Presseerklärung - Solidarität für hungerstreikende Palästinenser in israelischen Gefängnissen
- PGD Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland e.V.

Der seit dem 25.November 2015 andauernde Hungerstreik vom inhaftierten palästinensischen Journalisten Mohammed Al-Qeeq (33), sorgt für immer mehr Unmut.

Seit nun mehr als 60 Tagen befindet sich Mohammed Al-Qeeq, aus Protest gegen die Haftbedingungen in israelischen Gefängnissen, im Hungerstreik. Al-Qeeq und mehrere palästinensische Haftinsassen protestieren gegen die Administrativhaft in israelischen Gefängnissen, sowie gegen die mangelnde medizinische Versorgung  und der Folter in den Gefängnissen.

 Es befinden sich über 6800 Palästinensern in israelischer Haft. Al-Qeeq ist einer von insgesamt 660 „Administrativhäftlingen“, denen jeglicher Zugang zu einem Gericht oder ein anwaltlichem Beistand verwehrt wird.

Einer von Hunderten hungerstreikenden Palästinensern in den letzten Jahren, über die die Medien beharrlich schweigen. Einer, dessen „Verbrechen“ es war, kritisch über den Siedlungsbau und die Administrativhaft zu berichten. Aktuell befinden sich 17 weitere Journalisten in Administrativhaft. „Diese Maßnahmen gegenüber Journalisten stellen eine Verletzung der Freiheit der Presse dar und erklären den palästinensischen Journalisten, dass man keinen gerichtlichen Beschluss benötigt, um diese mundtot zu machen,“ beschreibt Suhail Abu Shammala, Vorsitzender der Palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland, die gängige Praxis im Umgang mit kritischen Journalismus in Israel. Ban Ki Moon, Uno-Generalsekretär, zeigte sich „bestürzt über die Lage Al-Qeeqs“ und forderte Israel auf die Verhältnismäßigkeit und die Menschenrechte zu wahren.

 Suhail Abu Shammala zeigte sich zutiefst besorgt über den Gesundheitszustand Al-Qeeqs und appellierte daran, „dass die westliche Politik und die Medien endlich ihrer Pflicht nachkommen sollten, die Öffentlichkeit gewissenhaft und unparteiisch zu informieren, wie auch für die Pressefreiheit einzustehen.   www.pgd-online.de
 

Die Situation der palästinensischen Kinder - doc -  PGD Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland e.V. - Für viele Beobachter des israelisch-palästinensischen Konflikts bleiben Bilder aus dem Gazastreifen, die in die Welt gesendet wurden, in Erinnerung. Diese Bilder zeigten Kinder, die vor den schweren Bombardements des israelischen Militärs flohen und mit ihren Familien in den überfüllten UN-Schulen Zuflucht suchten oder sich in den überlasteten Krankenhäusern von Gaza erholten. Unter den tragischsten Bildern waren die von den Leichen der vier kleinen Jungen zwischen 7 und 11 Jahren, die von den Projektilen der israelischen Marine ermordet wurden, als sie während der Offensive an einem Strand von Gaza spielten.

Aber das Leiden der palästinensischen Kinder beschränkte sich nicht auf die 50-tägige Offensive gegen den Gazastreifen, auch nicht auf die geografischen Grenzen der Küstenenklave. Im Westjordanland einschließlich Ost-Jerusalem waren es die palästinensischen Kinder, die den höchsten Preis für die andauernde israelische Militärbesatzung zahlten.

Massenhafte Verletzungen der Kinderrechte quer durch die besetzten palästinensischen Gebiete führten zu zahlreichen Todesfällen und Verletzungen sowie zu psychologischem Trauma infolge der Politik der Kollektivstrafe, die Kindern ebenso wie die Hausrazzien und -zerstörungen zusetzten.

