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Amoklauf und Größenwahn
UNO-Resolution: Israel will aus Unrecht
Recht mache
Arn Strohmeyer
Der Gründungsvater des Zionismus Theodor
Herzl hat immer wieder darauf hingewiesen,
dass der Judenstaat „ein ganz normaler Staat
wie alle anderen“ sein sollte. Er sollte
sich also voll in die Völker- und
Staatengemeinschaft einfügen und seine
Regeln anerkennen. Wie wenig sich Herzls
Vision erfüllt hat, belegt die israelische
Politik seit langem. Das aktuellste Beispiel
ist der Sturmlauf der israelischen Regierung
gegen die UNO-Resolution, die nicht mehr und
nicht weniger einklagt, dass dieser Staat
sich dem geltenden Völkerrecht fügen soll
und den Siedlungsbau auf Land, das ihm nicht
gehört (also auf gestohlenem Land) sofort
und vollständig beenden soll. In Artikel 49
Absatz 6 der Vierten Genfer Konvention heißt
es klar und unmissverständlich: Die
Besatzungsmacht darf nicht Teile ihrer
eignen Zivilbevölkerung in das von ihr
besetzte Gebiet deportieren und entsenden.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu
reagierte mit einem Amoklauf auf die
Resolution. Sie sei „antiisraelisch“, was ja
so viel wie „antisemitisch“ heißt; die
Staaten, die der Resolution zugestimmt
hatten, wurden scharf gerügt und ihre
Botschafter mussten sich eine Standpauke
anhören; und Israel stellt seine Beziehungen
zur UNO in Frage und will gegen die
Weltorganisation vorgehen. Was Israel hier
erneut demonstriert, ist, dass Völkerrecht
und Menschenrechte (also geltendes
internationales Recht) diesen Staat nicht im
geringsten interessieren. Ja, es soll das
Umgekehrte gelten: Völkerrecht und
Menschenrechte müssen nicht nur nicht
eingehalten werden, sondern haben sich
gefälligst nach den Interessen Israels zu
richten. Oder anders gesagt: Die
Weltgemeinschaft hat die politischen
Vorgaben des Kleinstaates Israel zu
befolgen. Man kann das nicht anders als
gefährlichen Größenwahn bezeichnen, der
Israel nicht helfen, sondern noch mehr in
die Isolierung treiben wird.
Neu ist dieses Vorgehen nicht, es entspricht
den Grundregeln des Zionismus. Einer ihrer
führenden Ideologen, Berl Katznelson (1887 –
1944), hatte es im letzten Jahrhundert schon
so formuliert: Die Juden hätten ein Recht
auf Land und Boden wie alle anderen Völker
auch. Der Zionismus müsse gegen den Strom
agieren und gegen den Willen der Mehrheit
bzw. gegen den Gang der Geschichte seine
Ziele erreichen. Er unterliege deshalb
„anderen Maßstäben als der formalen
Moralität“. Die deutsch-israelische
Historikerin Tamar Amar-Dahl kommentiert
diese Sätze so: „Hier wird ein Bewusstsein
geprägt, demzufolge die eigene Existenz vom
Handeln nach ‚eigenen Regeln‘ , nach eigenen
moralischen Maßstäben, abhängig gemacht
wird. Diese Existenz [der Zionisten] lasse
sich letztlich nur durch die Verdrängung des
anderen Kollektivs [der Palästinenser]
herbeiführen, und zwar sowohl aus dem Land
als auch aus dem Bewusstsein.“
Hätte es noch eines Beweises bedurft, dass
Israel an Koexistenz und Frieden mit den
Palästinensern nicht das geringste Interesse
hat, Benjamin Netanjahus Sturmlauf gegen die
UNO-Resolution hat ihn geliefert. Und noch
ein Weiteres zeigt die israelische Reaktion:
Wie wenig dieser Staat die westlichen Werte
teilt, auf die es sich aber gerade immer
wieder beruft. 27.12.2016
Israelischer Minister ruft zu Annektierung
im Westjordanland auf
- Bennett hat gefordert, dass Israel sich
von der Idee eines unabhängigen
Palästinenserstaates offiziell verabschieden
müsse. Die Resolution des
Weltsicherheitsrats werde letztendlich im
"Mülleimer der Geschichte" enden.
