Das Palästina Portal - Taeglich neu - Nachrichten, Texte die in den deutschen Medien fehlen. gegen Gewalt und Rassismus, einem gerechten Frieden verpflichtet, Politisch und finanziell unabhängig |
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Mein
Weihnachten in Bethlehem
Letztes Wochenende
nahm ich virtuell an einem Simulcast teil, der palästinensische
Christen in der wunderschönen Weihnachtskirche in Bethlehem,
Palästina, mehrere Gemeinden in Philadelphia, USA, und über 500
Online-Teilnehmer aus mehreren Ländern zusammenführte. Der
überkonfessionelle Gottesdienst ging in Arabisch und Englisch
zwischen den beiden Städten hin und her. |
KARMA UND DIE FRIEDENSABKOMMEN Meinung - Ranjan Solomon - Die Friedensabkommen zwischen Israel und den Arabischen Staaten hatten nie zu einer Vollmacht geführt. Von unqualifizierten, manipulativen und unerfahrenen Mediatoren zusammengestückelt, zeigen sich bereits die ersten an den Rändern abbröckelnden Deals; so zeigt der Sudan erste Anzeichen einer Abweichung. Das US-Staatssekretariat ist bei dem Verrat und Betrug dabei und lehnt die feineren Details des Sudan-Deals ab. Alle bisherigen drei Deals, einschließlich dem, was Saudi-Arabien unter dem Tisch abwickelt, können mit ‚Arabischem Zionismus‘ bezeichnet werden, oder im schlimmsten Fall, als Produkt von christlichem Zionismus. Israel beobachtet, wie der ‚khadim‘ (Diener) Israels an seiner Statt die Befehle ausführt. Es erinnert mich daran, was nach dem Kuweitkrieg stattgefunden hat. Indische Journalisten interviewten Kuwaitis und fragten sie, was sie denn täten, um sich im Falle eines neuen Irakkrieges zu verteidigen. Sie sagten sogar: „Wir haben Geld. Mit Geld kann man Sklaven kaufen. Es gibt Amerikaner, die wir kaufen werden.“ Die Amerikaner können eine Militärmacht sein, aber es gehen ihnen hoffnungslos politische Moral und Prinzipien ab, und daher funktionieren sie, indem sie Angst verbreiten und nicht Respekt. Israel beherrscht jetzt die Situation. Aber sowohl Israel wie auch die USA bringen ihre Eigen-Interessen heraus. Sie kalkulieren nicht, dass auch ärmere Länder einen Wert haben, den man nicht mit Geld kaufen kann. Das ist Würde. Bis die USA dieses verstehen werden, wird Israel nicht verstehen, dass es sich von seiner Barbarei abwenden muss und sich mit Gerechtigkeit zu umgeben hat. Palästina mag als unendlich zerbrechlicher und als die politisch gebrechlichere Seite erscheinen. Aber sie halten die unschätzbare moralische Karte in der Hand. Erinnern wir uns an die Worte Gandhis: „Zuerst ignorieren sie euch, dann lachen sie euch aus, dann bekämpfen sie euch – und dann gewinnt ihr.“ Israel und der mächtige Westen wissen, dass ihr derzeitiger überlegener Status durch die Bank niemals als stimmig und fair betrachtet wurde. Sie bauten ihr Haus auf Flugsand, der sich sehr schnell verflüchtigt, und je größer die Zugkraft ist, desto schneller wird er sich verflüchtigen. Wenn ihr die Karten der Unterdrückung spielt, seid ihr im Zustand der Selbstbelagerung. Das erklärt die Abhängigkeit von tödlichen Waffen. Der Bumerang wird zurückkommen, um genau den Schützen zu treffen, der die Waffen ausgesandt hat. ‚Karma‘ mag normalerweise klingen wie eine abstrakte und altertümliche Idee. Das Übel trifft immer zusammen mit seinem Übeltäter. Unmoralische Deals kommen zurück, um ihre Unterzeichner heimzusuchen. Ohne Frage! Währenddessen fährt Israel fort mit seinen straflosen Menschenrechtsverletzungen und die Welt schaut blind weg. Schlimmer, der Westen duldet das schweigend. Ranjan Solomon
Offizielle sagen, das Friedensabkommen zwischen Sudan und Israel wackelt bereits Die Übereinstimmung über die Grenzziehung zwischen Sudan und Israel - um mit der Normalisierung der Beziehungen zu beginnen - ist bereits im Wanken, gerade, nachdem es vor einem Monat vom Premierminister Donald Trump angekündet worden ist – und macht damit einen Bruch in den Mittelost-Übereinkommen sichtbar, mit denen er und Premierminister Benjamin Netanyahu von Israel versucht hatten, die Vermächtnisse der Außenpolitik zu zementieren … Sudan hatte zögerlich zugestimmt, Beziehungen zu Israel einzugehen, aber nur, wenn ein Teil des Abkommens aus einer Liste des State Departments für staatliche Unterstützung des Terrorismus genommen würde, und wollte, dass der Kongress bis zum Jahresende eine solche Gesetzgebung verabschieden würde, die ihn schützen sollte vor Prozessen, die mit Terror in Verbindung sind.
