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PLO-Zentralrat entzieht Israel Anerkennung als Staat - 30. 10. 2018 - Wegen des stockenden Friedensprozesses soll zudem jegliche Kooperation mit Israel beendet werden. Die konkrete Umsetzung ist unklar

Ramallah – Die Palästinenserführung hat entschieden, angesichts des stockenden Friedensprozesses Israel die Anerkennung als Staat zu entziehen und jegliche Zusammenarbeit zu beenden. Das betreffe die Sicherheit ebenso wie die Wirtschaft, entschied der PLO-Zentralrat am Montagabend in Ramallah. Diese Entscheidung gelte, bis Israel einen Staat Palästina anerkenne.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas muss allerdings noch zustimmen und das PLO-Exekutivkomitee über die genaue Umsetzung entscheiden. Unklar ist etwa, wie eine wirtschaftliche Entflechtung realisiert werden könnte. Israel kontrolliert den Import und Export der Palästinensergebiete.
Aufruf Anfang des Jahres - Bereits im Jänner hatte der PLO-Zentralrat aufgerufen, die Anerkennung Israels auszusetzen. Die PLO solle Israel solange nicht als Staat anerkennen, bis es "den palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 anerkennt"  >>>

Das steckt hinter der Annullierung der Oslo-Verträge durch die Palästinensische Befreiungsorganisation. - In Ramallah hat der Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) die Aufhebung der Anerkennung Israels durch die palästinensische Autonomieregierung (PA) gefordert. Wie auch die Einstellung der Koordination in Sicherheitsfragen und der wirtschaftlichen Beziehungen mit Israel. Kurz: Es geht um die Annullierung der Oslo-Verträge. Die von der PLO 1993 ausgehandelt und unterzeichnet wurden. Ein grellrot flackerndes Alarmsignal in Richtung Israel. Dessen Umsetzung jedoch letzten Endes von Mahmud Abbas abhängt. Er ist Chef der PLO, aber auch Präsident der PA. Ähnliche Beschlüsse hat er in der Vergangenheit schon mehrfach ignoriert.  >>>

Der PLO-Rat stimmt ab, die Anerkennung des Staates Israel auszusetzen - Der PLO-Zentralrat hat beschlossen, alle Verpflichtungen gegenüber den Besatzungsbehörden zu stoppen, bis Israel den palästinensischen Staat anerkennt - 30. 10. 2018 - Der Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) hat angekündigt, dass er die Anerkennung Israels aufheben wird.

In der Entscheidung, die nach einem Treffen am späten Montag bekannt gegeben wurde, sagte die PLO, sie werde alle ihre Verpflichtungen gegenüber den "Besatzungsbehörden" einstellen, bis Israel einen palästinensischen Staat innerhalb der Grenzen von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt anerkennt.

Dazu gehören Sicherheitskooperationen und Handelsabkommen zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde.

Die Entscheidungen des Zentralrats sind zwar nicht bindend, sie berät die PA jedoch bei künftigen politischen Entscheidungen. PA Präsident Mahmud Abbas war bei dem Treffen anwesend.  Der Zentralrat hatte bereits 2015 gefordert, die sicherheitspolitische Koordinierung mit Israel zu beenden. Er hat Abbas und den Exekutivausschuss der PLO beauftragt, die Entscheidungen am Montag zu befolgen.

Der Rat wies auch den von Donald Trump geführten Friedensprozess und seinen "Deal des Jahrhunderts" -Plan zur Beendigung des Konflikts ausdrücklich zurück.

 "Der Ausschuss lobte die Bemühungen des Präsidenten (Abbas), den so genannten Deal of the Century weiterhin abzulehnen und ihn mit allen verfügbaren Mitteln zu bekämpfen, sowie die US-Regierung als Partner der israelischen Besatzungsregierung und einen Teil des Problems, nicht die Lösung zu betrachten", berichtete die offizielle palästinensische Nachrichtenagentur Wafa.

 Der Rat äußerte sich auch über die Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, und beschuldigte die Gruppe, ihrer Verpflichtung und dem im Oktober letzten Jahres unterzeichneten Einheitsabkommen nicht nachgekommen zu sein.

Abbas scheint die Entscheidungen des Montag zu unterstützen und sagte, es sei an der Zeit, die vom Zentralrat gebilligten Maßnahmen umzusetzen.

Laut einer Erklärung von Wafa forderte Abbas die Palästinenser dazu auf, sich hinter der PLO als die "einzig legitimen Vertreter" des palästinensischen Volkes zu vereinigen.

