Das Palaestina Portal - Taeglich neu - Nachrichten, Texte die in den deutschen Medien fehlen. gegen Gewalt und Rassismus, einem gerechten Frieden verpflichtet, Politisch und finanziell unabhaengig THEMEN      ARCHIV      FACEBOOK    Sonntag, 25. Oktober 2020  -  16:57    AKTUELLE TERMINE      LINKS

Israels Countdown zur Erreichung der 'alternativen Heimat' in Jordanien beginnt Dr. Adnan Abu Amer - 1. Januar 2020   Die israelische Rechte bereitet sich darauf vor, einen Plan zum Sturz des jordanischen Königs vorzulegen, nachdem sie das Jordantal im Westjordanland annektiert hat, um den Traum von der Konvertierung Jordaniens zu Palästina zu verwirklichen. Sie wollen eine Konföderation zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und dem "palästinensischen Jordanien" gründen, weil die israelische Rechte daran interessiert ist, das Westjordanland ohne die Millionen Palästinenser darin zu annektieren. Sie zwingen sie, nach Jordanien zu gehen. Die israelische Zeitung Haaretz enthüllte Ende Dezember die Ansätze und Pläne der israelischen Rechten, angeführt von Premierminister Benjamin Netanjahu. Dies basiert auf der Behauptung, dass Israel große Pläne für Jordanien hat, aber diese Pläne beinhalten nicht denselben König. Dies wird durch mehrere Artikel und Berichte belegt, die in diesem Monat von rechten israelischen Schriftstellern geschrieben wurden, die alle ähnliche Rechtfertigungen und Ergebnisse präsentieren, die wichtigste von ihnen ist die Zerstörung des Friedensvertrags mit Jordanien. Die rechten Israelis glauben, dass die Annexion des Jordantals eine taktische Operation ist, die darauf abzielt, zwei israelische Fliegen mit einer Klappe zu schlagen: Die erste ist die Arbeit an der Annexion des Westjordanlandes und die Aufhebung des Friedensvertrags mit Jordanien, und die zweite ist der Sturz der haschemitischen Königsfamilie und die Verkörperung des Traums, dass Jordanien Palästina ist. Es ist interessant, dass dieser Traum von der gesamten israelischen Rechten mit all ihren Komponenten und Strömungen geteilt wird, denn sie sind begeisterte Anhänger der Idee, dass Jordanien Palästina ist. Die herrschende israelische Rechte hat begonnen, König Abdullah II. zu hassen. Wenn König Abdullah schmachvoll gestürzt wird, kann Israel seine Annexion des Westjordanlandes vollenden und eine Konföderation zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und dem "palästinensischen Jordanien " gründen. Außerdem werden nach israelischer Auffassung die Palästinenser im Westjordanland in diesem Fall politische Rechte in Jordanien erhalten. Nach dieser israelischen Theorie können die Palästinenser, wenn der palästinensische Staat in Jordanien gegründet wird, ihre Probleme lösen, ihr Leiden beenden und die bewaffneten Operationen gegen Israel beenden, denn seit 1988 können die Palästinenser im Westjordanland vorübergehend jordanische Pässe erhalten. Es sei darauf hingewiesen, dass der israelische Ansatz dem Interesse Jordaniens an einer Reduzierung der Gesamtzahl der Palästinenser im Königreich widersprechen könnte, weil es sich derzeit weigert, palästinensische Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen, wie es syrischen und irakischen Flüchtlingen erlaubt hat, auf seinem Boden Zuflucht zu suchen. Vielleicht werden solche aufstrebenden israelischen Aufrufe an Jordanien durch die Tatsache ermutigt, dass die Zwei-Staaten-Lösung für den palästinensisch-israelischen Konflikt nicht mehr praktikabel oder realistisch ist. Inzwischen wird behauptet, die Alternativlösung sei die Gründung eines arabisch-palästinensischen Staates östlich des Jordans, der den Frieden zwischen Israel und Palästina erreicht. Sie behaupten auch, dass der Fluss für den Transport