Am 17.
April gedenken Palästinenser und
Palästinenserinnen überall auf der Welt
an die derzeit mehr als 6.500
palästinensischen Gefangenen, die in
israelischer Haft sind. -
Eine Million Palästinenser – 20% der
gesamten palästinensischen Bevölkerung –
wurde seit Beginn der israelischen
Militärbesatzung der Westbank,
Ost-Jerusalems und des Gaza-Streifens im
Jahr 1967 bereits inhaftiert.
Unter den derzeit etwa 6.500
palästinensischen, politischen
Gefangenen sind auch 500 in sog.
Administrativhaft, d.h. ohne
Anklageerhebung inhaftiert. Unter
diesen sind 350 Kinder, 62 Frauen,
acht Mitglieder des
Palästinensischen Legislativrates
und 18 Journalisten. Derzeit
benötigen 1.800 inhaftierte
Palästinenser medizinische
Versorgung; 700 leiden an schweren
bzw. chronischen Krankheiten. Seit
1967 starben 214 palästinensische,
politische Gefangene in israelischem
Militärgewahrsam; 72 durch bzw. an
den Folgen der Folter, sieben
verstarben mangels ausbleibender
medizinischer Versorgung, sieben
weitere starben durch Schüsse des
israelischen Personals in den
Gefängnissen und 75 wurden ermordet
bzw. außergerichtlich getötet.
Inhaftierte Kinder sind besonders
verletzlich und werden im Zuge der
Festnahmen und Inhaftierungen
systematisch gewalttätig. Oftmals
werden sie mitten in der Nacht von
schwer bewaffneten israelischen
Besatzungssoldaten aus ihren Häusern
entführt. In der Regel erhalten ihre
Familien keine Nachricht zum
Verbleib ihrer Kinder. Diese sind
verbaler Beschimpfungen (74,5%) und
Einschüchterungen (62%) durch die
Soldaten ausgesetzt. Oft zwingen die
Soldaten sie dazu, Geständnisse
ihrer angeblich verübten Taten in
hebräischer Sprache zu
unterschreiben – eine Sprache, die
sie nicht sprechen und verstehen.
Israel ist das einzige Land auf der
Welt, das Kinder systematisch vor
Militärgerichte stellt und so
strafrechtlich verfolgt. So werden
etwa 500-700 palästinensische Kinder
jedes Jahr verhaftet, inhaftiert und
vor israelische Militärgerichte
gestellt. Insgesamt 8.000
palästinensische Kinder wurden seit
dem Jahr 2000 inhaftiert.
PLO-Exekutivmitglied Dr. Hanan
Ashrawi erinnerte am Tag der
Gefangenen an ihr Schicksal, die
Verstöße gegen das Völkerrecht und
das Leiden in den israelischen
Gefängnissen: „Israel verletzt
weiterhin die Rechte
palästinensischer politischer
Gefangener, einschließlich durch die
Willkür der Verhaftungen, der sog.
Administrativhaft, Freiheitsentzug,
Misshandlung und Folter von
palästinensischen Männern, Frauen,
Kindern und alten Menschen.
Palästinenser werden von Israel aus
dem besetzten Palästina entführt,
medizinisch vernachlässigt und ihre
Gesundheitsversorgung ist
mangelhaft. Auch werden die Besuche
durch Familienangehörige ständig
behindert und hinzu kommen andere
gravierende Verstöße.“
Dr. Ashrawi forderte die
Internationale Gemeinschaft, die
Hohen Vertragsparteien der Vierten
Genfer Konvention, die Vereinten
Nationen und das Rote Kreuz auf,
sofort einzugreifen und auf Israel
einzuwirken, seine Verpflichtungen
als Besatzungsmacht gegenüber den
palästinensischen politischen
Gefangenen nachzukommen: „Es gibt
keine Rechtfertigung oder
gesetzliche Grundlage für
fortgesetzte Verbrechen,“ so Ashrawi.
