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Dienstag, 27. Oktober 2020
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· Im September zerstörten die israelischen Behörden 76 Strukturen, deren Eigentümer Palästinenser waren, und zwangen sie, diese zu zerstören oder beschlagnahmten sie, alle aus Gründen von fehlenden Baugenehmigungen. Für Palästinenser ist es fast unmöglich, diese zu erhalten. Als Ergebnis (dieser Zerstörungen) wurden insgesamt 136 Menschen vertrieben und von ungefähr 300 weiteren war der Lebensunterhalt oder der Zugang zu Dienstleistungen betroffen.
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Seit der Notstandserklärung aufgrund von COVID-19
am 5. März 2020 wurden 461 Strukturen, deren Eigentümer
Palästinenser sind, in diesem Zusammenhang ins Visier genommen
und 572 Menschen dadurch vertrieben, was einen Anstieg von 31
Prozent (bei beiden Zahlen) im Vergleich zum gleichen Zeitraum
in 2019 darstellt, den höchsten Wert seit vier Jahren. In einer
Erklärung, die am 10. September abgegeben wurde, forderte der
Humanitäre Koordinator für die besetzten Gebiete, James
McGoldrick, die israelischen Behörden auf, sofort die unrechten
Zerstörungen einzustellen, die „die Nöte und Verletzbarkeit der
Palästinenser, die bereits in der Abnormalität der verlängerten
Militärbesatzung gefangen sind, noch vergrößern“. · Von den Strukturen, die im September anvisiert wurden, waren mehr als 30.000 Euro als humanitäre Hilfe bereitgestellt worden. Das ist die größte Anzahl von Hilfsstrukturen, die bis dato in einem einzigen Monat 2020 zerstört oder beschlagnahmt wurden. Weiteren fünf von Gebern finanzierte Strukturen, die mehr als 40.000 Euros kosteten, wurden Zerstörungsbefehle oder Befehle zur Arbeitseinstellung ausgehändigt.
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Über 30 Prozent der Strukturen, die im September
anvisiert worden waren, wurden demontiert und beschlagnahmt.
Diese Praktiken, die in den letzten Jahren verstärkt wurden,
basieren auf Militärregeln, die die summarische Beschlagnahme
(ohne vorherige Benachrichtigung) von „neu eingerichteten“
Strukturen erlauben, die von einem israelischen
Zivilverwaltungsinspektor (ICA) als „beweglich“ definiert
wurden. Diese Regulierungen wurden im August 2020 geändert, um
die Frist der Durchführung solcher Beschlagnahmung auf 90 Tage
nach Installierung der Struktur (von zuvor 60 Tagen) zu
verlängern.
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Weitere neun Strukturen wurden auf der Basis des
Militärbefehls 1797 zerstört, die die Beseitigung ungenehmigter
Strukturen, die als „neu“ gelten, innerhalb von 96 Stunden nach
Ausstellung des „Beseitigungsbefehls“ erlauben. Diese
rechtlichen Mittel und entsprechenden Verfahren geben Grund zu
ernster Sorge, da sie erheblich einschränken oder verhindern,
dass die betroffenen Menschen vor einer gerichtlichen Instanz
gehört werden können. · Fünfzehn aller Strukturen, die in diesem Monat ins Visier gerieten (Häuser, Wasser und Sanitäranlagen sowie Tierheime), darunter acht der Hilfsstrukturen, befinden sich in dem Massafer Yatta-Gebiet des Hebron-Gouvernorates, das zum geschlossenen Gebiet für Militärübungen erklärt wurde (‘Schießzone 918’). In diesem Zusammenhang streben die israelischen Behörden seit Jahren danach, die 1.400 Palästinenser, die in 14 Hirtengemeinschaften in diesem Gebiet leben, zu vertreiben.
· Die palästinensische Beduinengemeinschaft von Ras at Tin (~200 Menschen), im Ramallah-Gouvernorat ist auch in einer ‚Schießzone‘ gelegen und sieht sich einer Reihe von Druckmaßnahmen gegenüber, die insgesamt eine Zwangsumgebung schaffen und die Gefahr einer Zwangsumsiedlung für die Bewohner. Das zweite Mal in diesem Monat demontierten und beschlagnahmten die Decke einer mit Spendengeldern errichtete Schule in dieser Gemeinschaft, außer Baumaterialien, Stühlen und Tischen. Die Schule nahm ihren Betrieb am 6. September 2020 auf und dient 50 palästinensischen Kindern, die zuvor fünf Kilometer laufen mussten, um die am nächsten gelegene Schule zu erreichen. Man erwartet, dass das gesamte Gebäude bald zerstört wird, infolge des grünen Lichtes, was kürzlich zu diesem Zweck von einem israelischen Gericht erteilt wurde. Zur Zeit gibt es im Gebiet C und Ostjerusalem 52 Schulen mit schwebenden Zerstörungsbefehlen oder Befehlen zur Arbeitseinstellung.