von Gütern und Produkten von beiden Seiten genutzt werden kann, wobei der israelisch-jüdische Staat auf der einen Seite und das arabisch-palästinensische Land auf der anderen Seite nebeneinander liegen. Es gibt ein weiteres israelisches Szenario, in dem Jordanien mehr Palästinenser beherbergt und anstatt dass das Königreich eine palästinensische Republik wird, werden sie Bürger mit vollen Rechten im Haschemitischen Königreich. Bemerkenswert ist die Rückkehr von Gilad Sharon nach langer Abwesenheit. Er ist der Sohn des verstorbenen Premierministers Ariel Scharon, der starke Beziehungen zu dem verstorbenen König Hussein, dem Vater von König Abdullah, hatte. Gilad Scharon kehrte zurück und behauptete, dass der jetzige jordanische König es nicht wagen würde, sich der Annexion des Jordantals durch Israel zu widersetzen, weil Israel ihn an seiner Schwachstelle hat und die Fortsetzung seiner Herrschaft von Israel abhängt. Er sagte auch, dass, wenn der König seinen Mund öffnete, Israel den Wasserhahn zudrehen und das Königreich verdursten lassen würde. All dies sind Bemühungen, den König dazu zu bringen, das Friedensabkommen mit Israel zu annullieren und Tel Aviv zu erlauben, ihn zu beseitigen. König Abdullah findet sich zwischen dem Zorn der jordanischen Öffentlichkeit und Israel gefangen. Die Lage seiner Regierung ist wirklich schwierig geworden, denn der Haushalt seines Landes leidet, die Einnahmequellen gehen zurück, die Golfstaaten, die immer eine Quelle der Unterstützung für Jordanien waren, haben ihre Hilfe reduziert, und Millionen arabischer Flüchtlinge sind in den letzten Jahren in das Königreich geströmt.   Trotz der Zunahme der Spannungen zwischen Jordanien und Israel im letzten Jahr wird die Sicherheitskoordination zwischen ihnen wie üblich fortgesetzt und die nachrichtendienstliche Zusammenarbeit ist am besten. Das wirft Fragen auf, ob der König es versäumt hat, diese Karte zu benutzen, um Israel unter Druck zu setzen, wenn diese Zusammenarbeit nicht ihm und nicht dem Königreich dient. Jordanien verbietet Israelis das Betreten des Al-Baqura-Gebiets     Quelle       Das Attentat spaltet Israel-Anhänger auf Parteilinien Philip Weiss - 3. Januar 2020 - Übersetzt mit Google Trumps Entscheidung, gestern einen führenden iranischen Beamten im Irak zu ermorden, hat zur Spaltung in der israelischen Lobby in den Vereinigten Staaten beigetragen. Anhänger des republikanischen Israel feiern den Mord und sehen darin die Zerstörung der Hoffnung, den Iran-Deal zu retten. Anhänger des demokratischen Israel stellen die Entscheidung in Frage, und einige sind sehr kritisch. Somit scheint der Mord einen Prozess vorangetrieben zu haben, den die Anhänger Israels in den letzten Jahren beklagt haben: die Politisierung der israelischen Unterstützung, die den Kritikern Israels politischen Raum eröffnet hat. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu war heute früh uneingeschränkt dabei, Trump zu begrüßen. Der Präsident habe "schnell, energisch und entschlossen" in der vermeintlichen Selbstverteidigung gehandelt, genau wie es Israel tut, sagte Netanjahu. Rechte pro-israelische Organisationen haben sich ebenfalls der Ermordung angeschlossen . Die neokonservative Stiftung zur Verteidigung der Demokratien sieht im Angriff einen enormen Aufwärtstrend. Einer seiner Kollegen, Reuel Marc Gerecht, sagt: "Damit ist jede Möglichkeit von Atomverhandlungen beseitigt." Aber demokratische Anhänger Israels haben milde bis scharfe Kritik geäußert. Sogar der hawkische Eliot Engel sagt, die Ermordung werde "unvorhersehbare" Folgen haben und das Leben der Amerikaner auf der ganzen Welt gefährden. Chuck Schumer kritisierte die Entscheidung im Senat als unüberlegt und möglicherweise