„Den palästinensischen Gefangenen
werden ihre grundlegenden Rechte und
ihre Menschenwürde verweigert. Das
widerspricht allen Formen des
internationalen Rechts und des
humanitären Völkerrechts,“ so
Ashrawi weiter. Sie forderte die
sofortige Freilassung insb. der
inhaftierten Parlamentarier, so
Marwan Barghouti, Khalida Jarrar und
Ahmad Sa’adat. „Israel muss dazu
gebracht werden, das Völkerrecht und
die Konventionen hinsichtlich der
Immunität von gewählten Vertretern
einzuhalten,“ so Ashrawi
abschließend.
Weiterführende Links:
Bericht über inhaftierte
palästinensische Kinder >>>
Monatlicher Bericht zu inhaftierten
Palästinensern (Addameer)
>>>
Der 70. Jahrestag der Staatsgründung
Israels
Der 70. Jahrestag der Vertreibung der Palästinenser - Die
Nakba
70 Jahre Vertreibung, Unterdrückung und Besatzung - Salah
Abdel Shafi - Der Jahrestag der Staatsgründung Israels
ist für das palästinensische Volk kein Anlass zum Feiern.
Als am 14. Mai 1948 die Gründung des Staates Israel
verkündet wurde, ging für viele zionistische Juden ein Traum
in Erfüllung. Für ebenso viele Palästinenser begann an
diesem Tag die "Nakba", die Katastrophe, in deren Folge sie
ihre Heimat verloren. Der 70. Jahrestag der Staatsgründung
Israels ist für das palästinensische Volk daher kein Anlass
zum Feiern. Vielmehr bedeutet dieser Tag für das
palästinensische Volk 70 Jahre Vertreibung, 70 Jahre
ethnische Säuberung, 70 Jahre Unterdrückung und 70 Jahre
Besatzung.
Die palästinensische Führung hat sich bereits vor
Jahrzehnten zu einem historischen Kompromiss bereit erklärt,
indem sie sich - im Rahmen der Zwei-Staaten-Lösung - mit
einem Staat Palästina auf
22 Prozent des ursprünglichen Territoriums zufriedengegeben
hat. Diese 22 Prozent entsprechen weniger als der Hälfte von
jenem Gebiet, das der UN-Teilungsplan 1947 für den Staat
Palästina vorgesehen hatte. Diese Lösung wird auch von der
internationalen Staatengemeinschaft akzeptiert und - wenn
auch nicht konsequent, so doch auf dem Papier - unterstützt.
Anstatt diesen historischen Kompromiss anzuerkennen, beharrt
der israelische Staat jedoch weiterhin auf einer Politik der
Unterdrückung des palästinensischen Volkes und
Kolonialisierung von palästinensischem Land und Boden.
Völkerrechtswidrige israelische Siedlungen werden im
Westjordanland und in Ost-Jerusalem weiter expandiert, und
Gaza und seine Bevölkerung befinden sich in einer
vollkommenen Land-, See- und Luftabriegelung. Dies lässt die
Realisierung der Zwei-Staaten-Lösung in immer weitere
>>>
"Wir unterdrücken ein anderes Volk" - Avi Primor im Gespräch
mit Benedikt Schulz - Eine Zwei-Staaten-Lösung für den
Nahost-Konflikt sei nach wie vor für unverzichtbar, sagte
Avi Primor, ehemaliger israelischer Botschafter in
Deutschland, im Dlf. Wenn Israel als jüdischer Staat mit
einer arabischen Minderheit weiter existieren wolle, müsse
es auf die besetzten Gebiete verzichten.
Die derzeitige Lage sei tragisch sagte Primor im Dlf: Israel
unterdrücke ein anderes Volk, das wegen der Besatzung nicht
zu einer Existenz in Würde kommen könne.
Das komplette Interview können Sie als Podcast nachhören.
>>>
???