Ein ultrarechter israelischer Minister hat
am Sonntag dazu aufgerufen, als Reaktion auf
einen UN-Beschluss gegen Siedlungen weite
Teile des Westjordanlands zu annektieren.
Erziehungsminister Naftali Bennett sprach
sich dafür aus, in einem ersten Schritt die
Siedlerstadt Maale Adumim dem Staat Israel
einzuverleiben. "In der nahen Zukunft werden
wir Schritte unternehmen, um die israelische
Rechtsprechung auf Maale Adumim und den Rest
von Judäa und Samaria (das Westjordanland)
auszuweiten" >>>
Wut auf
Obama, warten auf Trump
- Israel
reagiert wütend auf die Uno-Resolution, die
den Siedlungsbau in palästinensischem Gebiet
verurteilt. Die rechtskonservative Regierung
hofft auf einen Wandel der US-Nahostpolitik
mit Donald Trump. - Von Christoph Titz -
Wegen einer israelkritischen Uno-Resolution
steuern die diplomatischen Beziehungen
zwischen der US-Regierung und Israel auf
einen neuen Tiefpunkt zu. Israel wirft den
USA vor, für den Resolutionstext, der den
israelischen Siedlungsbau scharf kritisiert,
verantwortlich zu sein. In der Folge
kündigte die Regierung Benjamin Netanyahus
an, den Bau von Siedlungen auf
palästinensischem Gebiet ungeachtet der
Verurteilung durch den Uno-Sicherheitsrat
fortzusetzen.
Die Resolution vom 23. Dezember ist harsch
formuliert. Israelische Siedlungsbauten im
besetzten Westjordanland und in Ostjerusalem
seien eine "schamlose Verletzung
internationalen Rechts" und ein "großes
Hindernis" für den Frieden in Nahost und
eine Zwei-Staaten-Lösung. Sie hätten "keine
juristische Berechtigung", heißt es in dem
Dokument. USA: Israel muss sich zwischen
"Siedlungen und Teilung" entscheiden >>>
Netanjahu
wirft Obama "schändlichen Schlag" vor
- Zwischen Israel und den USA eskaliert der
Streit über die UN-Resolution zur
Siedlungspolitik. - Peter Münch -Zwischen
Israel und der US-Regierung ist der Streit
um die Siedlungspolitik eskaliert. Der
Jerusalemer Regierungschef Benjamin
Netanjahu warf dem scheidenden
US-Präsidenten Barack Obama eine
"antiisraelische Haltung" und einen
"schändlichen Schlag gegen Israel bei den
Vereinten Nationen" vor, (...)
Unmittelbare Auswirkungen dieser nicht
bindenden Resolution muss Israel kaum
fürchten. Eine Gefahr besteht höchstens
darin, dass die Verurteilung des
Siedlungsbaus als "schamlose Verletzung des
internationalen Rechts" den Weg ebnen könnte
zu Verfahren vor dem Internationalen
Strafgerichtshof in Den Haag. Gerätselt wird
überdies, ob in den dreieinhalb Wochen bis
zu Obamas Abschied noch weitere Schritte
Washingtons folgen. Eine Bühne dafür könnte
am 15. Januar eine von Israel heftig
abgelehnte Nahost-Konferenz in Paris bieten.
>>> >>>
Netanjahus
scheinheiliger Furor
- Barack
Obama, Benjamin Netanjahu Benjamin Netanjahu
und Barack Obama (Archivbild aus dem Jahr
2010): Das Verhältnis der beiden Politiker
war nie von Herzlichkeit geprägt. Amerikas
Verzicht auf ein Veto gegen eine
UN-Resolution über den Siedlungsbau in den
besetzten Gebieten erzürnt Israels Premier.
Dabei ist die Resolution weder bindend noch
inhaltlich neu - und zeigt nur Obamas
Schwäche. - Kommentar von Peter Münch (...)
Mit scheinheiligem Furor überzieht der
Regierungschef aus Jerusalem all jene, die
im UN-Sicherheitsrat am vorigen Freitag eine
Resolution gegen den israelischen
Siedlungsbau verabschiedet haben.