illegal und führte zu einem „möglicherweise endlosen Brand im Nahen Osten“. Schumer fuhr fort: „Die Gefahr eines viel längeren militärischen Engagements im Nahen Osten ist akut und unmittelbar. Diese Aktion könnte unsere Nation einem weiteren endlosen Krieg näher gebracht haben. “ Ein anderer Anhänger Israels war noch vernichtender. Senator Chris van Hollen aus Maryland sagte, der Angriff könne "die Tür zum Iran-Deal schließen". In einer Rede im Senat sagte er auch, der Angriff mache die Amerikaner weniger sicher und beschuldige "kriegstreibende Ideologen".  >>>       Quelle Facebook     Erste arabische Website für Eltern behinderter Kinder Reem Al Farangi aus Gaza, Mutter zweier autistischer Kinder, hat die erste arabische Website für Eltern behinderter Kinder aufgebaut. "Habaybna" bietet wichtige Informationen über Früherkennung, Therapien und Selbsthilfe und vernetzt Eltern aus der gesamten Region. -  Claudia Mende aus Amman     Wenn man sie heute sieht, ist es schwer vorstellbar, dass Reem Al Farangi auch ganz andere Zeiten hatte. Zeiten, in denen sie völlig verzweifelt war. Strahlend und voller Optimismus bittet die 38-jährige Palästinenserin in ihr Büro in der Innenstadt von Amman und stellt ihr Projekt vor. Aus persönlicher Betroffenheit hat sie die Website "Habaybna" (dt.: "Unsere Lieben") entwickelt, die erste digitale Plattform für Eltern behinderter Kinder in arabischer Sprache. 2017 ging Habaybna ans Netz und bietet seither wichtige Informationen über Früherkennung und Therapien, Förderung, Selbsthilfe, Bewusstseinsbildung und den Alltag mit behinderten Kindern. Von Aufmerksamkeitsstörung bis Down-Syndrom, von Lernschwierigkeiten bis Zerebralparese deckt die Website ein breites Spektrum an Behinderungen ab. Rund tausend Kurzvideos bieten wertvolle Anregungen in leicht verständlicher Sprache. 400.000 Mal wurden sie bisher angeklickt. Das Bedürfnis nach verlässlichem Wissen ist groß in einer Region, in der die therapeutische Versorgung von Behinderten noch nicht flächendeckend gewährleistet ist. Reem schenkt Tee ein und erzählt, wie die Idee entstanden ist. Habaybna ist ein Ergebnis schmerzlicher Erfahrungen, die sie und ihr Mann Mohammed, 40, machen mussten. Beide stammen aus Gaza, jenem schmalen Streifen Land zwischen Israel, Ägypten und Mittelmeer, der immer wieder von militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hamas heimgesucht wird. Inmitten des Bombenhagels - In Gaza erhielten sie nach einer langen Odyssee die Gewissheit, dass ihre beiden Söhne Amro und Aboud, damals vier und sechs Jahre alt, unter einer autistischen Störung leiden. Lange hatte das Paar geglaubt, die Kinder hätten wegen des Krieges Schwierigkeiten beim Sprechen und mit ihrem Sozialverhalten. Ende 2008 und Anfang 2009 gab es in Gaza wieder einmal israelische Bomben als Antwort auf Raketenangriffe der islamistischen Hamas.  >>>     Moderner Antisemitismus: gegen Aberglaube und kollektive Neurosen Veröffentlicht am 3. Januar 2020 - Gastbeitrag von Eurich Lobenstein ich habe von Ihnen zwei beiden (Uwe Becker und Felix Klein, A.M.) inzwischen so viel gelesen, daß ich Ihnen ein frohes antisemitisches Jahr wünschen möchte. In der „Süddeutschen“ (30.12.2019) schreibt ein Stefan Kornelius, daß Antisemitismus sich auch deshalb rasant verbreitet, weil die Vermischung von religiösem und politischem Hass im Fall des Judentums und des Staates Israel die Konfliktmenge potenziert. Donald Trump selbst hat sich in diesem Dickicht verheddert, weil er Antisemitismus und Israel-Kritik gleichgesetzt hat. Das machen Sie zwei beide genauso; zusätzlich vermischen Sie die Neige des deutschen Rest-Antisemitismus mit „neuem Antisemitismus“ und stellen ein virulentes Gemisch