THEMEN ARCHIV FACEBOOK Sonntag, 25. Oktober 2020 - 16:53AKTUELLE TERMINE LINKSTaeglich neu - Nachrichten, Texte die in den deutschen Medien fehlen. Politisch unabhaengig, gegen Gewalt und Rassismus, einem gerechten Frieden verpflichtet
Israelische Minister unterzeichnen Petition zur Ansiedlung von 2 Millionen Juden im Westjordanland - 9. Februar 2019 - Dutzende von israelischen Ministern und hochrangigen Beamten der Likud-Partei und anderer rechter Parteien haben eine Petition unterzeichnet, um zwei Millionen Juden im besetzten Westjordanland anzusiedeln.
Der israelische Knessetsprecher Yuli Edelstein und die Minister Gilad Erdan, Miri Regev, Yisrael Katz von der Likud-Partei, Ayelet Shaked und Naftali Bennett von der New Right Party gehörten zu den Unterzeichnern einer Petition, die darauf abzielte, die Zwei-Staaten-Lösung aufzugeben und neue israelische Siedlungen im besetzten Westjordanland zu errichten.
Die unterzeichnete Petition wurde von der Nahala-Bewegung, einer israelischen Siedlergruppe, eingereicht, um einen israelischen Siedlungsplan zu fördern, der unter der Regierung des verstorbenen Premierministers Yitzhak Shamir Anfang 1900 eingeführt wurde.
Hauptziel der Petition ist es, 2 Millionen Juden im Westjordanland anzusiedeln.
Nahala-Aktivisten haben kürzlich vor der Residenz des israelischen Premierministers Benjamin Netanyahu in Jerusalem protestiert und die nächste Regierung aufgefordert, auf die Lösung der gesamten Westbank hinzuarbeiten und die Idee einer Zwei-Staaten-Lösung aufzugeben.
Zu den Mitgliedern des Likud, die die Erklärung unterzeichnet haben, gehören Knessetsprecher Yuli Edelstein, Verkehrsminister Yisrael Katz, Tourismusminister Yariv Levin, Umweltschutz- und Jerusalem-Minister Zeev Elkin, Minister für öffentliche Sicherheit Gilad Erdan, Kulturminister Miri Regev, Minister für regionale Zusammenarbeit Tzachi Hanegbi, Kommunikationsminister Ayoub Kara, Einwanderungs- und Absorptionsminister Yoav Gallant, Minister für soziale Gleichstellung Gila Gamliel und Wissenschafts- und Technologieminister Ofir Akunis. Auch Justizministerin Ayelet Shaked und Bildungsministerin Naftali Bennett, beide von der Neuen Rechten, unterzeichneten die Petition.
Die Erklärung der Nahala-Bewegung lautete: "Ich verpflichte mich hiermit, dem Land Israel treu zu bleiben und nicht einen Zentimeter unseres Erbes von unseren Vorfahren abzutreten. Hiermit verpflichte ich mich, den Siedlungsplan für die Besiedlung von 2 Millionen Juden in Judäa und Samaria in Übereinstimmung mit dem Plan von Premierminister Yitzhak Shamir umzusetzen sowie die Erlösung aller Länder in Judäa und Samaria zu fördern und zu leiten. Ich verpflichte mich zu handeln, um die Erklärung von zwei Staaten für zwei Völker aufzuheben und durch die staatliche Erklärung zu ersetzen: Das Land Israel: Ein Land für ein Volk."
Die Nahala-Bewegung sagte in einer Erklärung, dass die Petition ein "ideologischer und ethischer Loyalitätstest" sei.
