Die Israelis können Terrorismus nicht erkennen, solange sie sich nicht selbst im Spiegel anschauen
Amira Hass - 10.10.2016

Der Aufstand mit den punktförmigen Attacken ist wieder da? Die Terrorwelle ist wieder in vollem Gang? Sie irren sich, meine Damen und Herren. Die Welle ist ein Ozean, der Terror hat nicht aufgehört, nur seine Dreistigkeit hat zugenommen. Er wird nicht mit seinem richtigen Namen genannt – mit der Etikette "Sicherheit" – und seine Autoren laufen frei herum und gehorchen dem Befehl 4 Millionen Menschen einzuschüchtern.

Brauchen Sie für diesen Satz eine Übersetzung? Unser aufgezwungenes schon Jahrzehnte andauerndes Militärregime ist der Terror, insofern er die Palästinenser betrifft.

Ich glaube auch, dass es der Terror ist, weil die Menschen eingeschüchtert werden bis zu einem Punkt, an dem zugunsten der Rechte unserer Herren ihr Leben und ihre Gesundheit zerrüttet, ihr Befinden und ihr Eigentum geschädigt ist. Der Sinn der Verteilung von zehntausenden bewaffneten Männern in Judäa und Samaria sowie im vereinten Jerusalem besteht darin, zu terrorisieren. Sie jagen Angst und Schrecken ein, denn sie sind dorthin geschickt worden, um eine perverse Plünderungsordnung aufrechtzuhalten.

Ein mit einem Gewehr bewaffneter Mensch schaut in den Spiegel und erschrickt über das Bild von jemandem, der mit dem Gewehr auf ihn zielt. Das ist keine optische Täuschung, sondern ein Akt des Erkennens. Es scheint, dass wir uns nicht selbst als die Ursache erkennen können, als die Aggressoren und ja, als die Terroristen in den Augen derer, die seit ihrer Geburt unter Militärdekreten, mit unseren Waffen, Panzern, Flugzeugen, Hubschraubern und Drohnen leben, die tödliches Feuer auf sie werfen.

Können wir das nicht in uns selbst selbst sehen? Wir weigern uns, uns als die Ursache zu sehen. In einem schon sehr abgenutzten und langweiligen pawlowschen Reflex nennen unsere Medien die Attacken eine "Welle" und führen die auswendig gelernten Analysen an, die erklären, warum bei wiederholten Gelegenheiten "die Ruhe" an ihr Ende gekommen ist. Es kann auch pathetisch sein. "Eine 13-jährige Terroristin versuchte (jemanden) am Kontrollposten von Eliahu niederzustechen. Es wurde auf sie geschossen, und sie wurde leicht verwundet", berichtete Kanal 7, der Kanal für den denkenden Siedler. Diese Information wurde noch ohne Änderung beibehalten, nachdem man entdeckt hatte, dass ihre "verdächtige" Tasche nichts enthielt, was unsere Soldaten gefährden könnte (d.h. ein Messer, einen Schraubenzieher, einen gespitzten Bleistift). Ein Nachrichtensprecher von Radio Israel beschrieb sogar weiterhin die Bewegungen des Mädchens am Kontrollposten als Angriffsversuch. Die Verleger und Kommentatoren kommen und gehen, aber die Schlagzeile bleibt dieselbe: "Die >>>

Sonderseiten: Tötungen - Hinrichtungen >>>

"Eingriff in Autonomie"  - Eine-Welt-Haus wehrt sich - Durfte die Stadt erzwingen, israelkritischen Vortrag abzusagen? - Jakob Wetzel

Im Streit über einen abgesagten israelkritischen Vortrag im Eine-Welt-Haus (EWH) wird der Ton schärfer. In der 15-jährigen Geschichte des Hauses habe die Stadtpolitik noch nie in dieser Form in die Autonomie des Hauses eingegriffen, heißt es in einer Stellungnahme, die der Vorstand des EWH-Trägerkreises am Dienstag an das städtische Kulturreferat geschickt hat. Zugleich weist er den Vorwurf zurück, eine antisemitische Veranstaltung ins Programm genommen zu haben.