Botschafter werden gleich im Dutzend
einbestellt, ausländische Staatsgäste werden
ausgeladen, und gegen die UN ist ein
"Aktionsplan" in Auftrag gegeben worden, der
die Vereinten Nationen gewiss das Fürchten
lehren soll. Vor allem aber trifft
Netanjahus Wut den scheidenden
US-Präsidenten Barack Obama, dem er nebst
einiger anderer Schmähungen "Verrat"
vorwirft, >>>
Wie
kann man Israel vor sich selbst schützen?
- Abi Melzer - Wie kann man Israel vor
sich selbst schützen? Das ist wohl zurzeit
die meist diskutierte Frage in Israel und
unter vielen zionistischen Juden weltweit.
Viele glauben, dass es der UN-Sicherheitsrat
mit der Resolution 2334 getan hat. Viele
Länder aus allen Kontinenten haben Netanjahu
gesagt, dass sie mit seiner Politik keine
Geduld mehr haben. Die Welt forderte ihn
auf, endlich zu verstehen, dass sein Weg
eine Sackgasse ist und am Ende zu einer
Katastrophe führen wird. Auch das Hoffen und
sich verlassen auf Donald Trump wird Israel
vor dem Untergang nicht retten, wenn die
israelische Rechte nicht endlich einen
tiefen Einschnitt in ihrer Politik macht.
Die deutsche Rechte ist konservativ und so
auch, übrigens, die deutsche Linke. Die
israelische Rechte ist faschistisch und so
auch, übrigens, die israelische linke
Arbeiterpartei, oder was aus ihr geworden
ist. Israels Politik ist faschistoid, das
weiß inzwischen jeder. Jeder Versuch, der
Israel von den messianischen Träumen retten
könnte, ist willkommen. Es wird Israel
helfen, sich von den rechtsradikalen,
nationalistischen und ultrareligiösen
Gruppen zu befreien und sich der Falle der
Besatzung zu entledigen. Eine Entscheidung,
die feststellt, dass die Siedlungen
ungesetzlich sind und eine Verletzung des
internationalen Rechts bedeuten, ist keine
„Schande“, sondern das Selbstverständlichste
auf der Welt. Nur in der verkehrten Welt von
Netanjahu, Bennett und Shaked ist es eine
Kriegserklärung an Israel. Und Israel hat es
tatsächlich als Kriegserklärung verstanden
und sofort zum Angriff geblasen, nach der
bewährten israelischen Militärdoktrin:
Angriff ist die beste Verteidigung. >>> |
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Hamasführer fordert Israel auf, sich nach
der UN-Resolution gegen die Siedlungen zu
halten
-
26.12.2016 - Hamasführer Khaled Meshal
forderte Israel auf, sich nach der kürzlich
verabschiedeten Resolution des
UN-Sicherheitsrates zu halten, die eine
Einstellung (des Baus) illegaler Siedlungen
in den besetzten palästinensischen Gebieten
verlangt.
Meshal
erklärte bei einer Veranstaltung des Vereins
"Neumond" in Istanbul, dass die
Palästinenser "ihr Land (ihre Gebiete)
völlig frei von Besatzern" haben möchten.
"Wir möchten unser Land zurück bekommen und
zwar so, dass die Siedler gehen und es keine
Siedlungen mehr gibt. Wir möchten in ein
Palästina zurückkehren, in dem es weder
Invasoren noch Feinde gibt", sagte der Chef
des politischen Büros der Hamas.
Während einer
Rede im Halic Congress Center in Istanbul
sah sich Meshal gezwungen mehrere Pausen zu
machen, da das Publikum ihn mehrmals
unterbrach, pro-palästinensische Slogans
rief und von der israelischen Regierung
verlangte, die Politik zu beenden, die die
Palästinenser in ihrem Land unterdrückt.
"Wir möchten
erklären, dass wir diese korrekte (gerechte)
UN-Resolution unterstützen und weitere
gerechte Entscheidungen in dieser
Angelegenheit erwarten", sagte Meshal. [...]
"Dies ist die Korrektur von mindestens einem
Fehler, den die Vereinten Nationen und die
internationale Gemeinschaft früher im
Zusammenhang mit Palästina begangen haben",
fügte der palästinensische Führer hinzu. Er
dankte allen Regierungen und Institutionen,
die sich gegen die israelische
Siedlungspolitik gestellt haben.