Zwischen 500.000 und 600.000 Israelis leben in jüdischen Siedlungen im besetzten Ostjerusalem und im Westjordanland unter Verletzung des Völkerrechts, wobei die jüngsten Ankündigungen einer Siedlungserweiterung die internationale Gemeinschaft verurteilen. Übersetzt mit DeepL.com Quelle
Die israelischen Strafvollzugsbehörden gaben gestern den Tod des 36-jährigen palästinensischen Gefangenen Yasser Hamid Ishtea bekannt und machten ihn damit zum zweiten palästinensischen Gefangenen, der in den letzten drei Tagen im israelischen Gefängnis starb.
Laut Israels Kanal 7 wurde Ishtea - der eine lebenslange Haftstrafe verbüßte - unter "mehrdeutigen" Umständen in seiner Zelle im Gefängnis von Eshel, kurz vor Be'er Sheba im Süden des Landes, tot aufgefunden.
Die israelischen Strafvollzugsbehörden haben eine Untersuchung der Umstände seines Todes eingeleitet.
Ishtea stammt aus dem palästinensischen Dorf Tel, südwestlich von Nablus im besetzten Westjordanland, und wurde 2009 wegen angeblicher Ermordung eines Israelis zu lebenslanger Haft verurteilt.
Ishtea ist der zweite palästinensische Gefangene, der in den letzten drei Tagen im israelischen Gefängnis starb. Am Mittwoch gaben die israelischen Gefängnisbehörden den Tod des 51-jährigen Faris Baroud aus dem belagerten Gazastreifen bekannt.
Das palästinensische Gefangenen-Komitee - das der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) angegliedert ist - sagte, dass Baroud an den Folgen gesundheitlicher Fahrlässigkeit durch Israel gestorben sei, und fügte hinzu, dass er vor seinem Tod mehrere schwere Krankheiten hatte.
Baroud's Neffe erzählte der palästinensischen Nachrichtenagentur Safa, dass sein Onkel ihn drei Tage vor seinem Tod angerufen hatte und ihm sagte, dass alle Medikamente, die er hatte, Schmerzmittel seien. Übersetzt mit DeepL.com Quelle
Lesen: Ashrawi fordert internationale Inspektion der israelischen Gefängnisse >>>
DER ZIONISMUS ZEIGT SEIN GESICHT
VIDEO - Quelle facebook
Palestine Update Nr. 210 – 28. Jänner 2019 – Frauenmarsch und Das Existenzrecht definieren - Ranjan Solomon - Kommentar: Frauenmarsch und Bewegung für Gerechtigkeit /Das „Recht zu existieren“ definieren
In dieser Ausgabe der Palestine Updates bringen wir Ihnen Ausschnitte von zwei herausfordernden Artikeln von Aktivisten/Denkern und Analysten. Der erste „Der Frauenmarsch repräsentiert die neue Bewegung für soziale Gerechtigkeit – und ich bin stolz darauf, mitzugehen“ kommt von der JVP (=Jüdische Stimme für Frieden) und bezieht sich auf den Frauenmarsch am 19. Jänner 2019 zu der breiteren „Bewegung für soziale Gerechtigkeit“. Der Artikel ist voll von Optimismus über das Neue in der Vorausschau. Es geht um die Evolution der vielerlei Themen, die ineinander verschränkt sind und eine Gemeinsamkeit erfordern, die auf gegenseitige Unterstützung und Mobilisierung beruht: Fairness, Gleichheit, Würde und Hoffnung für die Zukunft. Heute ruft man nach Gerechtigkeit, die um Teilaspekte aufgebaut wird, denn unterdrückerische Institutionen (Rassismus, Sexismus, verschiedene Phobien, Klassifizierungen usw.) ziehen mehr/weniger an einem Strang und können nicht einzeln beurteilt werden.