Die Stadt, der das EWH gehört, hatte am 21. September untersagt, dem Verein "Salam Shalom Arbeitskreis Palästina-Israel" Räume für einen zwei Tage später geplanten Vortrag zu überlassen. Laut Veranstaltungshinweis wollte der Publizist Abraham Melzer den "hierzulande hysterisierten Antisemitismusvorwurf problematisieren". In einem Begleittext von "Salam Shalom" ist die Rede davon, das "zionistische Projekt" wolle Palästina ethnisch säubern. Zudem wird der palästinensische Terrorismus gerechtfertigt. >>>

Presseerklärung vom 11.10.2016 - Gegen die Rufmord-Kundgebung einer rechten Gruppe vor dem Café Buch-Oase in Kassel - Viele von uns nutzen das Café Buch-Oase für gesellschaftskritische Veranstaltungen, nicht zuletzt auch deshalb, weil wir wissen, dass dort ein Ort ist, an dem rechtes, rassistisches und deshalb auch antisemitisches Denken keinen Platz hat. So ist die Buch-Oase eine wirklich einzigartige Anlaufstelle für Menschen aus aller Welt geworden: Für Menschen aus Lateinamerika, aus Griechenland, China, Afghanistan, Portugal, Palästina, Israel, der Türkei und auch für Flüchtlinge aus Syrien, um nur einige zu nennen. Das gefällt rechtsradikalen Kreisen ganz und gar nicht:

Im letzten Jahr wurden massenhaft Postkarten der NPD in den Eingangsbereich der Buch-Oase geschüttet. Motto: "braun statt bunt!"!

Heute Abend um 18:30 Uhr findet unmittelbar vor der Buch-Oase eine Kundgebung der sogenannten Anti-Deutschen statt, mit dem Ziel eine Veranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten Wolfgang Gehrke zum Thema "Rufmord Antisemitismus" zu verhindern. Ihr Aufruf lässt vermuten, dass sie auch vor Straftaten nicht zurückschrecken, denn hier heißt es: "Ob nicht statt einen Ruf wieder herzustellen die Abrissbirne geschwungen werden sollte, das ist hier die große Frage. Wir helfen gerne und laden alle ein, die zu Gedanken willig und fähig sind."

Diese Truppe maßt sich an, Antisemitismus zu bekämpfen und fördert ihn dabei, indem sie Jüdisches mit Unterdrückung der Meinungsfreiheit, Denunziation, nachweisbaren Lügen, Verunglimpfung der innerisraelischen Opposition, Rufmord von Menschen jüdischer Herkunft, die die brutale Besatzungs- und Vertreibungspolitik kritisieren! Es handelt sich bei diesen Leuten um eine Spielart rechter Gesinnung, auch wenn sie dies mit Versatzstücken der kritischen Theorie ummanteln. Wir dürfen solchen Leuten keinen Raum geben und müssen die Buch-Oase als einen Ort des fortschrittlichen, toleranten, kritischen und antirassistischen Gedankenaustauschs verteidigen!!
Brigitte Domes - Jürgen Michallek (im Namen von Gästen des Café Buch-Oase, Germaniastr. 14)

Bezug - Wolfgang Gehrcke: RUFMORD – Die Antisemitismus-Kampagne gegen links
11.10.16 19:30 Uhr | KulturSaal | BUCH-Vorstellung mit Diskussion | Eintritt: Frei
Veranstalter: Deutsch-Palästinensische Gesellschaft RG Kassel, Die Linke Kassel.

Palestinian mothers teach life, not hate - How am I supposed to explain to my six-year-old son the heinous acts he witnesses Israel perpetrating against his people? How do you suggest I explain the violence of your occupation to my kid, Mr. Netanyahu? - Dalal Erakat

In his address to the UN General Assembly last month, Israeli Prime Minister Benjamin Netanyahu had the audacity to insinuate that Palestinian mothers teach their children to hate. As a proud Palestinian mother, I must remind him of the life his country — through half a century of occupation and exile — has given our children. As a Palestinian mother, I demand an apology from Mr. Netanyahu, and I call on Israeli mothers to join me.