Der
israelische Premierminister Benjamin
Netanyahu bezeichnete die Resolution des
UN-Sicherheitsrates als "anti-Israel" und
"schändlich". Der Hamasführer sagte über den
israelischen Führer: "Netanyahu befindet
wegen dieser Entschließung in einem Zustand
des Wahns." "In den letzten Jahren wurde die
Präsenz Israels von einigen Staaten als eine
rentable Investition angesehen. Aber heute
ist Israel für die internationale
Gemeinschaft eine Last geworden."
Der
islamistische Führer appellierte an die
internationale Gemeinschaft und die
muslimische Welt, bei dem "gerechten Kampf"
zu bleiben, denn "die Invasoren dehnen ihre
Besatzung Schritt für Schritt aus, indem sie
in unserem Territorium neue Siedlungen
eröffnen."
Die den
Gazastreifen regierende Hamas hat wiederholt
Maßnahmen für eine Beendigung der
israelischen Besatzung palästinensischer
Gebiete gefordert.
Quelle
Übersetzung:
K. Nebauer |
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Heftige
Debatten um Trumps Israel-Botschafter
- Trump
will einen stärkeren Kurs für Israel fahren
als Obama. Der Mann, den er als Botschafter
nach Jerusalem schicken will, verkörpert den
Wandel in jeder Hinsicht. Das löst selbst
Besorgnis bei Israel-Unterstützern aus.
Friedman ist gegen die Zwei-Staaten-Lösung
eines israelischen und einen
palästinensischen Staates, die friedlich
nebeneinander existieren. - New York. Wenn
Donald Trump signalisieren wollte, dass er
die Israel-Politik von Noch-Präsident Barack
Obama ausradieren will, dann hat er in David
Friedman wohl den richtigen Mann gefunden.
Der auf Konkursrecht spezialisierte Anwalt
und Sohn eines orthodoxen Rabbiners, den
Trump als US-Botschafter in Israel
ausgewählt hat, ist alles, was Obama nicht
ist: Ein entschiedener Unterstützer
israelischer Siedlungen in palästinensischen
Gebieten, Gegner eines palästinensischen
Staates und unermüdlicher Verteidiger der
israelischen Regierung.
So weit rechts steht Friedman, dass sogar
viele Unterstützer Israels besorgt sind, er
könnte Regierungschef Benjamin Netanjahu zu
einem noch stärkeren Falken machen als
dieser ohnehin schon ist >>> |
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Mahmud
Abbas: "Das palästinensische Weihnachten ist
ein Aufruf zu Gerechtigkeit und Hoffnung"
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26. 12. 2016 -
"Ungeachtet
der israelischen Besatzung ist unsere
Präsenz in unserer Heimat und die Bewahrung
unseres kulturellen und nationalen Erbes die
wichtigste Form des Widerstands."
Der
palästinensische Präsident Mahmus Abbas kam
Samstag abends nach Bethlehem, um der
Mitternachtsmette beizuwohnen.
Premierminister Ramsi Hamdallah war mit
mehreren Ministern, Abgeordneten und den
Bürgermeistern von Bethlehem, Beit Jala und
Beit Sahour beim offiziellen Empfang in der
präsidialen Residenz in Bethlehem in der
Nähe des Flüchtlingslagers Deheishe
anwesend. [...]
Am Freitag
sandte Abbas dem palästinensischen Volk eine
Weihnachtsbotschaft und sagte: "Ungeachtet
der israelischen Besatzung ist unsere
Präsenz in unserer Heimat und die Bewahrung
unseres kulturellen und nationalen Erbes die
wichtigste Form des Widerstands gegenüber
der Finsternis einer fremden kolonialen
Besatzungsmacht."
Der arabische
Führer beschrieb Weihnachten als "einen
palästinensischen Aufruf zur Hoffnung und
Gerechtigkeit" und als "eine einzigartige
Botschaft, die wir von Generation zu
Generation weitergeben, wie einen kostbaren
Schatz, der in Palästina geboren und in der
ganzen Welt gefeiert wird".
"Wir stehen
vor 50 Jahren unter israelischer Besatzung,
der längsten Militärbesatzung in der neueren
Geschichte", sagte der Präsident in seiner
Erklärung und hob hervor, dass trotz der
historischen Bedeutung der Besatzung sowie
der von Bethlehem "(wir) nicht von der
Brutalität der Jahrzehnte langen Demütigung,
Kolonisierung und Apartheid gerettet
(wurden)".