Unter dem zunehmenden Druck von Washington, die öffentliche Unterstützung der Palästinensischen Autonomiebehörde für die Familien von Gefangenen und Menschen, die von israelischen Streitkräften getötet wurden, zu beenden, sagte Abbas: "Die Zuweisungen für unsere Familien und Märtyrer und Verwundeten sind eine rote Linie; wir können nicht über ihre Rechte verhandeln."       aus dem englischen - Quelle

Quelle Facebook

Die israelische Regierung benutzt die Morde von Pittsburgh für den Versuch die Palästina Solidarität zu dämonisieren - Adam Horowitz - 29.10.2018 - Gestern gab Ron Dermer, der israelische Botschafter bei den Vereinigten Staaten, in einem Interview auf MSNBC die Schuld für den Anschlag sowohl den weißen Rassisten als auch der "radikalen Linken", die eindeutig ein Codewort für BDS-Aktivisten sind.  Dermer sagte: "Eine der großen Kräfte auf den Universitätscampussen ist heute der Antisemitismus. Und diese Antisemiten sind für gewöhnlich auf den Campussen keine Neo-Nazis. Sie kommen von der radikalen Linken. Wir müssen gegen Antisemitismus aufstehen, egal ob er von rechts oder von links kommt."

Das ist eine ekelhafte Lüge. Aber sie ist fester Bestandteil des jüngsten Vorstoßes der israelischen Regierung und ihren Unterstützern im Westen zur Neufestlegung des Bedeutungsinhalts von Antisemitismus, um Kritik an Israel einzubeziehen.

Angesichts des krassesten Beispiels für vorstellbare antisemitische Gewalt, schafft Dermer es nicht, die unmittelbaren Helfershelfer zu kritisieren, die diese Gewalt möglich gemacht haben. Donald Trump, der sich selbst Anfang der Woche als "Nationalist" bezeichnet hat, und die Kräfte des weißen Rassismus, haben in diesem Land die Atmosphäre geschaffen, die diese Art von Gewalt möglich und sogar vorhersagbar gemacht hat. Während des MSNBC-Interviews sagte Dermer, Trump müsse für seine Statements zum Antisemitismus gelobt werden, nicht zuletzt weil die Trump-Administration ein starker Unterstützer der rechten Regierung von Netanyahu ist, die Dermer vertritt.

Und hier befindet sich Israel 2018. Dieselben "nationalistischen" Stimmen, die Soros attackierten, und die "Globalisten" gehören ebenso zu Israels größten Unterstützern in den USA. Aber nicht nur die israelische Regierung schaut auf Pittsburgh. Der Chef der Antidefamationleague, Jonathan Greenblatt, machte dasselbe, als er in den New York Times die Ideologie hinter dem tödlichen Anschlag auf die 11 betetenden amerikanischen Juden mit Kritik am israelischen Staat gleichstellte. "Wenn Dein Kandidat George Soros angreift oder die "Globalisten" oder ein Kongressmitglied Deiner Partei Leugner des Holocaust umarmt, musst Du aufstehen und ihnen erklären, sie sollen aufhören. Wenn Deine Verbündeten in Fragen der sozialen Gerechtigkeit den Antisemitismus der Islamischen Nation wegdiskutieren, indem sie die gute Arbeit anführen, die sie machen, oder den jüdischen Staat Israel und seine Existenz dämonisieren, dann müssen sie zur Kenntnis nehmen, dass sie nicht mehr Deine Verbündeten sein können."

Statement von Rabbi Shmuley Boteach zum Massenmord an Juden in der Pittsburgh Synagoge:

"Unsere Herzen gehen zu den Familien der Opfer, die am Shabbat-Massaker in der Tree of Life-Synagoge getötet wurden, einer wunderbaren Kongregation in Squirrel Hill, einer der bedeutendsten jüdischen Gemeinden Amerikas. Mein eigener Sohn Yosef hat in der Yeshiva dort studiert. Seien wir ehrlich, diese abscheuliche Tat geschah nicht in einem Vakuum. Sie war das Produkt eines schwärenden Antisemitismus – einer Jahrzehnte langen Delegitimierung und Dämonisierung Israels, eines bösartigen Hasses auf das jüdische Volk, der Jahrtausende zurückgeht... Dieser Antisemitismus ist in den letzten Jahren mörderisch gewesen, und wird mörderischer. Ob es islamische Terroristen wie die Hamas und Regime wie Iran sind, die offen über Massenmord an Juden sprechen, oder anderen, wie die üblen Neo-Nazis und weißen Rassisten, die sich in Charlottesville/Virginia, versammelt und gesungen haben: 'Juden werden uns nicht verdrängen!' - die Amerikaner dürfen das nicht eine Minute länger dulden.