Zusammenarbeit von UAE und Israel auf dem Ölmarkt: mehr politisch als wirtschaftlich Das „Israeli-Emirati Memorandum über Verständigung und Zusammenarbeit“ (Israeli-Emirati Memorandum of Understanding and Cooperation) über die Benutzung der Lagerkapazitäten und die Pipeline-Infrastruktur der israelischen Europa-Asien Pipeline-Kompanie (EAPC – früher „Eilat Ashkelon Pipeline Co LT“) wird zweifellos für Abu Dhabi und Tel Aviv von Nutzen sein. Jedoch scheint das Übereinkommen nicht den starken Einfluss auf den Ölmarkt zu haben, der zurzeit von den Unterzeichnern gefordert wird. Das Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen UAE und Israel, das im September unterzeichnet wurde, wird zum Eckstein der legalen und vertragsmäßigen Basis für die Entwicklung zukünftiger Beziehungen zwischen Israel und den Emiraten. Während des bi-lateralen Geschäftsgipfel in Abu Dhabi Ende Oktober 2020 unterschrieben die beiden Länder eine Anzahl von wichtigen Dokumenten, einschließlich einem Memorandum über die Benutzung und die Entwicklung der Infrastruktur von EPAC-ÖL und von Ölprodukten. Gemäß den Medien in Israel und den Emiraten sollte dieser Schritt den Zugang der UAE zum europäischen Ölmarkt öffnen. Jedoch passen solche Behauptungen mit der Realität nicht ganz zusammen. Kann sie fliegen? - Auf den ersten Blick bringt die Eilat-Ashkelon-Pipeline für die UAE eine Anzahl wichtiger Vorteile. In der Tradition war der Export von Öl nach Europa und nach Nordamerika für die Ölproduzenten im Golf ein Fluch. Der Suezkanal hat eine beschränkte Kapazität, was die Anzahl und die Tonnage der Tanker betrifft, die in der Lage sind durchzufahren, und die derzeitige politische Situation in Ägypten ist durch einen Grad von Instabilität charakterisiert. Die alternative Route muss den afrikanischen Kontinent umschiffen und die Lieferzeit und die Transportkosten sind höher, obwohl sie den Benutzern Tanker mit höherer Tonnage erlauben würde. Unter diesen Umständen stellt die israelische Pipeline-Infrastruktur eine Alternative sowohl für die Route rund um Afrika wie auch durch den Suezkanal dar, indem sie Zeit spart und die Frachtkosten verringert, und sie reduziert das politische Risiko im Zusammenhang mit der derzeitigen inner-ägyptischen Situation. Quelle
Forderung an die internationale Zivilgesellschaft, sich zu verbinden: Palästinenser und Israelis rufen nach einem einzigen demokratischen Staat Während der vergangenen drei Jahre hat die „Open Data Science Conference“ (ODSC), die in Haifa gegründet wurde, aber Arbeitsbeziehungen überall in der weltweiten palästinensischen Gesellschaft hat, ein politisches Zehn-Punkte-Programm formuliert, bei dem sie die Vision und den Rahmen für eine geteilte Demokratie entwarf, in der alle Einwohner des historischen Palästina sich einer Staatsbürgerschaft für alle und Gleichheit unter dem Gesetz in einer neuen und pluralistischen politischen Gemeinschaft erfreuen sollten. Nach Jahrzehnten, in denen die Gerechtigkeit des palästinensischen Kampfes gegen die zionistische Kolonisierung von der internationalen Gemeinschaft wahrgenommen wurde, nach Jahrzehnten der Jagd nach der Chimäre einer „Zweistaatenlösung“ und nach Jahrzehnten, in denen die Rechte der Palästinenser erklärt worden waren ohne lebensfähigen politischen Ausdruck, ist die Zeit für eine wirkungsvolle Kampagne der Dekolonisierung und Befreiung jetzt, und sie ist dringend. Jeden Tag macht die israelische Regierung, unterstützt von der internationalen Gemeinschaft, drakonische und nicht umkehrbare „Tatsachen am Boden“ und sperrt damit die Mehrheitsbevölkerung des Landes - die palästinensische – Bevölkerung in winzige, verarmte Enklaven ein, und verewigt damit auch das Exil der Hälfte der palästinensischen Bevölkerung. Ein demokratischer Staat im historischen Palästina ist keine Utopie, wenn wir rund um ihn ein gerechtes politisches Programm organisieren: unsere Kräfte, die globale Graswurzel, die internationale Zivilgesellschaft organisieren, strategisch bedenken, und wirksam mobilisieren. Quelle