her, vielleicht auch ein „neues“ fein gefiltertes Elixier. Mich interessiert nur, ob es reine Dummheit ist, daß Sie das Konfliktpotential potenzieren (nicht addieren, das wäre nicht so schlimm), oder ob ein perfider Plan dahinter steckt. Für ersteres spricht Ihrer beider Erscheinung (vom Foto her) von der traurigen Gestalt. Herr Becker ist liberaler Katholik, verkleidet sich aber bei Bedarf als Jude („je suis juif“) mit Pileolus (Jarmulke), was in dieser Form wahrscheinlich religiöse Gefühle von orthodoxen Juden irritieren könnte; das scheint ihn nicht zu genieren, Diese Handlung könnte man als perfides Unterfangen gegen die jüdische Orthodoxie verstehen. Es gibt schon deswegen Erklärungsbedarf seitens von Herrn Becker für seine nicht-religiöse Präsidentschaft bei der deutsch-israelischen Gesellschaft, die ein politischer Zusammenschluß abseits der Religion sein dürfte. Becker handelt also sehr widersprüchlich, m.a.W. schizophrenistisch. Vielleicht sollte aber auch Herr Klein erklären, was er unter „neuem Antisemitismus“ versteht. Seine Interviews in der „Jüdischen Rundschau“ sind zu summarisch, als daß man eine Logik erkennen könnte. Er scheint nicht zu wissen: Der Antisemitismus ist so alt >>>     Zum ersten Mal seit 15 Jahren haben palästinensische Aktivisten eine natürliche Quelle in der Nähe der Siedlung Avigayil in den Hügeln von Süd-Hebron zurückerobert, begleitet von Hunderten von Israelis und Juden aus der ganzen Welt. Übersetzt mit DeepL   Quelle Facebook - um die Bilder zu vergrößern auf das Bild oben klicken South Hebron Hills, Westjordanland - Am frühen Freitagmorgen sanierten über 150 palästinensische, israelische und internationale jüdische Aktivisten die Quelle "Ein Albeida", die sich wenige Meter außerhalb des illegalen israelischen Außenpostens Avigayil in den South Hebron Hills des Westjordanlandes befindet. Die Nähe der Quelle zu dem illegalen Außenposten hat dazu geführt, dass Palästinenser seit mehr als 15 Jahren keinen Zugang zu der Quelle hatten und sie nicht nutzen konnten. - : Oren Ziv und Ahmad Al-Bazz/Activestills.org  Quelle facebook     Die BDS Broschüre von "BDS Hamburg" Die Broschüre kann online gelesen werden     Unerwickliche Antisemitismusbeauftragte: Uwe Becker und Felix Klein  3. Januar 2020 von Abi Melzer Herr Becker, Ich kann Ihnen nur raten nicht von Niveau zu schreiben, denn das, was Sie ständig sagen hat erst Recht kein Niveau. Bertold Brecht schrieb: Was ist der Einbruch in einer Bank gegen die Gründung einer Bank. Ich möchte mich daran anlehnen und sagen: Was ist die Beleidigung eines Menschen gegen die Diffamierung ganzer Menschengruppen und eines ganzen Volkes. Denken Sie mal darüber nach. Und übrigens: Wie kommen Sie darauf, dass ich mit Ihnen kommunizieren möchte. Sie sind eine öffentliche Person und Ihr Amt ein öffentliches Amt und da nehme ich mir, als braver Steuerzahler und Anhänger des GG, die Freiheit Ihnen hin und wieder zu schreiben und ihre Auftritte und Aussagen zu kritisieren. Wollen Sie es mir verbieten?  >>>     Palästinensische Archive : Niemand vergreift sich an Heeresgut Joseph Croitoru -  03.01.2020 Beschlagnahmt und auf Dauer mit Beschlag belegt: Weitgehend vergeblich bemühen sich israelische und palästinensische Forscher um Zugang zu palästinensischem Archivgut in israelischem Besitz. In der Debatte über die Restitution von durch Kolonialmächte vereinnahmten Kulturgütern spielt die Frage des Umgangs mit beschlagnahmten Archiven nur eine marginale Rolle. In bestimmten Ländern gewinnt sie jedoch an Brisanz, weil das Thema Archivpolitik als Teil der nationalen Identitätspolitik zunehmend kritisch reflektiert wird. Impulse kommen dabei nicht nur vonseiten der Beraubten, sondern auch aus den