· Ebenfalls Sorge bereitet, dass die israelische Regierung im September einige 6 Millionen Dollar für das kürzlich errichtete „Ministerium für Siedlungsangelegenheiten“ bereitgestellt hat, um die ungenehmigten palästinensischen Bauten im Gebiet C zu überwachen, laut eines israelischen Medienberichts. Die Autorität für die Überwachung und Strafverfolgung in dieser Angelegenheit ist jedoch Sache der ICA, die eine separate Finanzierung erhält. Ungefähr 0,6 Prozent des Gebietes C haben ein Planungsschema, das die ICA gebilligt hat, in dem es den Palästinensern rechtlich erlaubt ist, zu bauen. Das meiste davon ist bereits bebaut.
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In Ostjerusalem wurden 15 Strukturen in diesem
Monat zerstört, acht von ihnen wurden von ihren Eigentümern
(selbst) zerstört infolge der Ausstellung von Abrissbefehlen.
Selbstzerstörungen nahmen in diesem Jahr deutlich zu. Sie machen
die Hälfte aller ins Visier genommenen Strukturen in
Ostjerusalem aus. Das kommt durch eine Gesetzesänderung, die
Gebühren für jeden zusätzlichen Tag erhebt, an dem die Struktur,
die zum Abriss bestimmt ist, weiter genutzt wird. · Am 1. Oktober wiesen die israelischen Behörden als Reaktion auf rechtliche Schritte, die eine Menschenrechtsorganisation eingeleitet hatte, darauf hin, dass sie die Zerstörung bewohnter Häuser in Ostjerusalem im Zusammenhang mit der einhergehenden Pandemie einfrieren würden. Jedoch in Abwesenheit einer völligen Einfrierung der aufgelaufenen Gebühren werden die Selbstzerstörungen wahrscheinlich fortgesetzt.
· Auch in Ostjerusalem ordneten israelische Gerichte im September in drei separaten Urteilen die Vertreibung von 12 palästinensischen Familien aus ihren Häusern in Silwan und der Nachbarschaft von Sheikh Jarrah und die Übergabe der Grundstücke an israelische Siedlerorganisationen an. Eine der Räumungen ist am 5. November fällig und die restlichen im Laufe von 2021. Mehr als 200 Familien in Ostjerusalem droht die Zwangsräumung aufgrund ähnlicher Gerichtsverfahren, die gegen sie in die Wege geleitet wurden. · Für viele palästinensische Gemeinschaften in der gesamten Westbank bedeutet das Zwangsumfeld, mit dem sie konfrontiert sind, auch die Zerstörung von Eigentum durch israelische Siedler. Bei einem beunruhigenden Vorfall am 17. September in der Nähe des Dorfes Biddya (Salfit), zerstörten israelische Siedler eine landwirtschaftliche Struktur, die palästinensischen Farmern gehörte und rissen 445 Obstbäume aus. Israelischen Quellen zufolge fordern die Siedler die Eigentümerschaft über das Land und beabsichtigen, eine neue Siedlung dort zu errichten, trotz fehlender Baugenehmigungen oder einer fehlenden fiziellen Zusage. (übersetzt von Inga Gelsdorf)
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Frauen und die Befreiung von Palästina Kommentar - Ranjan
Solomon - *Frauen und die Befreiung von Palästina -
Befreiungsbewegungen weltweit hatten immer Frauen dabei, die
während der Kämpfe lebens-wichtige Rollen ausfüllten. Wie Männer
waren auch sie der Folter, Gefängnisaufenthalten, Trennung von
ihren Familien und zahllosen Formen der Unterdrückung
ausgesetzt. Trotzdem, wenn die Befreiung heraufdämmert, weist
man den Frauen den Status der Zweiten zu, in der Politik und in
der Gesellschaft als Ganzer. Da gibt es verschiedene
ideologische Abstufungen in der Frauenbewegung. Organisationen
älterer Frauen haben eher einen Mittelstands-Anstrich. Sie sind
zufrieden mit philanthropischen Aktivitäten in der Sozialarbeit,
für die sie als „gewöhnliche, arme, bedauernswerte Frauen“
gehalten werden. Sich über die bestehende soziale Ordnung zu
erheben war nie innerhalb des Wirkungskreises ihrer sozialen
Vision.