Juden sollten nicht in den USA und anderswo sterben, bloß weil sie Juden sind. Jede jüdische Synagoge, Organisation und Schule wird jetzt ihre Sicherheit gewaltig verbessern müssen, nachdem der tödliche Antisemitismus, den wir gesehen haben, an unsere Ufer schwappt. Jeder, der wegschaut, wenn Juden auf dem Campus durch eine wachsende anti-israelische Bewegung verängstigt werden, die Studenten und Professoren umfasst, die den Jüdischen Staat schlecht machen und zu seinem Boykott aufrufen, sollten verstehen (Rest des Satzes erscheint im Original nicht mehr)..."

Die Morde in der Tree of Life-Synagoge haben absolut nichts mit dem Kampf für die Rechte der Palästinenser zu tun. Und jeder, der Euch das erzählt, versucht schamlos den Mord an 11 unschuldigen Menschen zu benutzen, um seine eigene rassistische Agenda voranzutreiben, die Palästinenser entmenschlicht und ihre permanente Unterdrückung durch den Staat Israel rechtfertigt.       Quelle              Übersetzung: K. Nebauer

VIDEO - „Wir brauchen eine starke Zusammenarbeit zwischen Palästinensern und fortschrittlichen Israelis“
Mustafa Barghouti über die Folgen des israelischen Nationalstaatsgesetzes.
 

Gegen Palästinenser und für die Linke? - 30. 10. 2018 - Michael Leutert darf die Linkspartei nicht weiter im Haushaltsausschuss vertreten.

Sehr geehrte Mitglieder der Bundestagsfraktion DIE LINKE, äußerst irritiert haben wir zu Kenntnis genommen, dass Michael Leutert, Mitglied Ihrer Fraktion sowie Ihr zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss für die internationalen Etats, gemeinsam mit der Israel-Lobby-Organisation Mideast Freedom Forum Berlin e.V. (MFFB) am 17. Oktober 2018 eine extrem einseitige „Studie“ im Bundestag vorstellte, in der palästinensische Opfer der Besatzungspolitik diffamiert und Bestrafungsmaßnahmen gegen die Palästinensische Autorität gefordert werden1.

Das MFFB, das unter anderem auch die Kampagne „Stop the Bomb“ in Deutschland trägt, pflegt enge Kontakte zur israelischen Regierung und fordert seit Jahren eine bellizistische Politik gegenüber dem Iran. In der Vergangenheit diffamierte diese Organisation auch die Linkspartei als „Vorreiter der Anti-Israel-Bewegung“2 und erdichtete sich sogar „eine Linie“ von anti-israelischer Rhetorik, die sich „von Gysi zu Erdogan, Hugo Chavez und der iranischen Führung“ zieht3.

Auch in der von Leutert vorgestellten „Studie“ unter dem Titel „Sozialhilfe für Terror und Gewalt?“ argumentiert das MFFB propagandistisch und entstellt Tatsachen und Zusammenhänge auf perfideste Art und Weise. So beklagen die Verfasser die große Summe der Fonds der „Gefangenen- und Märtyrerrenten“ der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) als Terrorismus-Förderung, ohne zu erwähnen, dass die meisten Begünstigen dieser Einzahlungen nie israelische Zivilisten angegriffen haben. Die Studie versucht vielmehr, alle von Israel inhaftierten und getöteten Palästinenser als „Attentäter“ „Terroristen“ oder „Gewalttäter“ darzustellen und legitimiert damit ihre Tötung und Verhaftung durch israelische Kräfte.

Völlig unerwähnt bleiben in diesem Zusammenhang auch die Verbrechen der israelischen Besatzungspolitik, wie die Erschießung von Demonstranten, die Anwendung von Administrativhaft oder häufige Verhaftungen von Kindern und Jugendlichen, die kollektive Bestrafung von Familienmitgliedern palästinensischer „Attentäter“ durch Häuserzerstörung, Entzug oder Verweigerung von Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen und tägliche Schikanen – allesamt völkerrechtswidrige Handlungen, die von internationalen und israelischen Menschenrechtsorganisationen ständig angeprangert werden. Dagegen wird die finanzielle Unterstützung  >>>

In der Süddeutschen Zeitung hat Matthias Drobinski vom 27.Dezember 2018 einen Artikel mit dem Titel veröffentlicht: Antisemitismus – Kein Witz. - 30. Oktober 2018 - Abi Melzer   -  Natürlich ist das eine banale Erkenntnis. Der Antisemitismus ist verantwortlich für die Ermordung Millionen von Menschen, nur weil sie Juden waren. Und dennoch machen Komödianten und Satiriker, darunter auch Juden, Witze auf Kosten der Opfer und empfinden offensichtlich größte Genugtuung, wenn ihr Publikum brüllt und lacht. Da fragt man sich, was es da zu lachen gibt, wenn der jüdische Comedian Oliver Polak einem staunenden Publikum verkündet: „Ich habe diese neue App, sie heißt Anne-Frank-App und zeigt dir die besten Verstecke in Europa.“ Das ist eine krankhafte Art mit einem angeblich wachsenden Antisemitismus in Deutschland umzugehen, zumal wenn man sich, wie Polak, in Wirklichkeit Sorgen macht.

