher. Ziad und seine Nichte Rafeef waren unter denen, die am 17. Mai getötet wurden.
Kamel hatte gerade nachgesehen, ob sein Vater etwas essen wollte, als der Bombenanschlag erfolgte. Ziad war dabei, den Koran zu lesen und wollte dies auch weiterhin tun. "Der Bombenanschlag begann ein paar Minuten später", sagte Kamel. "Schwarzer Rauch verbreitete sich schnell in der ganzen Wohnung. Wir konnten nichts mehr sehen. Ich fand schließlich meinen Vater auf dem Boden liegend." Kamel, der am Arm verletzt wurde, begleitete seinen Vater, als er mit dem Krankenwagen ins Krankenhaus gebracht wurde. Der Krankenwagen brauchte länger, als er hätte ankommen müssen. Die Al-Wihda-Straße befindet sich in der Nähe von al-Shifa, dem größten Krankenhaus in Gaza.
Da Israel die angrenzende Straße stark beschädigt hatte, hatten die Krankenwagenfahrer Schwierigkeiten, zum und vom Krankenhaus zu fahren. Kamel wartete im Krankenhaus, während das Personal versuchte, seinen Vater zu retten. Dies gelang ihnen nicht. Ziad wurde bald für tot erklärt. "Israel sagt, dass es alle seine Ziele [während des Angriffs] erreicht hat", sagte Kamel. "Seit wann kann das Töten von unschuldigen Menschen und das Zurücklassen von Kindern ohne Eltern als eine Errungenschaft angesehen werden?" |
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