Am 23. September
2020 blockierte die vereinigte digitale Plattform Zoom ein
Online-Klassentreffen über die palästinensische
Freiheitskämpferin Leila Khaled. Das Stück unter dem Titel
„Wessen Narrativen? Gender, Gerechtigkeit und Widerstand: Ein
Gespräch“ wurde von den Professoren Rabab Abdulhadi und Tomomi
Kinukawa gemeinsam organisiert und vom Studien-Programm
„Arabische und Muslimische Ethnien und Diasporas“ (AMED) und der
Abteilung für Frauen- und Genderstudien an der San Francisco
State University gemeinsam gesponsert. Beim Teil von AMED’s
Teaching Palestine – Pädagogische Praxis und die Unsichtbarkeit
der Gerechtigkeit – war das Online-Treffen der erste der
zweiteiligen Serie über Gender und sexuelle Gerechtigkeit in
arabischen, muslimischen und palästinensischen Gemeinschaften.
Das Ereignis erhielt eine beschämende Einwirkung der Rolle, die
technische Firmen spielen können im ausgedehnten Feld von
rassistischer, patriarchalischer und zionistischer Unterdrückung
von palästinensischer Sprechweise. Im Besonderen illustriert es
laufende Versuche, die palästinensischen Narrativen zum
Schweigen zu bringen – und dabei die spezifisch
palästinensischen feministischen Narrativen – die nicht nur die
Stimmen der Frauen laut werden ließen, die eine grundsätzliche
Rolle bei unseren historischen Befreiungskämpfen spielten,
sondern im allgemeinen eine geschlechterabhängige Analyse
unserer derzeitigen Kämpfe um Freiheit von patriarchalischer
Gewalt und die Maschinerie der siedler-kolonialen Enteignung
zeigten. |
Das
palästinensische Dorf Lifta westlich von Alquds (Jerusalem) Es war eines der reichsten palästinensischen Dörfer, damals sehr modern. Im Dezember 1947 begannen die jüdischen Militärbanden der zionistischen Besatzung, die von der britischen Besatzung unterstützt wurden, den Angriff auf die Palästinenser in dem Dorf, um sie zu vertreiben. Der Angriff dauerte bis Februar 1948 an, viele palästinensische Kinder, Frauen, Älteste und Erwachsene wurden massakriert, die Überlebenden flohen zumeist in die Diaspora und einige in benachbarte, sicherere palästinensische Ortschaften. Die Häuser an der Front in der Nähe der Hauptstraße wurden von der zionistischen Besatzung europäisch-jüdisch übernommen und bis heute genutzt, der Rest der Häuser blieb unangetastet. Ein zionistischer Besatzungsplan sah vor, alle Häuser zu zerstören und ein reiches Stadtviertel mit schicken Villen für die Reichen zu errichten.
Quelle Facebook - um die Bilder zu vergrößern auf das Bild klicken
Lifta - ein palästinensisches Dorf - Wikipedia >>>
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Israelis verspotten, misshandeln Familie des Hungerstreikers Drei Monate nach dem Hungerstreik von Maher al-Akhras fordert ein Menschenrechtsexperte der Vereinten Nationen seine sofortige Freilassung. Al-Acrhras ist nach wie vor schwer krank. Er protestiert gegen seine Inhaftierung ohne Anklage durch Israel, indem er seit mehr als 90 Tagen jegliche Nahrung verweigert. Ein Video, das
diese Woche in den lokalen Medien verbreitet wurde, zeigte
Israelis, die Al-Akhras' Familie im Kaplan Medical Center in
Zentralisrael schikanierten und drohten, ihn zu töten: Die
Israelis sind zu hören, wie sie ein jüdisches nationalistisches
Lied singen und schreien: "Wir werden euch besiegen". Al-Akhras'
Frau Taghrid erzählte der Palästinensischen Presseagentur Safa,
dass ihre Kinder und die Mutter ihres Mannes in der Halle vor
seinem Zimmer waren, als sie von Siedlern "angegriffen" wurden.
Safa sagte, die Israelis hätten auch gesungen, dass Al-Akhras
ein "Terrorist" sei, der es verdiene, getötet zu werden.
Berichten zufolge haben israelische Sicherheitskräfte zugesehen
und nichts unternommen, als die Familie von Al-Akhras in den
Hallen des Krankenhauses misshandelt wurde.
Sein Anwalt, Ahlam
Haddad, beantragte wiederholt beim höchsten israelischen Gericht
die Freilassung von Al-Akhras. Das Oberste Gericht lehnte
konsequent alle Petitionen ab und bestand darauf, dass al-Akhras
bis zum Ende seiner administrativen Haftstrafe am 26. November
inhaftiert bleibt, obwohl das Gericht zugegeben hat, dass er
aufgrund seines Gesundheitszustands keinerlei Bedrohung
darstellt. |
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