wissenschaftlichen Gemeinden der einstigen oder noch aktiven Kolonisatoren. Zu letzteren zählt die an der Universität Tel Aviv lehrende Kunsthistorikerin Rona Sela den Staat Israel, der militärische Operationen wiederholt dazu genutzt hat, sich palästinensischer Archive und Privatsammlungen zu bemächtigen. In einem Aufsatz erörtert sie einen besonders eklatanten Fall: die Beschlagnahme sämtlicher Archivbestände in der Zentrale der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) in Beirut 1982 („The Genealogy of Colonial Plunder and Erasure – Israel’s Control over Palestinian Archives“ in: Social Semiotics, Bd. 28, Heft 2, 2018 / Taylor & Francis). Schon ein Jahr nach ihrer Gründung 1964 richtete die PLO in Beirut neben dem dort seit 1963 bestehenden akademisch ausgerichteten „Institut für Palästinensische Studien“ – Herausgeber des „Journal of Palestine Studies“ – das stärker politisch orientierte „Palästina-Forschungszentrum“ ein. Dazu gesellte sich 1970 die zunächst in Jordanien ansässige Filmabteilung der PLO, die sich nach ihrer Verlegung nach Beirut „Palästinensisches Kino-Institut“ nannt   >>>     2. 1. 2020     "Happy New Year Gaza!" Gideon Levy. - Donnerstag, 2. Januar 2020  - Übersetzt mit DeepL "Acht Jahre sind vergangen, seit die Vereinten Nationen erklärten, dass der Gazastreifen im Jahr 2020 unrentabel wäre, wenn nichts zur Verbesserung der Situation getan würde. Nun, die Situation ist heute noch schlimmer als vorhergesagt", schrieb Gideon Levy, als er Israel in der Haaretz anprangerte. "Das passiert, wenn wir feiern", schrieb Gideon Levy in Haaretz. "Acht Jahre sind vergangen, seit die Vereinten Nationen erklärten, dass der Gazastreifen im Jahr 2020 unrentabel wäre, wenn nichts zur Verbesserung der Situation getan würde. Nun, die Situation ist heute noch schlimmer als vorhergesagt. Eine Stunde von Tel Aviv entfernt liegt Tschernobyl in Gaza, aber wen interessiert das? Und die Katastrophe ist keine Naturkatastrophe. Israel ist dafür verantwortlich. Nach der Vertreibung dieser Bevölkerung im Jahre 1948 hat Israel nicht nur keine Hilfe geleistet, sondern sie auch ins Gefängnis gesteckt, unter Blockade. Ich bin mir nicht sicher, ob es eine andere Region auf der Welt gibt, in der diese Situation, die das Ergebnis böswilliger menschlicher Handlungen ist, seit mehr als 70 Jahren besteht. Es ist eine Situation, die uns Tag und Nacht verfolgen sollte. Aber niemand denkt darüber nach. Nur eine Qassam-Rakete kommt von Zeit zu Zeit, um uns an ihre Existenz zu erinnern. Als die Vereinten Nationen 2012 ihren Bericht veröffentlichten, lag die Arbeitslosenquote in Gaza bei 29 Prozent. Heute erreicht sie laut Weltbank 67% bei jungen Menschen. Wer kann sich vorstellen, wie das Leben für diese jungen Menschen ist, die weder Gegenwart noch Zukunft haben? Es ist immer die Hamas, die Israel heraufbeschwört, wenn wir von Gaza sprechen. Die Hamas wäre für alles verantwortlich. Sie hat eine Belagerung verhängt, die Bevölkerung von Gaza bombardiert, Tausende von Zivilisten getötet und unzählige Häuser zerstört, auf Fischer geschossen und Krebspatienten daran gehindert, sich behandeln zu lassen. Welche Lügen, welche Grausamkeiten, welche Gehirnwäsche können Menschen dazu bringen, das zu schlucken? Israel, das nicht zögert, humanitäre Missionen in die ganze Welt zu schicken, macht sich über die Katastrophe, die es geschaffen hat und die es an seiner Grenze nährt, lustig. Fast die Hälfte der Einwohner des Gaza-Streifens lebt von weniger als 5,5 Dollar pro Tag (5 Euro), im Vergleich zu 9 % z.B. in der Westbank. Ist die Hamas verantwortlich? Der UN-Bericht von 2012 gab an, dass der Gazastreifen bis 2020 mindestens 1000 zusätzliche Ärzte benötigen würde. Stattdessen