Die aktuelle
israelische Regierung, bei
weitem rassistischer als die
bisherigen, hat jeden Anschein
von „Aufgeklärtheit“ und
„Demokratie“ fallen gelassen. In
diesem Kontext und angesichts
des rasanten Wachstums der
BDS-Bewegung ist Israel mit
seinem Versuch kläglich
gescheitert, die zunehmende
internationale Isolation im
akademischen, kulturellen,
sportlichen und in geringerem
Maße wirtschaftlichen Bereich
abzuwenden.
Als Antwort haben
nun der Staat Israel, seine
Lobbygruppen und rechten
UnterstützerInnen eine
beispiellose weltweite und
finanziell gut ausgestattete
Kampagne gestartet, um das
palästinensische Narrativ zum
Schweigen zu bringen und die
Anstrengungen der BDS-Bewegung
vor allem in westlichen Ländern
zu diffamieren und zu
kriminalisieren.
Ein Teilaspekt
dieser israelischen Kampagne ist
der Versuch durch politischen
Druck und Diffamierungen Banken
dazu zu bewegen, Konten
palästinasolidarischer
Organisationen und BDS-Gruppen
aufzulösen. Führend beteiligt an
solchen Kampagnen (Vgl. dazu den
Link von heise.de) ist der
israelische Kampagnenjournalist
und Mitarbeiter des
neokonservativen
US-amerikanischen Think-Tanks „Foundation
for Defense of Democracies“,
Benjamin Weinthal. Weinthal geht
dabei immer nach dem gleichen
Muster vor: Betreffende Stellen
oder Institutionen werden
angeschrieben und mit
diffamierenden
Falschbehauptungen über die
betreffende Gruppe, Organisation
oder NGO konfrontiert.
Anschließend schreibt Weinthal
in der Jerusalem Post, für die
er als Europa-Korrespondent
arbeitet, einen oder mehrere
Artikel, um entsprechenden
medialen Druck aufzubauen.
Lokale Medien greifen die Story
aufgrund ihres vermeintlichen
oder tatsächlichen
Nachrichtenwerts auf und die
unter Druck gesetzten
Institutionen (Träger von
Veranstaltungsräumlichkeiten,
Stadtregierungen, Banken etc.)
müssen reagieren. Diese können –
wie das Beispiel des Stadtrats
von Bayreuth zeigt – dem Druck
standhalten und die
Diffamierungen als solche
zurückweisen, oder aber
nachgeben, um einen
vermeintlichen „Imageschaden“
oder „Reputationsverlust“
abzuwenden.
Bei seinem
diffamatorischen Versuch die
Auflösung von Bankkonten zu
erwirken, war Benjamin Weinthal
bisher erfolgreich. Die Direkt
Anlage Bank GmbH (DAB Bank)
kündigte ohne Nachfragen und
ohne weitere Erklärungen ein
Konto der BDS Kampagne in
Deutschland. Auch dem
Palästinakomitee Stuttgart droht
die Kündigung des Bankkontos.
Zeitgleich drängte uns die Erste
Bank schon seit Wochen dazu, die
Bankverbindung von BDS Austria
von unserer Website und von
unserer Facebook-Seite zu
entfernen und nicht mehr als
Spendenkonto zu verwenden (Vgl.
dazu
https://www.facebook.com/bds.austria/posts/503783749810048).
Auch die Einschaltung des
Erste-Bank-Ombudsmannes sowie
ein ausführliches persönliches
Gespräch mit dem Bankbetreuer
brachte keine Lösung die zum
Fortbestand unseres Kontos
geführt hätte. Zu einer
schriftlichen Stellungnahme oder
Begründung der Vorgehensweise
ist die Erste Bank laut
Bankbetreuer nicht bereit.
Wir müssen daher
die Bankverbindung löschen und
verfügen bis auf weiteres über
keine Kontoverbindung. Wer
unsere Arbeit dennoch finanziell
unterstützen möchte, kann das
selbstverständlich auch
weiterhin tun. Finanzielle
Unterstützung der BDS-Arbeit ist
immer willkommen und die
Möglichkeit dazu kann
gegenwärtig via E-Mail oder PN
erfragt werden.
.
Verwandte Statements, Artikel
und weiterführende Links:
http://www.jpost.com/…/Austrian-bank-engulfed-in-anti-Semit…
http://diepresse.com/…/49…/New-Yorker-Ungemach-fur-die-Erste
http://bds-kampagne.de/…/exklusiv-bds-kampagne-bedankt-sic…/
https://senderfreiespalaestina.de/…/statement_dtsch_abu_sit…
http://bds-kampagne.de/…/israels-juristischer-angriff-auf-…/
http://www.heise.de/…/US-Aktivisten-trotz-heftiger-Kritik-i…