In Israel wächst die Angst vor Assads iranischen Verbündeten
??? - 17. 4. 2018 - Israel fürchtet die dauerhafte
Präsenz iranischer Soldaten in Syrien. Premier
Benjamin Netanjahu hatte US-Präsident Trump empfohlen, bei
dem in Verbindung mit dem Einsatz von Chemiewaffen verübten
Militärschlag am vergangenen Wochenende auch iranische
Stellungen anzugreifen; der Appell blieb unerhört. In Israel
mehren sich die Stimmen, die die bisherige Strategie der
Regierung, den Einfluss Irans in Syrien einzudämmen, für
nicht ausreichend halten. - Alexandra Föderl-Schmid
Frustriert, verärgert, enttäuscht: Auf diese Stimmungslagen
trifft, wer derzeit mit israelischen Militärvertretern,
Sicherheitsberatern oder Politikern spricht. Die USA,
Frankreich und Großbritannien hatten sich am Wochenende für
begrenzte Luftschläge entschieden. Sie hatten ausschließlich
Syriens Chemiewaffenpotenzial zum Ziel. Aus israelischer
Sicht ist die Anwesenheit iranischer Soldaten dort dagegen
mindestens so bedrohlich. "Unser Problem ist, dass wir nicht
zulassen können, wie Syrien in ein iranisches Armeelager an
unserer Nordgrenze verwandelt wird. Das ist etwas anderes
als das Problem mit den Chemiewaffen", erklärte der für
Infrastruktur zuständige Minister Yuval Steinitz die
Prioritätenlage.
Vergeblich hatte Premier Benjamin Netanjahu seinem Freund
Donald Trump in den USA empfohlen, auch iranische Stellungen
ins Visier zu nehmen. Kurz vor den Angriffen in Syrien war
Israel noch mit der bis dahin zurückgehaltenen Meldung an
die Öffentlichkeit gegangen, dass eine bereits am 10.
Februar über Israel abgeschossene iranische Drohne mit
Sprengstoff bestückt war.
>>>
Palestine
Update Nr. 131 – 13.4.18 - Meinung - Ranjan Solomon -
Wie viele Verbrechen braucht es noch? - Heute
mehr als je hat das Lied von Bob Dylan „Blowing in the Wind“
seine Aktualität in dieser vom Krieg geschüttelten Welt.
Dylan stellt Fragen, die anscheinend keine leichten
Antworten finden. Die Welt hat wenig – oder gar nichts –
über Krieg und Konflikt gelernt. Wenn überhaupt, haben mit
Wissenschaft und Technik begabte Männer und Frauen ihre
wissenschaftlichen Fähigkeiten angewandt, um durch
militärisch-industrielle Verwicklungen zu Kaufleuten des
Todes zu werden.
Wenn Dylan gesungen hat „die Antwort,
mein Freund, bläst mit dem Wind“ ist das, was er uns
wirklich sagen wollte, dass Lösungen in uns sind und rund um
uns herum. Es ist keine Zeit zu zaudern. Menschen sterben,
werden verstümmelt, eingesperrt, leben ihr Leben als
dauernde Flüchtlinge, in wirtschaftlicher Not, abhängig von
Bettelei – statt ihr Leben in Würde als normale menschliche
Wesen leben zu dürfen. Kinder wachsen auf und sehen, wie die
Hochgeachteten ermordet werden, die geliebten BegleiterInnen
ihrer Kindheit, ihre Nachbarn … Inhaftierungen gehören zum
Alltag. Lebensgrundlagen werden zerstört. Diebstahl von Land
ist ständig präsent und Erbe wird verweigert und
weggenommen, nur um für Profit an jene verkauft zu werden,
die nicht das Geringste damit zu tun hatten.
Die Nakba wird „bald über uns kommen“. Es
ist eine kräftige Mahnung daran, dass 1948 der „Exodus“ der
Palästinenser von statten ging, bei dem 700.000
palästinensische Araber flohen oder während des
Palästina-Krieges 1948 aus ihrem Heim ausgeschlossen wurden.
In knapp 20 Tagen danach erinnert man sich an den „Naksa-Tag“
(5. Juni 1967), den jährlich wiederkehrenden Tag der
Erinnerung an die Vertreibung der Palästinenser, die einher
ging mit dem Sieg Israels im Sechs-Tage-Krieg von 1967. Es
war der Tag, an dem Israel die Kontrolle über die von
Palästinensern bevölkerte Westbank und den Gazastreifen
übernahm, die vorher von Jordanien annektiert bzw. von
Ägypten kontrolliert waren.
Seit 1948 – und mit stärkerer Grausamkeit
seit 1967 – hat Israel Gewalt über Gewalt auf die
Palästinenser gehäuft und mit Hass und Verachtung gegen sie
gewütet, obwohl sie keinen Anlass dafür boten. Sie tun dies,
um sich in einem geographischen Raum einzuzementieren, von
dem sie jetzt behaupten, er sei der ihre, nachdem sie ihn
vor tausenden Jahren verlassen hatten.