Warum Australien Israels Unterdrückung der Palästinenser unterstützt Australien hat einen Rekord an loyaler Unterstützung für den israelischen staatlichen Rassismus und seinen Missbräuchen der Menschenrechte, der sogar die USA beschämt. Um diesen Rekord zu ändern, müssen wir die politischen Kräfte herausfordern, die Australien zu Israels treuestem Verbündeten gemacht haben. Es ist schmerzlich, Zeuge zu sein vonn Australiens tiefst-innerlichem Hass auf die palästinensischen Menschenrechte als einer, der hier geboren ist – aber das Zeugnis ist überwältigend. Den meisten Australiern ist nicht bewusst, wie diplomatisch isoliert ihr Land geworden ist. Australien ist global fast einmalig in seiner ständigen Unterstützung für Israel in diplomatischen Foren wie den Vereinten Nationen. Denken wir an Israels Ankündigung früher in diesem Jahr, es werde die Westbank Annektieren. Obwohl Benjamin Netanyahu diese Entscheidung erst einmal zurückgestellt hat, annektiert seine Regierung immer noch inoffiziell Land quer durch die besetzten Gebiete. Trotzdem hat sich Australien einer UNO-Resolution im Juni widersetzt – wobei nur die Marshall-Inseln als Abhängige der USA mitgegangen sind – die Annexion zu verurteilen, und stimmte gegen Resolutionen, die die Selbstbestimmung der Palästinenser anerkennen und sich gegen Israels illegales Siedlungsprojekt stellen. Quelle und mehr
Israels Inhaftierung von palästinensischen Kindern geht bis zu Folter, sagt ein neuer Bericht. Israels Behörden setzen palästinensische Kinder nur zum Zwecke von Befragungen in Isolationshaft, eine Praxis, die Folter nahekommt, oder einer grausamen, unmenschlichen oder degradierenden Behandlung oder Bestrafung, sagt „Defense for Children International – Palästina (DCIP) in seinem vor kurzem erschienen Bericht. Der 73seitige Bericht der Rechtsgruppe „Isoliert und allein: Palästinensische Kinder werden zum Verhör von israelischen Behörden in Einzelhaft gehalten“ evaluiert und bringt im Detail Muster von Arretierungen, Haftbedingungen und Praktiken von Arrest, Haft- und Befragungsbedingungen durch israelische Behörden und sind eine Praxis, die aus Einzelhaft, zunehmender Folter oder grausamer, unmenschlicher oder nach den Normen des Völkerrechts herabsetzender Behandlung besteht. DCIP dokumentierte 108 Fälle während der vierjährigen Periode, die mit Dezember 2019 endete, bei denen palästinensische Kinder vom israelischen Militär festgenommen worden waren und zwei oder mehr Tage lang während der Verhörzeit in Isolationshaft gehalten wurden. Die von DCIP gesammelten Angaben und Dokumentationen zeigen überwiegend, dass die Isolierung von palästinensischen Kindern im israelischen Militär-Gefangenensystems praktisch nur dazu dient, ein Geständnis für eine spezifische Tat zu erhalten oder Einsichten durch Verhör zu erhalten. Diese Praxis ist ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht, sagt die Rechtsgruppe. Der Report >>>
Der israelische Gerichtshof gibt vor, dass das Nationalstaats-Gesetz die Diskriminierung der palästinensischen Bürger fordert.