Hier sind fünf Faktoren, die palästinensische Kinder nach den Beobachtungen von Amnesty International am meisten zusetzten:
Gewalt in Gaza

Nach den Nachforschungen haben in der 50-tägigen Militäroffensive (Protective Edge), die weite Teile des Gazastreifens zerstört hat, mindestens 480 Kinder ihr Leben verloren. Ein Fünftel der 2.205 Palästinenser, die während  >>>

Palästinensische und arabische Vereine in Berlin - PGD Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland e.V. - 05. Februar 2016 - Offener Brief an die Deutsche Regierung - Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, Sehr geehrter Herr Außenminister, Sehr geehrte Damen und Herren,

Im November 2015 wurde der Journalist Muhammad Al-Qiq in der Westbank vom israelischen Militär gefangengenommen. Seitdem befindet er sich in der menschenrechtswidrigen Administrativhaft. Er wurde während seiner Verhöre physisch, wie auch psychisch der Folter ausgesetzt. Aus Protest gegen die Administrativhaft begann er einen unbefristeten Hungerstreik. Heute ist es der 74. Tag! 

Aktuell liegt er aufgrund seines kritischen Gesundheitszustands im Gefängniskrankenhaus. Wir fürchten um das Leben Al-Qiqs, denn wir wissen, dass in den vergangenen Jahren palästinensische Hungerstreikende in israelischen Gefängnissen zu Tode gekommen sind, da die israelischen Verantwortlichen den palästinensischen Gefangenen keine ausreichende medizinische Versorgung gewährleisten.

Israel stellt den einzigen Staat dar, in dem die Administrativhaft einen integralen Bestandteil des nationalen Rechtssystems bildet und darüber hinaus immer noch gängige Praxis ist.

Unter der Bezeichnung „Administrativhaft“ haben israelische Militärkräfte die gesetzliche Möglichkeit, die Palästinenser zu verhaften und teils über Jahre gefangen zu nehmen, ohne dass die Häftlinge ihr Recht auf ein Gerichtsverfahren wahrnehmen  dürfen und sich somit auch nicht verteidigen können.

Selbst nach israelischen Militärgesetzen darf Administrativhaft höchstens für 6 Monate verhängt werden. Sie wird aber willkürlich nach sechs Monaten verlängert, oft über viele Jahre. So weiß weder der Häftling noch seine Familie, was er angeblich getan hat, warum er in Haft sitzt und wann bzw. ob er entlassen wird.

Der genaue Grund für die Verhaftung wird dabei weder den Inhaftierten selbst, noch ihren AnwältInnen mitgeteilt. Stattdessen genügt ein Verweis auf „Gründe der regionalen Sicherheit“ oder der „öffentlichen Sicherheit“. Da die AnwältInnen die Vorwürfe somit nicht nachvollziehen oder anfechten können, haben sie kaum eine Möglichkeit ihre MandantInnen zu verteidigen. Es ist reine Willkür und Entrechtung und bedeutet für die Familienangehörigen und Betroffenen zusätzliche Angst und Verzweiflung.

Die Abschaffung der Administrativhaft ist seit Jahren eine der Hauptforderungen der Palästinenser. 

Zurzeit befinden sich über 7000 palästinensische Gefangene in israelischen Gefängnissen, darunter Frauen, Jugendliche und sogar Kinder. Davon waren im Dezember 2015 ca. 660 Häftlinge in Administrativhaft. Unter ihnen befanden sich zwei Mitglieder des palästinensischen Legislativrates und Minderjährige.

Internationale Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International sowie der UN-Menschenrechtsausschuss, der die Einhaltung der im UN-Zivilpakt festgehaltenen Menschenrechte überwacht, haben wiederholt festgestellt, dass die israelische Praxis der Administrativhaft in mehreren Einzelpunkten als auch als Ganzes ein Verstoß gegen internationalen Völker- und Menschenrecht darstellt.

Wir bitten daher die Deutsche Bundesregierung, Druck auf Israel auszuüben um die Anwendung von israelischer Administrativhaft zu unterlassen und alle Gefangenen in der Administrativhaft, darunter auch Mohammad Al-Qiq, freizulassen.

Auch wir bitten Sie: Zeigen auch Sie den israelischen Verantwortlichen, dass Sie mit den Methoden der Besatzung ganz und gar nicht einverstanden sind und fordern Sie ebenso die Abschaffung der Administrativhaft.