My oldest son, Sari, was born and raised in Canada until the age of six, at which point my husband and I decided he had the right to grow up in his own country and among his family. So we returned to our homeland. I always looked forward to the moment when I would get to see my parents on the weekends or watch my kids play with their cousins during recess at school. >>>

‘Ethnic cleansing’ becomes ‘No ethnic cleansing’ in Israeli history by Benny Morris - Jonathan Ofir  - Benny Morris is one Israeli historian who has definitely written about the history of Israel and Palestine in a way that made him an authoritative reference for many scholars and writers, particularly concerning the 1948 Nakba. In his pioneering role as a ‘new historian’, already in the late 1980’s, he scrutinized many declassified documents from and around 1948, and reached the conclusion that not only was there a “transfer” (as he quite systematically regards it), but that this “transfer” was “inevitable and inbuilt in Zionism – because it sought to transform a land which was ‘Arab’ into a Jewish state and a Jewish state could not have arisen without a major displacement of Arab population”. (In Birth of the Palestinian Refugee Problem)

That is a conclusion, an admission, of some magnitude. You don’t just go back on this one. But, unbelievably, Morris does. At least he tries to. Yesterday he writes in Haaretz, an article bluntly titled: “Israel conducted no ethnic cleansing in 1948.”

The background for his claim is another Haaretz article by Daniel Blatman from last week, titled “Netanyahu, This Is What Ethnic Cleansing Really Looks Like,” which is itself a >>>

California scholars decry ‘assault on academic freedom in the interest of one foreign gov’t, Israel’ - California Scholars for Academic Freedom on October 10, 2016 - The following is a press release from California Scholars for Academic Freedom (CS4AF), a group of over 200 scholars at twenty California institutions of higher learning, urging a renewed and strong support by university administrators for academic freedom and the right to free speech and dissent in light of the alarming recent history of assaults on academic freedom, including a list of over 20 such assaults:

On September 13, well after the school year had begun, UC Berkeley Chancellor Nicholas Dirks and Dean Carla Hesse cancelled a course entitled “Palestine: A Settler Colonial Analysis” that had been vetted and approved by all the appropriate committees and authorities. It was soon revealed that 43 Zionist organizations (some of these may be organizations in name only) had sent letters of protest asking for its suppression. Faculty and student protest forced the administration to reinstate the course. But adding insult to injury, UC Berkeley administrators have refused to apologize publicly, and have continued to conceal the obvious reasons for their caving in to outside pressures behind a veil of administrative lingo and half-truths.

The UC Berkeley case is but the latest assault on academic freedom that has increased in intensity over the last fifteen years, overwhelmingly in the interest of one foreign government, namely Israel. >>>

11. 10. 2016

Sehr geehrte Damen & Herren, liebe Freundinnen & Freunde, heute möchten wir Ihnen/Euch eine neue Plattform für Informationen, Analysen und Debatten vorstellen, deren Ziel es ist, die Vielfalt an emanzipatorischen Stimmen in Israel einem größeren Publikum zugänglich zu machen. Auf der neuen Webseite des Israel-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung und im dazugehörigen Newsletter kann eine interessierte deutschsprachige Öffentlichkeit Innenansichten von der Verfasstheit der hiesigen Gesellschaft und innerisraelischen Diskursen erhalten, ergänzt durch beispielhafte Berichte über ungerechte Verhältnisse im Land sowie erfolgreiche und weniger erfolgreiche Kämpfe um eine bessere Welt.

Folglich stehen hier nicht unsere eigenen Positionen im Vordergrund, vielmehr können Sie/könnt Ihr hier eine Auswahl von israelischen AutorInnen kennen lernen, die die Pluralität des progressiven Israel widerspiegeln. Es sind zentrale und etablierte Figuren der israelischen Linken, junge PublizistInnen, angesehene Intellektuelle und AktivistInnen, die über eine möglichst breite Palette von Themen reflektieren. Sie schreiben über die ganz großen politischen und ökonomischen Fragen, aber auch über Gewerkschaftsarbeit und über lokale Kämpfe in Israel, über Alltagskultur, über reflektierende Kunst, über Geschichte und die Art, wie diese diskutiert wird. Sie berichten über diese Themen kompetent und umfassend, ohne auf einen eigenen Standpunkt zu verzichten.