Über JVP: Die Jüdische Stimme für Frieden ist eine (nationale) Graswurzel-Organisation, die von der jüdischen Tradition inspiriert ist, für einen dauernden und gerechten Frieden zu arbeiten entsprechend den Prinzipien der Menschenrechte, Gleichheit und dem Völkerrecht für alle Menschen in Israel und Palästina.Der andere Artikel „‘Hat Israel das Recht zu existieren‘ ist eine Trickfrage“ stammt vom Analysten-Gelehrten in der US-Kampagne für palästinensische Rechte, Yousef Munayyer. Er schreibt diesen in „The Forward“ – einer regelmäßig erscheinenden Zeitschrift, die einen scharfen Überblick über Themen, Ideen und Institutionen bringt, die für amerikanische Juden von Interesse sind. Er leugnet die Rechtmäßigkeit der Frage und nennt sie „intellektuell unehrlich und fast überall mit dem Ziel, Kritiker und Kritik an israelischer Politik, geschrieben“. Sie argumentiert, dass kein Staat das „Recht zu existieren“ habe … und dass Staaten nur deshalb existieren, weil gewisse Gruppen von Leuten genug politische und materielle Macht zusammengebracht haben, um Gebietsforderungen zu stellen und Regierungen einzurichten, manchmal unter Zustimmung jener, die bereits dort wohnen, vielfach jedoch auf deren Kosten.
Dieses sind Artikel, die als Ganze oder in Ausschnitten gelesen werden müssen. Aber sie bringen auch die Fragen zur Sprache, die wir in unserer Zeit stellen müssen. Wie wir die Gedanken verstehen, die aus diesen beiden Gedankengängen stammen .. können jene unter uns gestärkt werden, die zu den Kämpfen für Gerechtigkeit und Integrität menschlicher Gemeinschaften stoßen mit Ratschlägen darüber, wie wir unsere Arbeitsweisen mit anderen in ähnlichen Kämpfen integrieren. Es ist ein Weg, Einheit zu bilden unter den Unterdrückten und eine breitere Front des Widerstands gegen die Unterdrückung zu schaffen. Ranjan Solomon
Der Frauenmarsch steht für die neue Bewegung für soziale Gerechtigkeit – und ich bin stolz, mit ihnen zu marschieren - Auszüge aus einer Stellungnahme von Rebecca Vilkomerson, Exekutivdirektorin der JVP
„Angela Davis sagte in Teilen – nachdem sie herausgefunden hatte, dass ihr Preis von BCRI (Birmingham Civil Rights Institute) wegen ihrer ausgesprochenen Unterstützung der Rechte der Palästinenser zurückgezogen worden war, dass „dieses nicht in erster Linie ein Angriff auf mich ist, sondern gegen die unteilbare Gerechtigkeit“. Dieser Satz summiert den beseelenden Geist der linken und progressiven Politik dieses Augenblicks. Es ist Zeit für politisches Handeln, wie ich es in meinem ganzen Leben nie gesehen habe. Von streikenden Lehrern in LA (Los Angeles?) zur Ablehnung von ICE (US Immigration and Customs Enforcement ?), vom Grünen „New Deal“ bis zu Straßenprotesten, bei denen Zehn- bis Hunderttausende dabei waren – wir alle kämpfen um unser Leben, und wir wissen das.