Im Nachklang zu dem fürchterlichen
„Holocaust“, Verbrechen von Europäern gegen die Juden, war
diese Lösung, die den Arabern auferlegt wurde, schlicht
unfair gegenüber den Arabern. Alles, was die Welt durch die
Unterstützung mit militärischer Überlegenheit zu sehen
bekam, ist, dass die Juden mehr und mehr arabisches Land an
sich nahmen und damit Vertreibung und Enteignung
verursachten. Was einmal Palästina war – auch, wie dort
Juden und Araber in Koexistenz lebten - wird 1948
überwiegend zu „Juden zuerst“ nach den Kriegen, und gerät
von Tag zu Tag mehr in Schieflage mit jeder Siedlung und
jeder Umgehungsstraße, die für die jüdischen Siedler gebaut
wird! Um diese widerwärtige Asymmetrie aufrecht zu halten,
hat Israel die inhumansten und verbrecherischen Taktiken
angewandt.
Wann wird die Welt die Wahrheit erkennen
und geltend machen, dass Würde und Gerechtigkeit für die
Palästinenser nicht notwendigerweise komplizierte Lösungen
erfordert. Die Antworten sind hier für uns zu sehen: „The
answer, my friend, is blowin‘ in the wind …
Ranjan Solomon
Waisenkinder
nehmen teil an Land-Tag-Erinnerungen -
Eintausend Waisenkinder haben an einem Freudenfest in der
besetzten Westbank teilgenommen. Dieses, weil Palästinenser
eine Anzahl von friedlichen Veranstaltungen und
Zusammenkünften seit dem Beginn des Großen Rückkehrmarsches
organisiert haben. Die Bewegung begann am Land-Tag (=Tag des
Bodens)
2018, der an das Datum 1976 erinnert, als die Regierung
Israels ihren Plan verkündete, tausende Dunum
palästinensischen Landes zu enteignen, um darauf
israelische Siedlungen zu bauen. In Antwort auf diese
Ankündigung vor mehr als 40 Jahren wurden in
palästinensischen Städten innerhalb des Staates Israel ein
Streik und Märsche organisiert, die mit Zusammenstößen mit
israelischen Sicherheitskräften endeten, während denen sechs
unbewaffnete Palästinenser getötet wurden. Der Land-Tag
wurde seither zum Symbol für zivilen Widerstand gegen die
diskriminierenden Praktiken gegenüber den Palästinensern,
sowohl von innerhalb Israels wie auch den besetzten
palästinensischen Gebieten aus.
Israelische
Armee und Siedler verbarrikadieren Straße in der Westbank
für Palästinenser - Israelische Siedler
und Besatzungstruppen haben den Palästinensern die Benutzung
der Hauptstraße verweigert. Im Juli haben israelische
Siedler von der Halamish-Kolonie „einen Außenposten an der
Ostseite“ einer nahe vorüber führenden Straße gebaut, die
von beiden, den Siedlern und den Palästinensern benutzt
wird. Die Siedler haben auch eine Tafel mit arabischer
Aufschrift hingestellt, auf der zu lesen ist: „Das Gebiet,
wo du jetzt stehst, ist unter jüdischer Kontrolle. Zutritt
für Araber zu diesem Gebiet ist absolut verboten,
Todesgefahr! -Eine Armee-Einheit ist in zwei Straßenblöcken
auf der Straße stationiert – einer davon direkt am
Außenposten, die andere einige hundert Meter südlich
davon. Das führt zu länger andauernde Durchsuchungen der
Palästinenser und ihrer Fahrzeuge an den Straßenblöcken“.
Nach Angaben von Zeugen durchsuchen und belästigen die
Soldaten die Palästinenser und halten sie auf; einige Leute
berichteten, dass sie die Soldaten gefragt haben, warum sie
die Menschen so behandeln würden; sie antworteten, die
Soldaten hätten ihn gerade heraus gesagt, damit die
Palästinenser den Rückzug antreten …“
Mehr >>>
Gruppe von
kanadischen Journalisten plant ein Treffen zu PR-Fragen
- Eine Organisation kanadischer Journalisten, die
sich für freie Meinungsäußerung weltweit einsetzt, ist in
Bedrängnis geraten nach einer geäußerten Stellungnahme, mit
der sie die kanadische Regierung aufforderte, eine
israelische Militär-Razzia gegen palästinensische
Protestierende zu verurteilen; einige Journalisten
kritisierten ihr Vorgehen als ein Abgehen von ihrem Mandat.