Als Polak einmal vorschlug, dass vielleicht nicht das gesamte Programm auf sein Jüdischsein verwendet würde, entgegnete ihm der Veranstalter: „Sorry, aber dein Judentum ist dein ´Unique Selling Point`, da musst du jetzt durch.“ Und so verkauft Polak schon seit Jahren sein „Jüdischsein“ gegen harte Währung.

Wenn man den Beitrag in der SZ gelesen hat und die Umstände berücksichtigt, die dazu geführt haben, dann muss man zur Schlussfolgerung gelangen, dass der Antisemitismus doch ein Witz ist, wenn auch ein geschmackloser und peinlicher.

In Deutschland leben viel zu viele Experten solcher Witze. Wir haben naive Antisemitismus-Beauftragte von allerhöchsten Stelle und daneben auch ganz gewöhnliche, selbsternannte Antisemitismus-Experten, die uns permanent überzeugen wollen, dass ein neuer Holocaust vor der Tür steht, dass in Auschwitz bald die Schornsteine wieder rauchen werden und dass die DNA der Deutschen von Anfang an antisemitisch war. Man macht inzwischen ganz offen und öffentlich Witze über Juden und besonders beliebt sind Juden, die Witze über sich selbst und über den Holocaust machen, und dabei selber zu Witzfiguren werden. Sie erzielen auf Kosten von sechs Millionen ermordeter Juden billige Lacherfolge, wie zum Beispiel Oliver Polak, der mit seinen geschmacklosen und widerlichen Witzen inzwischen die Peinlichkeiten früherer selbsternannter Antisemitismus-Experten, und von der Presse als „Hofjuden“ titulierte Glaubensgenossen, längst mit seinem Motto „Ich darf das – Ich bin Jude !“, übertroffen hat.

Polak und Broder, Knobloch und Schuster, Netanjahu und Kushner dürfen das tun, was sie tun, weil sie Juden sind. Wären sie keine Juden, dann hätte die öffentliche Kritik sie längst in der Luft verrissen und zerrissen. Das sie alle Antisemitismus machen, ist ihnen egal. Hauptsache auffallen und für Schlagzeilen sorgen. Was interessiert sie ihr  >>>
 

Zwischen 2018 und 2021  - 30. 10. 2018 - Reiner Bernstein - Angela Merkel wird im Dezember beim Bundesparteitag nicht wieder für den CDU-Vorsitz kandidieren, hat aber angekündigt, dass sie bis zur turnusmäßigen Neuwahl des Parlaments 2021 Kanzlerin bleiben wolle. Bisher hatte sie darauf bestanden, dass Parteivorsitz und Regierungsamt in einer Hand, also der ihren, vereinigt sein müssten. Von dieser „tiefen Überzeugung“ hat sie Abschied nehmen müssen. Geblieben sind Respekt und Erleichterung allerorten. Bedauern klingt anders. (...)

Wer sich im Dezember als neue CDU-Spitze durchsetzt, hat den ersten Zugriff auf das Bundeskanzleramt. Nahostpolitische Erfahrung bringt niemand mit. Dass Russland in Syrien die Hauptrolle zukommt, hatte Merkel vor wenigen Tagen in Ankara mit der Bemerkung unterstrichen, Moskau sei „sehr, sehr wichtig“. Gegenüber dem israelisch-palästinensischen Konflikt machte nur Laschet als Mitglied des Europäischen Parlaments von sich reden, als er auf die Verwendung finanzieller Transferleistungen durch die Palästinensische Autonomiebehörde drängte.

Auch unter den Sozialdemokraten (Sigmar Gabriels Rückkehr dürfte ausgeschlossen sein) und bei den Grünen ist weit und breit niemand in Sicht, der in die Beziehungen zu Israel den Prinzipien der politischen Sachlichkeit folgt. Dennoch dürfte Benjamin Netanjahu das Personaltableau mit Sorge betrachten, weil die abrupten Übergänge seinem Verständnis von Stabilität widersprechen. Der Außenamtssprecher in Jerusalem hat das Verhältnis zur Bundesrepublik als „oberste Priorität“ eingestuft. Die PLO hat die Anerkennung Israels zurückgezogen, bis Israel sich auf die Grenzen von 1967 zurückzieht. Hier und da nichts Neues unter der Sonne.  >>>

Quelle Facebook

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