Diese Ära wurde im Großen und Ganzen durch den ersten Frauenmarsch am Tage nach der Bestellung von Trump 2017 ins Leben gerufen … Eines der Leitprinzipien dieser Zeit ist nicht gerade nur das Wachstum jeder dieser Bewegungen, sondern die Art, wie wir erkennen, dass alle diese Themen ein zusammenhängendes Muster haben, das gegenseitige Unterstützung und Mobilisierung verlangt: Fairness, Gleichheit, Würde und Hoffnung auf eine Zukunft. Wir beobachten die dynamische Führerschaft von Menschen, die lange in jeder Hinsicht unserer Gesellschaft marginalisiert worden sind, besonders farbige Frauen. Vom Frauenmarsch bis zur vor kurzem in den Kongress gewählten Klasse schauen die FührerInnen anders aus, klingen sie anders und haben eine andere Kern-Wählerschaft als es die weißen Leute gewohnt sind – und das ist eine wesentliche Entwicklung. (Ein) Ausdruck dieses Moments sind die tiefsitzenden Ängste, die von der Trump-Ära in offenem weißen Nationalismus erzeugt werden, die sich nun gegen die Juden richten – zusammen mit den Schwarzen Gemeinden, den Immigranten-, Indigenen- und Muslimischen Gemeinden, die immer ihr Ziel gewesen sind. Besonders seit Pittsburgh fühlen sich Juden am Leben und an ihrer Sicherheit bedroht. Das rechtfertigt jedoch nicht die Verwendung von Zuschreibungen von Antisemitismus, um jedes wesentliche Gespräch sowohl über Israel wie auch über die variierenden Grade von Macht und Privileg, die weiße Juden im Besonderen in Bezug auf andere Gemeinschaften haben, die mit struktureller Unterdrückung konfrontiert sind. Als Ergebnis sehen wir auch erneuerte Risse zwischen meistens weißen jüdischen Progressiven und farbigen Führern. Das jüdische Gespräch über Quer-verbindungen zwischen Antisemitismus, Rassismus Macht und Positionierung – ist in den letzten paar Wochen übergekocht – nach Jahrzehnten auf niedrigem Köcheln …
Antisemitismus kann in keiner Gerechtigkeitsbewegung toleriert werden. Aber in dieser neuen Ära von Aufbau viel-rassischer Bewegungen und der starken Führerschaft durch farbige Menschen braucht der Schmerz und die Unterdrückung, denen viele Gemeinschaften gegenüberstehen, das gleiche Verständnis und Aufmerksamkeit für jüdische Anliegen. Das Gefühl der Verletzlichkeit, das viele von uns zum ersten Mal erfahren, muss mit der Realität beschwichtigt werden, dass viele unserer Freunde in anderen Bewegungen jeden Moment an jedem Tag ihres Lebens erfahren. Und wir müssen noch in der Lage sein, uns ehrlich mit den unterschiedlichen Ausmaßen von Risiko auseinander zu setzen, denen wir angesichts derzeitiger struktureller Unterdrückung gegenüberstehen.
JVP ist selbst durch unseren eigenen Umdenkprozess in Rassengerechtigkeit gegangen, der uns vorgestellt wurde durch unsere farbigen Juden der Mizrahi- und Sephardenstämme. Eine Sache, die wir immer wieder neu lernen müssen, besonders die Weißen von uns in Führungspositionen, ist, dass wir einen blinden Fleck haben – Dinge, die wir einfach nicht sehen von dort aus, wo wir sitzen. Wir müssen uns öffnen und uns trainieren, über das hinweg zu schauen, was wir von unserer Perspektive aus sehen zu dem, was andere sehen und erfahren, um die strukturelle Veränderung anzusprechen. Sonst stellen wir Forderungen an andere, die wir von uns selbst nicht verlangen würden und benutzen unsere Ängste funktional, um den Status Quo zu erhalten – wo wir mehr Macht haben.
Das ist es, was in der Führung des Frauenmarsches passiert. Das Überschütten von Rassismus und Islamophobie über Tamika Mallory und Linda Sarsour, alles im Dienst der Forderung, dass sie auf Antisemitismus eingehen – was sie des Öfteren getan haben – illustriert diese blinden Flecken. Alle von uns in unseren eigenen Gemeinschaften haben komplizierte Beziehungen zu steuern. Die Menge von Forderungen und Giftspritzereien in Richtung auf Leiterinnen des Frauenmarsches für ein Verhalten, das wir untereinander tolerieren, sollte uns zumindest nachdenklich machen. In der Tat, die herzliche Zuneigung in ihrer Führung – nicht nur gegenüber ihrer eigenen Gemeinschaft sondern auch zu allen anderen – sollte gefeiert werden.