Der Ort der
Geburt Jesu ist jetzt eine Stadt, die von 18
illegalen israelischen Siedlungen umgeben
und der illegalen Trennungsmauer geteilt
ist, wobei der letzte Schritt Israels eine
Erweiterung der Mauer bis ins Tal von
Cremisan ist.
Die Politik
der israelischen Besatzung hat zum ersten
Mal in den 2000 Jahren der Geschichte des
Christentums die Verbindung zwischen
Bethlehem und (Ost-)Jerusalem zerschnitten,
die beide ein integraler Teil des besetzten
palästinensischen Staates ist."
Quelle
Übersetzung:
K. Nebauer |
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Netanyahu
vergleicht Attentat von Berlin mit dem
palästinensischen Widerstand
-
Der
israelische Premierminister Benjamin
Netanyahu vergleicht das Attentat in Berlin
mit dem palästinensischen Widerstand und
erklärt, beides seien "Formen des
Terrorismus", berichtete Arab48.com.
Laut
Arab48.com erklärte Netanyahu, dass
Deutschland und Israel mit
"Terror"-Anschlägen konfrontiert seien, und
dass Netanyahu den Familien der
Anschlagsopfer von Berlin sein Beileid
geschickt habe. Netanyahu hoffte, dass sich
die (Menschen), die bei dem Anschlag
verletzt worden sind, rasch erholen und wies
darauf hin, dass sich unter ihnen ein
israelischer Bürger befinde.
"Der Terror
bricht überall aus", sagte er und fügte
hinzu: "Der Terror könnte vernichtet werden,
wenn gegen ihn gekämpft würde."
Der
israelische Premierminister wiederholte: "Es
ist möglich, den Terror rasch zu besiegen,
wenn sich die freien Nationen vereinen und
sich den terroristischen Angriffen
entgegenstellen würden."
Ein Lastwagen
fuhr Montag Abend in einen belebten
Weihnachtsmarkt im Zentrum von Berlin, wobei
2 Personen getötet und 48 verletzt wurden.
Quelle:
Übersetzung: K. Nebauer
Das überfahren von Palästinensern mit Autos
scheint in Israel"Tradition" zu haben.

Israeli police run over Palestinian protester,
manhandle reporter in Ramallah

Sonderseite -
Ungesetzliche Tötungen, Hinrichtungen durch
israelische "Sicherheitskräfte"
>>>
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Palästinensische Familie im Nahost-Konflikt
- "Niemand kann uns zwingen zu hassen"
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Israel will der palästinensischen Familie
Nasser ihr Grundstück wegnehmen, um darauf
Siedlungen bauen zu können. Dagegen wehrt
sich die Familie mit den Mitteln des
gewaltlosen Widerstandes. So wird die
Geschichte zu einem Lehrstück des
Nahost-Konflikts. - Franziska Hein (...)
Es ist kurz vor Mitternacht. Die Familie
will in Bethlehem, das etwa neun Kilometer
entfernt liegt, am Sonntag den Gottesdienst
besuchen. Daouds Töchter und sein Sohn
schlafen hinten im Bus. Plötzlich springen
israelische Soldaten in gepanzerten Westen
und mit Maschinenpistolen bewaffnet auf die
Straße. Der 46-jährige Familienvater soll
aussteigen, die roten Laserpointer der
Maschinenpistolen tanzen auf seiner Brust.
Die Soldaten wollen den Van durchsuchen.
"Die waren sehr aggressiv", erzählt Daoud.
"Wir hatten Angst, und die Soldaten hatten
auch Angst vor uns."
Der Offizier fordert ihn auf, seine Kinder
zu wecken, damit die Soldaten das Auto
durchsuchen können. Daoud versucht, mit ihm
zu reden. Aber der Soldat besteht auf der
Durchsuchung. So weckt der Vater seine
schlafenden Kinder und erklärt ihnen auf
Englisch, damit die Soldaten ihn verstehen
können, dass sie gleich israelische Soldaten
mit Gewehren sehen werden. Sie sollten aber
keine Angst haben, die Soldaten seien nette
Menschen. >>> |
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