Der erste Beitrag ist der neu gegründeten Gemeinsamen Liste gewidmet. Diese ist eine parlamentarische Plattform, die sehr unterschiedliche politische Positionen – von sozialistischen bis zu liberalen und islamisch-konservativen – einschließt und deren Mitglieder unterschiedlichen ethnischen Gruppen angehören. Dies ist ein spannendes politisches Projekt und nicht nur für die israelische Politik von Bedeutung, sondern potenziell für die gesamte Region. Daher dokumentieren wir auf der Webseite auch das Wahlprogramm der Gemeinsamen Liste.

Gemeinsam anders - Die Gemeinsame Liste und progressive Politik in Israel - Die neugegründete Gemeinsame Liste, eine parlamentarische Plattform, die sehr unterschiedliche politische Positionen – von sozialistischen bis zu liberalen und islamisch-konservativen – einschließt und deren Mitglieder unterschiedlichen ethnischen Gruppen angehören, ist ein spannendes politisches Projekt und nicht nur für die israelische Politik von Bedeutung, sondern potenziell auch für die gesamte Region.- Hana Amoury, Yossi Bartal, Tsafrir Cohen

Alarmiert von Meinungsumfragen, die dem Likud eine Niederlage prophezeiten, beschloss Premierminister Benjamin Netanjahu am 17. März 2015, dem Tag der Knesset-Wahlen, jüdische WählerInnen mit antiarabischer Rhetorik zu mobilisieren. Im Kontext einer massiven Messaging-Kampagne warnte er am Wahltag auf seiner Facebook-Seite: „Arabische Wähler gehen in Massen in die Wahllokale, linksorientierte Organisationen bringen sie in Bussen dorthin.“[1] Damit wollte er bei der jüdischen Bevölkerungsmehrheit Angst vor der arabisch-palästinensischen Minderheit schüren. Mit Erfolg: Viele bis dahin unentschlossene rechte WählerInnen gingen letztendlich doch an die Wahlurnen, und der Likud ging als eindeutiger Gewinner aus den Wahlen hervor.

Netanjahus Äußerungen sind Teil einer umfassenderen Kampagne der Aufwiegelung und einer Reihe von Gesetzesinitiativen, die darauf abzielen, die palästinensischen BürgerInnen Israels und ihre gewählten VertreterInnen zu delegitimieren. Seit dem Jahr 2009 setzt die Regierung Netanjahu alles daran, die politische Redefreiheit der Linken im Allgemeinen und der palästinensischen Israelis im Besonderen zu beschneiden. Es wurden mehrere Gesetze verabschiedet, die Aufrufe zum politischen Boykott oder zu Veranstaltungen zum Gedenken an die Nakba, die massenhafte Flucht und Vertreibung der PalästinenserInnen zwischen 1947 und 1949, unter Strafe stellen. Wiederholten Versuchen, ein direktes Verbot von arabischen Parteien durchzusetzen, konnte nur durch den Obersten Gerichtshof Einhalt geboten werden. >>>

Mit solidarischem Gruß - Filme über Die Linke in Israel und in Palästina - Seit 20 Jahren begleitet der Filmmacher Eran Torbiner ältere LinksaktivistInnen aus Israel und Palästina und dokumentiert in zahlreichen Filmen und Interviews ihr politisches Vermächtnis. Die Erfahrung der vergangenen Kämpfe für die gegenwärtigen Bewegungen bleibt höchst relevant. >>>

1967: Die lange, lange Besatzung - Im Juni 1967 überschritt Israel seine provisorischen Grenzen und machte sich unter dem Schutz einer militärischen Besatzung an ein weitreichendes koloniales Projekt in den neu eroberten Gebieten. - Gadi Algazi

Zwei Beiträge beschäftigen sich mit dem historischen Kontext der Besatzung in Folge des Krieges von 1967 und den Faktoren, die deren Fortsetzung für bald ein halbes Jahrhundert ermöglicht haben.