Eine dringende Vorstandssitzung der Canadian Journalists for
Free Expression (Kanadische Journalisten für freien
Ausdruck; CJFE) wurde für Dienstag abends (17.4.) geplant,
weil tiefgreifende Unterstützung und Veränderungen bei
Mitarbeitern im Raum stehen. Lesen Sie mehr
>>>
Irischem
Bürgermeister wird Einreise nach Israel wegen
BDS-Verbindungen verweigert - Israel gab am Dienstag
(voriger Woche) bekannt, dass dem Oberbürgermeister von
Dublin, Micheál Mac Donncha die Einreise wegen seiner
Beziehungen zu Boykott, Divestment, Sanctions (BDS),
internationale Unterstützung gegen die Besetzung
palästinensischer Gebiete durch Tel Aviv verweigert wurde.
Die Ankündigung, die sowohl vom Innenministerium wie auch
vom Ministerium für strategische Angelegenheiten gemacht
wurde, kam zu einer Zeit, als Mac Donncha bereits in der
Stadt Ramallah in der Westbank weilte. Gilad Erdan, der
Minister für strategische Angelegenheiten sagte: „Meine
Politik ist klar: Er, der ständig am Boykott gegen Israel
arbeitet, wird hier nicht hereinkommen.“ Die BDS-Bewegung
wurde 2005 gegründet mit dem Ziel, Israels Besetzung der
Westbank zu beenden. Mehr
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Artikel -
Wie viele Palästinenser müssen sterben, bevor Israels
Verbrechen in Gaza aufhören? - Das verstörende Video
eines israelischen Scharfschützen, der sich offensichtlich
selbst gefilmt hat, während er einen palästinensischen
Protestierenden über den Zaun in Gaza hinweg
niedergeschossen hat, und dann sich über seine „Erfolg“
gefreut und mit anderen Soldaten gejubelt hat, wurde weit
verbreitet und verurteilt. Eine Woche früher dokumentierte
ein anderes Video, wie ein anderer palästinensischer
Protestierender in den Rücken geschossen wurde. Auch dieses
Video erhielt breite Verurteilung.
Israel
verifies video of sniper shooting Palestinian on Gaza border
>>>
Was allerdings die Palästinenser über
diese Videos vom stattfindenden Großen Rückkehrmarsch in
Gaza am meisten aufregt, ist, dass während diese
schrecklichen Szenen eine Welle der Wut anstacheln, dieses
nur ganz kurz anhalten wird … bis das nächste Verbrechen
begangen wird. Die Welt hat Gaza und die ein Jahrzehnt
dauernde Blockade vergessen, die Israel diesem Volk angetan
hat – und antut. Es braucht die Ermordung von 31
Palästinensern, um die internationale Gemeinschaft an dieses
größte Freiluft-Gefängnis der Welt zu erinnern, zu dem Gaza
geworden ist.
Mehr und auch Videos >>>Übers.: Gerhilde Merz
Hungarian
diplomats in the United States pay $45,000 a
month for the advice of Trump’s men in
Israel
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The world's
press needs to put Netanyahu on notice
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17. 4. 2017
Liberman said because Israel
is at war with Gaza, it would generally only allow humanitarian
life-saving cases to leave. (...)
High Court: Shot Gazan protestor can seek medical treatment
in West Bank
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Israeli officials commend soldier who cheered after
shooting unarmed Palestinian
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Russian Military
is Jamming US Drones Over Syria
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Russia starts
JAMMING US drones over Syria 'seriously'
hampering military operations as Trump deploys
aircraft carrier USS Harry Truman to the
Arabian Gulf and considers retaliation for
gas attack
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team up on naval shipborne UAVs
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Diver Robot
Swarm to Supply Data from Depth of Sea
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Deir Yassin:
The Zionist Massacre That Sparked the Nakba
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