Vor allem aber helfen Sie bitte mit, das Leben von Muhammad Al-Qiq zu retten!

 Mit freundlichen Grüßen Palästinensische und arabische Vereine in Berlin - PGD Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland e.V.

"Wir kennen keinen Fall, in dem Kläger angegriffen, die bekannten Täter von der Anklage freigestellt und die Kosten für das Verfahren den Opfern auferlegt worden sind"
Nacho Prieto von Rumbo a Gaza ('In Richtung Gaza') im Interview mit Laura Arau
04.02.2016

2010 wurde die Flottille der Freiheit für Gaza in internationalen Gewässern von der israelischen Marine eingekreist und aus Hubschraubern Schiffen angegriffen, um die Solidaritätsaktion zu beenden. Das zionistische Militär kidnappte 629 Pazifisten und brachte sie in Handschellen in ein Gefängnis in Tel Aviv; 46 wurden schwer verletzt, 10 getötet. Unter den Gekidnappten befanden sich Laura Arau, Manuel Tapial und David Segarra. Sie wurden inhaftiert, verhört und des Landes verwiesen und ihnen eine neuerliche Einreise verboten. Laura, Manuel und David ließen nicht locker. Sie klagten vor Gericht wegen der Verbrechen des israelischen Militärs und dessen verantwortlichen Vorgesetzten. Das Recht auf universelle Rechtsprechung in Spanien war auf Grund israelischen Drucks von der PSOE (Spanische Sozialistische Arbeiterpartei) 2009 beschnitten worden, um einen General von Klagen wegen Menschenrechtsverbrechen zu befreien; in diesem Fall gab es verschiedene und erhebliche Hindernisse, schließlich war erreicht worden, dass dieser General und seine nächsten Mitarbeiter auf einer (polizeilichen) Liste blieben, um sie bei einer evt. Einreise festnehmen zu können. Es wurde aber so viel Druck gemacht, dass dieses Urteil revidiert wurde.
Laura nahm 2012 an der neuen Flottille als Besatzungsmitglied der Estelle teil, von wo aus sie schrieb: "Niemand hier bekommt Lohnfortzahlung, einige haben sogar ihre Arbeit aufgegeben, um an der Mission der Flottille der Freiheit teilnehmen zu können. Ein klarer Fall von Engagement und Solidarität. [...]" Sie wurde wieder zusammen mit der ganzen Mannschaft festgenommen und ausgewiesen. Sie dokumentierte ihre Arbeit zuletzt in http://youtube.be/HquilclNqHO.
 
Nacho Prieto von Rumbo a Gaza ('In Richtung Gaza') im Interview mit Laura Arau:

1. Woher kommt die Kollaboration des spanischen Staates mit dem Zionismus?
2016 werden 30 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen dem spanischen Staat und Israel gefeiert. Israel ist für den Kauf von spanischen Rüstungsgütern immer wichtiger geworden, während Unterdrückungstechniken an die (spanischen) Sicherheitskräfte verkauft wurden – Techniken, die an der palästinensischen Bevölkerung getestet worden waren und von der ein großer Teil der Polizeikräfte zur Eindämmung von Unruhen in der ganzen Welt profitieren -. Gleichzeitig waren Verträge im Bereich Kultur, Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft abgeschlossen worden, die Israel als westliches Land erscheinen lassen sollen. Das ist das, was wir als Kollaboration des spanischen Staates mit der Besatzung Palästinas und als eine Normalisierung bezeichnen, die ein Apartheidregime als demokratisch erscheinen läßt. Niemals ist versucht worden Israel zu einer Beendigung der Besatzung zu drängen, eher im Gegenteil, immer mehr Abkommen wurden unterzeichnet, wie das Assozitionsabkommen für einen bevorzugten Handel, dessen Artikel 2 besagt, dass das Abkommen "auf der Beachtung der demokratischen Prinzipien und der Menschenrechte basiert".