Jüdische Menschen haben die Gelegenheit, eine liebevolle, rassenübergreifend mächtige Bewegung in einem Augenblick aufzubauen, wo sie mehr als ich mich je erinnern kann nötig ist. Das gibt uns allen eine lebendige Rolle – wir wollen sie nicht verschleudern“. Lesen Sie mehr >>> (Übers.: Gerhilde Merz)
„Hat Israel das Recht zu existieren“ ist eine Trickfrage - Hier zu lesen >>>
Abed Schokry - Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und liebe Freunde, Gaza am 09, Feb. 2019 - Mit Enttäuschung und Verzweiflung schreibe ich Ihnen und Euch heute aus Gaza. Leider hat es mit meiner geplanten Reise nicht geklappt. Das Visum habe ich erhalten und soweit ist alles in bester Ordnung. Aufgrund der Abriegelung und der Blockade des Gazastreifens und aufgrund der lnner-Palästinensischen-Zerstrittenheit wurde die Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten für Ausreisende seitens Ägyptens leider geschlossen. Das geschah am 6. Januar 2019, weil unser Präsident Abbas seine an der Grenze stationierten Beamten zurückgezogen hatte. Seitdem wurde diese Grenze nur für Waren und Rückkehrer geöffnet.
Über Israel/Jordanien wäre theoretisch auch eine Ausreise möglich, dafür muss man sich viele Wochen vorher um die Antragstellung kümmern. Das geht wie folgt: erst muss ich das deutsche Visum bekommen, dann kann ich einen Antrag bei der jordanischen Botschaft in Ramallah stellen (geht über bestimmte Büros in Gaza). Bearbeitungsdauer ca. 4 - 6 Wochen. Bekommt man eine Zusage bzw. das Visum, kann man dann erst einen Antrag bei den Israelis über unsere Behörden in Gaza stellen. Bearbeitungsdauer bis zu 70 Tage. Wenn es schließlich klappt, so könnte man es eventuell schaffen, Gaza über Israel/Jordanien zu verlassen. D.h. man fährt dann durch Israel nach Jordanien, um von Amman nach Deutschland zu fliegen. Nur ganz nebenbei möchte ich erwähnen, dass sich der Flughafen Tel Aviv weniger als zwei Stunden von Gaza Stadt entfernt befindet.
Im Jahr 2015 hat es bei mir geklappt und ich konnte Gaza über Israel/Jordanien tatsächlich verlassen. Jetzt ist aber der Zeitrahmen zu knapp, um die verschiedenen Anträge zu stellen. Aufgrund meiner Berufstätigkeit bin ich an bestimmte Urlaubszeiten gebunden, ich kann nicht einfach dann ausreisen, wenn alle Genehmigungen schließlich vorliegen. Die Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten ist inzwischen sogar manchmal wieder geöffnet, aber das Semester hat begonnen und meine Vorlesungstätigkeit läuft wieder.
An der Bet-Hanoun - Erez Grenze (zwischen Israel und dem Gazastreifen) wurden außerdem leider viele Palästinenserinnen und Palästinenser verhaftet. Mal bei der Ausreise und mal bei der Wiedereinreise. Es ist also ein riskantes Unternehmen, über diese Grenze zu reisen. Die Verhaftungen geschehen oft willkürlich. Eine „reine Weste" ist keine Garantie, ohne Probleme durchzukommen. Auf der anderen Seite der Grenze sieht es teilweise ähnlich aus. LEIDER.
Ich habe es schon oft geschrieben, wir leben tatsächlich wie in einem Gefängnis, mit dem Unterschied, dass wir Gefangene sind ohne Grund, ohne Anklage, ohne Prozess, ohne Anwalt, ohne Schutz, ohne die minimalen Bedingungen für ein halbwegs normales Leben.
Mir fehlen die Worte und ebenso die Wörter. Ich kann es nicht beschreiben, wie sehr mich diese Lebenssituation bedrückt. Mich kränkt es außerdem, dass die Medien in Deutschland und in Europa kaum über uns und über unser Schicksal berichten. Nur wenn es kracht und es wieder Tote und Verletzte gibt (da spielt es auch eine Rolle wo sie fallen und wer sie sind), dann hören Sie und lesen Sie über uns.