Zeev Sternhell sieht den Zionismus als Projekt der Eroberung von Land zwecks Besiedlung und Errichtung eines eigenen Staats – ein Projekt, das angesichts der katastrophalen Entwicklungen in Europa seit dem Ende des 19. Jahrhunderts für Juden bzw. Jüdinnen existenziell notwendig und folglich gerechtfertigt war. Dieses Ziel wurde mit der Staatsgründung (1948) und dem Ende des Krieges (1949) jedoch erreicht, und Israel hätte sich dann ganz neu definieren und der Staat aller seiner BürgerInnen – einschließlich der im Land verbliebenen PalästinenserInnen – werden müssen, statt sich als der Staat einer einzigen Ethnie beziehungsweise Religion zu definieren. Dies ist aber nicht geschehen – was Sternhell als Israels größte Schwäche bezeichnet. Dieses stammesmäßige, und zunehmend auch religiös aufgeladene Verständnis ließ den Krieg von 1967 als natürliche Fortsetzung des Krieges von 1948 und als Vollendung der Befreiung der alten Heimat verstehen, die es zu besiedeln gilt. >>> zum Artikel

Gadi Algazis Beitrag analysiert den Zionismus als eine Form des Siedler-Kolonialismus, ohne zugleich die Notwendigkeit zu negieren, die Rechte von jüdischen MigrantInnen, die auf Grund der Katastrophen in Europa fliehen mussten, zu sichern. Algazi erklärt detaillierter die, auf dem nach der Staatsgründung 1948 fortgesetzten kolonialen Ansatz beruhende, Ausgrenzung der palästinensischen StaatsbürgerInnen Israels, um die Parallelen zu der in den besetzen Gebieten nach 1967 verfolgten Politik aufzuzeigen, ohne zugleich die Unterschiede aus den Augen zu verlieren. Aus Algazis Sicht wäre es verkürzt, die Rolle der Religion überzubewerten, denn die Enteignungs- und Siedlungspolitik führte ursprünglich die Arbeitspartei. Da diese aber auch ihre eigene >>>

Nicht wirklich eine Start-up-Nation - Gerne sieht sich Israel als hoch entwickeltes Land – die soziale Kluft und die wachsende Armut zeigen jedoch ein anderes Bild. - Shlomo Swirski

Israel, das im Jahr 1948 gegründet wurde und dessen Bevölkerung heute 8,5 Millionen Menschen umfasst,[1] gehört zu der Gruppe von Ländern, die sich selbst als entwickelt definieren. Im Jahr 2010 wurde Israel in die OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung), den renommierten „Club der reichen Länder“, aufgenommen. Mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf von 33.200 US-Dollar landete es im Jahr 2014 auf Platz 21 unter den 34 OECD-Mitgliedern (Deutschland nahm mit 46.394 US-Dollar Platz 8 ein).[2] Nach dem Human-Development-Index der Vereinten Nationen, der nicht nur die wirtschaftliche Leistung, sondern auch Leistungen in den Bereichen Gesundheit sowie Bildung misst und die Gleichstellung der Geschlechter berücksichtigt, schnitt Israel sogar noch besser ab. Im Vergleich mit 188 anderen Ländern lag es auf Platz 19 (Deutschland auf Platz 6).[3]

Israel hat technologisch hochmoderne Industrien und Dienstleistungsunternehmen, was dem >>>

Unangenehm bleiben - Ein Überblick über die Geschichte des politischen Protests in Israel aus der Perspektive der außerparlamentarischen Bewegungen - Hedva Isachar

Hintergrund - Ein Überblick über die Geschichte des gesellschaftlichen und politischen Protests in Israel aus der Perspektive der Bewegungen und Organisationen, die daraus hervorgingen, erfordert zunächst einen kurzen Blick auf die Grundlagen der politischen Infrastruktur und Kultur Israels seit der Staatsgründung im Jahr 1948.

Bis zur politischen Wende im Jahr 1977, in der eine Likud-geführte rechte Regierung an die Macht kam und die Parteien der Arbeiterbewegung – geführt vom Ma’arach – ablöste, regierte im Land eine aus Osteuropa stammende aschkenasische Elite, die die Politik, die Industrie, den Arbeitsmarkt, die Landwirtschaft und das Gesundheitswesen fest in ihrem Griff hatte. Bis 1977 wurde die junge israelische Demokratie von der Vorherrschaft einer Partei (Mapai, und später Ma’arach), die einen säkular-jüdischen, zionistischen und sozialdemokratischen Charakter hatte, geprägt. Um allgemeine Zustimmung unter den in Israel und in der Diaspora lebenden Jüdinnen und Juden für die politische zionistische Vision zu finden, wurden Staat und Religion nicht getrennt und die Rechte der bzw. des Einzelnen dem unterstellt, was als vorteilhaft für das im Land sich formende zionistische Kollektiv gesehen wurde. Von Anfang an, in der Konstituierenden Versammlung der Knesset, wurde beschlossen, dem neuen Staat keine Verfassung zu geben, sondern sich auf eine Reihe von grundlegenden Gesetzen, die nach und nach verabschiedet werden können, zu stützen. Das >>>