2.Wir wissen von Verfolgung und Inhaftierung von Menschen, die den Terrorismus Israels gegen Gaza im Besonderen und Palästina insgesamt anprangern. Was geschieht warum und was macht die israelische Polizei jetzt mit denen, die sich mit dem palästinensischen Volk solidarisieren? >>>
 

Dokumentation - Free Gaza Bewegung - Gaza Freedom Flotilla >>>

Kirchen ziehen ihre Investitionen aus Israel zurück - Das PIEF (Palestine Israel Ecumenical Forum), eine Initiative für Frieden und Gerechtigkeit in Israel und Palästina des Weltkirchenrates unterstrich in seinem letzten Newsletter die Wichtigkeit von BDS: „Am Ende des Tages ist eines klar. Die BDS Bewegung wird den Unterschied machen.“

Das PIEF bezeichnet die BDS Kampagne, welche die wirtschaftliche, kulturelle und akademische Isolation Israels zum Ziel hat, als einzige valable Option. Mehrere Kirchen haben bereits diesen Weg gewählt und BDS Massnahmen in Solidarität mit den PalästinenserInnen ergriffen. So etwa die Pensionskasse der United Methodist Church, welche vor Kurzem beschloss, dass Investitionen in Israelische Banken (Hapoalim, Leumi, First International Bank of Israel, Israel Discount Bank und Mizrahi Tefahot Bank) zu hohe Risiken beinhalteten. Diese Banken sind an der Finanzierung illegaler Siedlungen und an Menschenrechtsverletzungen in Palästina beteiligt und wurden deshalb aus dem Investitions-Portfolio der Pensionskasse entfernt. Zudem wurden auch jegliche Investitionen in das Unternehmen Shikun&Binui wegen dessen Siedlungsaktivitäten zurückgezogen.

Dieser Entscheid zum Rückzug aller Investitionen in israelische Banken und Unternehmen durch die United Methodist Church ist ein grosser Erfolg für die BDS Kampagne.

Mehr zum Entscheid der United Methodist Church finden Sie im Artikel der PIEF und im Artikel des BNC "Palestinians welcome United Methodist Church divestment": Artikel der PIEF und im Artikel des BNC "Palestinians welcome United Methodist Church divestment"     Quelle BDS info - Schweiz

Optimismus des Willens - Uri Avnery, 6. Februar 2016 - WIR HABEN  also noch einen Antisemiten. Mazal Tov („Gutes Glück“) wie wir auf Hebräisch sagen. Sein Name ist Ban Ki-moon, und er ist der Generalsekretär der UN . Tatsächlich der höchste internationale Offizielle, eine Art Welt-Ministerpräsident. Er hat gewagt, die israelische Regierung zu kritisieren und auch die Palästinensische Behörde, sie würden den Friedensprozess sabotieren und dadurch einen israelisch-palästinensischen Frieden fast unmöglich machen. Er betonte, dass es einen weltweiten Konsens über die „Zwei-Staaten-Lösung“ gäbe, was die einzige Möglichkeit  wäre. Die Formulierung klang neutral, aber Ban macht es ganz klar, dass fast die ganze Schuld auf der Seite Israels liege. Seit die Palästinenser unter einer feindseligen Besatzung leben, können sie nicht viel tun, weder auf die eine noch auf die andere Weise. Jeder, der Israel für irgendetwas die Schuld gibt, ist natürlich ein eklatanter Antisemit, der letzte in einer langen Reihe – angefangen  mit Pharao, König von Ägypten, vor ein paar Tausend Jahren.

ICH KRITISIERE Ban  nicht, höchstens dafür, dass er zu sanft gesprochen hat. Vielleicht ist das der koreanische Stil. Falls ich  - Gott bewahre – an seiner Stelle gewesen wäre,  wäre meine Formulierung sehr viel schärfer gewesen sein. Im Gegensatz zu Erscheinung gibt es keinen großen Unterschied zwischen Ban und Bibi, soweit es die Vorhersage betrifft. Vor ein paar Wochen verkündigte Benjamin Netanjahu,  dass wir „auf immer mit dem Schwert leben werden“ – eine biblischer Satz, der auf die Warnung von Avner, König Sauls General zurückgeht, der zu König Davids General Yoav ausrief: „Soll das Schwert ohne Ende fressen?“. (Ich liebte Avner immer und nahm seinen Namen an.)