Vor zwei Jahren erließ Israel ein Gesetz, in dem es das Land als den „Nationalstaat des jüdischen Volkes“ definierte - und jetzt wird die Sachlage klar: Yaniv Luzon, ein Standesbeamter des Magistrats-Gerichtshofes außerhalb von Haifa, wies einen Antrag des Onkels von zwei palästinensischen Kindern wegen unterschiedlicher Behandlung ab, die in der Stadt Karmiel leben, und zitierte das nationale Grundgesetz, in dem unterschiedliche Behandlung erlaubt ist. Der Onkel verklagte die Stadt wegen der Behandlung der Kinder und sagte, dass es keine Schule gäbe für arabisch sprechende Kinder und deshalb müsse die Stadt die Fahrtkostender Kinder übernehmen, wenn sie zu arabisch sprechenden Schulen in benachbarte Städte gebracht werden müssen. Im Prozess wurde die Vergütung von 25.000 Nis (etwa 7.200 $) für einige Jahre bewilligt. In seiner Entscheidung, den Fall abzulehnen, schrieb Luzon, dass „Karmiel, als eine jüdische Stadt gegründet worden sei, um die jüdische Siedlung von Galiläa zu unterstützen (…) Das Bauen einer arabisch sprechenden Schule sowie die Finanzierung des Transports von arabischen Studenten für jeden und von wo immer würde das demographische Gleichgewicht verändern und die Lebensart der Stadt schädigen (zu dieser Zeit waren 6 % der Bevölkerung der Stadt Araber)“. Daher, weil es eine jüdische Stadt ist, hätte der Staat keine Verpflichtung, die Bedürfnisse der palästinensischen Minderheit zu erfüllen. Luzon begründete dann seine Entscheidung in dem Nationalstaatsgesetz. „Artikel 7 des Grundgesetzes: Israel als der Nationalstaat des jüdischen Volkes sagt: ‚Der Staat sieht jüdische Besiedelung als einen nationalen Wert, und wird so handeln, um solche Besiedelung zu ermutigen und ihre Gründung und Einrichtung voranbringen.‘ Weil die Entwicklung der jüdischen Besiedlung und ihrer Unterstützung ein nationaler Wert ist, aufgenommen in einem Grundgesetz, sollte sie als gültige und vorherrschende Betrachtung in dem System der Betrachtungen der Stadt gesehen werden, einschließlich des Baus einer Schule und des Einsetzens eines klugen Verhaltens in Bezug auf die Finanzierung des Transports der Studenten nach außerhalb der Stadt.“
Israel hat keine Konstitution. Es hat
stattdessen verschiedene Grundgesetze. Grundgesetze leiden an
allgemeiner Schwäche: Sie können eingesetzt werden mit jeder
Mehrheit im Parlament (technisch wird eine Mehrheit von 2:1
genügen). Weil Netanyahu an Macht gewachsen ist, hat er
Grundgesetze von Zeit zu Zeit immer wieder verändert, indem er
seine Hilfskoalitionen einsetzte. |
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Quelle Facebook - um die Bilder zu vergrößern auf das Bild klicken |
Der Kongress hat
gerade Milliarden von Dollar an US-Steuergeldern für Israel
gestimmt. Keine der Mainstream-US-Medien scheinen den
Amerikanern gesagt zu haben, dass beide Häuser des Kongresses
gerade für massive Hilfe für Israel gestimmt haben, ein winziges
Land mit einer langen Aufzeichnung von
Menschenrechtsverletzungen, Rechtsverletzungen, systemischem
Rassismus und Schaden für Amerikaner. |
Die unterschiedlichen Rechtssysteme, unter denen Israelis und Palästinenser vor Gericht gestellt werden, gelten auch für Kinder. Wie +972 immer wieder dokumentiert hat, werden palästinensische Kinder, die von der Armee verhaftet werden, vom Militärgerichtssystem als "potenzielle Terroristen" behandelt. Das Bild unten zeigt, was passieren würde, wenn zwei 12-jährige Jungen, ein Israeli und ein Palästinenser, wegen einer Schlägerei verhaftet würden. Der eine würde schnell vor einen Richter gebracht, bekäme Zugang zu einem Anwalt, würde verurteilt und von einer Gefängnisstrafe verschont. Dem anderen würden zwei Jahre Gefängnis ohne Prozess drohen. Diese Illustration ist die achte in einer Reihe von Infografiken über das Leben der palästinensischen Zivilbevölkerung unter der Besatzung.
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