wurden 160 Ärzte aus Gaza in den letzten drei Jahren zur Ausreise gezwungen, weil sie nicht überleben konnten. Eine junge Chirurgin, Dr. Sara al-Saqqa, vom Shifa-Krankenhaus in Gaza bezeugt im Guardian: Sie verdient alle 40 Tage 300 Dollar! Wenn ihre alte Mutter nicht gewesen wäre, hätte auch sie Gaza verlassen. Und beim Wasser ist es noch schlimmer: 97% des Wassers ist ungenießbar, und 100.000 Kubikmeter Abwasser fließen täglich ins Mittelmeer. Drei Jahre nach ihrem Bericht von 2012 hat die UNO einen neuen Bericht veröffentlicht, der darauf hinweist, dass die israelischen Massaker von 2014 eine halbe Million Menschen aus ihren Häusern entwurzelt und Gaza in Schutt und Asche gelegt haben. Drei Jahre nach ihrem Bericht von 2012 hat die UNO einen neuen Bericht veröffentlicht, der darauf hinweist, dass die israelischen Massaker von 2014 eine halbe Million Menschen aus ihren Häusern entwurzelt und Gaza in Schutt und Asche gelegt haben. Aber auch dies verursachte nur ein großes Gähnen in Israel.  Lass sie sterben."    Quelle       Israel: Ein Mann, ein Chaos Benjamin Netanjahu kämpft nur noch für sich selbst - und beschädigt dabei die Grundpfeiler der Demokratie. Alexandra Föderl-Schmid - 2. 1. 2020 Jetzt müsste allen Israelis klar sein: Benjamin Netanjahu geht es nicht mehr um das Wohl seines Landes. Es geht ihm nur um sein politisches Überleben und darum, nicht vor Gericht erscheinen zu müssen. Als erster Ministerpräsident in der Geschichte Israels hat er am Mittwochabend im Parlament Immunität beantragt, um sich vor Strafverfolgung zu schützen. Er ist mit drei Anklagen wegen Bestechlichkeit, Betrug und Untreue konfrontiert. Doch statt zurückzutreten und sich seinem juristischen Kampf zu widmen, nimmt er das ganze Land in Geiselhaft und treibt es in eine dritte Parlamentswahl in kurzer Zeit. Mit dem Immunitätsantrag versucht Netanjahu, Zeit zu gewinnen. Er weiß, dass es derzeit gar keinen Ausschuss gibt, der sich mit seinem Ansinnen beschäftigen kann. Als Politiker ist er maßgeblich schuld daran, dass es kein voll funktionsfähiges Parlament gibt. Nun zieht Netanjahu Nutzen aus dem von ihm selbst verursachten politischen Chaos. Politische Rivalen nennen ihn einen Lügner. Diesen Vorwurf muss sich Netanjahu gefallen lassen, denn er hat in einem TV-Interview zweimal beteuert, er werde nicht Immunität beantragen. Genau das hat er nun getan in einer bemerkenswerten Ansprache, die gespickt war mit Verschwörungstheorien und Verleumdungen. Sogar seine ehemalige Justizministerin Ayjelet Schaked sieht sich gezwungen, gegen seine Behauptungen Stellung zu beziehen. Mit seinen Anschuldigungen, dass Zeugen unter Druck gesetzt und Akten gefälscht worden seien, stellt er die Glaubwürdigkeit von Justiz und Polizei infrage. Er beschädigt damit Grundpfeiler der Demokratie, auf die Israelis zu Recht stolz sind. Aus eigenem Interesse destabilisiert er das System. Den Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit überzieht Netanjahu mit Unterstellungen, dabei ist der Jurist nur seinen Aufgaben nachgekommen. Wenn Netanjahu so unschuldig ist, wie er bisher behauptet hat, könnte er den Wahrheitsbeweis vor Gericht antreten.  >>>       Robert Habeck in Israel January 2, 2020 - Reiner Bernstein   Als ob er die Medienberichterstattung nicht kennt, als ob er nie mit Kolleginnen und Kollegen darüber gesprochen hat, als ob seine Berater ihn nicht auf seine Reise vorbereitet haben: Robert Habeck absolvierte in Israel und in den besetzten Gebieten drei Tage lang ein volles Programm mit Staatspräsident Reuven Rivlin an der Spitze und kehrte mit Eindrücken zurück, die daran zweifeln lassen, ob er und seine „Quasi-Regierungspartei im Wartestand“ für einen der strittigsten Konflikte präpariert sind. Denn er ließ seinen Sympathien ausgerechnet für die „schnieken“ Siedlungen in und um Hebron freien Lauf. Kritik gilt allenfalls dem drohenden Abriss des von tiefer Armut geprägten Beduinendorfes Khan Al-Ahmar östlich von Jerusalem. Er soll zur besseren Kontrolle die Westbank teilen. Für die Palästinenser und die Autonomiebehörde bleibt für den Besuch ansonsten wenig Zeit. Gehören sie nicht zum Land? Seine im Text hervorstechende Wendung lautet Trauma, als ob sich die Politik der israelischen Regierungen allein auf die Nachwirkungen des Holocaust zurückführen ließe. Gibt es keinen Zusammenhang zwischen der über ein Jahrzehnt anhaltenden Abriegelung des Gazastreifens und dem Raketenhagel auf Sderot? Will also der Co-Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen behaupten, dass Benjamin Netanyahu keine eigenständige Verantwortung trägt? Omid Nouripour, sein Fraktionskollege, der ihn begleitete, hatte Mitte März 2019 im Bundestag die „Besatzungspolitik und den völkerrechtswidrigen Siedlungsbau als Hindernisse für den Frieden klar“ verurteilt. Wenn der „Spiegel“ Habeck mit der Einschätzung zitiert hat, die liberale Verfassung sei unter Druck geraten, und er dennoch unter Verweis auf das Grundgesetz „eine große Gemeinsamkeit“ erfassen will, dann bleibt ihm verborgen, dass die Unantastbarkeit der Würde des Menschen und die unabhängige Justiz in Israel längst unter die Räder gekommen ist. Die Beweise dafür liefern fast im Tagesrhythmus der Oberste Gerichtshof über Bezirks- bis zu religiösen Gerichten. Ist es vorstellbar, dass    >>> Dokumentation - 2019 -  Robert Habeck in Palästina/Israel - Hebron  >>>   Wie so ganz anders reagierte im Jahr 2012 Sigmar Gabriel in Hebron   >>>     Frühere  Tage finden sie im chronologischen Archiv >>>

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They were right   REPORT- Over 13 Million Palestinians Worldwide by 2020   Gericht vertagt Entscheidung zu Regierungsbildung Das Oberste Gericht Israels hat sich mit der Gesetzeslage für die Regierungsbildung befasst. Es prüft, ob Ministerpräsident Netanjahu im Falle eines Wahlsiegs im März ein Kabinett zusammenstellen darf, während er sich einer Anklage wegen Korruption stellen muss. Nach Angaben der „Jerusalem Post“ sagte die oberste Richterin Chajut, zunächst sei es Aufgabe des israelischen Staatspräsidenten zu entscheiden, wen er mit der Regierungsbildung beauftrage. Die Debatte sei angesichts des unbekannten Wahlausgangs verfrüht. Die Verhandlung endete mit dem Beschluss, eine Entscheidung zu vertagen.   The last decade brought the conflict to the U.S., and that is progress   Israel Detained 5,500 Palestinians in 2019, Including 889 Children   Israeli Forces Arrest 12 Palestinian Young Men From Jerusalem   VIDEO- Israeli Forces Arrest Palestinian Youth Beaten by Settlers   Waqf Director- Nearly 30,000 Israelis Invaded Al-Aqsa in 2019   Settlers Attack and Injure West Bank Commuters   31. 12. 2019   Israel erwägt offenbar langfristige Waffenruhe mit Hamas   Will ICC pierce Israel's bubble of impunity-   Ashrawi- Withholding of Tax Revenues “Criminal Act of Collective Punishment”   Palestinian FM- “Systematic Economic War Waged by the Israeli Occupation”   Palestinian PM- Israel Decision to Withhold Tax Revenues “Brings us Back to Square One of the Crisis”   The illusion of stability is key to the Israeli right’s rule   Netanyahu Announces Six-Point Plan to Annex Palestinian Land, Defeat Iran   Hundreds of Settlers Invade Joseph’s Tomb, 9 Palestinians Injured   Israeli Soldiers Abduct Thirteen Palestinians in Hebron, Ramallah And Tulkarem   Anti-Siege Committee- Urgent and Decisive Intervention Needed in Gaza   PODCAST- The Palestinian musician shattering taboos   Palestinian Farmers Prevented from Working on Their Own Land   31. 