Aber was gut für einen Patrioten wie Netanyahu ist, ist nicht gut für einen Judenhasser wie Ban. Also zur Hölle mit ihm! NETANJAHU MAG  Bans Äußerung, dass die „Zwei-Staaten-Lösung“ jetzt der Konsens der ganzen Welt sei, nicht geliebt haben. Die Welt außer Netanjahu und seine Kohorte.

Das war nicht immer so. Ganz im Gegenteil. Der Teilungsplan, der zuerst von der britisch königlichen Kommission angenommen wurde, der nach der arabischen  Revolte 1936 (von den Juden  >>>

Apartheid in Palestine has to go! - Dr. Ludwig Watzal - Apartheid in Palestine" is a valuable guidance in the struggle for justice in Palestine. Ghada Ageel gathered activists, indigenous Palestinians, and scholars, which do not represent the worn-out media views that the public is tired of hearing. The authors believe that peace to the region can only come if justice is done to Palestinians and if their rights, denied for decades by Israel and the international community, are met.

Ghada Ageel is a visiting professor in the Department of Political Science at the University of Alberta, Edmonton, and an active member of the Faculty for Palestine/Alberta, Canada. She has gathered authors, such as Reem Shaik, Ramzy Baroud, Tali Shapiro, Reza Masali, to name a few from the activist side, and scholars such as Keith Hammond, James Cairns, Susan Ferguson, Edward C. Corrigan and others. They present to readers a deep understanding of the Palestinian narrative that centers around the traumatization resulting from the loss of their homeland and the dispossession which came along with that loss. To non-Palestinians, this narrative hasn't been widely known, especially in the U.S., because it competes with the Israeli Holocaust narrative of eternal victimization.

In this anthology, indigenous voices, activists, and scholars present their views from their very different vantage points. Drawing on personal stories and meticulous research, their common accomplishment is a better understanding of the situation and what needs to be done to achieve equality and a just peace. Palestinian and some Israeli writers document the dispossession that took place since 1948 and continues unabated up until now.

Richard Falk, the renowned Professor emeritus for International Law from Princeton University, sets the right tone in his foreword, saying with the Oslo accords in shambles new ideas on both sides are becoming evident. Israeli society is moving to the far-right  >>>

Das große Graben  - In Israel wächst wieder die Angst vor den Tunnelbauten der Hamas. Seit sieben islamistische Kämpfer unter der Erde verunglückten, bereitet sich das Land auf Angriffe vor, vor denen Drohnen nicht schützen. - Peter Münch

Die Bewohner an der Grenze zum Gazastreifen haben sich ja an so manches gewöhnen müssen. An das Heulen der Sirenen, an Raketeneinschläge und daran, dass der rituelle Schlagabtausch mit der Hamas in den vergangenen sieben Jahren schon zu drei Kriegen eskaliert ist. Doch in diesen Tagen ist noch eine neue Belastung dazugekommen. Nachts ist von tief unten her ein Lärm zu vernehmen, der die Menschen in den dort angesiedelten Kibbuzim um den Schlaf zu bringen droht.

"Ich höre Hämmer und Meißel", sagte einer der Anwohner, "und mein Nachbar meint, er hört sie graben."

Bauarbeiten im Untergrund - das kann wohl nur eines bedeuten: Es werden wieder Tunnel ausgehoben im Grenzgebiet, und das weckt die schlimmsten Befürchtungen. Denn durch solche unterirdischen Geheimgänge könnten jederzeit die Kämpfer der palästinensischen Kassam-Brigaden auftauchen und Israelis als Geiseln nach Gaza verschleppen. Schon im Sommer 2014 hatten die Tunnel den Krieg angeheizt und Israels Armee zu einer verlustreichen Bodenoffensive provoziert. Am Ende der 50-tägigen Kämpfe meldete die Regierung in Jerusalem, dass Dutzende Tunnel zerstört worden seien. >>>