Ohne Erinnerung keine Zukunft. Die Nakba auf Hebräisch - Wie geht die israelische Öffentlichkeit mit der Geschichte der Vertreibung der PalästinenserInnen um? - Eitan Bronstein Aparicio

In diesem Artikel zeichne ich den israelischen Diskurs über die Nakba (hauptsächlich als Thema, aber auch als historisches Ereignis) nach. Wann ist die Nakba im israelischen Diskurs aufgetaucht? Wann ging die Beschäftigung mit diesem Thema zurück? Wann wurde sie unterdrückt? Was waren die Gründe für diese Veränderungen? Im Folgenden werde ich versuchen, die verschiedenen Phasen in der Geschichte Israels seit der Staatsgründung nachzuzeichnen, um das jeweils spezifische Verhältnis zur Nakba und die im Laufe der Zeit eingetretenen Veränderungen zu untersuchen. Dieser Artikel beschäftigt sich fast ausschließlich mit dem hebräischen Diskurs über das Thema und nicht mit dem Diskurs darüber in arabischer Sprache und in der arabischen Welt. >>>

Sozialistischer Universalismus oder nationales Projekt? Ein Blick auf die Geschichte linker Parteien in Israel - Die Kluft zwischen zionistischen und nicht-zionistischen linken Parteien war in der Geschichte der israelischen Linken schon immer die wichtigste Spaltungslinie. Angesicht des Rechtsrucks in Israel benötigen wir mehr denn je eine Vision, die die linken Kräfte verbindet. - Noam Sheizaf >>>

Antisemitismus heute -  Abi Melzer - Dass Juden ein traumatisches Verhältnis zum Begriff Antisemitismus haben, ist mir besonders deutlich geworden, als ich die Buchvorstellung des russisch-jüdischen Autors Dimitrij Belkin besucht habe und im Verlauf des Abends, ein Zuhörer von irgend einem jüdischen Intendanten erzählte, der gesagt haben soll, dass er als Jude alles sagen könne und dürfe. Es klang fast so, als ob er als Jude in diesem Land Narrenfreiheit hätte. Ich erlaubte mir einen Zwischenruf: „Wenn das so war, dann zeigt es nur, dass es auch dumme Juden gibt-“ Eine blonde, russische Jüdin, die vor mir saß, drehte sich um und zischte giftig: „Es gibt auch Antisemiten-“ Worauf ich überrascht und instinktiv antwortete: „Antisemiten sind nicht das Gegenteil von dumme Juden. Dann eher kluge Juden.“

Mir wurde klar, dass manche Leute so sehr traumatisiert sind, dass sie für jede Unsicherheit, für alles, was sie nicht verstehen oder nicht billigen, den Antisemitismus verantwortlich machen, ohne zu bemerken, dass es gar nichts mit Antisemitismus zu tun hat. Dumme Juden darf es nicht geben, das empfand man als persönliche Beleidigung und deshalb eine solche „dumme“ Reaktion, aus der nicht klar war, ob sie nicht am Ende mich meinte, weil ich es gewagt habe zu behaupten, dass es auch dumme Juden gibt. Wer einen Juden dumm nennt, auch wenn es objektiv stimmt, ist ein Antisemit. Das zeigt wo wir mit dem Vorwurf des Antisemitismus inzwischen gelandet sind, beim absolut Absurden. Antisemitismus heute hat mit Judenhass, mit dem Wunsch nach „Juda verrecke!“, mit dem Plan alle Juden zu vernichten, nichts mehr zu tun. Man benutzt diese ungeheure und heute fast schon existenzbedrohende Verleumdung inflationär bei Nichtigkeiten und gewöhnlichen Streitigkeiten. Antisemit ist fast schon jeder, der, wie gesagt, einen Juden dumm nennt. >> >