12. 2019   The Freedom Flotilla Will Make its 36th Attempt to Sail to Gaza in 2020   Israeli FM- Tel Aviv to Resume “Policy of Assassinations”   Detainees Recount Stories of Abuse in Israeli Detention   29. 12. 2019   Israeli Troops Attack Non-Violent ‘March of Return’ Protests in Gaza   Report- Israeli snipers target Gaza protesters in the eyes   After Nearly 100 Days Of Hunger Strike, Ahmad Zahran Still Imprisoned Without Charge   Palestinian officials- Israeli plan on land registration proves the ICC is on the right track   PCHR- “86th GMR- IOF Shot and Injured 39 Palestinian Civilians, Including 11 Children and a Woman”   Family of Slain Palestinian Say Israeli Officials Are Lying About How He Was Killed   28. 12. 2019   Israel: Netanjahu kündigt Annektierung im Westjordanland an   PCHR Weekly Report On Israeli Human Rights Violations in the Occupied Palestinian Territory (19 – 25 December 2019)   Israeli Settlers to be Evicted from Al-Bakri Building in Hebron   Family of Slain Palestinian Say Israeli Officials Are Lying About How He Was Killed   OCHA- 29 Structures Demolished in Past Two Weeks   Palestinian President- “No Elections Can be Held Without Jerusalem”   The Israeli right’s fury is driven by fear of Palestinian citizens   Flying Palestine's flag in Hawaiʻi   27. 12. 2019   Israel: Benjamin Netanyahu erklärt sich zum Sieger bei Parteichef-Wahl   Israel Jets and Helicopters Strike Gaza in Response to Alleged Rocket Fire   Palestinian President- “No Elections Can be Held Without Jerusalem”   ICC decision to investigate war crimes touches Israelis’ deepest fear (accountability)   VIDEO- The Threat Facing Christianity In Jerusalem   Israel admits ‘mistake’ in killing Gaza family, refocuses blame on Palestinian factions   Palestinian Prisoners’ Society- At Least Seven Palestinians Detained from West Bank   Over 9,000 Palestinians displaced in a decade of West Bank demolitions   Mother- ‘I Could Not Recognise my Daughter due to Severe Torture Inside Israeli Jails’   3000 New Settlement Units to be Approved for the West Bank   Palestinian Arrested for Alleged Stabbing of Settler   The fight to expose Israel’s arms sales to the world’s most repressive regimes   26. 12. 2019   Israeli Forces Infiltrate Gaza Border, Raze Lands near Beit Hanoun   Israel: Armee räumt Fehler bei Luftangriff im Gazastreifen ein   Israeli Bulldozers Raze Land in Northern Gaza   Palestinian Prisoner Barghouthi to Run for Prime Minister   Palestinian FM- “Denial of the Palestinian Right to This Land is Anti-Semitism Itself”   Over 9,000 Palestinians displaced in a decade of West Bank demolitions   The fight to expose Israel’s arms sales to the world’s most repressive regimes   26. 12. 2019   Israel: Wachstumsrate der Christen in Israel sinkt   Netanyahu Freezes Plans to Annex Jordan Valley   Palestinian FM- “Denial of the Palestinian Right to This Land is Anti-Semitism Itself”   Israel Discusses Denying ICC Staff Entry into Israel   Over 9,000 Palestinians displaced in a decade of West Bank demolitions   Thousands Gather in Bethlehem for Christmas Celebrations   A decade in review: the moments that shaped the past 10 years in Israel/Palestine   Israel Detains 31 Palestinians Including University Professor and Two Minors   Israeli Bulldozers Level Palestinian Land Near Nablus   Residential Structures Destroyed by Soldiers Near Hebron   24. 12. 2019   Adalah- “We Believe That the ICC has Full Jurisdiction to Decide on the Concerned Criminal Cases   Issawiya — the East Jerusalem neighborhood at the forefront of occupation   Konflikt - 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