Nun hoffe und plane ich um den 20. Juni herum Gaza verlassen zu können und werde dann 6 - 8 Wochen bleiben wollen. Das ist mein neuer Plan. Ob ich es dann schaffe oder nicht, das werde ich im Sommer sehen. Eigentlich ist es doch nicht viel verlangt, eine Einladung aus Deutschland auch annehmen zu können.
Die Studierenden hier Gaza müssen im Rahmen ihres Studiums an meiner Fakultät die Prinzipien der Planung lernen, nämlich: "First plan the work, then work the plan", ,,Fail to plan, means you are plan to fail". Ich aber kann das in Bezug auf mein Leben nicht in die Tat umsetzen. Ist das nicht eine vollkommen verrückte Situation?
Das Recht auf Bewegungsfreiheit ist uns nicht erlaubt. Warum, das weiß ich nicht. Warum ist es uns, wenn es um unsere Bewegungsfreiheit geht, nicht erlaubt, selbst Entscheidungen zu treffen? Warum sind wir so sehr von den Anderen abhängig? Immer in Abhängigkeit von den Anderen leben zu müssen, das ist frustrierend, macht traurig, depressiv und hoffnungslos und erschwert unser ohnehin sehr schweres Leben.
Wir wollen in Frieden und Würde leben und zwar mit allen Menschen auf dieser Welt. Wir wollen, dass unsere Kinder ebenso wie die Kinder überall in der Welt eine Zukunft haben. Wir wollen ein Leben ohne Angst und mit Würde.
In der Hoffnung, Ihnen gute Meldungen senden zu können, verbleibe ich für heute Mit traurigen Grüßen
Ihr Abed Schokry9. 2. 2019
Gaza: Israelische Scharfschützen töten 2 Demonstranten, einschließlich Kind (VIDEO) - 8. Februar 2019 - Israelische Scharfschützen töteten zwei palästinensische Demonstranten, darunter ein 14-jähriges Kind, und verwundeten 17 weitere während der Proteste am 46. Freitag, die im Rahmen des "Großen Marsches der Rückkehr" im Gazastreifen stattfanden, sagte das palästinensische Gesundheitsministerium in Gaza.
Der vierzehnjährige Hassan Iyad Shalaby aus der südlichen Gazastadt Khan Younis und der 18-jährige Hamza Mohammad Ishtiwi aus der Stadt Gaza wurden heute beide von den Kugeln der Besatzung getroffen, sagte das Ministerium.
In einer Erklärung sagte das Ministerium, dass Shalaby mit einer scharfen Kugel in der Brust erschossen wurde, und bemerkte, dass Sanitäter ihr Bestes taten, um ihn zu retten, aber er starb kurz nachdem er getroffen worden war.
Ishtiwi wurde in den Hals getroffen, sagte das Ministerium und er starb, bevor er im Krankenhaus ankam.
Die Erklärung besagt auch, dass 17 weitere Demonstranten von den israelischen Scharfschützen verwundet wurden, darunter einer, der schwere Wunden erlitten hat, als er in den Kopf geschossen wurde.
Zusätzlich sagte die Anweisung, dass Dutzende von Demonstranten Atembeschwerden erlitten, die auf den starken Einsatz von Tränengas durch israelische Streitkräfte zurückzuführen waren.
Tausende von Demonstranten versammelten sich im Osten des Gazastreifens, um am 46. Freitag an den Demonstrationen des "Großen Marsches der Rückkehr" teilzunehmen, die ein Ende der 12-jährigen Belagerung des Gazastreifens und ihr Recht auf Rückkehr in ihre Heimat forderten, aus denen ihre Familien durch die Gründung des Staates Israel vertrieben wurden. Übersetzt mit DeepL.com Quelle
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